Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Bundesregierung hat die Verhaftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny nach dessen Rückkehr am Sonntag nach Moskau verurteilt. Regierungssprecher Steffen Seibert verlangte am Montag in Berlin, Nawalny "unverzüglich freizulassen". Das Vorgehen der russischen Behörden gegen den Politiker kritisierte Seibert als "völlig unhaltbar".

Eine Stadt zwischen Angst und Aufbruch: In Washington sind die Vorbereitungen für die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden am Montag auf Hochtouren gelaufen. Aus Sorge vor Gewalt durch militante Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump schützen tausende Polizisten und mehr als 20.000 Nationalgardisten Bidens Vereidigung am Mittwoch. Die Bundespolizei FBI gab bekannt, dass auch die in die Stadt kommenden Einheiten der Nationalgarde aus Sicherheitsgründen kontrolliert würden.

Die Agrarfachleute der Unionsfraktion im Bundestag fordern mehr Unterstützung für deutsche Bauern, die ihre Waren ins Ausland verkaufen wollen. "Der Agrarexport ist ein wichtiges Instrument, um die Wertschöpfung der Agrarwirtschaft in Deutschland dauerhaft zu erhalten und auszubauen", heißt es in einem am Montag beschlossenen Positionspapier der zuständigen Arbeitsgruppe, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Ins Ausland verkaufte deutsche Agrarprodukte "tragen zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Agrarwirtschaft und damit direkt zu unserem Wohlstand und zum Erhalt von Arbeitsplätzen bei".

Ein riesiger Ballon in Form eines blonden Babys mit seinem Konterfei ließ dem US-Präsidenten Donald Trump bei Großdemonstrationen während seines Staatsbesuchs in Großbritannien 2019 die Zornesröte ins Gesicht steigen - nach Trumps Abwahl wird der Ballon nun zu einem Fall fürs Museum. Der aufblasbare Trump-Ballon wird einen Platz im Museum of London erhalten, wie die Museumsleitung am Montag mitteilte. Das Trump-Baby werde nach dem Kauf durch das Museum als historischer Gegenstand bewahrt und ausgestellt.

Der coronageplagte Turnierdebütant Kap Verde hat seinen Rückzug von der Handball-WM erklärt. Der deutsche Vorrundengegner schaffte es nicht rechtzeitig, gesunde Spieler nach Ägypten einfliegen zu lassen. Das für Dienstag geplante abschließende Vorrundenspiel gegen Uruguay wertete der Weltverband IHF mit 10:0 Toren und 2:0 Punkten für die Südamerikaner, die damit in der Hauptrunde stehen.

In der Slowakei ist am Montag eine neue Runde landesweiter Massen-Coronatests angelaufen. Die Regierung habe beschlossen, den derzeitigen Lockdown mit Massentests zu flankieren, erläuterte Regierungschef Igor Matovic am Montag. Anschließend werde es in besonders betroffenen Regionen zusätzliche Maßnahmen geben, um die Lage unter Kontrolle zu bringen.

Aufgrund pandemiebedingt stark eingeschränkter Reisemöglichkeiten haben Deutsche im vergangenen Jahr mehr Tabak im Heimatland gekauft. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, wurden Tabakwaren im Wert von 28,8 Milliarden Euro versteuert, das waren rund 1,4 Milliarden Euro oder fünf Prozent mehr als 2019. Demnach stieg insbesondere der Absatz von Pfeifentabak und sogenanntem Feinschnitt; der Zigarettenabsatz ging dagegen leicht zurück.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Weg für die bessere Erfassung der Coronavirus-Varianten in Deutschland frei gemacht. Er unterzeichnete dazu am Montag eine Verordnung, die damit bereits am Dienstag in Kraft treten kann. "Wir wollen noch besser nachvollziehen können, wo sich bekannte Mutationen verbreiten und ob es neue Mutationen gibt", sagte Spahn. "Dafür fördern wir die Laboranalyse finanziell, vernetzen die Akteure und führen die Ergebnisse beim RKI zusammen."

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat sich mit der Lufthansa-Tochter Eurowings auf weitere Krisenvereinbarungen für die Beschäftigten der Fluggesellschaft am Boden und in der Kabine geeinigt. Wie Verdi am Montag mitteilte, wurde für rund 2000 Beschäftigte "eine verbindliche Arbeitsplatzsicherheit bis 31. März 2022 vereinbart". Nach "harten und monatelangen Verhandlungen" seien "ausgewogene Krisenbeiträge" erreicht.

