Letzte Nachrichten
Vorsitzender des Impeachment-Verfahrens gegen Trump ins Krankenhaus eingeliefert
Der US-Senator Patrick Leahy, der das anstehende Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren Präsidenten Donald Trump leiten soll, ist wegen Anzeichen physischer Schwäche ins Krankenhaus eingeliefert worden. Es handle sich um eine Vorsichtsmaßnahme, teilte ein Sprecher des 80-jährigen Parlamentariers am Dienstagabend (Ortszeit) im Washington mit. Leahy sei heiser gewesen und habe sich "unwohl gefühlt".
Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit Sonntagsarbeit bei Amazon
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (13.30 Uhr) über einen Rechtsstreit der Dienstleistungsgesellschaft Verdi mit dem Versandhändler Amazon. Es geht um die Genehmigung von Sonntagsarbeit in der Vorweihnachtszeit. Amazon hatte eine solche Genehmigung für 800 Arbeitnehmer an zwei Sonntagen im Dezember 2015 bei der Bezirksregierung Düsseldorf gestellt. (Az. 8 C 3.20)
Richter hebt Bidens Moratorium bei Abschiebungen auf
Ein US-Bundesrichter hat eine vom neuen Präsidenten Joe Biden erlassenes 100-Tage-Moratorium bei den Abschiebungen von illegal ins Land gelangten Migranten vorläufig aufgehoben. Der Richter Drew Tipton von einem Bundesgericht in Texas erließ am Dienstag eine 14-tägige einstweilige Verfügung gegen das Moratorium. In dieser Zeit soll die Maßnahme des neuen Präsidenten weiter gerichtlich geprüft werden.
FDP warnt Bundesregierung vor drastischen Reisebeschränkungen
Die FDP hat die Bundesregierung vor einer drastischen Einschränkung des Reiseverkehrs im Kampf gegen das Coronavirus gewarnt. "Es helfen in der aktuellen Situation keine Flug- oder Reiseverbote, zumal ohnehin jeder Tests durchlaufen muss, sondern deutlich schnelleres Impfen", sagte FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben).
Astrazeneca bestreitet Bevorzugung von Nicht-EU-Staaten bei Corona-Vakzin
Astrazeneca-Chef Pascal Soriot hat den Verdacht zurückgewiesen, sein Unternehmen liefere eigentlich für die EU bestimmte Impfdosen an andere Länder. Astrazeneca verkaufe das Vakzin "nicht anderswo für Profit", versicherte Soriot in einem am Dienstagabend veröffentlichten Interview mit einem Verbund europäischer Zeitungen, zu dem das deutsche Blatt "Die Welt" gehört.
Weitgehende Ruhe in Niederlanden nach Ausschreitungen der vorherigen Nächte
Nach den Ausschreitungen der vergangenen Tage ist es in den Niederlanden in der vierten Nacht der Ausgangssperre weitgehend ruhig geblieben. Ein massives Polizeiaufgebot überwachte in der Nacht zum Mittwoch in mehreren Städten - darunter Amsterdam, Rotterdam und Den Haag - die Einhaltung der zur Eindämmung des Coronavirus verhängten Ausgangssperre. Diese gilt zwischen 21.00 Uhr und 04.30 Uhr.
Weitgehende Ruhe in Niederlanden nach Ausschreitungen der vorherigen Abende
Nach den Ausschreitungen der vergangenen Tage ist es in den Niederlanden am vierten Abend der Ausgangssperre weitgehend ruhig geblieben. Ein massives Polizeiaufgebot überwachte am Dienstag in mehreren Städten - darunter Amsterdam, Rotterdam und Den Haag - die Einhaltung der Ausgangssperre, die zwischen 21.00 Uhr und 04.30 Uhr gilt. Dabei kam es nur vereinzelt zu Konfrontationen.
Malische Armee: Hundert Dschihadisten in vergangenen Wochen getötet
Bei einer gemeinsamen Offensive der malischen und französischen Streitkräfte in dem westafrikanischen Land sind nach Angaben der dortigen Armee seit Anfang des Monats rund hundert Dschihadisten getötet worden. Weitere etwa 20 "Terroristen" seien bei den Einsätzen im Zentrum des Landes festgenommen sowie Militärausrüstung der Dschihadisten beschlagnahmt worden, teilte die malische Armee am Dienstag auf ihrer Website mit.
