Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der Messengerdienst Telegram hat über den Verkauf von Unternehmensanleihen eine Milliarde Dollar (gut 843 Millionen Euro) eingenommen. Der russische Gründer des Unternehmens, Pawel Durow, teilte am Dienstag über seinen eigenen Telegram-Kanal mit, bei den Abnehmern handle es sich um "einige der größten und sachkundigsten Investoren" aus aller Welt.

Industrievertreter haben den Beschluss zusätzlicher Ruhetage am Gründonnerstag und Ostersamstag kritisiert. "Industrieproduktion lässt sich nicht an- und abschalten wie das Licht im Ministerium", sagte der Geschäftsführer des Bundesarbeitgeberverband Chemie (BAVC), Klaus-Peter Stiller, am Dienstag dem "Handelsblatt". Auch die Maschinenbaubranche warnte vor immensen Kosten im Zusammenhang mit einem Produktionsstopp am Gründonnerstag. Laut dem Regierenden Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD), sollen die Details der Regelung in den nächsten zwei Tagen auf Bundesebene erarbeitet werden.

Nach dem jüngsten Schusswaffenangriff in den USA ist ein 21-Jähriger offiziell beschuldigt worden. Ahmad Alissa werde vorgeworfen, in einem Supermarkt vorsätzlich zehn Menschen getötet zu haben, teilte die Polizei in Boulder im Bundesstaat Colorado am Dienstag mit. Er befinde sich "in stabilem Zustand" im Krankenhaus, werde aber bald in ein Gefängnis gebracht, sagte Boulders Polizeichefin Maris Herold.

Die Verhandlungen von EU-Parlament, Mitgliedstaaten und Kommission über die Reform der EU-Agrarpolitik kommen bislang kaum voran. "Wir sehen, dass der Trilog derzeit etwas ins Stocken geraten ist", sagte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am Dienstag vor Beratungen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft hat deshalb für Freitag eine große Verhandlungsrunde angesetzt, bei der alle im Rahmen der Reform geplanten Verordnungen debattiert werden sollen.

Der weltweite Markt für gestreamte Musik ist im Corona-Jahr 2020 gewachsen: Wie der internationale Musikindustrie-Verband IFPI am Dienstag mitteilte, beliefen sich die Einnahmen im vergangenen Jahr auf 21,6 Milliarden Dollar (18,2 Milliarden Euro), das war ein Plus von 7,4 Prozent. Plattformen wie Spotify, Apple Music und Deezer machen demnach mittlerweile gut 62 Prozent des globalen Musikmarktes aus und haben rund 443 Millionen zahlende Nutzer.

Der britische Billigflieger Easyjet will laut "Tagesspiegel" trotz der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz Fluggäste nicht selbst auf das Coronavirus testen. Das Testen vor Abflug und bei Ankunft liege in der Verantwortung der Passagiere, berichtete die Zeitung am Dienstag unter Berufung auf eine Erklärung des Unternehmens. Tests seitens der Airline im Zielgebiet seien organisatorisch und medizinisch nicht umsetzbar.

Gut ein halbes Jahr nach dem offenbar islamistisch motivierten Messerangriff von Dresden mit einem Toten beginnt am 12. April der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter. Das teilte das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden am Dienstag mit. Für die Verhandlung sind zunächst Termine bis Ende Mai anberaumt. Die Bundesanwaltschaft wirft dem angeklagten Syrer Abdullah A. Mord, versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung vor.

Als Reaktion auf die jüngsten Verfehlungen von Unionsabgeordneten hat die Fraktionsführung einen Entwurf für weit reichende Verhaltens- und Transparenzregeln vorgelegt. Sie sehen ein Verbot bezahlter Nebentätigkeiten für die Fraktionsspitze vor. Alle anderen Abgeordneten sollten Nebeneinkünfte transparent machen und mögliche Interessenkonflikte melden, heißt es in dem Papier, das AFP am Dienstag vorlag. Die Regeln sollten als "freiwillige Selbstverpflichtung von allen Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verbindlich eingehalten und gelebt werden".

In Sachsen dürfen auch weiterhin nur getestete Schüler zum Präsenzunterricht in die Schule gehen. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen lehnte mit einer Entscheidung vom Dienstag mehrere Eilanträge von Schülern gegen die entsprechende Corona-Schutzverordnung des Freistaats ab (Az: 3 B 81/21).