Ermittler des Landeskriminalamts Brandenburg haben drei Mitglieder einer international agierenden belarussischen Autodiebesbande verhaftet. Die Verdächtigen im Alter zwischen 20 und 24 Jahren sollen Autos und Motorräder im Wert von rund einer Millionen Euro gestohlen und über die Grenze nach Polen gebracht haben, wie die Staatsanwaltschaft in Frankfurt (Oder) am Montag erklärte. Demnach wurden die Männer festgenommen, nachdem einer der Verdächtigen bei einer Polizeikontrolle auf der Autobahn 12 mit einem gestohlenen Wagen einen Unfall verursacht hatte.

Dutzende japanische Konzerne haben die Regierung in Tokio zu mehr Ehrgeiz bei der Umsetzung der Energiewende aufgerufen. Die sogenannte Japan Climate Initiative, der sich unter anderem Sony, Panasonic und Nissan angeschlossen haben, forderte die Regierung am Montag auf, den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung bis 2030 auf 40 bis 50 Prozent zu erhöhen. Offizielles Ziel Japans ist bisher, den Anteil der erneuerbaren Energien bis 2030 auf 22 bis 24 Prozent zu steigern.

Der nach seiner Rückkehr nach Russland festgenommene Oppositionelle Alexej Nawalny hat das Vorgehen gegen ihn als "Gipfel der Rechtlosigkeit" bezeichnet. Die russischen Behörden hätten "die Strafprozessordnung zerrissen und weggeworfen", sagte er am Montag in einem von seinen Unterstützern auf Twitter veröffentlichten Video. In einer Polizeistation am Stadtrand von Moskau lief nach Angaben seiner Unterstützer seit 12.30 Uhr Ortszeit (10.30 Uhr MEZ) eine Anhörung über seine weitere Inhaftierung.

Die Bundesregierung hält einen EU-Beschluss über ein gemeinsames Impfzertifikat als Voraussetzung für Reisen noch für verfrüht. Erst müsse die Frage geklärt werden, ob sich das Coronavirus über die Geimpften nicht doch weiterverbreite, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) am Montag vor Beratungen mit seinen EU-Kollegen. "Deswegen halte ich es heute nicht für zielführend, darüber schon eine abschließende Entscheidung zu treffen."

Britische Unternehmen haben die Regierung in London zur finanziellen Unterstützung des Zugbetreibers Eurostar aufgerufen. Die Lobbygruppe London First forderte Finanzminister Rishi Sunak in einem Brief zu "raschem Handeln" auf, um die Zukunft der Zugverbindung unter dem Ärmelkanal zu sichern, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg am Montag berichtete. Eurostar dürfe nicht "zwischen die Lücken" der finanziellen Hilfsleistungen fallen.

Der neue Auto-Konzern Stellantis mit der deutschen Traditionsmarke Opel ist erfolgreich an der Börse gestartet: An den Handelsplätzen Paris und Mailand legte der Kurs am Montag stark zu. Am Samstag war die Fusion der französischen Opel-Mutter PSA und dem US-italienischen Konzern Fiat Chrysler (FCA) zum viertgrößten Autobauer der Welt wirksam geworden.

Nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef hat sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) überzeugt gezeigt, dass die Partei weitgehend geschlossen hinter dem neuen Vorsitzenden stehen wird. Er gehe davon aus, dass sich "die allermeisten hinter Armin Laschet versammeln werden", sagte Brinkhaus am Montag im Südwestrundfunk (SWR). Skeptisch beurteilte er das Angebot des bei der Wahl unterlegenen Friedrich Merz, als Wirtschaftsminister in die Bundesregierung gehen zu wollen.

In einem Geschäftshaus im nordrhein-westfälischen Schwerte haben Polizisten 20 Menschen, abgeschnittene Haare und Drogen entdeckt. Die Beamten hätten einen Hinweis auf das Haus erhalten und sich am Freitagnachmittag in dem Gebäude umgeschaut, teilte die Polizei am Montag in Unna mit. Im Keller stießen sie dann auf die 20 Menschen, die keine Schutzmasken trugen und auch den Corona-Sicherheitsabstand nicht einhielten.

