Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Rekordchampion Frankreich hat bei der Handball-WM in Ägypten nur mit sehr viel Mühe seine weiße Weste behalten. Der sechsmalige Titelträger mühte sich in seinem ersten Hauptrundenspiel in Gruppe III gegen Algerien zu einem 29:26 (16:14), Mitte der zweiten Hälfte hatten die punktlosen Nordafrikaner noch geführt.

Die deutsche Möbelbranche fordert nach einem wechselhaften Corona-Jahr 2020 mit einem erwarteten Umsatzminus von vier Prozent angesichts des derzeitigen Lockdowns konkrete Öffnungsszenarien. Trotz allem Verständnis für die Einschränkungen bräuchten Wirtschaft und Verbraucher "dringend eine Perspektive", erklärte der Geschäftsführer des Verbands der Deutschen Möbelindustrie (VDM), Jan Kurth, am Mittwoch. Diese könne "nicht in einem Lockdown bis Ostern bestehen, denn die gesellschaftlichen und ökonomischen Folgen wären nicht kalkulierbar".

Fußball-Profi Breel Embolo von Borussia Mönchengladbach hat nach Ansicht der Essener Polizei versucht, von einer illegalen Party in einem Restaurant über das Hausdach zu fliehen. Ein Sprecher bestätigte dem SID am Mittwoch, eine Person sei bei der Kontrolle der Lokalität am Baldeneysee durch ein Fenster aufs Dach gestiegen und dann in einer Wohnung verschwunden: "Wir gehen davon aus, dass dieser Mann Embolo war."

Im Rechtsstreit über die Veröffentlichung eines Briefs von Herzogin Meghan an ihren Vater will die Zeitungsgruppe Associated Newspapers der Frau von Prinz Harry einen langen Prozess mit womöglich peinlichen Zeugenbefragungen nicht ersparen. Der Fall "schreit nach einer Untersuchung" und sei "vollkommen ungeeignet für ein summarisches Urteil" ohne einen ausführlichen Prozess, sagte der Anwalt von Associated Newspapers, Antony White, am Mittwoch vor Gericht in London.

Der künftige US-Präsident Joe Biden und seine Stellvertreterin Kamala Harris sind zu ihrer Amtseinführung am Kapitol eingetroffen. Gemeinsam mit ihren Ehepartnern Jill Biden und Doug Emhoff betraten die beiden am Mittwoch das Kongressgebäude. Die Feier zur Amtseinführung wird auf den Stufen an der Westseite des Kapitols abgehalten.

Der französische Präsident Emmanuel Macron setzt 60 Jahre nach dem Ende des Algerien-Krieges auf "symbolische Akte", nicht jedoch auf Reue-Bekundungen oder Entschuldigungen. Das kündigte am Mittwoch das Präsidialamt in Paris an, wo der Historiker Benjamin Stora dem Präsidenten am Nachmittag einen Bericht über den Algerien-Krieg (1954-1962) überreichen wollte.

Vor einem Gericht in Istanbul hat die Staatsanwaltschaft am Mittwoch lange Haftstrafen für drei türkische Staatsbürger gefordert, die dem früheren Renault-Chef Carlos Ghosn bei seiner spektakulären Flucht aus Japan geholfen haben sollen. Die drei Angeklagten, ein Angestellter einer türkischen privaten Airline sowie zwei Piloten, müssen sich wegen Verschwörung zum Schmuggel eines Migranten verantworten. Ihnen drohen bis zu zwölf Jahre Haft.

Die russischen Behörden haben eine Zulassung des Corona-Impfstoffs Sputnik V in der EU beantragt. Der Antrag sei am Dienstag bei der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) eingereicht worden, teilte am Mittwoch ein Sprecher des russischen Staatsfonds RDIF mit, der die Entwicklung des Vakzins finanziert hatte. Es handle sich um "einen wichtigen Meilenstein".

Bei einer schweren Explosion im Zentrum von Madrid sind am Mittwoch mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Außerdem werde ein Mensch vermisst, elf seien verletzt worden, einer davon schwer, gaben die Behörden bekannt. Es habe sich um eine Gasexplosion gehandelt, die vermutlich durch Reparaturarbeiten ausgelöst wurde, erklärte ein Beauftragter der Zentralregierung für die Region Madrid. Durch die Wucht wurden mehrere der oberen Stockwerke des Gebäudes zerstört.

