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Union und SPD schnüren beispielloses Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur
Verteidigungsausgaben weitgehend von der Schuldenbremse ausnehmen und ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen zur Sanierung von Deutschlands maroder Infrastruktur: Noch vor Bildung einer neuen Regierung haben sich Union und SPD auf ein beispielloses Finanzpaket zur Stärkung von Bundeswehr und Wirtschaft verständigt. Der Haken: Sie brauchen zumindest die Grünen, um dieses zu verabschieden. Die stellen aber Bedingungen.
Augsburg gewinnt Showdown - DEG muss weiter zittern
Die Augsburger Panther haben den Abstiegskrimi gegen die Düsseldorfer EG gewonnen und bleiben in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) im Rennen um den Klassenerhalt. Nach dem umjubelten 5:1 (1:1, 1:0, 3:0)-Sieg in eigener Halle gab das Team von Trainer Larry Mitchell die Rote Laterne an den Gegner ab, beim Hauptrundenfinale am Freitag kann sich der AEV aus eigener Kraft retten.
"Machen nichts auf Zuruf": Grüne wollen von Merz Zusagen beim Klimaschutz
Die Grünen knüpfen ihre Zustimmung zu dem von Union und SPD vereinbarten Finanzpaket zur Stärkung von Verteidigung und Infrastruktur an Bedingungen. "Wir machen hier gar nichts auf Zuruf", sagte die Grünen-Ko-Fraktionschefin im Bundestag, Katharina Dröge, am Dienstagabend in der ARD. Sie sehe zwar "schon Bewegung" mit Blick auf Forderungen der Grünen. Bei Fragen des Klimaschutzes müsse das aber "besser werden".
Trump entfacht Handelskrieg mit Kanada und Mexiko - Strafzölle gegen China erhöht
Sechs Wochen nach seinem Amtsantritt hat US-Präsident Donald Trump mit der massiven Erhöhung von Einfuhrzöllen einen Handelskrieg entfacht. Betroffen sind die Nachbarländer Kanada und Mexiko sowie der große Rivale China. Alle drei Staaten reagierten mit Gegenmaßnahmen, der kanadische Premier Justin Trudeau warf Trump vor, es auf einen "Zusammenbruch der kanadischen Wirtschaft" und die "Annektion" seines Landes abgesehen zu haben. Die Aktienmärkte reagierten negativ.
Israels Inlandsgeheimdienst räumt Versagen bei Angriff vom 7. Oktober 2023 ein
Der israelische Inlandsgeheimdienst Shin Bet hat sein Versagen bei der Verhinderung des Angriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eingeräumt. "Hätte der Shin Bet anders gehandelt, (...) hätte das Massaker verhindert werden können", sagte Schin-Bet-Chef Ronen Bar am Dienstag bei der Vorstellung eines Untersuchungsberichts. Vergangene Woche hatte bereits Israels Armee ihr "völliges Versagen" bei dem Hamas-Angriff eingeräumt.
Union und SPD vereinbaren beispielloses Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur
Noch vor Bildung einer Regierung haben Union und SPD ein beispielloses Finanzpaket zur Stärkung von Verteidigung, Wirtschaft und Infrastruktur beschlossen. Die Verteidigungsausgaben sollten vor dem Hintergrund der weiter zunehmenden Bedrohungslage ab einer Höhe von einem Prozent der Wirtschaftsleistung von der Schuldenbremse ausgenommen werden, sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstagabend nach Sondierungen mit der SPD. Zudem solle es ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Wirtschaft und Infrastruktur geben.
Union und SPD kündigen beispielloses Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur an
Noch vor Bildung einer Regierung haben Union und SPD ein beispielloses Finanzpaket zur Stärkung von Verteidigung, Wirtschaft und Infrastruktur beschlossen. Die Verteidigungsausgaben sollten vor dem Hintergrund der weiter zunehmenden Bedrohungslage ab einer Höhe von einem Prozent der Wirtschaftsleistung von der Schuldenbremse ausgenommen werden, sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstagabend nach Sondierungen mit der SPD. Zudem soll es demnach ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen zur Finanzierung von Wirtschaft und Infrastruktur geben.
Haftbefehl wegen zweifachen Mordes gegen Todesfahrer von Mannheim erlassen
Gegen den Todesfahrer von Mannheim ist Haftbefehl erlassen worden. Die Entscheidung des Amtsgerichts Mannheim erging am Dienstag unter anderem wegen des Verdachts des Mordes in zwei Fällen, wie die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Der 40-jährige Deutsche aus Ludwigshafen in Rheinland-Pfalz war am Montag mit einem Auto durch die Mannheimer Innenstadt gerast und hatte zwei Menschen getötet sowie elf weitere verletzt.