Die Gesundheitsexpertinnen der großen Koalition rufen nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen zum Durchhalten bei der Pandemiebekämpfung auf. "Ich kann den Wunsch aller Bürgerinnen und Bürger nach einer Rückkehr zu mehr Normalität sehr gut nachvollziehen", erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag (CDU), am Dienstag. "Dennoch ist die Notbremse gerade dort wichtig und richtig, wo besonders hohe Infektionszahlen gemeldet werden", erklärte sie mit Blick auf die strengeren Eindämmungsmaßnahmen in Regionen mit Sieben-Tage-Inzidenzen über 100.  Es müsse "unser gemeinsames Ziel" sein, das Virus einzudämmen, damit alle so schnell wie möglich in die Normalität zurückkehren könnten, appellierte Maag. "Dieses Ziel kann aus meiner Sicht auch über die nun vorgesehene erweiterte Ruhezeit zu Ostern erreicht werden. Gemeinsam soll es hierüber gelingen, die dritte Corona-Welle aufzuhalten und die Ansteckungen so lange im Griff zu halten, bis wir genügend Impfstoffdosen haben."  Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar, räumte ebenfalls ein, "wir alle sind Corona-müde und wünschen uns sehnlichst unser altes Leben herbei". Allerdings befinde sich das Land mitten in der dritten Welle mit einem exponentiellen Wachstum. "Wenn wir jetzt nicht gemeinsam und solidarisch handeln, würde es verheerende Konsequenzen haben. Daran gibt es nichts zu beschönigen", betonte Dittmar.  "Urlaubsreisen, größere Mobilität und das Hochfahren des öffentlichen Lebens befeuern das Infektionsgeschehen", fügte sie hinzu. "Die Entscheidung, eine erweitere Ruhepause zu Ostern zu machen von Gründonnerstag bis Ostermontag ist daher richtig und notwendig. Wir müssen unbedingt unsere Kontakte konsequent auf ein Mindestmaß beschränken und uns selbst hinterfragen, was notwendig und was verzichtbar ist."  Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans bezeichnete die Verabredungen der Bund-Länder-Runde als "an den Umständen gemessen konsequent". Es falle allen schwer, "wieder in die Verlängerung zu gehen und über Ostern sogar noch Verschärfungen hinnehmen zu müssen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Es wäre aber fatal, auf der Schlussgeraden bis zu einer ausreichenden Immunisierung zuzulassen, dass die Pandemie noch aus dem Ruder läuft." Dass diese Schlussgerade "unnötig lang" sei, weil es beim Impfen und Testen Versäumnisse gegeben habe, "steht auf einem anderen Blatt".  (A. Bogdanow--BTZ)

Der Deutsche Tourismusverband hat mit Unverständnis und Empörung auf die Beschlüsse von Bund und Ländern reagiert. "Wut, Ärger, Verzweiflung – damit kann man es eigentlich umschreiben", sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Dirk Dunkelberg am Dienstag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die Stimmungslage in der Branche sei "mittlerweile dramatisch". Bereits zwei Mal sei eine Öffnungsstrategie vertagt worden.  Dunkelberg kritisierte, dass die Bund-Länder-Runde Möglichkeiten wie den kontaktarmen Urlaub in Ferienwohnungen und Wohnmobilen in Deutschland völlig außer Acht gelassen habe. "Die Politik ist einfach nicht in der Lage, hier differenziert zu beurteilen." Das werde das Ende für viele Betriebe sein.  Unverständnis äußerte der Verbandsvertreter, dass Reisen ans Mittelmeer möglich seien, die Vermietung von Ferienwohnungen beispielsweise im Schwarzwald aber verboten bleibe. "Das kann man eigentlich nicht mehr wirklich ernsthaft begründen."  Das komplette Oster-Geschäft falle weg. Die Hoffnungen der Branche ruhten nun auf Pfingsten und auf den Sommerferien, sagte Dunkelberg im SWR. Er forderte einen Plan, der aufzeige, unter welchen Bedingungen Tourismus wieder stattfinden könne. "Das erwarten wir nun aber wirklich spätestens am 12. April bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz. Dann wäre es wirklich die letzte Möglichkeit, um hier noch ein positives und hoffnungsvolles Signal an die Branche zu senden."  (A. Williams--BTZ) 

Die für Ostern geplanten zusätzlichen Ruhetage in der Corona-Pandemie sollen nach den Worten von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wie Feiertage behandelt werden. Betroffen sind der Gründonnerstag und der Ostersamstag, wie Söder am Dienstag in München sagte. Für die Beschäftigten brächte das entsprechende Zuschläge mit sich, wenn sie arbeiten. Die Rechtsgrundlage dafür werde noch am Dienstag vom Bund entschieden.

