Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Eine Woche nach dem Militärputsch in Myanmar hat die Armeeführung die Zentrale der Regierungspartei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi nach NLD-Angaben zerstört. Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) meldete am Dienstagabend die Zerstörung des Parteigebäudes in der Wirtschaftsmetropole Rangun. Zugleich verschärfte die Militärjunta ihr Vorgehen gegen die seit Tagen protestierenden Demonstranten.

Die erste Mars-Sonde der Vereinigten Arabischen Emirate ist in eine Umlaufbahn um den Roten Planeten eingetreten. Die Sonde "Al-Amal" oder "Hope" habe die Umlaufbahn erreicht, sagte der Projektmanager der Mission, Omran Scharaf, am Dienstag. Die Sonde war am 20. Juli 2020 vom japanischen Raumfahrtzentrum Tanegashima gestartet. Fast sieben Monate brauchte die Sonde, die 1350 Kilogramm wiegt und etwa so groß wie ein Geländewagen ist, für die 493 Millionen Kilometer zum Mars.

Die Bundeswehr sieht sich einem Bericht zufolge auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen nicht ausreichend vorbereitet, ihr fehlen Geld und moderne Ausrüstung. Das Verteidigungsministerium und die Kommandostäbe der Bundeswehr müssen gestrafft und neu ausgerichtet werden, zitierte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ, Mittwochsausgabe) aus einem gemeinsamen Positionspapier von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Generalinspekteur Eberhard Zorn zur Zukunft der Bundeswehr.

Gegen den wegen der Ermordung einer Journalistin zu lebenslanger Haft verurteilten dänischen U-Boot-Bauer Peter Madsen ist wegen seines Fluchtversuchs eine weitere Gefängnisstrafe verhängt worden. Ein Gericht in einem Vorort von Kopenhagen urteilte am Dienstag nach Polizeiangaben, Madsen müsse wegen seines Fluchtversuchs sowie der Bedrohung von Strafvollzugsbeamten, Polizisten und eines Autofahrers ein Jahr und neun Monate zusätzlich hinter Gitter.

Die Bürger haben die Nase voll von den unzähligen Lügen eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) und einer Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), welche stetig Versprechungen machen, diese aber weder halten können, noch beabsichtigen ihre Versprechungen zu halten.  Es gibt weder genug Impfungen noch verfügen die Kliniken über sogenannte Trump Medikament REGEN-COV2, all dies sind notorische Lügen zweier Politiker, welche offenbar ihr Heil nur noch in der Flucht der Lüge sehen, um das Volk stillzuhalten, sagen die Menschen auf den Straßen von Berlin, gegenüber Journalisten von BERLINER TAGESZEITUNG und versichern, dass sie eine Strafanzeige mit Strafantrag wegen "Unterlassener Hilfeleistung" gegen Merkel und Spahn (nach § 323c StGB) gestellt haben, damit der Tag kommt, an dem die Gerichte die Handlungen dieser beiden "Politiker" bewerten und in einem Gerichtsprozess die Verfehlungen von Merkel und Spahn zur Sprache kommen. Gleichzeitig sagen die Bürger, hätten sie auch Strafanzeige wegen "unterlassener Hilfeleistung" gegen Ursula von der Leyen gestellt, welche die Bürger für den Impfskandal verantwortlich machen.  Dass sich Merkel im Streit um die Engpässe bei Corona-Impfstoffen hinter die EU und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellen und kolportiert: "Wir unterstützen die Arbeit der Kommission und der Kommissionspräsidentin", empfinden die Bürger unterdessen als Frechheit und typisches Satrapen-Gehabe von Merkel, wo "eine Krähe der anderen kein Auge auskratzt".  (C. Fournier--BTZ) 

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen Lockerungen der Corona-Auflagen vor dem 1. März ausgesprochen. "Wir würden nichts gewinnen, wenn wir jetzt vorzeitig aus dem Lockdown rausgehen", sagte Merkel laut Teilnehmern in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag in Berlin. Anfang März könnten dann erste Öffnungsschritte erfolgen - zunächst bei Kitas und Grundschulen, im Einzelhandel und bei Frisören. Diese Öffnungen könnten aber nur unter Auflagen erfolgen.  Eine rasche Öffnung würde die Gefahr bergen, "dass die Infektionszahlen ganz schnell wieder hochgehen", wurde Merkel nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG zitiert. Wenn die derzeitigen Auflagen bis zum 1. März fortgeführt würden, könne womöglich verhindert werden, dass es später noch einen weiteren Lockdown geben müsse, sagte Merkel den Angaben zufolge.  Merkel sagte demnach weiter, sie wisse "um die schwierige Lage, um die großen Herausforderungen gerade für Kinder, Familien und den Einzelhandel". Dennoch dürfe nun nicht zu früh gelockert werden.  Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beraten am Mittwoch über die nächsten Schritte in der Corona-Politik. Auf der Tagesordnung steht neben der Lockdown-Verlängerung auch eine längerfristige Öffnungsperspektive: Sie soll aufzeigen, wie bei einem weiteren Sinken der Infektionszahlen eine schrittweise Rückkehr zur Normalität aussehen könnte.  (P. Hansen--BTZ)