Ägyptens Präsident stellt Arabischer Liga Plan für Zukunft des Gazastreifens vor
Bei einem Gipfeltreffen der Arabischen Liga hat der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi einen Plan für die Zukunft des Gazastreifens vorgestellt. Ziel sei "eine Rückkehr der palästinensischen Autonomiebehörde in den Gazastreifen", sagte al-Sisi bei seiner Eröffnungsrede am Dienstag in Kairo. US-Präsident Donald Trump hatte dagegen angekündigt, den Gazastreifen unter US-Kontrolle bringen und neu aufbauen zu wollen. Die dort lebenden Palästinenser sollen nach Trumps Vorstellungen unter anderem nach Ägypten und Jordanien umgesiedelt werden.
Aussetzung von US-Militärhilfe: Selenskyj richtet versöhnliche Töne an Washington
Nach der von US-Präsident Donald Trump angeordneten Aussetzung der US-Militärhilfe für die Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj versöhnliche Töne in Richtung Washington angeschlagen. Er wolle die Dinge mit Trump "in Ordnung" bringen und unter dessen "starker Führung" auf einen dauerhaften Frieden hinarbeiten, erklärte Selenskyj am Dienstag im Onlinedienst X. Als Vorbereitung auf mögliche Friedensverhandlungen schlug er eine "Waffenruhe" in der Luft und zur See vor.
Haftbefehl wegen Mordes gegen Todesfahrer von Mannheim erlassen
Gegen den Todesfahrer von Mannheim ist Haftbefehl erlassen worden. Die Entscheidung des Amtsgerichts Mannheim erging am Dienstag unter anderem wegen des Verdachts des Mordes in zwei Fällen und des versuchten Mordes, wie die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Der 40-jährige Deutsche aus Ludwigshafen in Rheinland-Pfalz war am Montag mit einem Auto durch die Mannheimer Innenstadt gerast und hatte zwei Menschen getötet sowie elf weitere verletzt.
Heikle Sicherheitslage bringt auch Debatte über Wehrpflicht wieder in Gang
Die heikle sicherheitspolitische Lage befördert neben Vorschlägen für höhere Verteidigungsausgaben auch neue Debatten über eine Rückkehr zur Wehrpflicht. "Noch im Jahr 2025 müssen die ersten Wehrpflichtigen durch die Kasernentore schreiten", sagte der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn am Dienstag der "Bild"-Zeitung. Die Aussetzung der Wehrpflicht - umgesetzt 2011 durch den damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) - passe "nicht mehr zur aktuellen Gefährdungslage".
Handelskrieg mit den USA: Kanadas Premier Trudeau gibt sich kämpferisch
Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat sich angesichts des von US-Präsident Donald Trump angestoßenen Handelskonflikts zwischen den beiden Nachbarländern kämpferisch gezeigt. "Die Vereinigten Staaten haben einen Handelskrieg gegen Kanada begonnen", sagte Trudeau am Dienstag. "Wir werden nicht vor einem Kampf zurückschrecken."
Melania Trump unterstützt Gesetz gegen Deepfake-Pornografie
US-First Lady Melania Trump unterstützt eine Gesetzesinitiative zum Schutz vor sogenannter Deepfake-Pornografie. "In der heutigen, von Künstlicher Intelligenz gesteuerten Welt ist die Bedrohung einer Verletzung der Privatsphäre alarmierend und hoch", sagte die First Lady am Montag bei einem Gesprächstermin in Washington. "Es ist herzzerreißend zu sehen, wie junge Teenager, vor allem Mädchen, mit der unglaublichen Herausforderung durch bösartige Online-Inhalte zu kämpfen haben."
Selenskyj: "Jederzeit" bereit zu Unterzeichnung von Rohstoffabkommen mit den USA
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Bereitschaft zur Unterzeichnung des mit den USA ausgehandelten Abkommens zur gemeinsamen Ausbeutung wichtiger Rohstoffe in der Ukraine betont. Seine Regierung würde das Abkommen "jederzeit und in jedem geeigneten Format" abschließen, erklärte Selenskyj am Dienstag im Kurznachrichtendienst X. "Wir betrachten dieses Abkommen als einen Schritt hin zu mehr Sicherheit und soliden Sicherheitsgarantien", fügte er hinzu.
Panama-Kanal: Hongkonger Betreiber will Häfen an US-Konsortium verkaufen
Der derzeitige Betreiber der Häfen an beiden Enden des Panama-Kanals, das Hongkonger Unternehmen Hutchison, will diese an ein US-Konsortium verkaufen. 90 Prozent der Anteile an der Panama Ports Company sowie Anteile an weiteren Häfen außerhalb Chinas sollen für 19 Milliarden Dollar an die Unternehmensgruppe unter Leitung des Investors Blackrock gehen, erklärte Hutchison am Dienstag. US-Präsident Donald Trump hatte massiven Druck auf die Hongkonger ausgeübt.
