Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Fast jeder Dritte würde es laut einer Umfrage begrüßen, wenn der gescheiterte CDU-Vorsitzbewerber Friedrich Merz eine eigene Partei gründen würde. 31,4 Prozent der Befragten äußerten sich dazu in einer am Mittwoch veröffentlichten Befragung des Instituts Civey für die "Wirtschaftswoche" positiv. 40,2 Prozent würden einen solchen Schritt demnach negativ bewerten, 28,4 Prozent äußerten sich unentschieden.

Der Verein Athleten Deutschland zeigt sich nach den jüngsten Herzmuskelentzündungen bei Sportlern infolge von Corona-Infektionen "besorgt". Dies verdeutliche, dass es "zwingend notwendig" ist, "dass die bestehenden Return-to-Sport Protokolle eingehalten werden, auch bei asymptomatischen Verläufen", sagte Präsidiumsmitglied Amelie Ebert, die zugleich Mitglied der medizinischen Kommission im Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) ist, auf SID-Anfrage. Eine enge medizinische Begleitung der Sportler sei "dringend erforderlich".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Kinder aus Migrantenfamilien durch die Schulschließungen in der Corona-Pandemie besonders belastet. Es gebe jetzt "lange Zeiten, in denen keine Präsenzschule stattfinden kann", sagte sie am Mittwoch in Berlin. Dabei seien diejenigen Kinder in einer "sehr viel schwierigeren Situation", bei denen "die Eltern eben nicht zu Hause Deutsch sprechen".

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich skeptisch zu Überlegungen in Baden-Württemberg zu einer baldigen Öffnung von Grundschulen und Kitas gezeigt. Giffey sprach sich am Mittwoch in Berlin dafür aus, "einheitliche Regelungen" in Deutschland durchzusetzen. "Wir müssen jetzt einfach sehr konsequent sein bei den Einschränkungen" des Kita- und Schulbetriebs. Die Eltern bat sie um Verständnis für den fortgesetzten Schul- und Kita-Lockdown.

Ansteckendere Coronavirus-Varianten und Verzögerungen bei den Impfkampagnen machen Ländern in aller Welt weiter zu schaffen. Wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Mittwoch mitteilte, wurde die britische Corona-Mutante bereits in 60 Ländern nachgewiesen, auch in Chinas Hauptstadt Peking wurden erstmals solche Fälle registiert. Italien und Dänemark beklagten sich derweil über Lieferverzögerungen beim Biontech/Pfizer-Impfstoff. Israel und die Niederlande beschlossen wegen der Pandemie weitere Restriktionen.

In Chinas Hauptstadt Peking sind erstmals Infektionen mit der ansteckenderen Coronavirus-Variante aus Großbritannien nachgewiesen worden. Zu einem Infektionsherd im Pekinger Vorort Daxing gehörten auch zwei Infektionen mit der britischen Mutante, teilten die Gesundheitsbehörden der 21-Millionen-Einwohner-Stadt am Mittwoch mit. Ende Dezember war die Virus-Variante bereits bei einer aus Großbritannien eingereisten Studentin in Shanghai nachgewiesen worden.

Die Bundesregierung hat den Weg für das Verbot des Kükentötens geebnet. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), mit dem ab Ende des Jahres die in der Legehennenproduktion übliche Praxis beendet werden soll, dass männliche Küken kurz nach dem Schlüpfen getötet werden. Hintergrund ist, dass die Aufzucht der männlichen Küken wirtschaftlich unrentabel ist.

Das bußgeldbewehrte Halten eines Handys am Steuer setzt nicht zwingend die Benutzung der Hände voraus. Auch ein während der Fahrt zwischen Ohr und Schulter eingeklemmtes Mobiltelefon kann ein Bußgeld nach sich ziehen, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Köln hervorgeht. (Az. III-1 RBs 347/20)

Eine Mitteilung zu Umweltthemen gilt als intern, wenn sie nur innerhalb einer Behörde im Umlauf ist und diese nicht verlässt. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch im Rechtsstreit um den Zugang zu Informationen zu Baumfällungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 im Jahr 2010. Allerdings müssen Behörden die Interessen in jedem Einzelfall abwägen, wenn ein Bürger Zugang zu solchen Informationen beantragt. (Az. C-619/19)

Eine Verringerung der Luftverschmutzung gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) würde laut einer Studie in Europa jährlich mehr als 50.000 Todesfälle verhindern. Für ihre Studie, die am Mittwoch im Fachblatt "Lancet Planetary Health" veröffentlicht wurde, untersuchten Forscher des Instituts für globale Gesundheit (ISGlobal) in Barcelona die Luftverschmutzung durch Feinstaub der Kategorie PM2,5 und Stickstoffdioxid in fast tausend europäischen Städten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier freut sich über die bevorstehende Amtseinführung des neuen US-Präsidenten. "Meine Erleichterung ist groß, dass Joe Biden heute als Präsident vereidigt wird und ins Weiße Haus einzieht", sagte er in einer am Mittwoch veröffentlichten Videobotschaft. "Ich weiß, dass dieses Gefühl von vielen Menschen in Deutschland geteilt wird."