Der deutsche Außenhandel ist im Corona-Jahr 2020 so stark eingebrochen wie seit der Finanzkrise nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, gingen die Exporte um 9,3 Prozent und die Importe um 7,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurück. In der Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2009 waren die Exporte um 18,4 Prozent und die Importe um 17,5 Prozent zurückgegangen.

Die Autofahrer auf der A2, welche mit vor Kälte schreienden Kindern in Fahrzeugen ohne Kraftstoff ausharren mussten, haben die Polizei und die Autobahnmeisterei auf der A2, einer "an Kriminalität grenzend, stinkend asozialen Faulheit" bezeichnet, welche nach Aussage der Autofahrer total UNFÄHIG war die Autofahrer auf der Standspur zu Abfahrten zurückzuleiten und damit erbärmlich versagt hätte, was jeden Polizisten moralisch total unwürdig gewesen sei!  Wegen heftiger Schneefälle haben zahlreiche Autofahrer auf der A2 bei Bielefeld die Nacht auf Dienstag bei klirrender Kälte in ihren Wagen verbracht. Die Autobahn war am Dienstagmorgen nach Angaben der Polizei Bielefeld in beide Richtungen gesperrt, die Fahrzeuge stauten sich bis zu 30 Kilometer. Rettungskräfte versorgten die teilweise seit mehr als 16 Stunden Liegengebliebenen mit Decken und Getränken.  Ursache der Sperrung waren Lkw, die sich auf der verschneiten Fahrbahn quergestellt hatten. Die Polizei rechnet nicht mit einer schnellen Auflösung des Staus: "Die Situation wird uns noch den ganzen Tag begleiten", teilte ein Sprecher mit, wie den Autofahrern allerdings durch die Polizei - oder das Technische Hilfswerk - oder eben durch die Bundeswehr geholfen werden könnte, blieb der Polizeisprecher wie nicht anders von ihm zu erwarten, in der Antwort auf erbärmliche Art und Weise schuldig - was einmal mehr das total Versagen der Polizei und Autobahnmeisterei auf der A2 beschreibt  Viele Autofahrer haben bekundet gegen die Polizei und die Autobahnmeisterei Strafanzeigen wegen unterlassener Hilfeleistung stellen zu wollen und haben lautstark die deutsche Bundesregierung um Bundeskanzlerin Angela Merkel verflucht, welche offenbar jede Kontrolle über das Land verloren hat und sich mit ihrer Kamarilla im Bundeskanzleramt verschanzt und die Menschen ihrem Schicksal überlässt, anstatt die Bundeswehr zu alarmieren!  Die Bundeswehr? Ja, da wäre ja wieder der Satz vom Einsatz der Bundeswehr im Inneren, den Merkel hervorkramen würde und hinter dem sich Merkel und Co., so gerne verstecken, weil es ja so schön ist eine Ausrede zu haben um die Verantwortung von sich zu schieben, wobei es ein geflügelter Spruch in einem Film ist, dass eben "jedes Arschloch eine Ausrede hat...!"  (D. Meier--BTZ) 