Selenskyj schlägt zur Vorbereitung von Verhandlungen "Waffenruhe" in der Luft vor
Nach dem Eklat im Weißen Haus und der Aussetzung der US-Militärhilfe für die Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Bereitschaft seines Landes zum Frieden unterstrichen. Zur Vorbereitung auf mögliche Verhandlungen für ein Ende des mittlerweile seit drei Jahren andauernden Krieges schlug er am Dienstag eine "Waffenruhe" in der Luft und zur See vor. Weiter erklärte Selenskyj sich bereit, unter der "starken Führung" von US-Präsident Donald Trump auf einen dauerhaften Frieden hinzuarbeiten.
USA setzen Huthi-Miliz wieder auf die Liste ausländischer Terrororganisationen
Die USA haben die Huthi-Miliz im Jemen wieder auf ihre Liste ausländischer Terrororganisationen gesetzt. US-Außenminister Marco Rubio erklärte am Dienstag in Washington, die Entscheidung stehe im Dienste "der Sicherheit des amerikanischen Volkes und der Vereinigten Staaten". Präsident Donald Trump hatte ein entsprechendes Dekret am 22. Januar unterschrieben und damit eine Entscheidung der Vorgängerregierung von Joe Biden rückgängig gemacht.
Kokain an Schiffsrumpf versteckt: Sechs Festnahmen in Niedersachsen
Die Polizei in Niedersachsen hat am Rumpf eines Frachtschiffs versteckte Drogenpakete mit rund 280 Kilogramm Kokain entdeckt. Sechs Tatverdächtige zwischen 38 und 65 Jahren wurden festgenommen, wie die Kriminalpolizei in Oldenburg am Dienstag mitteilte. Die Ermittler hatten demnach Hinweise, dass an dem Frachtschiff aus Südamerika Kokain deponiert und von den Verdächtigen im niedersächsischen Brake geborgen werden sollte.
Arabische Liga berät über Zukunft des Gazastreifens
In Kairo hat ein Gipfeltreffen der Arabischen Liga zur Zukunft des Gazastreifens begonnen. Ein von Ägypten bei dem Treffen vorgelegter Plan werde dafür sorgen, dass die Palästinenser "in ihrem Land bleiben können", betonte der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi in seiner Eröffnungsrede am Dienstag. US-Präsident Donald Trump hatte dagegen angekündigt, den Gazastreifen unter US-Kontrolle bringen und neu aufbauen zu wollen. Die dort lebenden Palästinenser sollen nach Trumps Vorstellungen unter anderem nach Ägypten und Jordanien umgesiedelt werden.
Trumps Zölle: Auch Dollar und US-Börsen schwächeln
Die Kurse an den US-Börsen und des Dollar sind am Dienstag infolge neuer US-Zölle gesunken. Gegen Mittag wurde die US-Währung in London im Vergleich zum Euro 0,32 Prozent niedriger gehandelt als zu Handelsbeginn. Bei Handelsbeginn an der Wall Street sackte der US-Aktienindex S&P 500 um 1,1 Prozent ab. Mit 5785,57 Punkten notierte der Index niedriger als am 6. November, am Tag nach Donald Trumps Wahlsieg.
FC Bayern: Kimmich gegen Bayer bei "100 Prozent"
Bayern München kann im Achtelfinal-Hinspiel der Champions League gegen Bayer Leverkusen am Mittwoch (21.00 Uhr/DAZN) auf seinen Strategen Joshua Kimmich bauen. "Für dieses Spiel bist du immer bei 100 Prozent", sagte Trainer Vincent Kompany auf die Frage, ob Kimmich wieder zur Verfügung stehe. Der 30 Jahre alte Mittelfeldspieler nahm am Dienstag am Abschlusstraining des Fußball-Rekordmeisters teil.
Trumps Zölle: Chinesische Händler auf einer Messe in Shanghai suchen Auswege
Auf Einfuhren aus China in die USA werden seit Dienstag zusätzliche Zölle in Höhe von 20 Prozent fällig - US-Präsident Donald Trump hat seine Drohungen wahrgemacht. Auf einer Messe in Shanghai präsentieren Stunden danach kleine und mittlere Unternehmen ihre Produkte für die Ausfuhr auch in die USA. Ihre Geschäfte werden nun leiden, da sind sich fast alle Händler sicher. Einige hoffen noch, dass Verhandlungen die Folgen mildern können.
Fünf Prozent mehr Lohn und zusätzlicher Urlaub: Tarifeinigung bei der Deutschen Post
Das Unternehmen und die Gewerkschaft Verdi haben sich in der vierten Verhandlungsrunde auf einen neuen Tarifvertrag bei der Deutschen Post geeinigt. Wie DHL und Verdi am Dienstag mitteilten, sieht die Einigung fünf Prozent mehr Lohn und mindestens einen zusätzlichen Urlaubstag vor. Die Laufzeit des Tarifvertrags beträgt demnach 24 Monate.