Zwei Männer haben in Sachsen einen Libyer angegriffen und rassistisch beleidigt. Der 45-jährige Mann wurde am Dienstagabend in Heidenau attackiert und leicht verletzt, wie die Polizei in Dresden am Mittwoch mitteilte. Anschließend schütteten die beiden Männer eine Tasche des 45-Jährigen aus.

Gut eine Woche nach der Koalitionseinigung zu den Kinderrechten hat das Bundeskabinett das Vorhaben auf den Weg gebracht. Die Ministerrunde billigte am Mittwoch den Entwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), demzufolge es im Grundgesetz künftig heißen soll, dass das Kindeswohl stets angemessen berücksichtigt werden müsse. "Der Schutz der Kinderrechte muss ein Leitbild für unsere Gesellschaft sein", erklärte Lambrecht.

Auch in der Pflege sollen künftig mehr Apps und digitale Anwendungen zum Einsatz kommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch das Digitalisierungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Zwar sei menschliche Zuwendung Voraussetzung für gute Pflege - aber sie könne besser werden, wenn sie digital unterstützt wird, erklärte der Minister. "Deshalb machen wir digitale Anwendungen jetzt auch für Pflege nutzbar."

Restaurants und Cafés müssen Waren zum Mitnehmen künftig auch in wiederverwendbaren Verpackungen anbieten: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Novellierung des Verpackungsgesetzes, die unter anderem Mehrweg-Alternativen für Plastikbecher oder Styropor-Schalen ab 2023 vorsieht. Bereits kommendes Jahr fallen demnach Ausnahmen bei der Einwegpfandpflicht weg. Außerdem müssen Plastikflaschen ab 2025 mindestens zu einem Viertel aus recyceltem Kunststoff bestehen.

Restaurants und Cafés müssen Waren zum Mitnehmen künftig auch in wiederverwendbaren Verpackungen anbieten: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Novellierung des Verpackungsgesetzes, die unter anderem Mehrweg-Alternativen für Plastikbecher oder Styropor-Schalen ab 2023 vorsieht. Bereits kommendes Jahr fallen demnach Ausnahmen bei der Einwegpfandpflicht weg. Außerdem müssen Plastikflaschen ab 2025 mindestens zu einem Viertel aus recyceltem Kunststoff bestehen.

Der wegen Sexualverbrechen inhaftierte finnisch-kanadische Modeunternehmer Peter Nygard hat seine Freilassung gegen Kaution beantragt. Sein Anwalt Jay Prober argumentierte örtlichen Medien zufolge am Dienstag (Ortszeit) vor einem Gericht im kanadischen Winnipeg, Nygard drohe im Gefängnis eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus. Er sei "ein 79 1/2 Jahre alter Mann, ein gebrechlicher Mann, fast 80 Jahre alt" und müsse daher geschützt werden.

Mehrere Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen appellieren gemeinsam an die Bundesregierung, die in Bosnien-Herzegowina gestrandeten Flüchtlinge sofort aufzunehmen. "Die Bundesregierung darf der humanitären Krise vor den Toren der EU nicht länger tatenlos zusehen", erklärten am Mittwoch von unter anderem Pro Asyl, Seebrücke, der Paritätische Gesamtverband und Terre des Hommes. Den rund 3000 Betroffenen in Bosnien-Herzegowina "droht der Kältetod", warnten sie.

Der Streamingdienst Netflix hat enorm von der weltweiten Corona-Pandemie und den damit verbundenen Appellen profitiert, zu Hause zu bleiben. Der Anbieter übersprang zuletzt die Schwelle von 200 Millionen zahlenden Abonnenten, wie am Dienstag aus dem Quartalsbericht des Unternehmens hervorging. Demnach gewann Netflix im vierten Quartal trotz leichter Preisanstiege rund 8,5 Millionen zahlende Nutzer dazu und stand bei fast 204 Millionen.