Bei einer schweren Explosion im Zentrum von Madrid sind am Mittwoch mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Außerdem seien mehrere Menschen verletzt worden, teilte Madrids Bürgermeister José Luiz Martínez Almeida mit. Es habe sich anscheinend um eine Gasexplosion gehandelt. Sie zerstörte mehrere der oberen Stockwerke des Gebäudes.

Der Frauenanteil in den Vorständen der 30 Dax-Unternehmen hat zum Jahresbeginn einen neuen Höchstwert erreicht. Er lag Anfang Januar bei 15,3 Prozent, wie eine von der Personalberatung Russell Reynolds am Mittwoch vorgelegte Analyse ergab. Nachdem der Anteil bis Mitte des vergangenen Jahres rückläufig gewesen sei, sei er in der zweiten Jahreshälfte um zwei Prozentpunkte gestiegen.

Die Amtseinführung der neuen US-Vizepräsidentin Kamala Harris am Mittwoch hat im indischen Geburtsort ihres Großvaters für Festtagsstimmung gesorgt. Dorfbewohner von Thulasendrapuram im Süden Indiens zündeten Feuerwerkskörper und brachten Opfergaben anlässlich der Amtsübergabe im tausende Kilometer entfernten Washington. In dem rund 400 Einwohner zählenden Dorf herrscht seit der Wahl im November, als Joe Biden und Harris die US-Präsidentschaftswahlen gewannen, Feierstimmung.

Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hat Washington verlassen und ist auf dem Weg nach Florida. Die Präsidentenmaschine Air Force One mit Trump und seiner Ehefrau Melania an Bord startete am Mittwoch vom nahe der Hauptstadt gelegenen Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews. Aus Lautsprechern ertönte dabei der Frank-Sinatra-Klassiker "My Way".

Im Zentrum der spanischen Hauptstadt hat sich eine heftige Explosion in einem Gebäude ereignet. Wie der spanische Fernsehsender TVE sowie Augenzeugen am Mittwoch berichteten, wurden durch die Explosion die oberen drei Stockwerke des Gebäudes zerstört. Ob es Opfer gab und aus welchem Grund sich die Explosion ereignete, war zunächst unklar. Das Gebäude befindet sich demnach in der Nähe eines Altenheims.

Nach einer Gewaltdrohung gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im sozialen Netzwerk Facebook hat die Polizei am Mittwoch die Wohnung des mutmaßlichen 39-jährigen Urhebers im Erzgebirgskreis durchsucht. Dabei seien dessen Mobiltelefon und Computertechnik beschlagnahmt worden, berichtete das Landeskriminalamt (LKA) in Dresden. Der Mann zählt demnach zu den Gegnern der Corona-Maßnahmen. Er schickte auch E-Mails an Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Bei der bulgarischen Marke "Bbqloumi" besteht keine Verwechslungsgefahr mit dem Grillkäse "Halloumi" aus Zypern, der als Kollektivmarke eingetragen ist. Der Wortbestandteil "bbq" werde von den Verbrauchern eher wahrgenommen als das Ende "loumi", befand das Gericht der Europäischen Union (EuG) am Mittwoch. Darum trage letzteres nur sehr wenig zur Kennzeichnungskraft der Marke bei. (Az. T-328/17 RENV)

Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Fraktion zur Unterstützung der Gesundheitsämter aufgerufen. In einer Videoschalte mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bat Merkel am Mittwoch laut Teilnehmern die Abgeordneten, Kontakt zu den Gesundheitsämtern vor Ort in den Wahlkreisen aufzunehmen und sich nach der Lage dort zu erkundigen. "Vielleicht kann ja jeder einen virtuellen Besuch bei seinem Gesundheitsamt machen", zitierten Teilnehmer die Kanzlerin nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen InterviewP.  Die Abgeordneten sollten die Gesundheitsämter darauf hinweisen, dass sie auch Unterstützungen etwa vom Bund in Anspruch nehmen könnten, sagte Merkel den Angaben zufolge. Den Gesundheitsämtern obliegt in der Corona-Pandemie die Kontaktnachverfolgung bei Infizierten. Wegen der hohen Zahl der Neuinfektionen können die Ämter dieser Aufgabe derzeit aber nicht mehr umfassend nachkommen.  (B. Semjonow--BTZ) 

