Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die UNO hat eine wachsende Zahl direkter Zurückweisungen von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen angeprangert. Es häuften sich die Berichte, wonach EU-Staaten Flüchtlinge sofort abwiesen, nachdem diese das Territorium oder die Hoheitsgewässer dieser Staaten erreicht hätten, erklärte Gillian Triggs, eine hochrangige Vertreterin des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, am Mittwoch in Genf. Diese Zurückweisungen fänden in "gewaltsamer und offensichtlich systematischer Weise" statt.

Die Internetkonzerne Apple und Facebook haben im letzten Quartal des Corona-Jahrs starke Gewinnzuwächse erzielt. Apple verbuchte einen Gewinn von 28,7 Milliarden Dollar (23,75 Milliarden Euro), was einem Zuwachs von 29 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal entspricht, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Der Umsatz stieg im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum um 21 Prozent auf 111,4 Milliarden Dollar.

Angesichts der in den vergangenen Wochen gesunkenen Coronavirus-Infektionszahlen in Deutschland fordern das Friseurhandwerk und die Fitnessbranche klare Perspektiven für die Wiedereröffnung ihrer Betriebe. "In einer ersten Stufe sollten Kitas und Schulen wieder öffnen. In der nächsten Stufe sollten die Friseure wieder öffnen können", sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Friseurhandwerks, Harald Esser, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Im Libanon ist es am dritten Abend in Folge bei Protesten gegen die Corona-Beschränkungen zu schweren Ausschreitungen gekommen. In der Hafenstadt Tripoli im Norden des Landes lieferten sich Demonstranten am Mittwoch Straßenschlachten mit der Polizei. Nach Angaben der libanesischen Nachrichtenagentur NNA wurden dabei 226 Menschen verletzt.

Die EU-Kommission und der Corona-Impfstoff-Hersteller Astrazeneca haben nach Angaben beider Seiten ein "konstruktives" Gespräch zur Entschärfung ihrer Streitigkeiten geführt. Bei dem Treffen am Mittwoch habe ein "konstruktiver Ton" geherrscht, teilte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides mit. Ähnlich äußerte sich ein Astrazeneca-Sprecher: Es habe eine "konstruktive und offene Diskussion" mit der Kommission gegeben.

Das Schicksal der in NS-Vernichtungslagern ermordeten Kinder stand im Mittelpunkt mehrerer Online-Gedenkfeiern, die am Mittwoch anlässlich des 76. Jahrestags der Befreiung von Auschwitz stattgefunden haben. Holocaust-Überlebende richteten sich in den Gedenkfeiern vor allem an junge Menschen und verurteilten das Wiederaufflammen von Antisemitismus und Rassismus. Die Auschwitz-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch appellierte eindringlich daran, die Erinnerung an die NS-Judenverfolgung wach zu halten.

Der US-Elektroautobauer Tesla hat erstmals in seiner Geschichte einen Jahresgewinn erzielt. Der vom Technologie-Pionier Elon Musk gegründete Konzern erwirtschaftete im vergangenen Jahr einen Nettogewinn von 721 Millionen Dollar (knapp 594 Millionen Euro), wie Tesla am Mittwoch mitteilte. Allerdings fiel der Gewinn im vierten Quartal mit 270 Millionen Dollar niedriger aus als erwartet. Im nachbörslichen Handel brach der Kurs der Tesla-Aktie deswegen ein.

Holstein Kiel hat in der 2. Fußball-Bundesliga den Sprung auf einen direkten Aufstiegsplatz verpasst. Der Pokalschreck von Triple-Gewinner Bayern München kam bei Erstliga-Absteiger SC Paderborn über ein 1:1 (1:1) nicht hinaus, eroberte aber zumindest den dritten Tabellenrang zurück.

In Polen sind tausende Menschen gegen das Inkrafttreten eines nahezu vollständigen Abtreibungsverbots auf die Straße gegangen. In Warschau gingen Demonstranten am Mittwochabend mit brennenden Fackeln und Regenbogenflaggen auf die Straße und hielten Plakate mit Aufschriften wie "Das bedeutet Krieg" in die Höhe. Wenige Stunden zuvor hatte Polens nationalkonservative Regierung ein umstrittenes Urteil des Obersten Gerichtshofs umgesetzt, mit dem das Recht auf Abtreibung schwer fehlgebildeter Föten gekippt worden war.

Eine folgenschwere Kollision hat den Hamburger Segler Boris Herrmann im Rennen um einen Podestplatz bei der neunten Ausgabe der Vendee Globe erheblich ausgebremst. Etwa 90 Seemeilen vor dem Ziel sei es zu dem Zwischenfall gekommen, teilte Herrmanns Team Malizia am Mittwochabend mit: "Er hat Schäden an seinem Steuerbord-Foil und weiteren Stellen übermittelt, ist aber wohlauf."

Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat geplante Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten auf Eis gelegt. So wurde der Verkauf von Kampfjets vom Typ F-35 an die Emirate vorübergehend gestoppt, wie das US-Außenministerium am Mittwoch in Washington erklärte. Es solle geprüft werden, ob solche Waffenverkäufe den "strategischen Zielen" der USA dienten, stärkere "Sicherheitspartner" aufzubauen.

