Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bis Ende Januar sind bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) seit Beginn der Corona-Krise gut 4250 Hinweise auf Betrug beim Kurzarbeitergeld eingegangen. Das geht aus einer Antwort der BA auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Berlin vorlag. In den meisten Fällen geht es demnach um Manipulationen bei der Arbeitszeit.

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) weist darauf hin, dass durch die Pandemie hervorgerufene psychische Belastungen das Risiko für Suchterkrankungen erhöhen. Die veränderten Lebensbedingungen seien für viele Menschen eine "enorme Herausforderung", die Ängste hervorrufen könne. Es sei wichtig, eine sich verändernde seelische Verfassung früh zu erkennen, teilte die Behörde am Dienstag anlässlich des Weltgesundheitstags am Mittwoch mit.

Die Bundesregierung hat sich zurückhaltend zum Vorstoß von CDU-Chef Armin Laschet für ein Vorziehen der nächsten Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik geäußert. Der Bund stehe "immer bereit für gemeinsame Beratungen", erklärte ein Regierungssprecher am Dienstag in Berlin. "Voraussetzung ist, dass diese gut vorbereitet sind."

Die Fahrradhändler in Deutschland haben im Coronajahr 2020 so viele Räder verkauft wie selten zuvor - die Produktion klassischer Fahrräder hierzulande aber ist im vergangenen Jahr stark zurückgegangen. Sie sank coronabedingt im Vergleich zum Vorjahr um 14 Prozent auf 1,3 Millionen Stück, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Bedient wurden die Fahrradkäufer daher auch aus "ganz ganz viel Lagerbeständen", wie ein Sprecher des Zweirad-Industrie-Verbandes (ZIV) AFP sagte.

Nach dem Fährunglück in Bangladesch ist die Zahl der Toten weiter auf mehr als 30 gestiegen. Nach der Entdeckung von sechs weiteren Leichen seien nun 34 Opfer zu beklagen, teilten die Behörden am Dienstag mit. Mindestens zwei Menschen würden noch vermisst, sagte ein Behördenvertreter unter Berufung auf die Aussagen von Angehörigen.

Der Mini-Helikopter "Ingenuity" hat seine erste Nacht allein auf der Marsoberfläche heil überstanden. Dies sei ein "großer Meilenstein" für den kleinen Helikopter, erklärte die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Montag (Ortszeit). Auf dem Mars kann es nachts bis zu minus 90 Grad kalt werden. "Ingenuity" muss mit seinem batteriebetriebenen Heizsystem seine elektrischen Komponenten vor Frost schützen.

Die beiden weitgehend Corona-freien Länder Neuseeland und Australien erlauben ab Mitte April wieder Reisen zwischen beiden Ländern ohne Quarantäne. Der Reisekorridor trete in der Nacht zum 19. April in Kraft, sagte Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern am Dienstag. Neuseeland folgt damit Australien, das Neuseeländer bereits seit einem halben Jahr in bestimmte Bundesstaaten einreisen lässt, ohne dass sie in Quarantäne müssen.

Zum Start der Corona-Impfungen in rund 35.000 Hausarztpraxen hat der Hausärzteverband die geringe Menge der bestellten Impfdosen pro Praxis bemängelt. "Das ist etwas, worüber wir nicht ganz glücklich sind", sagte der Verbandschef Ulrich Weigeldt am Dienstag im RBB-"Inforadio". Zunächst bekämen Praxen im Schnitt 20 Dosen pro Woche, obwohl "in der Routine 60,70 - auch um 100" Patienten wöchentlich geimpft werden könnten.

DFB-Vizepräsident Rainer Koch sieht München in der Zuschauerfrage für die Fußball-Europameisterschaft unter Zugzwang. In anderen Ländern sei nicht nur das Impftempo "deutlich schneller", sondern auch die "Entwicklung sowie Umsetzung von Spielkonzepten mit Zuschauern sehr viel weiter fortgeschritten", sagte der 62-Jährige auf SID-Anfrage. Bis zum 7. April müssen sich die zwölf potenziellen Gastgeber bei der Europäischen Fußball-Union (UEFA) hinsichtlich der Zuschauerfrage erklären.

Die Bereitstellung von Corona-Schnelltests für in Präsenz tätige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kommt offensichtlich nur langsam voran. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung gaben nur 23 Prozent der Befragten an, dass in ihrem Betrieb alle Präsenzbeschäftigten wenigstens einmal pro Woche einen Schnelltest machen können.

Im Jahr 2019 haben die öffentliche Hand und der private Bereich insgesamt 325,6 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft in Deutschland ausgegeben. Die Bildungsausgaben stiegen im Vergleich zum Vorjahr 2018 somit um 13,8 Milliarden Euro beziehungsweise 4,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag erklärte. Die Bildungsausgaben machten somit 9,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus.