Zwei Briefzusteller haben in Preetz in Schleswig-Holstein fast 13.000 Briefe gehortet. Wie die Polizei am Montag in Kiel mitteilte, fanden Einsatzkräfte die nicht zugestellten Sendungen in der von dem Mann und der Frau bewohnten Wohnung, auf dem dazugehörigen Boden und in einem von dem Paar gepachteten Kleingarten. Weitere Briefe wurden nach ersten Erkenntnissen geschreddert, hingegen nur rund hundert geöffnet.

Mehr als 170 Menschen hat die Berliner Polizei am Samstagabend in einer Kirche im Berliner Stadtteil Gesundbrunnen angetroffen. "Offenkundig sollte in der Kirche ein Gottesdienst abgehalten werden", sagte eine Polizeisprecherin am Montag. Der Veranstalter hatte mit einer Teilnehmerzahl im niedrigen zweistelligen Bereich gerechnet, wie er gegenüber den Beamten angab. Für die Veranstaltung lag kein Hygienekonzept vor, Anwesenheitslisten wurden nicht geführt.

Zwei Brillenbären haben die durch die Corona-Auflagen ermöglichte Chance genutzt und der weltberühmten peruanischen Inka-Stätte Machu Picchu einen Besuch abgestattet. Ein Weibchen und sein Junges wurden bei einem Streifzug durch die wegen der stark beschränkten Besucherzahlen derzeit nahezu menschenleeren Ruinen beobachtet, wie das peruanische Kulturministerium berichtete. Normalerweise hätten Brillenbären Angst vor Menschen und hielten sich fern, erklärte der Biologe Ernesto Escalante vom umliegenden Naturschutzgebiet Machu Picchu.

Die Anwälte des in Moskau in Haft genommenen Oppositionellen Alexej Nawalny dürfen laut seiner Unterstützer nicht zu ihm. Die Polizei hindere ihn daran, seine Anwälte zu sehen, teilte Nawalnys Anti-Korruptions-Stiftung am Montag auf Twitter mit. Nach Angaben von Nawalnys Sprecherin Kira Jarmytsch durften zwei Berater das Gebäude der Polizeistation Chimki am Stadtrand von Moskau zwar betreten; "aber es ist ihnen nicht erlaubt, Alexej zu sehen".

In Frankreich hat die Impfung der über 75-Jährigen begonnen. Zahlreiche Kommunen klagten am Montag aber über einen Mangel an Impfstoffen. Landesweit sollen 6,4 Millionen Menschen über 75 Jahre geimpft werden. Das Gesundeitsministerium hat aber eingeräumt, dass bis Ende Januar nur eine Million Dosen der Hersteller Biontech/Pfizer sowie Moderna zur Verfügung stehen. Bis Ende Februar sollen es vier Millionen sein.

Die Zahl weiblicher Vorstände in den börsennotierten deutschen Unternehmen ist auf einen Höchststand gestiegen - und doch steht eine Frau in den Führungsetagen durchschnittlich neun Männern gegenüber. Derzeit sind 11,5 Prozent aller Vorstandsmitglieder der 160 Dax-, MDax- und SDax-Unternehmen weiblich, wie das Beratungsunternehmen EY am Montag mitteilte. Unter insgesamt 681 Vorstandsmitgliedern zählte EY 78 Frauen - acht mehr als zum Beginn vergangenen Jahres.

Erstmals soll eine Frau die traditionsreiche Börse von Paris leiten: Der Börsenbetreiber Euronext kündigte am Montag an, Delphine dAmarzit, derzeit Vize-Chefin der Online-Bank Orange, solle das Amt Mitte März antreten. Die Aufsichtsbehörden und die Aktionäre von Euronext müssen noch zustimmen.

Rund jeder zweite Deutsche glaubt einer Umfrage zufolge, dass sich die Chancen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf eine Kanzlerkandidatur seit der Wahl von Armin Laschet zum Unions-Vorsitzenden erhöht haben. Wie eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe) ergab, räumen 48,5 Prozent der Befragten Söder nun größere Chancen ein. Nur 18,4 Prozent waren demnach gegenteiliger Meinung.  Am besten schätzten Anhänger der Union Söders Chancen als Anwärter auf die Kanzlerkandidatur ein. Unter ihnen glaubten der Umfrage zufolge 55,2 Prozent, dass der Wahlsieg von Laschet für Söder von Vorteil sei.  Am geringsten überzeugt von Söders Aussichten auf den Posten des Unions-Spitzenkandidaten sind laut Umfrage AfD-Wähler. Lediglich 37,6 Prozent räumten dem bayerischen Ministerpräsidenten bessere Chancen ein. Jeder Fünfte beantwortete die Frage mit "weiß nicht".  Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet tritt als Parteichef die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer an. Er ließ nach seiner Wahl zunächst offen, ob er auch Kanzlerkandidat werden will. Diese Frage will Laschet im Frühjahr mit der CSU klären.  (A. Madsen--BTZ)