Thomas Tuchel hat mit dem FC Chelsea bei seinem Blitz-Debüt ein Erfolgserlebnis verpasst. Nur knapp 24 Stunden nachdem der ehemalige Bundesliga-Trainer die glücklose Klubikone Frank Lampard als Teammanager beim englischen Spitzenklub beerbt hatte, kamen die Blues gegen die Wolverhampton Wanderers nicht über ein 0:0 hinaus.

Der Franzose Charlie Dalin hat am Mittwochabend als erster Segler der neunten Ausgabe der Vendee Globe das Ziel vor Les Sables-dOlonne erreicht. Ob der 36-Jährige, der für die rund 50.000 Kilometer lange Route 80 Tage und 6:15,47 Stunden benötigte, auch über den Sieg bei der Regatta einmal um die Welt jubeln darf, steht aber aufgrund von anzurechnenden Zeitbonifikationen noch nicht fest.

Britische Reiserückkehrer, die aus Corona-Hochrisikogebieten eintreffen, müssen sich zukünftig für zehn Tage in eine Hotel-Quarantäne begeben. Das kündigte Innenministerin Priti Patel am Mittwoch im Parlament in London an, ohne zunächst ein Datum für das Inkrafttreten dieser Regelung zu nennen. Zu den Hochrisikogebieten werden 22 Länder gerechnet, darunter Portugal und Südafrika.

Titelverteidiger Dänemark hat den Siegeszug von Gastgeber Ägypten bei der Handball-Weltmeisterschaft nur mit viel Mühe gestoppt. Das Team um Superstar Mikkel Hansen (zehn Tore), der am Ende der ersten Verlängerung die Rote Karte sah, setzte sich im Viertelfinale in Kairo erst nach einem Siebenmeter-Thriller mit 39:38 (35:35, 34:34, 28:28, 16:13) durch.

Titelverteidiger Dänemark hat den Siegeszug von Gastgeber Ägypten bei der Handball-Weltmeisterschaft nur mit sehr viel Mühe gestoppt und steht als erste Mannschaft im Halbfinale. Das Team um Superstar Mikkel Hansen (zehn Tore), der am Ende der ersten Verlängerung die Rote Karte sah, setzte sich in Kairo nach einem Siebenmeter-Thriller mit 39:38 (35:35, 34:34, 28:28, 16:13) durch.

Die sogenannte Weltuntergangsuhr, mit der Forscher auf die Gefahren für die Menschheit und den Planeten aufmerksam machen wollen, bleibt dieses Jahr symbolisch hundert Sekunden vor Mitternacht stehen. Die "tödliche und furchteinflößende" Corona-Pandemie sei ein "historischer Warnruf" und habe gezeigt, dass Regierungen und internationale Organisationen nicht darauf vorbereitet seien, "wahre Zivilisationsbedrohungen wie Atomwaffen und den Klimawandel" in den Griff zu bekommen, erklärte die Präsidentin des "Bulletin of the Atomic Scientists", Rachel Bronson, am Mittwoch.

Das Film-Festival von Cannes, das eigentlich im Mai hätte stattfinden sollen, wird um zwei Monate verschoben. Die Organisatoren kündigten das Festival am Mittwoch für den Zeitraum vom 6. bis 17. Juli an. Nach den bisherigen Planungen hätte das Festival in der südfranzösischen Stadt vom 11. bis 22. Mai abgehalten werden sollen.

Die US-Behörden haben drei Wochen nach der Kapitol-Erstürmung und angesichts der Angst vor neuer Gewalt eine Terrorwarnung ausgesprochen. Das Heimatschutzministerium erklärte am Mittwoch, "ideologisch motivierte gewalttätige Extremisten" - unter anderem Gegner der Machtübergabe von Ex-Präsident Donald Trump an den neuen Amtsinhaber Joe Biden - könnten zu Gewalt anstiften oder Gewalttaten verüben. Es bestehe deswegen ein "erhöhtes Bedrohungsumfeld" im ganzen Land.

Die Europäische Fußball-Union (UEFA) spielt zumindest in der Frage nach der Zulassung von Zuschauern zu den Spielen der EM-Endrunde im Sommer auf Zeit. Wegen der unvorhersehbaren Entwicklung der Corona-Pandemie verlängerte der Verband die Frist zur Abgabe von Besucher-Konzepten nach einer Konferenz mit Vertretern der zwölf geplanten Gastgeber-Länder nach eigenen Angaben auf "Anfang April". Noch in der vergangenen Woche hatte die UEFA den 5. März als letzten Termin für die Einreichung von Programmen mit Spielen vor Zuschauern erneut bestätigt.

Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu unterbinden, schließt Israel seine Landgrenzen zu Jordanien und Ägypten. Innenminister Arye Deri erklärte am Mittwoch, die Übergänge an den Landgrenzen blieben von Donnerstag um 05.00 Uhr (MEZ) an sowohl für israelische Staatsbürger als auch für Ausländer gesperrt. Bereits seit Dienstag gilt in Israel ein fast vollständiges Verbot für den internationalen Flugverkehr.