Die jordanische Justiz hat eine Nachrichtensperre im Fall des unter Verschwörungsverdacht stehenden Halbbruders von König Abdullah II. verhängt. Die Veröffentlichung jeglicher Nachrichten über Prinz Hamsa sei bei Strafandrohung verboten, hieß es in einer am Dienstag vom Staatsfernsehen verbreiteten Erklärung des Generalstaatsanwalts von Amman, Hassan al-Abdallat. Dies betreffe sämtliche audiovisuellen Medien und Internet-Netzwerke sowie Fotos und Videos zu dem Thema.

Die durch die Corona-Pandemie tief in die roten Zahlen gerutschte französische Fluggesellschaft Air France bekommt Hilfe vom Staat. Die EU-Kommission in Brüssel genehmigte am Dienstag Kapitalhilfen in Höhe von bis zu vier Milliarden Euro. Im Gegenzug muss die Fluggesellschaft bis zu 18 Start- und Landerechte pro Tag am Pariser Flughafen Orly abgeben.

Die durch die Corona-Pandemie tief in die roten Zahlen gerutschte französische Fluggesellschaft Air France bekommt Hilfe vom Staat. Die EU-Kommission in Brüssel genehmigte am Dienstag Finanzhilfen in Höhe von bis zu vier Milliarden Euro. Im Gegenzug muss die Fluggesellschaft Start- und Landerechte am Pariser Flughafen Orly abgeben, und zwar bis zu 18 Slots pro Tag.

Vor dem Türkeibesuch von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag hat der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber (CSU) Visaerleichterungen und eine Ausweitung der Zollunion mit der Türkei zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt. "Die türkische Führung muss zunächst einmal liefern", schrieb der Abgeordnete am Dienstag im Onlinedienst Twitter. Auch ein EU-Beitritt der Türkei sei derzeit "eine Illusion".

Russland hat Sanktionen gegen die Militärjunta in Myanmar abgelehnt und gewarnt, derartige Strafmaßnahmen könnten einen umfassenden Bürgerkrieg in dem südostasiatischen Land auslösen. Ein Weg in Richtung von "Drohungen und Druck" gegen die "derzeitigen Autoritäten" in Myanmar sei "extrem gefährlich" erklärte das russische Außenministerium am Dienstag laut der Nachrichtenagentur Interfax. Solche Schritte drohten, das Land in einen "umfassenden zivilen Konflikt" zu treiben.

Deutschland schiebt Milliarden an ungenutzten Investitionsmitteln vor sich her: Im Corona-Jahr 2020 standen im Bundeshaushalt zwar 71,3 Milliarden Euro für dringend benötigte Investitionen zur Verfügung, davon seien aber 21 Milliarden Euro ungenutzt geblieben, berichtete die "Augsburger Allgemeine" am Dienstag unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Die Liste nicht getätigter Investitionen erstreckt sich demnach auf nahezu alle Ministerien.

Fußball-Bundestrainer Joachim Löw muss sein Amt trotz der peinlichen 1:2-Niederlage der deutschen Nationalmannschaft im WM-Qualifikationsspiel gegen Nordmazedonien nicht vorzeitig aufgeben. "Das enttäuschende Spiel ändert nichts an unserem Zeitplan", sagte DFB-Präsident Fritz Keller der Bild und betonte: "Jogi Löw und sein Team werden alles analysieren und die richtigen Konsequenzen ziehen, um ein gutes EM-Turnier zu spielen."

Im niedersächsischen Dyksterhusen sind am späten Ostermontag mehrere Menschen von der Flut überrascht und vom Wasser auf einer Bohrinsel eingeschlossen worden. Trotz der steigenden Wassermassen hatte ein Pärchen versucht, mit dem Auto zum Festland zu gelangen, wie die Feuerwehr in Ditzum am Dienstag erklärte. Der Wagen blieb demnach im Wasser stehen, das Pärchen konnte sich zurück auf die Plattform der Bohrinsel retten.

Deutschlands Verbraucher möchten gern Geld ausgeben - können es wegen vielerorts eingeschränkter Einkaufsmöglichkeiten aber nicht so, wie sie möchten. Das vom Handelsverband Deutschland (HDE) erhobene Konsumbarometer steigt im April im zweiten Monat in Folge an, wie der Verband am Dienstag mitteilte. Zurückzuführen sei dies besonders auf die zunehmende Anschaffungsneigung der Verbraucher. Doch "solange die Corona-Maßnahmen für massive Einschränkungen bei den Konsummöglichkeiten sorgen, werden Verbraucher ihre positive Konsumlaune nicht ausleben können".