Liegestütze als Strafe für Maskenmuffel: Auf der indonesischen Ferieninsel Bali werden ausländische Gäste ohne Mund-Nasen-Schutz zum Schwitzen gebracht. Wer ohne die vorgeschriebene Schutzmaske erwischt wird, muss zu bis 50 Liegestütze machen.

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump mehr als 70 Menschen begnadigt, darunter seinen früheren Chefstrategen Steve Bannon. "Präsident Donald J. Trump hat 73 Personen begnadigt", teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit. Er milderte demnach außerdem die Strafen von 70 weiteren Menschen ab.

Bei seiner Ankunft in Washington hat der künftige US-Präsident Joe Biden der über 400.000 Amerikaner gedacht, die an einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben sind. "Es ist manchmal schwer, zu gedenken, aber auf diese Weise erlangen wir Heilung", sagte Biden in einer kurzen Ansprache vor dem Lincoln Memorial. Entlang des Wasserbeckens vor dem Denkmal wurden 400 Lichter für die Verstorbenen entzündet.

Der Deutsche Landkreistag hat für eine klar abgestufte "Öffnungsstrategie" im Kampf gegen die Coronakrise geworben. "In dieser nach wie vor schwierigen Situation ist es wichtiger denn je, den Menschen eine Perspektive aufzuzeigen, wie sie in den kommenden Wochen und Monaten weiter mit dem Virus leben können", erklärte der Kommunalverband am Mittwoch in Berlin. Dabei könne eine sogenannte Corona-Ampel helfen.

Nach über zwei Monaten Funkstille ist der chinesische Milliardär und Alibaba-Gründer Jack Ma wieder aufgetaucht: In einem am Mittwoch im Internet verbreiteten Video ist der Unternehmer zu sehen, wie er sich anlässlich einer Veranstaltung seiner Wohltätigkeitsorganisation an Lehrer wendet. Darin lobt Ma die Bemühungen der kommunistischen Regierung zur Eindämmung der Armut und verspricht selbst weitere Anstrengungen, um Lehrkräften in ländlichen Gebieten zu helfen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht die USA unter Joe Biden wieder als engen Partner Europas. "Nach vier langen Jahren wird Europa wieder einen Freund im Weißen Haus haben", sagte von der Leyen am Mittwoch im EU-Parlament. Die ganze Welt habe darauf gewartet, die USA wieder "im Kreis gleichgesinnter Staaten" begrüßen zu können.

Die EU blickt mit Erleichterung und Hoffnung auf die künftigen Beziehungen zu den USA nach der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden. EU-Ratspräsident Charles Michel stellte Washington am Mittwoch bei einer Rede im Brüsseler Europaparlament einen "neuen Gründungspakt" für die Zusammenarbeit in Aussicht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die USA unter Biden "zurück im Kreis gleichgesinnter Staaten".

Die EU hat dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden einen Neustart in den Beziehungen angeboten. EU-Ratspräsident Charles Michel sprach am Mittwoch im Europaparlament von einem "neuen Gründungspakt" für die gemeinsame Zusammenarbeit. Er solle Europa und die USA "stärker" und die Welt "besser" machen.