Irland verlängert Corona-Lockdown bis Anfang März
Irland verlängert seinen derzeitigen Corona-Lockdown bis zum 5. März. Damit bleiben die Schulen, die für die Versorgung der Bürger nicht wesentlichen Geschäfte sowie die Restaurants und Pubs bis zu diesem Datum geschlossen, wie Regierungschef Micheal Martin am Dienstag mitteilte. Die Botschaft an die Bürger sei sehr einfach, sagte er: "Bleiben Sie zu Hause, verreisen Sie nicht!"
Drosten hält Reisebeschränkungen wegen Corona für sinnvoll
In der Debatte um die Drosselung des touristischen Reiseverkehrs im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat der prominente Virologe Christian Drosten Einschränkungen als "aus wissenschaftlicher Sicht" sinnvoll bezeichnet. Angesichts sinkender täglicher Corona-Fallzahlen in Deutschland "muss man natürlich auf das achten, was von Außen kommt", sagte der Leiter der Virologie an der Berliner Charité Berlin am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen".
Biden-Regierung bestellt 200 Millionen zusätzliche Corona-Impfdosen
Die US-Regierung bestellt zusätzliche 200 Millionen Corona-Impfdosen. Wie der neue US-Präsident Joe Biden am Dienstag sagte, sollen 100 Millionen Dosen des Biontech-Pfizer-Impfstoffes und 100 Millionen Impfdosen des US-Pharmaunternehmens Moderna gekauft werden. Damit könnten bis zum Ende des Sommers 300 Millionen Menschen geimpft werden - nahezu die gesamte US-Bevölkerung.
US-Präsident Biden will Nutzung von Privatgefängnissen zurückdrängen
Der neue US-Präsident Joe Biden will die Nutzung privat betriebener Gefängnisse zurückdrängen. Biden unterzeichnete am Dienstag im Weißen Haus ein Dekret, wonach auslaufende Verträge mit privaten Gefängnisbetreibern für Bundeshäftlinge nicht verlängert werden.
Putin legt Parlament Gesetzentwurf zur Verlängerung von New-Start-Abkommen vor
Der russische Präsident Wladimir Putin hat der Duma einen Gesetzentwurf zur Verlängerung des in Kürze auslaufenden Abrüstungsvertrags New Start mit den USA vorgelegt. Es sei eine "prinzipielle Einigung der Seiten über eine fünfjährige Verlängerung erzielt" worden, teilte das russische Parlament am Dienstag mit. Der Leiter des Auswärtigen Ausschusses der Duma, Leonid Sluzki sagte laut der staatlichen Nachrichtenagentur TASS, dass die Ratifizierung des Abkommens bereits am Mittwoch im Plenum behandelt werden könnte.
HSV hält Fortuna auf Distanz - Fürth klettert auf Relegationsplatz
Der Hamburger SV behält die ersehnte Bundesliga-Rückkehr im Visier, die SpVgg Greuther Fürth klettert zurück auf den Aufstiegs-Relegationsplatz der 2. Fußball-Bundesliga. Der HSV kam am 18. Spieltag bei Fortuna Düsseldorf zwar nicht über ein 0:0 hinaus und vergab dadurch einen Big Point. Allerdings hielt der Hinrunden-Meister das Polster auf den ebenfalls formstarken Rivalen vom Rhein und damit auf einen Nichtaufstiegsplatz bei beruhigenden fünf Punkten.
Hoffnungen der US-Demokraten auf Trump-Verurteilung erleiden schweren Dämpfer
Die Hoffnungen der US-Demokraten auf eine Verurteilung des früheren Präsidenten Donald Trump im Impeachment-Prozess haben einen deutlichen Dämpfer erlitten. Bei einer Abstimmung stellten sich am Dienstag 45 der 50 republikanischen Senatoren hinter einen Antrag, den Prozess wegen der Erstürmung des Kapitols für verfassungswidrig zu erklären. Das lässt es zunehmend unrealistisch erscheinen, das in der Kongresskammer die für eine Verurteilung Trumps notwendige Zweidrittelmehrheit zustande kommen wird.
US-Senatoren für Impeachment-Prozess gegen Trump als Geschworene vereidigt
Für den Impeachment-Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump sind die Senatoren als Geschworene vereidigt worden. Der amtierende Senatsvorsitzende Patrick Leahy nahm den 100 Parlamentariern am Dienstag den Eid ab, in dem Verfahren "unparteiisch Gerechtigkeit gemäß der Verfassung und dem Gesetz" zu üben.