Volleyball-Bundesligist BR Volleys kann wie erhofft vor Zuschauern um den Einzug ins Play-off-Finale kämpfen. Der Berliner Senat erteilte dem Pilotprojekt nach Beratungen am Montag die endgültige Freigabe. Das zweite Spiel des Halbfinals am Mittwoch in der Max-Schmeling-Halle gegen die SWD powervolleys Düren (19.30 Uhr) findet demnach vor rund 800 Zuschauern statt.

Der designierte Bundesliga-Absteiger Schalke 04 hat sich bei der Suche nach einem neuen Sportvorstand offenbar den nächsten Korb abgeholt. Wie der kicker berichtet, steht auch der ehemalige Mainzer Sportchef Rouven Schröder nicht für die schwierige Aufgabe zur Verfügung. Zuvor habe es Gespräche mit Schröder gegeben.

Die Bundesregierung rechnet für den Mai oder Juni mit einer möglichen Steigerung der Corona-Impfstoffproduktion in Deutschland. Der Sonderbeauftragte der Regierung, Christoph Krupp, äußerte am Dienstag in einem Audio-Podcast die Erwartung, "dass wir im Mai auf eine wöchentliche Produktionsrate von ungefähr sechs Millionen Dosen kommen können". Diese lasse sich auch noch weiter steigern.

Der Konflikt zwischen der EU und China wegen des Vorgehens gegen die Minderheit der Uiguren in der Provinz Xinjiang nimmt an Schärfe zu: Das Auswärtige Amt in Berlin lud Botschafter Wu Ken am Dienstag zu einem "dringenden Gespräch" ein. Andere EU-Staaten bestellten wegen der Verhängung chinesischer Sanktionen gegen Europäer ebenfalls den jeweiligen Botschafter Pekings ein.

Wegen der Verhängung chinesischer Sanktionen gegen Europäer ist der chinesische Botschafter in Berlin zu einem "dringenden Gespräch" ins Auswärtige Amt geladen worden. Staatssekretär Miguel Berger habe Botschafter Wu Ken am Dienstag die Auffassung der Bundesregierung verdeutlicht, dass die chinesischen Sanktionen "eine unangemessene Eskalation darstellen, die die Beziehungen zwischen der EU und China unnötig belasten", hieß es aus dem Auswärtigen Amt. "Daher sollte dieser inhaltlich nicht nachvollziehbare Schritt umgehend rückgängig gemacht werden."

Ein Banksy-Gemälde zu Ehren der Mitarbeiter des britischen Gesundheitsdienstes (NHS) ist am Dienstag in London für einen Rekordpreis versteigert worden. Bei der Auktion bei Christies wechselte das Schwarz-Weiß-Bild mit dem Titel "Game Changer" nach heftigem Bieterstreit für 16,75 Millionen Pfund (19,45 Millionen Euro) den Besitzer. Der Schätzwert hatte bei 2,5 bis 3,5 Millionen Pfund gelegen. Der Erlös soll dem NHS zugute kommen.

Mehrere hundert Landwirte aus ganz Deutschland haben am Dienstag in Berlin gegen das von der Regierung geplante Insektenschutzprogramm demonstriert. Nach Angaben der Organisation Freie Bauern, die zu dem Protest aufgerufen hatte, versammelten sich 600 bis 700 Landwirte mit etwa 500 Traktoren in der Hauptstadt. Nach Ansicht des Agrarverbands schadet das Programm der Landwirtschaft, ohne dabei zugleich einen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten.

Gut eine Woche nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz haben am Dienstag in Mainz die formellen Koalitionsverhandlungen zur Fortsetzung des Ampelbündnisses aus SPD, Grünen und FDP begonnen. "Wir freuen uns darauf, wieder in Verhandlungen miteinander einzutreten", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) vor Beginn der Gespräche.

Nach den Bund-Länder-Beschlüssen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bekräftigt, dass es "zusätzliche Hilfen" für betroffene Unternehmen geben wird. Darüber werde er in den nächsten Tagen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), den Fraktionen und Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder diskutieren, kündigte Altmaier am Dienstag in Berlin an. Einzelheiten nannte er nicht.

Norwegens Regierung will den geplanten Verkauf eines Schiffsmotorenherstellers an einen Konzern mit Sitz in Russland aus Gründen der nationalen Sicherheit verhindern. Zwei Wochen nach der Ankündigung einer gründlichen Prüfung teilte das Justiz- und Sicherheitsministerium in Oslo am Dienstag mit, es sei "absolut notwendig", die Übernahme von Bergen Engines durch die TMH Gruppe zu blockieren. Bergen Engines wartet die Triebwerke von Schiffen der norwegischen Marine.