Die bei der gewaltigen Explosion im Beiruter Hafen im vergangenen August beschädigten Getreidesilos müssen einem Bericht zufolge teilweise abgerissen werden, um einen Einsturz zu verhindern. Das Bauwerk sei instabil und die tragenden Betonpfosten schwer beschädigt, erklärte die Schweizer Firma Amann Engineering in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Das Unternehmen, das das Gebäude mit Laser-Technologie untersucht hatte, bezeichnete den am stärksten beschädigten Teil der Silos als "instabile Struktur" und empfahl einen Neubau an anderer Stelle.

Zum Start des neuen Freiwilligendienstes für den Heimatschutz hat die Wehrbeauftragte Eva Högl die Bundeswehr zu mehr Realismus bei der Rekrutierung ermahnt. Den jungen Menschen müsse "ein realistisches Bild" vermittelt werden, sagte Högl den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Dienstag. "Ich höre häufig von Soldatinnen und Soldaten, dass bei der Personalgewinnung ein falsches Bild von der Bundeswehr vermittelt wird und sich der Alltag dann ganz anders darstellt", sagte sie. "Das schadet mehr als es nützt."

Die deutschen Autohersteller und ihre Zulieferer bewerten ihre Lage aktuell besser als noch im Februar. Der Ifo-Index für die Branche stieg von minus 0,4 Punkten im Februar auf plus 7,9 Punkte im März, wie das Münchner Wirtschaftsforschungsinstitut am Dienstag mitteilte. "Bei den Autobauern ist der Frühling angekommen", erklärte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen.

Dutzende Verbände und Organisationen haben den honduranischen Präsidenten Juan Orlando Hernández für die Drogenkriminalität im Land verantwortlich gemacht und seinen Rücktritt gefordert. Nachdem Hernández Bruder Tony Ende März in den USA wegen Drogenschmuggels zu lebenslanger Haft verurteilt und der Präsident selbst in dem Prozess als Komplize bezeichnet worden war, zeigten sich die Organisationen in einem am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Schreiben "angewidert".

Bundestagsabgeordnete der Union haben in der Frage der Kanzlerkandidatur ein Mitspracherecht der Fraktion gefordert. Eine so wichtige Entscheidung müsse eigentlich über ein Votum der Mitglieder erfolgen, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron dem "Spiegel". "Weil dies für beide Parteien so kurzfristig wahrscheinlich nicht mehr möglich und auch satzungsrechtlich zumindest unklar ist, wäre eine Abstimmung über das Meinungsbild der gesamten CDU/CDU-Fraktion sicher transparenter und weniger willkürlich."

In Deutschland sind innerhalb eines Tages 6885 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 90 weitere Todesfälle gemeldet. Das RKI wies darauf hin, dass rund um die Osterfeiertage weniger Tests gemacht und gemeldet würden. Vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages mehr als 9500 Neuinfektionen verzeichnet.  Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank im Vergleich zum Vortag von 128 auf 123. Die Sieben-Tage-Inzidenz, welche die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen angibt, stieg zuletzt stetig an, nachdem sie im Februar zwischenzeitlich auf unter 60 gefallen war. In den vergangenen Tagen blieb sie etwa gleich.  Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie erhöhte sich nach Angaben des RKI auf 2.900.768 Insgesamt 77.103 Infizierte starben. Die Zahl der von einer Covid-19-Erkrankung Genesenen bezifferte das RKI auf rund 2.597.100.  (D. Meier--BTZ) 