Chinas Wirtschaft ist trotz der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft legte um 2,3 Prozent zu, wie die nationale Statistikbehörde in Peking am Montag mitteilte. Für die Volksrepublik ist dies das schwächste Wachstum seit Jahrzehnten. Im Jahr 2019 betrug das Plus 6,1 Prozent.  Mit dem Plus von 2,3 Prozent ist China weltweit die einzige große Volkswirtschaft, die das Jahr 2020 überhaupt mit einem Wirtschaftswachstum abschließt. In Deutschland etwa brach das BIP um fünf Prozent ein.  In China war vor gut einem Jahr das neuartige Virus weltweit erstmals registriert worden. Mit strikten Maßnahmen wie der Abriegelung ganzer Städte und Regionen sowie Massentests brachte das Land das Infektionsgeschehen bis zum Frühjahr unter Kontrolle.  Auf einen beispiellosen Einbruch im ersten Quartal (-6,8 Prozent) wegen eines strikten Lockdowns folgte so eine rasche wirtschaftliche Erholung bereits im Frühjahr. Bis zum Jahresende zogen vor allem die Konsumausgaben, die Industrieproduktion und die Exporte wieder an. Im vierten Quartal wuchs das BIP um 6,5 Prozent - damit erreichte China wieder Vorkrisenniveau.  Wichtige Kennzahlen deuten auf weitere Erholung: Im Dezember legte die Industrieproduktion um 7,3 Prozent im Vorjahresvergleich zu. Der private Konsum in China wuchs um 4,6 Prozent, nach 5,0 Prozent im November. (D. Wassiljew--BTZ)

Die Hotels und Gaststätten in Deutschland haben wegen der Einschränkungen in der Corona-Pandemie fast 40 Prozent ihres Umsatzes eingebüßt. Das Gastgewerbe nahm 2020 im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich 38 Prozent weniger ein, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag auf Grundlage einer ersten Schätzung mitteilte. Im November, mit Beginn des neuen Lockdowns, sank der Umsatz der Branche im Vorjahresvergleich um 67,9 Prozent.

Die Organisatoren der Olympischen Spiele in Tokio halten offiziell weiter an einer Austragung im Sommer fest - erwägen nun aber zumindest eine Reduzierung der Teilnehmerzahl bei Eröffnungs- und Schlussfeier. "Um die Sicherheit der Athleten zu gewährleisten und die Abläufe zu vereinfachen, ist es notwendig, die Zahl zu überdenken", heißt es in einem am Montag veröffentlichten Statement des Organisationskomitees.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) planen eine erhebliche Aufstockung der Corona-Hilfen für Unternehmen. Zugleich soll der Zugang zu dem Geld vereinfacht werden, wie Altmaier der "Rheinischen Post" vom Montag sagte. Über die Details müssen sich die beiden Ministerien noch einigen. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt warnte vor neuen Verzögerungen.

Nach der Festnahme von Alexej Nawalny in Russland hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die sofortige Haftentlassung des wege Untreue verurteilten russischen Statsbürgers gefordert. "Er sollte unverzüglich freigelassen werden", erklärte Maas am Montag in Berlin. "Dass er von den russischen Behörden sofort nach Ankunft verhaftet wurde, ist völlig unverständlich."

Der künftige US-Präsident Joe Biden plant kanadischen Medienberichten zufolge, die Genehmigung für die umstrittenen Pipeline Keystone XL zwischen den USA und Kanada wieder zurückzunehmen. Wie die TV-Sender CBC und CTV unter Berufung auf interne Papiere berichteten, will Biden das Projekt nach seiner Amtseinführung am Mittwoch stoppen.

Tom Brady war der bessere Oldie, Patrick Mahomes musste vom Feld - und ist dennoch auf dem Weg zum Super Bowl: Der Sonntagabend in der Football-Liga NFL war geprägt von den Geschichten um die großen Quarterbacks. Brady gewann das mit Spannung erwartete Duell der alternden Star-Spielmacher gegen Drew Brees und ist nun noch einen Sieg vom Heim-Endspiel am 7. Februar in Tampa entfernt.