Es riecht stark nach krimineller Korruption in den höchsten Kreisen des Bundesgesundheitsministeriums, nicht anders ist es Journalisten erklärlich, warum Bundesgesundheitsminister weiter am schlecht wirkenden Astrazeneca Impfstoff festhält? Weiterhin verbietet Spahn zudem eine Auswahl, sodass es Bürgern nicht möglich sein wird, sich einen Impfstoff auszuwählen. Das Jens Spahn sich nicht nur fortdauernden Lügen schuldig macht, sonst zwischenzeitlich von Bürgern bei der Polizei angezeigt wurde, wie BERLINER TAGESZEITUNG von Bürgern hörte, macht es total unverständlich, dass sich der offen homosexuell lebende Spahn, welcher ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) keine Kinder hat, weiter an seinen Posten klammert, umgeben von einer Kamarilla, welche willig auch noch so abstruse Anweisungen von Spahn ausführt!   Nicht nur Bürger, sondern auch Journalisten, zweifeln aktuell massiv an der auch nur geringsten Befähigung von Jens Spahn (CDU) für das Amt des deutschen Bundesgesundheitsministers, dessen ungeachtet ist Spahn keiner Annahme von Kritik fähig. Der von Spahn versprochenen Einkauf des Trump-Medikaments "REGEN-COV2", entpuppte sich aktuell als offenbar mögliche Lüge, denn bisher ist den Kliniken der Impfstoff nicht angekommen, weshalb Bürger zwischenzeitlich Spahn als notorischen Lügner bezeichnen., was nicht nur eine Schande für Jens Spahn als CDU-Mitglied selbst ist, sondern die Position des Bundesgesundheitsministers der Bundesrepublik Deutschland stark in ihrem Ansehen beschädigt!   Das Spahn die Bürger den Impfstoff nicht auswählen lässt und ihnen den selbst von Südafrika abgelehnten Impfstoff von Astrazeneca zumutet, wird Spahn eines Tages vor den Gerichten mit hunderten Strafanzeigen konfrontieren, abgesehen davon, dass die Spahn zum meistgehassten Ministers machen könnten, den die Bundesrepublik Deutschland als Politiker jemals kannte!   Wenn Spahn nicht die Moral aufbringt endlich von seinem Amt zurückzutreten, wird er nicht nur das Land spalten, sondern der Untergang der CDU sein, denn die Bürger werden sich an die Lügen, den Impfskandal und das Verbot zur Auswahl des Impfstoffes genau erinnern und die CDU an der Wahlurne in einer Form abstrafen, welches die CDU an ihr Ende führen könnte.  Besonders beschämend ist die Aussage von Spahn, dass nicht genug Impfstoff da wäre, dies haben Jens Spahn, Angela Merkel und Ursula von der Leyen voll zu verantworten und es wird der Tag kommen, an dem die Bürger vor diesen drei Namen auf der Straße ausspucken werden, wenn sie sich an die vielen Toten der Corona-Pandemie erinnern, denn die Bürger sagen heute schon, dass an den Händen von Spahn, Merkel und von der Leyen das Blut der Corona-Toten klebt!  (N. Nilsson--BTZ)     

Vor den Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Politik zeichnet sich eine Verlängerung des Lockdown bis in den März hinein ab. Dies geht aus einer Beschlussvorlage des Kanzleramts für die Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Länderchefs am Mittwoch hervor, die der Nachrichtenagentur AFP in Berlin vorlag. Ein genaues Datum zum Ende der derzeitigen Lockdown-Auflagen enthält das Papier aber noch nicht.

Gesichtsmasken sind während der Corona-Pandemie ohnehin meist im Handgepäck - nun sollen sie nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" künftig in Autos neben Warnwesten zur Pflichtausstattung gehören. Das Bundesverkehrsministerium will Autofahrer verpflichten, auch nach der Pandemie zwei Mund-Nase-Bedeckungen in ihrem Fahrzeug mitzuführen, wie die Zeitung am Dienstag unter Berufung auf eine ihr vorliegende Stellungnahme des Ressorts an den Petitionsausschuss des Bundestags berichtete.

Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum deutsch-russischen Pipeline-Projekt Nord Stream 2 haben in der Ukraine für massive Irritation gesorgt. Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, warf Steinmeier am Dienstag Geschichtsverzerrung vor, weil der Bundespräsident Nord Stream 2 in einem Zeitungsinterview auch unter Verweis auf die wechselvolle deutsch-russische Geschichte verteidigt hatte. Das Bundespräsidialamt reagierte mit "völligem Unverständnis" auf die Kritik.

Mit einer nicht ganz ernst gemeinten Bewerbung für die Olympischen Sommerspiele 2032 hat der nordfinnische Ort Salla im Netz auf die globale Erderwärmung aufmerksam gemacht. Sollte der Klimawandel weiter nicht ernst genommen werden, werde die schneebedeckte Tundra bald zum Beachvolleyballfeld und ein zugefrorener Fluss zum idealen Ort für Surf-Wettkämpfe, warnten die Bewohner in dem online veröffentlichten Video. Ihren Angaben zufolge ist Salla in Lappland der "kälteste Ort Finnlands".