Wo bleiben die Wortmeldungen und Glückwünsche der Vertreter der Altparteien in Brandenburg zum Jahrestag der Reichsgründung vor 150 Jahren? Das fragt sich die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD, Birgit Bessin, und erklärt: Dass vor 150 Jahren die Grundlage für Einigkeit, Demokratie und Freiheit gelegt wurde, scheint den Brandenburger Altparteien offensichtlich nicht eine einzige Silbe wert zu sein.Ob Wahlrecht oder demokratisches Parteiensystem bis hin zu den heutigen Sozialversicherungen - viele Errungenschaften der heutigen Bundesrepublik haben ihre Wurzeln im damals gegründeten Nationalstaat. Gerade jungen Generationen müssen wir dies deutlich vor Augen führen, damit es nicht in Vergessenheit gerät. Davor schrecken die Altparteien - wie so häufig - zurück und attestieren sich damit selbst ein mehr als gestörtes Verhältnis zum eigenen Volk und der eigenen Nation. Ein absolutes Armutszeugnis, doch nicht anders zu erwarten von Grünen, Linken, SPD und CDU. Letzteren beiden ist es wahrscheinlich schon peinlich, das "D" für Deutschland überhaupt im Namen zu tragen. Sie alle scheinen immer Bereiter, unsere einst errungene Nationalstaatlichkeit für "Vereinigte Staaten von Europa" zu opfern.  Nun ist es also einzig die AfD, die sich traut, am Jahrestag der Gründung des Deutschen Reiches uns allen herzlich zu gratulieren. So wie sich das an einem solchen Datum für Deutschlands einzig verbliebene konservative Volkspartei gehört. Ich fordere - gerade heute - ein deutliches Ja zu einem Nationalstaat, in dem wir unsere Interessen verteidigen und friedlich in einem Europa der Vaterländer nebeneinander leben.  Mit dieser Forderung erhält Birgit Bessin, Landtagsabgeordnete im Landtag Brandenburg, den KNORKE-Preis der Woche von BERLINER TAGESZEITUNG, nicht weil es um einen wie auch immer geartet Revanchismus im medialen Kleid geht - wie so manche Hofberichterstatter im Bundesland Brandenburg jetzt gern kolportieren würden - Nein vor allem, weil es sachlich mutige Worte von Bessin sind, welche in die Zeit passen, ohne Geister der Vergangenheit wieder aufleben zu lassen, aber auch nicht ohne ein ehrendes Gedenken für einen Staat in welchem die Deutschen mit ihrer eigenen Geschichte leben!  Festzuhalten ist an dieser Stelle, Birgit Bessin fällt in diesem Zusammenhang nicht das erste Mal positiv als Landtagsabgeordnete auf, seit ihrer mutigen Rede für ein mehrfach schwerbehindertes Kleinkind, am 16. Mai 2019, in welcher sie die fragwürdigen Zustände im Rathaus Potsdam anprangerte, welches unter der Verantwortung des Oberbürgermeisters Mike Schubert, über Jahre nicht in der Lage war einem mehrfach schwerbehinderten Kind einen Betreuungsplatz zuzuweisen.Bessin tritt hierbei für die Schwachen ein, Menschen welche sind nicht selbst helfen können, die verdient Anerkennung, vor allem da Bessin immer wieder da anpackt, wo andere nur mit Phrasen und leeren Worten die Menschen zurücklassen. ________________________________ Erklärung des KNORKE Preises:Knorke ist ein Wort der Umgangssprache und bedeutet so viel wie "gut", "ausgezeichnet", "zufrieden", ähnlich dem heutigen Gebrauch von cool. KNORKE ist als Wort seit 1916 in Berlin nachgewiesen und wurde rasch zum beliebten Modewort des Zeitungsjournalismus. Um 1956/57 hatte die Berliner Bekleidungsfirma Leineweber unter Berliner Schulkindern einen Wettbewerb ausgeschrieben, um einen Namen für etwas ganz Besonderes zu finden. Der Siegername war KNORKE, begründet wurde dies mit der Wortbedeutung "toll", "klasse".  "KNORKE" ist Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet) eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als "Schnauze mit Herz" bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "KNORKE Preis" wöchentlich, für ganz besonders gute Leistungen, wobei dieser BTZ-Preis im "sehr positiven Sinne" und als HERVORRAGEND gewertet werden darf! 

Die Rallye-Weltmeisterschaft (WRC) wird in den kommenden beiden Jahren auch im Free-TV in Deutschland zu sehen sein: ServusTV Deutschland sicherte sich die Exklusivrechte bis einschließlich der Saison 2022 und wird die Titelkämpfe ab sofort live übertragen. Starttermin ist schon am Sonntag, dann findet ab 12 Uhr die traditionsreiche Rallye in Monte Carlo statt.

Wegen der Erstellung und Verbreitung eines Sexvideos wurden zwei spanische Fußball-Profis zu jeweils zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Allerdings wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt.

Die zuerst in Großbritannien entdeckte Corona-Mutante hat sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation inzwischen in mindestens 60 Ländern ausgebreitet. Innerhalb einer Woche sei die Virus-Variante damit in zehn weiteren Staaten entdeckt worden, teilte die WHO am Mittwoch mit. Die Mitte Dezember erstmals nachgewiesene Mutation B.1.1.7 gilt als 50 bis 70 Prozent ansteckender als das Virus in seiner bisherigen Form.

Die chinesischen Behörden haben am Mittwoch wegen der Entdeckung einer Handvoll Corona-Fälle einen Lockdown über Teile der Hauptstadt Peking verhängt. Die Menschen in den fünf betroffenen Stadtvierteln wurden angewiesen, zu Hause zu bleiben. Unter anderem wurde der südliche Bezirk Daxing abgeriegelt, in dem allein 1,6 Millionen Menschen leben, die nun die Stadt nicht mehr verlassen dürfen.