Nach der von Bund und Ländern vereinbarten Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in Einzelhandel und öffentlichem Nahverkehr erwartet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kurzfristig vereinzelte Lieferschwierigkeiten bei den FFP2-Masken. Es könne "regional, lokal oder zeitlich" zu Engpässen kommen, wenn alle an einem Tag das Gleiche kaufen wollen, sagte Spahn nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.  "Stand heute" gebe es aber keine Erkenntnisse darüber, dass es zu Versorgungsengpässen kommen werde, fügte Spahn hinzu. Er sei optimistisch, dass "ausreichend Masken zur Verfügung stehen werden". Spahn verwies darauf, dass neben den FFP2-Masken auch jene vom Typ KN95 hohen Schutz gäben.  Die Entscheidung, in Nahverkehr und Einzelhandel neben den FFP2- und KN95-Masken auch so genannte OP-Masken mit weniger effektivem Schutz zuzulassen, habe aber nichts mit etwaigen Lieferengpässen oder Preissteigerungen zu tun, betonte der Minister. Grund sei vielmehr, dass die OP-Masken einen "enormen Unterschied" zu den herkömmlichen Alltagsmasken machten, insbesondere beim Schutz anderer. Die Masken vom Typ FFP2 und KN95 bieten zusätzlich zum Schutz anderer auch eine gewisse Sicherheit für den Träger selbst.  Spahn äußerte sich vorsichtig optimistisch über die Entwicklung bei den Corona-Neuinfektionen. Die Zahlen würden besser, die Positivrate bei den Tests sei gesunken. Das zeige, dass die verhängten Maßnahmen wirkten. Trotzdem sei ihre Verlängerung und teilweise Verschärfung richtig. Es verhalte sich dabei ähnlich wie bei der Verabreichung von Antibiotika: Werden sie zu früh abgesetzt, könne das zur Resistenzen führen. Deshalb müssten die Maßnahmen fortgeführt werden, argumentierte Spahn.  Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder hatten sich am Dienstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die Verlängerung des derzeitigen Lockdowns bis zum 14. Februar verständigt und dabei auch die neue Masken-Regel vereinbart. Beides muss nun von den Ländern umgesetzt werden.  (T. Jones--BTZ) 

Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) hat die von Bund und Ländern vereinbarten Regelungen für mehr Homeoffice als wichtigen Faktor bezeichnet. Es geben in diesem Bereich "erhebliche Potenziale, die wir heben können, um Infektionszahlen zu senken", sagte Haseloff am Mittwoch in Magdeburg vor Journalisten. Die "Kontaktdichte" in den Unternehmen müsse gesenkt werden.

Trotz der Vorwürfe zu illegalen Pushbacks von Flüchtlingen in der Ägäis will der Chef der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, nicht zurücktreten. Leggeri habe "nicht die Absicht zurückzutreten" und sei entschlossen, die Behörde "in diesen schweren Zeiten zu leiten", sagte sein Sprecher Krzystof Borowski am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Warschau. Der Verwaltungsrat von Frontex trat unterdessen zu Online-Beratungen zusammen. Der Verwaltungsrat, der die Grenzschutzbehörden der einzelnen Mitgliedstaaten vertrete, habe keine Einwände gegen die Leitung durch Leggeri erhoben, sagte Borowski.

Die Bundesregierung will die Rahmenbedingungen für sogenannte Legal-Tech-Unternehmen verbessern, die Verbrauchern etwa im Mietrecht oder bei Flugausfällen die Durchsetzung ihrer Rechte anbieten. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), der entsprechende Angebote fördern soll. "Verbraucherinnen und Verbraucher sollen von neuen Möglichkeiten für die Durchsetzung ihrer Rechte profitieren", erklärte die Ministerin.

Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hat wenige Stunden vor dem Ende seiner Amtszeit das Weiße Haus verlassen. Trump bestieg am Mittwochmorgen (Ortszeit) an seinem Amtssitz in Washington einen Hubschrauber und flog zu einem nahegelegenen Luftwaffenstützpunkt. Von dort wird der 74-Jährige mit der Präsidentenmaschine Air Force One zu seinem Anwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida geflogen.

Die soziale und wirtschaftliche Unterstützung durch die erweiterte Familie im Herkunftsland entspricht nicht dem Schutz vor Verfolgung. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch im Fall eines Somaliers, dem in Großbritannien der Flüchtlingsstatus aberkannt werden soll. Einen Schutz vor Verfolgung müsse entweder der Staat garantieren oder eine Partei, die ihn kontrolliert. (Az. C-255/19)

Die EU-Kommission hat Strafen von insgesamt 7,8 Millionen Euro wegen unzulässiger geografischer Beschränkungen beim Verkauf von Videospielen über die Plattform Steam verhängt. Steam-Eigner Valve wurde am Mittwoch wegen des sogenannte Geoblockings mit einer Geldbuße von 1,6 Millionen Euro belegt. Auch fünf PC-Videospiel-Verlage wurden wegen der unzulässigen Praxis, die Nutzung verkaufter Titel in anderen EU-Staaten zu blockieren, zur Kasse gebeten.