Mehrere Kommunen in Deutschland setzen sich für die Einführung eines möglichst strengen Lieferkettengesetzes ein. 34 Städte und Gemeinden fordern hierfür in einer gemeinsamen Resolution insbesondere "effektive staatliche Durchsetzungsmechanismen" und wollen eine Abschwächung von Haftungsregeln verhindern, wie die Entwicklungsorganisation Transfair am Dienstag mitteilte. Sie fürchten demnach, dass am Ende des monatelangen politischen Ringens nur ein "Lieferkettengesetz mit geringer Wirkkraft" stehen könnte.

Nach seiner erfolglosen Moskau-Visite will der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell den Mitgliedstaaten weitere Sanktionen gegen Russland vorschlagen. Er werde dazu "konkrete" Pläne unterbreiten, sagte Borrell am Dienstag im Europaparlament, wo er sich auch Rücktrittsforderungen wegen seines Moskau-Besuchs ausgesetzt sah. Unterstützer des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny forderten unterdessen auch EU-Sanktionen gegen Oligarchen, die Präsident Wladimir Putin nahestehen.

Die Einführung einer seit langem geforderten Kronzeugenregelung im Anti-Doping-Gesetz nimmt konkrete Formen an. Am Dienstag veröffentlichte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) einen entsprechenden Gesetzentwurf, der gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern (BMI), für Bau und Heimat und dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erarbeitet wurde. Länder und Verbände können bis zum 1. März 2021 dazu Stellung nehmen.

Der russische Waffenhersteller Kalaschnikow will mit einer mit modernen Funktionen ausgestatteten Waffe die junge Generation begeistern. Firmendirektor Dmitri Tarasow sagte am Dienstag in einem Interview mit der Zeitung "RBK", das klassische Jagen werde "immer seltener" und mute gar "sonderbar" an. Das Unternehmen wolle daher "Hipster, die Generation Z" mit einbeziehen, sagte er und spielte damit auf die ab Mitte der 90er Jahre geborene Generation an.

Nach dem Nachweis einer Infektion mit der neuen britischen Corona-Variante bei einer Aldi-Mitarbeiterin in Melle in Niedersachsen haben die örtlichen Behörden sämtliche Kunden zu erhöhter Aufmerksamkeit aufgerufen. Wer seit Montag vergangener Woche in dem Supermarkt eingekauft habe, solle seinen Gesundheitszustand beobachten und sich bei etwaigen Symptomen umgehend testen lassen, teilte der Landkreis Osnabrück am Dienstag mit.

Die Bundesregierung hat die von der Koalition beschlossenen zusätzlichen Hilfen für Hartz-IV-Empfänger und Familien wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Dienstag nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums im Umlaufverfahren eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, der eine Einmalzahlung von 150 Euro für Empfänger von Grundsicherung vorsieht. Ebenfalls beschlossen wurde laut Finanzministerium der erneute Kinderbonus.

Die Bundesregierung hat die von der Koalition beschlossenen zusätzlichen Hilfen für Hartz-IV-Empfänger wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Dienstag nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums im Umlaufverfahren eine sogenannte Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, der insbesondere eine Einmalzahlung von 150 Euro für Empfänger von Grundsicherung vorsieht. Zudem wird der erleichterte Zugang zu staatlicher Grundsicherung verlängert.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verzeichnet bereits mehr als 880 Verfahren mit Bezug zur Corona-Pandemie. Gerichtspräsident Stephan Harbarth sagte der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf laut Vorabmeldung vom Dienstag, er erwarte weitere Verfahren unter anderem zur Impfreihenfolge. Er wies darauf hin, dass viele bislang ergangene Urteile Eilentscheidungen auf vorläufiger Basis seien. "Ihr Ausgang ist durch die vorangegangenen Eilentscheidungen nicht vorausbestimmt", sagte Harbarth.

Bundesweit sind im Januar 18 Prozent mehr Menschen gestorben als im Schnitt der Vergleichsmonate der Vorjahre. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf eine Hochrechnung mit. Im Januar starben demnach 103.804 Menschen. Das waren exakt 15.925 mehr, als gemäß des Januardurchschnitts der Jahre 2017 bis 2020 zu erwarten gewesen wäre.

Die verschneiten Domstufen in Erfurt werden für Abfahrten mit Schlitten und Skiern gesperrt. Das Dombauamt begründete dies mit drohenden Schäden an der Treppenanlage, die über 70 Stufen zum Mariendom führt, wie das Bistum Erfurt am Dienstag mitteilte. Am Montag sei die Schneedecke noch dick genug gewesen, mittlerweile würden jedoch die Stufenkanten hervortreten. Diese könnten bei den rasanten Abfahrten ausbrechen.