Dieb mit 35 Päckchen Butter unter Hemd erwischt - Mann mit Frau auf Diebestour
Ein Ladendieb hat in Kaiserslautern unter seinem Hemd 35 Päckchen Butter zu stehlen versucht. Der 37 Jahre alte Mann schaffte es zusammen mit seiner Begleiterin noch mit der am Körper getragenen Butter aus einem Discounter, wurde dort aber von der Polizei erwischt, wie das Polizeipräsidium Westpfalz am Dienstag mitteilte.
Nach Bluttat von Mannheim wird Verdächtiger befragt - Ermittler werten Zettel aus
Einen Tag nach der Bluttat von Mannheim mit zwei Toten laufen die Ermittlungen auf Hochtouren. Die Vernehmung des Tatverdächtigen wurde für Dienstag angestrebt, wie das baden-württembergische Landeskriminalamt (LKA) in Stuttgart mitteilte. In dem Auto, mit dem der 40-Jährige am Montag durch die Fußgängerzone gerast sein soll, wurde ein Zettel mit Notizen gefunden, der nun ausgewertet wird.
Leverkusen: Tapsoba fit für Bayern, Andrich fällt aus
Bayer Leverkusen kann im Champions-League-Duell mit Fußball-Rekordmeister Bayern München wieder auf den zuletzt angeschlagenen Stammverteidiger Edmond Tapsoba setzen. Der 26-Jährige absolvierte am Dienstag das Abschlusstraining des Double-Gewinners in Leverkusen. Nationalspieler Robert Andrich fällt Medienberichten zufolge hingegen krankheitsbedingt für das Achtelfinal-Hinspiel in München am Mittwoch (21.00 Uhr/DAZN) aus.
Gipfel der Arabischen Liga zum Wiederaufbau des Gazastreifens beginnt in Kairo
In Kairo hat das Gipfeltreffen der Arabischen Liga zum Wiederaufbau des Gazastreifens begonnen. Der ägyptische Präsident Abdel Fattah El-Sisi und Bahrains König Hamid, der aktuell der Arabischen Liga vorsitzt, eröffneten das Treffen am Dienstag. Bei dem Dringlichkeitstreffen arabischer Staaten soll eine gemeinsame Reaktion auf die Pläne von US-Präsident Donald Trump für das Palästinensergebiet abgestimmt werden.
Aussetzung der US-Militärhilfe: Ukraine setzt weiter auf Zusammenarbeit
Nach der von US-Präsident Donald Trump angeordneten Aussetzung der US-Militärhilfe für die Ukraine setzt Kiew weiter auf eine Zusammenarbeit beider Länder. "Die USA sind ein wichtiger Partner und wir müssen das bewahren", sagte der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal am Dienstag vor Journalisten. Weiter betonte er die Notwendigkeit von Sicherheitsgarantien der USA für sein Land und Europa. Während andere europäische Staaten bestürzt auf die Trump-Entscheidung reagierten, sprach der Kreml vom "wahrscheinlich besten Beitrag" zu einem Frieden in der Ukraine.
Frankfurt ohne Koch gegen Amsterdam
Eintracht Frankfurt muss im Hinspiel der Europa League bei Ajax Amsterdam wieder auf Fußball-Nationalspieler Robin Koch verzichten. Der Innenverteidiger hat laut Vereinsangaben eine leichte Gehirnerschütterung erlitten, Koch war im Topspiel der Bundesliga gegen Bayer Leverkusen am Samstagabend (1:4) nach 71 Minuten verletzt ausgewechselt worden.
Dieb mit 35 Päckchen unter Hemd erwischt - Mann mit Frau auf Diebestour
Ein Ladendieb hat in Kaiserslautern unter seinem Hemd 35 Päckchen Butter zu stehlen versucht. Der 37 Jahre alte Mann schaffte es zusammen mit seiner Begleiterin noch mit der am Körper getragenen Butter aus einem Discounter, wurde dort aber von der Polizei erwischt, wie das Polizeipräsidium Westpfalz am Dienstag mitteilte.
Sorgen um den Welthandel und eine Ausweitung der Fördermenge: Ölpreis sinkt
Die Sorgen wegen der Folgen der US-Handelspolitik und eine wahrscheinliche Ausweitung der Fördermenge haben am Dienstag den Ölpreis weiter fallen lassen. Gegen Mittag kostete ein Barrel (119 Liter) Öl der Nordseesorte Brent zur Lieferung im Mai 70,58 Dollar (knapp 67 Euro) - das war der niedrigste Preis seit Oktober 2024. Ein Barrel der US-Sorte WTI zur Lieferung im April kostete 67,55 Dollar.