Schlusslicht Würzburg verliert nach Führung in Aue
Für die Würzburger Kickers wird die Luft im Kampf um dem Klassenerhalt in der 2. Fußball-Bundesliga allmählich dünn. Ohne den gesperrten Cheftrainer Bernhard Trares unterlag der Tabellenletzte beim keineswegs überzeugenden FC Erzgebirge Aue trotz Führung mit 1:2 (0:0).
Großbritannien überschreitet Marke von 100.000 Corona-Toten
In Großbritannien sind seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als 100.000 Menschen an oder mit dem Coronavirus gestorben. Nach Angaben des Londoner Gesundheitsministeriums vom Dienstag erhöhte sich die Zahl der Toten um weitere 1631 und erreichte damit 100.162 Todesfälle. Großbritannien ist damit das erste Land in Europa, das diese Marke überschreitet. Premierminister Boris Johnson sagte, er übernehme die "volle Verantwortung" für alles, was die Regierung in der Corona-Krise unternommen habe.
Weinstein-Firma zahlt dutzenden Frauen Entschädigung von 17 Millionen Dollar
Ein US-Gericht hat die Entschädigungszahlung von 17 Millionen Dollar (14 Millionen euro) an insgesamt 37 Frauen genehmigt, die den inhaftierten Filmproduzenten Harvey Weinstein des sexuellen Missbrauchs beschuldigt haben. Richterin Mary Walrath stimmte am Montag (Ortszeit) dem Auszahlungsplan der Weinstein Company zu. Der 68-jährige Filmmogul sitzt derzeit eine 23-jährige Gefängnisstrafe wegen Vergewaltigung und schwerer sexueller Nötigung ab, zu der er im vergangenen März verurteilt worden war.
Tuchel neuer Teammanager beim FC Chelsea
Thomas Tuchel ist wie erwartet neuer Teammanager des FC Chelsea. Wie der Klub aus der englischen Premier League am Dienstag mitteilte, ersetzt der Deutsche die glücklose Vereinsikone Frank Lampard. Tuchel erhält einen Vertrag bis 2022 mit einer Option auf ein weiteres Jahr.
Antony Blinken vom US-Senat als neuer Außenminister bestätigt
Der US-Senat hat den neuen Außenminister Antony Blinken im Amt bestätigt. Die Kongresskammer billigte die Nominierung des früheren Vize-Außenministers am Dienstag mit großer Mehrheit. 78 Senatoren stimmten für den langjährigen Vertrauten von Präsident Joe Biden, 22 stimmten gegen ihn.
Sanofi will Biontech/Pfizer bei Impfstoffproduktion unterstützen
Der französische Pharmariese Sanofi wird dem US-Konkurrenten Pfizer und dessen deutschem Partner Biontech bei der Produktion ihres Corona-Impfstoffs helfen. So sollen bis Ende 2021 mehr als 100 Millionen Dosen des Biontech/Pfizer-Vakzins von Sanofi für die EU produziert werden, kündigte der Chef von Sanofi, Paul Hudson, am Dienstag in einem Interview mit der Zeitung "Le Figaro" an.
Europäische Richter sollen über Aussetzung von Dublin-Abschiebungen wegen Pandemie entscheiden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg muss sich mit der Frage befassen, ob Fristen für Abschiebungen in andere EU-Staaten wegen der Coronapandemie unterbrochen werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Dienstag, diese Frage dem EuGH vorzulegen. Konkret ging es um zwei Fälle von Asylbewerbern, die über Italien nach Deutschland eingereist waren. (Az. 1 C 52.20 u.a.)
Absatz von Champagner 2020 um 18 Prozent eingebrochen
Geschlossene Hotels, Bars und Restaurants haben den weltweiten Absatz von Champagner im vergangenen Jahr einbrechen lassen. Unter dem Strich stand ein Minus von 18 Prozent, wie der Wirtschaftsverband der Branche am Dienstag mitteilte. Demnach wurden 2020 weltweit rund 245 Millionen Flaschen des prickelnden Getränks verkauft. Das sei ein "schwarzes Jahr" für den Champagner gewesen, hieß es.
