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Rheinland-Pfalz: Unter SPD, Verhandlungen über Ampelkoalition
Gut eine Woche nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz haben am Dienstag in Mainz die formellen Koalitionsverhandlungen zur Fortsetzung des Ampelbündnisses aus SPD, Grünen und FDP begonnen. "Wir freuen uns darauf, wieder in Verhandlungen miteinander einzutreten", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) vor Beginn der Gespräche.
In der vergangenen Legislaturperiode habe die Ampel gezeigt, was sie könne, sagte Dreyer. "Die Verhandlungen werden nicht leicht zu stemmen sein, weil wir die Corona-Pandemie nebenher zu managen haben", sagte sie. Josef Winkler forderte als Landesvorsitzender der Grünen, dass die Ampelkoalition künftig "deutlich grüner" sein müsse. Seine Partei konnte ihr Wahlergebnis im Vergleich zu 2016 deutlich steigern und liegt vor der FDP.
In Rheinland-Pfalz regierte bereits seit 2016 eine Ampelkoalition mit Dreyer an der Spitze. Die SPD hatte die Wahl vom 14. März laut vorläufigem Ergebnis mit 35,7 Prozent gewonnen, die CDU kam auf 27,7 Prozent. Die Grünen erreichten 9,3 Prozent, die AfD kam auf 8,3 Prozent und die FDP auf 5,5 Prozent. Eine Neuauflage der Ampel gilt als Wunschbündnis von Dreyer, eine große Koalition gilt als unwahrscheinlich. In den vergangenen Tagen hatten SPD, Grüne und FDP vertrauliche Sondierungsgespräche geführt. Einzelheiten wurden nicht bekannt.
(M. Taylor--BTZ)