IOC-Präsident Thomas Bach hat einmal mehr den Willen zur Austragung der Olympischen Spiele im Sommer in Tokio bekräftigt und angekündigt, alle Teilnehmer-Gruppen mit sogenannten Drehbüchern auf die besonderen Bedingungen der Tokio-Spiele im kommenden Sommer vorzubereiten.

Sonntagsarbeit zur Abwendung eines "unverhältnismäßigen Schadens" darf nur in einer vorübergehenden Sondersituation bewilligt werden, die der Arbeitgeber nicht selbst zu verantworten hat. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch in einem Rechtsstreit zwischen dem Online-Versandhändler Amazon und der Gewerkschaft Verdi entschieden. Eine Amazon-Tochter hatte 2015 bei der Bezirksregierung Düsseldorf einen Antrag auf die Beschäftigung von 800 Arbeitnehmern an zwei Adventssonntagen gestellt. (Az. 8 C 3.20)

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Nahost-Politik der USA unter Ex-Präsident Donald Trump kritisiert. Die Trump-Regierung habe "keine überzeugende Antwort" dafür geliefert, wie ein dauerhafter Frieden in der Region erreicht werden könnte, sagte Maas in einer Video-Grußbotschaft an die Jahres-Konferenz des Institute for National Security Studies in Israel am Mittwoch. Maas betonte weiter, eine "verhandelte Zwei-Staaten-Lösung" sei Voraussetzung für dauerhaften Frieden zwischen Israel und den Palästinensern.

In einer Videobotschaft zum Internationalen Holocaust-Gedenktag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur deutschen Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus bekannt. "Wir ehren die Opfer des Holocaust, indem wir ihrer gedenken und Lehren aus ihren Schicksalen ziehen", sagte Merkel in der am Mittwoch veröffentlichten Botschaft. "Das ist unsere immerwährende Verantwortung - für heutige und für künftige Generationen."

Die Menschen in der Slowakei dürfen seit Mittwoch nur noch mit einem negativen Corona-Test das Haus verlassen. Alle Menschen zwischen 15 und 65 Jahren müssen die Bestätigung eines negativen PCR- oder Antigen-Tests bei sich tragen, wenn sie hinausgehen - egal ob zum Arzt, zum Einkaufen oder zur Arbeit. Die neue Regelung gilt vorerst bis zum 7. Februar.

Angesichts der schleppenden Versorgung mit Corona-Impfstoffen investiert die italienische Regierung 81 Millionen Euro in die Produktion eines eigenen Vakzins. Gesundheitsminister Roberto Speranza teilte am Mittwoch mit, dass sich die Regierung in Rom an dem Biotechnologie-Unternehmen Reithera beteiligen werde, das derzeit an einem Impfstoff gegen das Coronavirus forscht.

Die neuen Varianten des Coronavirus breiten sich in immer mehr Ländern aus: Wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Mittwoch mitteilte, wurde die zunächst in Großbritannien registrierte Mutante inzwischen in 70 Ländern nachgewiesen. Das waren zehn Länder mehr als eine Woche zuvor.

In Polen sind Schwangerschaftsabbrüche künftig in fast allen Fällen verboten. Die polnische Regierung setzt dazu ein umstrittenes Urteil des Obersten Gerichts vom Oktober um, mit dem die bisherige Erlaubnis zur Abtreibung schwer fehlgebildeter Föten gekippt wurde. Die Neuregelung werde noch am Mittwoch im Gesetzesblatt veröffentlicht, teilte die nationalkonservative Regierung im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Gegen die geplanten Verschärfungen hatte es wiederholt Proteste gegeben.

Das neue Gremium der Freien Universität Berlin zur Prüfung der Dissertation von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat seine Arbeit aufgenommen. Die Mitglieder seien am Montag zusammengekommen und hätten sich erneut mit dem Verfahren vertraut gemacht, wie die Hochschule am Mittwoch erklärte. Außerdem nahmen die Mitglieder des Gremiums den Prüfauftrag entgegen und einigten sich auf die nächsten Schritte.

Drei Verletzte, elf beschädigte Fahrzeuge und 70.000 Euro Schaden sind die Bilanz eines ungewöhnlichen Zwischenfalls am Mittwoch im baden-württembergischen Schopfheim. Dort verletzte ein 53-jähriger Mann womöglich in einem psychischen Ausnahmezustand zunächst einen Angehörigen und fuhr dann mit seinem Auto offenbar ziellos umher, wie die Polizei in Freiburg mitteilte.

In einer Aktuellen Stunde des Bundestags haben Vertreter der Opposition der Bundesregierung am Mittwoch vorgeworfen, ihrer Verantwortung in der Corona-Pandemie nicht gerecht zu werden. Beklagt wurden dabei der schleppende Start der Impfkampagne, Mängel beim Schutz von Heimbewohnern und Engpässe beim Einsatz von Schnelltests. Koalitionsvertreter verwiesen auf sinkende Infektionszahlen - und mahnten eine Perspektive für eine Öffnung nach dem Lockdown an.