Deutschkenntnisse auf B1-Niveau reichen nicht für Anerkennung als Spätaussiedler
Deutsche Sprachkenntnisse auf B1-Niveau reichen für sich allein genommen nicht als Bekenntnis zum deutschen Volkstum, das wiederum Voraussetzung für die Anerkennung als Spätaussiedler ist. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag im Fall einer Russin, die schon seit knapp 30 Jahren versucht, Deutsche zu werden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hatte sie nach einer Gesetzesänderung als Spätaussiedlerin anerkannt. (Az. 1 C 1.20)
Studie: Luftverschmutzung kann Risiko von altersbedingter Augenerkrankung erhöhen
Luftverschmutzung könnte einer neuen Studie zufolge das Risiko einer altersbedingten Augenerkrankung erhöhen. Wer an einem besonders belasteten Wohnort lebt, hat laut der am Dienstag in der Fachzeitschrift "British Journal of Ophthalmology" veröffentlichten Langzeitstudie eine um acht Prozent höhere Wahrscheinlichkeit, an altersbedingter Makuladegeneration (AMD) zu erkranken.
Dänemark will Nerz-Züchter mit Milliardenzahlungen entschädigen
Dänemark will seinen Nerz-Züchtern mit Milliardenentschädigungen unter die Arme greifen, nachdem im vergangenen Jahr Millionen Tiere wegen der Corona-Pandemie gekeult worden waren. Der Unterstützungsplan der Regierung sieht Hilfen im Umfang von über 19 Milliarden Kronen (2,6 Milliarden Euro) vor, wie das Landwirtschaftsministerium am späten Montagabend mitteilte. Die Züchter hätten "ein großes Opfer" für die öffentliche Gesundheit und das Gemeinwohl erbracht und könnten nun wieder nach vorn schauen, hieß es.
Russland kündigt für Februar Massenproduktion von zweitem Impfstoff an
Russland will ab Februar mit der Massenproduktion seines zweiten Impfstoffs beginnen. Ministerpräsident Michail Mischustin sagte am Dienstag, seine Regierung habe für die Produktion des Impfstoffs Epivaccorona umgerechnet knapp 22 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Er wurde bereits im Oktober zugelassen, zwei Monate nach dem ersten Vakzin, Sputnik V.
Merkel will Reiseverkehr durch schärfere Maßnahmen drosseln
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfiehlt im Kampf gegen die Corona-Pandemie schärfere Regeln für Urlaubsreisen, um den Eintrag des Virus nach Deutschland zu verlangsamen. "Jeder sieht ein, dass es nicht die Stunde ist, in der wir jetzt reisen", sagte Merkel nach Teilnehmerangaben am Dienstag in einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dabei brachte sie nach AFP-Informationen auch "bestimmte Vorkehrungen an der Grenze" ins Spiel. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schlug vor, den Flugverkehr "auf nahezu Null" zu bringen.
Merkel empfiehlt "Vorkehrungen an der Grenze" zur Abwehr des Coronavirus
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auch auf Maßnahmen an den Grenzen setzen. "Wir verlangen von den Bürgern viel", sagte Merkel nach Teilnehmerangaben am Dienstag in einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Deswegen könnten die Bürger ihrerseits erwarten, dass sie "durch bestimmte Vorkehrungen an der Grenze" geschützt würden, wurde Merkel gegenüber der Nachrichtenagentur AFP zitiert. Die Kanzlerin ging demnach nicht näher darauf ein, an welche Vorkehrungen sie dabei denke.
Sohn von Ärzte-ohne-Grenzen-Gründer erstattet Missbrauchs-Anzeige
Eine Debatte um Inzest und sexuelle Gewalt in der Familie bewegt Frankreich seit Wochen - nun hat das womöglich prominenteste Opfer Anzeige erstattet. Der Sohn des Ärzte-ohne-Grenzen-Gründers und früheren Außenministers Bernard Kouchner geht gegen seinen Stiefvater Olivier Duhamel vor, wie die Anwältin des Kouchner-Sohnes am Dienstag mitteilte. Der bekannte Politikwissenschaftler Duhamel war in der Affäre Anfang Januar von allen Ämtern zurückgetreten. Unter anderem gab er die Leitung der Stiftung der Eliteuni Sciences Po ab.
WHO: Zeitraum für Verabreichung von Moderna-Impfdosen kann gestreckt werden
Impfexperten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) halten auch beim Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna eine Vergrößerung des zeitlichen Abstands zwischen den für eine Immunisierung notwendigen zwei Dosen für vertretbar. In Ausnahmesituationen, etwa bei Versorgungsengpässen, könnte die zweite Dosis auch noch sechs Wochen nach der ersten verabreicht werden, erklärte die Expertengruppe Sage am Dienstag in Genf. Empfohlen werde aber ein Zeitabstand von 21 bis 28 Tagen.