Der Vorstoß des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) für einen "Brücken-Lockdown" und eine vorgezogene Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Krise ist auf Skepsis gestoßen. "Es ist, glaube ich, noch sehr viel unklar, was Herr Laschet damit meint", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Montag dem ARD-Hauptstadtstudio zum Vorschlag des CDU-Vorsitzenden.  Müller sagte dazu: "Ein Brücken-Lockdown für eine Übergangszeit und dann mit welchen Maßnahmen? Und das soll so lange gelten, bis viele Menschen geimpft sind. Was heißt das alles? Also, ich glaube, da sind viele Überlegungen auch bei Herrn Laschet noch nicht abgeschlossen, und insofern glaube ich, macht es auch keinen Sinn, jetzt vorfristig zu einer Ministerpräsidentenkonferenz zusammenzukommen."   Verhalten äußerte sich auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). "Wir können als Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gerne jederzeit zusammenkommen, aber da muss auch vorher was auf dem Tisch liegen, was wir dann auch wirklich gemeinsam beschließen und vor allem auch alle umsetzen", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.Die "aktuellen Wortmeldungen" seien "wieder Stückwerk und von Hektik geprägt", kritisierte er. Grundsätzlich offen für ein Vorziehen der Bund-Länder-Konferenz zeigte sich Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Die Konferenz müsste "dann aber als Präsenzveranstaltung stattfinden", forderte er gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ziel müsse "eine Verständigung der Länder sein".CSU-Generalsekretär Markus Blume erklärte, Bayern könne vorgezogenen Bund-Länder-Beratungen nur dann zustimmen, wenn alle Bundesländer grundsätzlich zur Verschärfung des derzeitigen Lockdowns bereit seien. "Eine neue MPK bringt ja nichts, wenn danach wieder jeder Seins macht. Deshalb ist ganz entscheidend, dass die Bereitschaft der Länder da ist zu weitergehenden Maßnahmen", sagte Blume in einem Interview dazu. Deutliche Kritik kam auch vom Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen.Er nannte es nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview "besorgniserregend, dass Laschets Nachdenken über Ostern offensichtlich nur dazu geführt hat, einen neuen Namen für einen Lockdown zu erfinden, statt endlich schnell und konsequent durchzugreifen". Anstelle einer erneuten Ministerpräsidentenkonferenz sollte die "Bundesregierung dem Bundestag lieber sofort ein Gesetz vorlegen, mit dem ein bundesweit einheitlicher, wirkungsvoller Lockdown kurzfristig umgesetzt werden könnte", forderte er. Als treffend bezeichnete der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach den Begriff "Brücken-Lockdown". Allerdings sagte auch er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview: "Konkret brauchen wir jetzt aber eigentlich keine großen Erfindungen mehr". Alle Instrumente seien da. Eine Lösung sieht Lauterbach darin, den Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung bei den mRNA-Impfstoffen der Unternehmen Biontech/Pfizer und Moderna von sechs auf zwölf Wochen zu verlängern. "Dadurch könnten schneller mehr Menschen die Erstimpfung erhalten, was Leben rettet", sagte Lauterbach dem Magazin. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank am Dienstag nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) auf 123. Wie das RKI mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 6885 weitere Corona-Neuinfektionen und 90 weitere Todesfälle gemeldet. Das RKI wies allerdings darauf hin, dass rund um die Osterfeiertage weniger Tests gemacht und gemeldet würden.  (L.Müller--BTZ)

Die Olympischen Spiele in Tokio (23. Juli bis 8. August) finden ohne eine Delegation aus Nordkorea statt. Als offizielle Begründung nannte das Sportministerium in Pjöngjang Sicherheitsbedenken aufgrund der Coronapandemie. Das nationale Olympische Komitee habe die Entscheidung getroffen, "nicht an den 32. Olympischen Spielen teilzunehmen, um die Athleten vor der globalen Gesundheitskrise zu schützen, die durch Covid-19 ausgelöst wurde", hieß es am Montag auf einer vom nordkoreanischen Sportministerium betriebenen Website.

Nationalspieler Ilkay Gündogan von Manchester City hat vor zu großer Langeweile in der Fußball-Bundesliga gewarnt. "Der Bundesliga wünsche ich, dass Dortmund oder auch RB Leipzig mittelfristig noch mit dem FC Bayern mithalten können. Sollten sich die Bayern von der Konkurrenz noch weiter absetzen die nächsten Jahre, dann kann man davon ausgehen, dass die Liga auch für das internationale Publikum leider uninteressanter wird", sagte Gündogan den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Nach den verheerenden Sturzfluten und Erdrutschen in Indonesien und Osttimor ist die Zahl der Toten auf mehr als 150 gestiegen. Mindestens 157 Menschen seien ums Leben gekommen, teilten die Behörden beider Länder am Dienstag mit. Dutzende weitere würden noch vermisst, tausende Menschen seien obdachlos geworden.

Nordkorea hat angekündigt, keine Athleten zu den Olympischen Sommerspielen in Tokio zu schicken. Das nordkoreanische Olympische Komitee habe entschieden, "nicht an den 32. Olympischen Spielen teilzunehmen, um die Athleten vor der weltweiten Gesundheitskrise zu schützen, die durch Covid-19 ausgelöst wurde", hieß es am Montag auf einer vom nordkoreanischen Sportministerium betriebenen Website.

Mehr als zwei Wochen nach seinem Ausbruch hat sich in einem Vulkan in Island eine neue Felsspalte aufgetan. Die rund 200 Meter lange Spalte sei etwa einen Kilometer von der Stelle entfernt, an welcher der Vulkan zuerst ausgebrochen sei, teilte die isländische Meteorologiebehörde (IMO) am Montag mit. Im Fernsehen war zu sehen, wie Lava aus der Felsöffnung sprudelte.