Im Münchner Raserprozess um den Tod eines 14 Jahre alten Schülers hat das Landgericht München I den Angeklagten wegen Mordes, versuchten Mordes und einer Reihe weiterer Taten verurteilt. Das Gericht ordnete für Victor-Friedrich B. am Dienstag eine lebenslange Haftstrafe sowie die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt an. Der verurteilte Drogendealer hatte auf der Flucht vor der Polizei als Geisterfahrer den Schüler überfahren und tödlich verletzt.

Die am frühen Dienstag getroffenen Beschlüsse von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronakrise haben vorerst keine Auswirkungen auf den Ablauf der Fußball-Bundesliga. Das für Ostersonntag geplante Derby zwischen Union Berlin und Hertha BSC kann wie geplant stattfinden. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport dementierte eine anderslautende Meldung des rbb.

In der Corona-Pandemie klagen viele Jugendliche über psychische Probleme, Vereinsamung und Zukunftsängste. Von der Politik fühlt sich ein Großteil junger Menschen zwischen 15 und 30 Jahren im Stich gelassen, wie die Auswertung von zwei am Dienstag veröffentlichten Befragungen der Universitäten Hildesheim und Frankfurt am Main ergab. Das Deutsche Kinderhilfswerk nannte die Studie "alarmierend".

Bundestagsabgeordnete mehrerer Parteien und Menschenrechtsaktivisten haben vor dem EU-Gipfel ein deutliches Zeichen aus Brüssel und Berlin angesichts der Menschenrechtsverletzungen in der Türkei gefordert. Präsident Recep Tayyip Erdogan verfolge eine "Politik von Lüge, Drohung, Einschüchterung und Knast", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand auf einer Veranstaltung des Kulturforums Türkei Deutschland am Dienstag in Berlin.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner wirft den Regierungen von Bund und Ländern vor, den Alltag der Bürgerinnen und Bürger zu ignorieren. Die neuesten Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Politik "atmen die vollständige Abkopplung von der Lebensrealität vieler Familien", sagte er am Dienstag in Berlin. Beispielsweise sei es nicht nachvollziehbar, warum geimpfte Großeltern zu Ostern nicht ihre Kinder und Enkel besuchen sollten. "Das ist lebensfremd."

Genau ein Jahr nach dem Beginn des ersten Lockdowns in Großbritannien hat das Land seiner mehr als 126.000 Corona-Toten gedacht. Das Parlament in London legte am Dienstag eine Schweigeminute ein, auch in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen im ganzen Land hielten die Menschen inne. Am Abend sollten dann alle Menschen an ihre Türen kommen und mit Kerzen und Lichtern an die Toten erinnern.

Nach dem jüngsten Corona-Gipfel von Bund und Ländern hat der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) der Politik schwere Fehler vorgeworfen. Diese müsse "das Missmanagement" beim Impfen und bei den staatlichen Hilfszahlungen für Unternehmen sofort beenden, forderte Dehoga-Präsident Guido Zöllick am Dienstag. Außerdem verlange sein Verband spätestens am 12. April einen "konkreten Fahrplan" für die Wiedereröffnung sowie schnelle finanzielle Entschädigung.

Russlands Präsident Wladimir Putin erhält voraussichtlich am Dienstagabend seine Corona-Impfung. "Der Präsident ist noch nicht geimpft worden, aber wir planen, dies bis Ende des Tages, am Abend, zu tun", sagte sein Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten. Ob Putin den Impfstoff Sputnik V oder einen anderen der drei in Russland entwickelten Corona-Impfstoffe erhält, gab der Kreml-Sprecher nicht bekannt. Alle drei Impfstoffe seien sicher und zuverlässig.

Dänemark will die Corona-Beschränkungen weitgehend aufheben, sobald alle Menschen ab 50 Jahren geimpft sind. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen stellte am Montagabend einen Fahrplan für die Lockerungen vor, der über einen Zeitraum von zwei Monaten die schrittweise Öffnung von Schulen und Universitäten, Geschäften, Restaurants und Bars, Büchereien, Museen und Kinos vorsieht.

In Rheinland-Pfalz ist eine falsche Polizistin aufgeflogen, nachdem sie einen Fahrgast in einer S-Bahn bedrängt hat. Die 35-Jährige habe am Wochenende im Zug für Recht und Ordnung sorgen wollen, teilte die Polizei Mainz am Dienstag mit. Bekleidet mit einer Strickmütze mit der Aufschrift "Polizei" sprach die Frau einen Reisenden an, der seine Füße auf dem gegenüberliegenden Sitz abgelegt hatte.