In der unter zahlreichen Covid-19-Krankheitsfällen leidenden brasilianischen Stadt Manaus ist am Dienstagabend (Ortszeit) eine dringend benötigte Sauerstoff-Lieferung eingetroffen. Fünf Lastwagen aus Venezuela mit einer Ladung von 107.000 Kubikmetern Sauerstoff trafen in der Hauptstadt des Bundesstaates Amazonas ein. Sie hatten mehr als 1500 Kilometer zu der entlegenen nordbrasilianischen Stadt zurückgelegt.

Beim Online-Einkauf und auch bei Kaffeefahrten sollen Verbraucher durch ein neues Gesetz besser geschützt werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Bundesverbraucherschutzministeriums, der unter anderem für mehr Transparenz bei Produktbewertungen im Online-Handel sorgen soll. Zudem sollen die Vorgaben für die Veranstalter von sogenannten Kaffeefahrten verschärft werden, damit vor allem ältere Menschen dabei keine überteuerten Produkte kaufen.

Italien hat dem US-Pharmakonzern Pfizer angesichts der Verzögerung der Impfstofflieferungen mit rechtlichen Schritten gedroht. "Der Schutz der Gesundheit der Bürger Italiens ist nicht verhandelbar", erklärte Italiens Notfallschutz-Beauftragter Domenico Arcuri am späten Dienstagabend. Die Impfkampagne in Italien könne nicht verlangsamt werden, vor allem nicht für diejenigen, die nach der ersten Dosis nun die zweite benötigten.

Die vor zwei Jahren eingesetzte Fachkommission Integrationsfähigkeit fordert von Politik, Wirtschaft und der Gesellschaft insgesamt, die Bemühungen für ein gutes Zusammenleben von Alteingesessenen und Zugewanderten zu verstärken. In dem am Mittwoch veröffentlichten Abschlussbericht heißt es, Integration sei "eine gemeinsame Aufgabe aller Akteurinnen und Akteure in der Gesellschaft". "Wir alle können und müssen unsere Einwanderungsgesellschaft gemeinsam gestalten", sagte der Kommissionvorsitzende Ashok Sridharan.

"Ein neuer Tag in Amerika": Mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden endet in den USA die Ära Donald Trump. Als 46. und ältester Präsident der US-Geschichte übernimmt der 78-jährige Biden am Mittwoch die Führung eines tief gespaltenen und von der Corona-Pandemie gezeichneten Landes. Trump verließ Stunden vor Bidens Amtseinführung das Weiße Haus und machte sich auf den Weg nach Florida.

Nach vier Jahren unter Präsident Donald Trump stehen die USA vor einem Neuanfang mit Joe Biden an der Spitze: Als 46. Präsident der Vereinigten Staaten übernimmt der 78-Jährige am Mittwoch die Führung des tief gespaltenen und von der Corona-Pandemie gezeichneten Landes. Mit zahlreichen Dekreten und Anordnungen will Biden direkt nach seiner Amtseinführung eine radikale Abkehr von Trumps Politik einleiten. Die EU setzt große Hoffnungen in den Kurswechsel und bot Biden einen "neuen Gründungspakt" für die gemeinsame Zusammenarbeit an.

Die Sportvereine der großen deutschen Ligen außerhalb der höchsten beiden Fußballklassen dürfen auf weitere Coronahilfen für entgangene Ticketingverluste hoffen. Im Bund-Länderbeschluss vom Dienstag kündigte die Bundesregierung einen Vorstoß bei der Europäischen Union an, um die geltenden Beihilfe-Obergrenzen anzuheben.

Intensivmediziner gehen davon aus, dass die geltenden Corona-Einschränkungen noch mindestens bis Ende Februar oder Anfang März andauern müssen. "Mitte Februar wird aus unserer Sicht nicht ausreichen, um von den hohen Inzidenzzahlen herunter zu kommen", sagte der Vorsitzende der Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Er pochte auch auf bundesweit einheitliche Regeln für den Lockdown.