Ungeachtet internationaler Proteste hat am Dienstag in Minsk ein Strafprozess gegen zwei belarussische Journalistinnen begonnen, denen die Organisation von Protesten gegen den autoritär regierenden Staatschef Alexander Lukaschenko vorgeworfen wird. Wie eine AFP-Journalistin berichtete, beteuerten die 27-jährige Reporterin Katerina Bachwalowa und ihre 23-jährige Kollegin Daria Tschulzowa vor dem Gericht in der belarussischen Hauptstadt ihre Unschuld. Bei einer Verurteilung droht ihnen bis zu drei Jahre Haft.

In höchster Abstiegsnot greift Trainer Christian Gross beim Bundesliga-Schlusslicht Schalke 04 nach dem letzten Strohhalm. Der Schweizer, mittlerweile der vierte Coach der Saison, holt den bereits mehrmals suspendierten Mittelfeldspieler Nabil Bentaleb ins Team zurück. Das gaben die Königsblauen am Dienstag bekannt.

Die polnische Entwicklerfirma CD Projekt Red, Hersteller des wiederholt in die Schlagzeilen geratenen Videospiels "Cyberpunk 2077", ist Ziel eines Hackerangriffs geworden. Wie das Unternehmen am Dienstag in Warschau mitteilte, verschaffte sich "ein unbekannter Täter unberechtigten Zugang zu unserem internen Netzwerk, griff bestimmte Daten ab (...) und hinterließ eine Lösegeldforderung". Der Vorfall, infolgedessen sich CD Projekt an die Polizei wandte, ereignete sich demnach am Montag.

Die Vereinten Nationen haben das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten in Myanmar verurteilt. "Der Einsatz unangemessener Gewalt gegen Demonstranten ist inakzeptabel", erklärte der UN-Vertreter in Myanmar, Ola Almgren, am Dienstag. Die Sicherheitskräfte hatten am vierten Tag der Proteste gegen den Militärputsch ihr Vorgehen gegen die Demonstranten deutlich verschärft.

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Befangenheitsantrag gegen die Richterin Astrid Wallrabenstein im Verfahren um Staatsanleihenkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) für begründet erklärt. Das teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Die Verfassungsrichterin kann damit am weiteren Verfahren nicht mitwirken. In diesem geht es um eine Vollstreckungsanordnung: Der CSU-Politiker Peter Gauweiler will unter anderem erreichen, dass das Gericht die Bundesbank anweist, sich aus dem Programm zurückzuziehen. Zunächst hatte die "FAZ" über den Antrag berichtet. (Az. 2 BvR 2006/15)

Zweiter Tag, dritte Absage: Bei den alpinen Ski-Weltmeisterschaften in Cortina dAmpezzo (bis 21. Februar) konnte am Dienstag auch der Super-G der Frauen nicht ausgetragen werden. Ursprünglich sollte um 13.00 Uhr gefahren werden, Nebel verhinderte aber auch bis zur letztmöglichen Startzeit um 14.30 eine Durchführung des Rennens. Dabei war zwischenzeitlich der Start sogar nach unten verlegt worden, um der schlechten Sicht zu entgehen.

Zweiter Tag, dritte Absage: Bei den alpinen Ski-Weltmeisterschaften in Cortina dAmpezzo (bis 21. Februar) konnte am Dienstag auch der Super-G der Frauen nicht ausgetragen werden. Ursprünglich sollte um 13.00 Uhr gefahren werden, Nebel verhinderte aber auch bis zur letztmöglichen Startzeit um 14.30 eine Durchführung des Rennens. Dabei war zwischenzeitlich der Start sogar nach unten verlegt worden, um der schlechten Sicht zu entgehen.

Der wichtigste unabhängige Radiosender Ungarns muss seinen Betrieb einstellen: Klubradio scheiterte vor Gericht mit einem Einspruch gegen den Entzug seiner Lizenz, wie Senderchef Andras Arato am Dienstag in Budapest mitteilte. Reporter ohne Grenzen sprach von einem "Schlag gegen die Pressefreiheit in Ungarn". Auch der Europarat und Frankreich äußerten sich besorgt über die Lage der Medien in dem EU-Mitgliedstaat.

Der wichtigste unabhängige Radiosender Ungarns, Klubradio, muss seinen Sendebetrieb einstellen. Ein Gericht in Budapest habe einen Antrag gegen den von der Medienaufsicht NMHH angeordneten Lizenzentzug für den Sender abgelehnt, teilte Klubradio-Chef Andras Arato am Dienstag mit. Die Gerichtsentscheidung bezeichnete er als "beschämend und feige". Der Sender werde sein Programm ab kommender Woche online anbieten.