Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich besorgt über den weltweiten Anstieg der Corona-Infektionszahlen gezeigt und eine konsequente Umsetzung der Schutzmaßnahmen gefordert. "Wir sind gerade an einem kritischen Punkt der Pandemie", sagte die WHO-Corona-Expertin Maria Van Kerkhove am Montag in Genf und verwies auf exponentiell ansteigende Infektionszahlen. "Das ist nicht die Situation, in der wir 16 Monate nach Beginn einer Pandemie sein wollen, wenn wir wirksame Kontrollmaßnahmen haben."

Internationale Experten haben die syrische Luftwaffe für einen Chlorgasangriff auf die Stadt Sarakib im Jahr 2018 verantwortlich gemacht. Ein Ermittlerteam der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sei zu dem Schluss gekommen, dass ein Militärhubschrauber die giftige Substanz am 4. Februar 2018 eingesetzt habe, teilte die OPCW am Montag in Den Haag mit. Der Untersuchungsbericht stützt sich auf Zeugenaussagen, die Analyse von Proben sowie Satellitenaufnahmen.

Mehr als eine Million Dollar könnte die Versteigerung des von dem US-Rapper Kanye West getragenen Prototypen seines Sportschuhs Nike Air Yeezy 1 einbringen. Das Auktionshaus Sothebys wird diesen Monat die schwarzen Sneakers versteigern, die West mitentworfen und bei der Grammy-Verleihung 2008 der Öffentlichkeit vorgestellt hatte.

Friedhelm Funkel hat ausgeschlossen, nach seiner Rettermission beim 1. FC Köln weiter als Trainer tätig zu sein. "Wir haben klar kommuniziert, dass wir bis zum Saisonende zusammenarbeiten. Da ich optimistisch bin, werde ich danach meine Aufgabe hier erfolgreich beenden", sagte der 67-Jährige bei seiner Vorstellung am Montag. Funkel, in Köln Nachfolger des am Sonntag entlassenen Markus Gisdol, wird das Team in den verbleibenden sechs Saisonspielen betreuen.

Hacker haben von Russland und China aus die französische Plattform für Distanzunterricht attackiert. Die Angriffe in der vergangenen Woche seien aus diesen beiden Ländern erfolgt, hieß es am Montag von Seiten der Ermittler. Ob es sich bei den Hackern um Russen und Chinesen handelt, ist demnach aber unklar.

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter hat den Wunsch nach EM-Spielen in der Allianz Arena bekräftigt, kann aber derzeit die von der Europäischen Fußball-Union (UEFA) geforderte Zuschauergarantie weiterhin nicht geben. Es sei "natürlich leider nicht auszuschließen, dass aufgrund des Infektionsgeschehens und entsprechender Vorgaben der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zu den Spielterminen im Juni keine Zuschauer*innen zugelassen werden können", wurde der SPD-Politiker am Montag in einer Mitteilung nach einem Treffen mit DFB-Vizepräsident Rainer Koch zitiert.

Bei Gefechten mit pro-russischen Rebellen in der Ostukraine sind seit dem Wochenende zwei ukrainische Soldaten getötet worden. Einer der Soldaten wurde bereits am Samstag bei einem Beschuss mit Handfeuerwaffen getötet, wie die ukrainische Armee am Montag mitteilte. Der zweite Soldat erlag den Angaben zufolge am Montag einer Schusswunde.

Gemessen an der Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus hat Indien am Montag Brasilien überholt - und liegt damit weltweit nun auf einem traurigen zweiten Platz. Die Behörden meldeten einen neuen Tagesrekord von mehr als 168.000 Neu-Ansteckungen. Damit infizierten sich insgesamt 13,5 Millionen Bewohner Indiens mit dem Coronavirus, in Brasilien waren es bislang 13,48 Millionen. Den traurigen Spitzenplatz halten die USA mit mehr als 31 Millionen registrierten Infektionen.

Im Saarland sind wegen einer konstant hohen Sieben-Tage-Inzidenz die Corona-Maßnahmen für die Modellregion verschärft worden. Die bisher bestehende Testpflicht wurde auf den Einzelhandel, alle körpernahen Dienstleistungen sowie alle sonstigen bisher geöffneten Bereiche ausgeweitet, wie das saarländische Gesundheitsministerium am Sonntagabend mitteilte. Weiterhin ausgenommen davon sind der Lebensmittelhandel, Bankdienstleistungen und medizinische Behandlungen.  Grund für die am Montag in Kraft getretene Verschärfung ist, dass die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über dem Wert von 100 lag. Innerhalb des dreistufigen Saarland-Modells sprang die Ampel laut Ministerium daher auf gelb.  "Wir haben zu Beginn des Saarland-Modells immer wieder betont, dass bei einem Anstieg der Infektionen weitere Testpflichten eingeführt werden und wir die Ursachen des weiteren Infektionsgeschehens genau analysieren", erklärte Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU). Wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems drohe, werde die Notbremse gezogen. "Wir gehen auch weiterhin kein Risiko ein, sondern handeln umsichtig und mit Bedacht", erklärte Bachmann.  In der vergangenen Woche hatte das Saarland mit einem umstrittenen Corona-Modellversuch begonnen. Verschiedene Bereiche dürfen in dem Bundesland bei Vorlage eines negativen Tests wieder öffnen. Zudem dürfen sich draußen wieder bis zu zehn Menschen treffen, wenn alle einen aktuellen negativen Schnelltest vorlegen können. Auch Kinos, Konzerthäuser und Theater können mit Kontaktnachverfolgung und negativem Test der Besucher wieder öffnen. Bei hohen Inzidenzen sollen Öffnungsschritte aber wieder rückgängig gemacht werden.  (O. Petrow--BTZ)

CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder liefern sich einen offenen Wettstreit um die Kanzlerkandidatur der Union. Beide erklärten am Sonntag in einer Klausurtagung der Fraktionsspitze ihre Bereitschaft, sich für die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu bewerben. Söder machte eine Kandidatur davon abhängig, dass die größere Schwesterpartei CDU dies "breit unterstützt". Beide wollen die Kandidatenfrage rasch und einvernehmlich lösen - Zeitplan und Verfahren blieben aber unklar.  "Wir haben beide erklärt, wir sind bereit", sagte Söder bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit Laschet. Der CDU-Chef sagte, nun liege "die Bereitschaft von zweien auf dem Tisch". Die beiden Parteivorsitzenden verbanden die Bekanntgabe ihrer Kandidatur mit dringenden Appellen, die Geschlossenheit der Unionsparteien trotz ihrer konkurrierenden Ansprüche auf die Kandidatur zu wahren. Fest steht hingegen, dass Markus Söder im Umfragen zur Beliebtheit unter den Bürgern, deutlich vor Armin Laschet liegt, weshalb die Mehrheit einen Kanzler Markus Söder besser als geeignet ansieht als einen Armin Laschet.  Am Samstag hatten Laschet und Söder nach eigenen Angaben ein langes Gespräch über die Kanzlerkandidatur geführt, das aber keine Klärung brachte. Signale zum Einlenken ließ am Sonntag keiner von beiden erkennen. "An seiner Entschlossenheit und an meiner Entschlossenheit zur Kandidatur, da gibt es keinen Zweifel", sagte Söder. Die Union sei nun in einer "spannenden Situation".  In der Geschichte der Bundesrepublik war es erst zwei Mal vorgekommen, dass die CDU die Kandidatur der kleineren bayerischen Schwester überließ. Söder machte klar, dass er eine Kandidatur nur mit breiter Unterstützung aus der CDU übernehmen könne.  In diesem Falle wäre es für ihn "eine klare Sache, dass man dann nicht kneifen darf, sondern man muss sich der Verantwortung stellen", sagte Söder. Klar sei aber auch: "Wenn die große Schwester sagt, das ist nicht ihr Vorschlag, und sie hat einen anderen Vorschlag, dann würden wir das auch akzeptieren."  Für Montag beriefen Laschet und Söder die Präsidien ihrer Parteien zu getrennten Sitzungen ein. Laschet sagte in der ARD, er wolle im Präsidium "um Vertrauen werben". Er ließ offen, ob er sich dieses Vertrauen in Form eines Beschlusses aussprechen lassen will. Söder sagte in der ARD, er habe in dem Gespräch mit Laschet "eigentlich" vereinbart, "dass es keine Beschlussfassung jetzt gibt".  Bereits vor dem Auftritt der beiden Parteichefs vor den Abgeordneten am Sonntag waren aus der Fraktion Forderungen nach einer raschen Klärung der K-Frage gekommen. "Wir haben großes Interesse daran, dass die ganze Sache zügig vonstatten geht", sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU). CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte: "Die Zeit ist reif, dass wir in den nächsten zwei Wochen die Entscheidungen treffen."  An der Fraktionsklausur nahm auch Bundeskanzlerin Merkel teil. Zu der Kandidatenfrage habe sie sich nicht geäußert, berichteten Teilnehmer gegenüber AFP. Allerdings sei auffällig gewesen, dass sie klar für den von Laschet stammenden Vorschlag eines "Brücken-Lockdown" geworben habe. Dies sei als Unterstützung Laschets aufgefasst worden.  Zuletzt hatten sich in der CDU/CSU-Fraktion die Gewichte eher zugunsten Söders verschoben. In einem von mehr als 60 CDU-Abgeordneten unterzeichneten Aufruf wird verlangt, dass die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten in einer Fraktionssitzung "diskutiert und im Zweifel auch dort entschieden wird". Zu den Unterzeichnern zählen mehrere erklärte Söder-Unterstützer.   In der Fraktion wird der Aufruf als versuchter Beitrag zur Stärkung des CSU-Chefs auf Kosten Laschets gewertet. Söder betonte am Sonntag denn auch, dass die Fraktion eines der entscheidenden Gremien bei der Benennung des Kandidaten sei.  Laschet hingegen machte klar, dass er eine Entscheidung der K-Frage durch die Fraktion ablehne: Zunächst setze er seine Gespräche mit Söder fort, "die Partei wird dann eine Empfehlung aussprechen".  (Y. Rousseau--BTZ)

Schon wieder sollen die Corona-Maßnahmen geändert werden – weiterhin nicht im Sinne der Freiheit und der Grundrechte aller Bürger. Während sich Aerosolforscher in einem offenen Brief gegen eine „Symbolpolitik“ bei den Corona-Maßnahmen aussprechen und erklären, dass Diskussionen über eine Maskenpflicht beim Joggen, Flanieren oder in Biergärten kontraproduktiv seien, will die Corona-Monarchin Merkel die Notbremse zu einer Bundesnotbremse verschärfen.  Dazu erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Brandenburg, Birgit Bessin: «Die Angst geht wieder um. Die Frage ist nur, ob es die Angst der Ministerpräsidenten vor Corona oder vor der Kanzlerin ist, die sich zunehmend zu einer Diktatorin entwickelt, und der keiner so richtig zu widersprechen mag. Auch Brandenburgs Ministerpräsident Woidke scheint lt. verschiedener Presseverlautbarungen eine bundesweite schnelle Regelung grundsätzlich zu unterstützen. Immer wieder neue Regelungen, neue Bezeichnungen des Lockdowns von Lockdown-Light bis hin Brücken-Lockdown. Wer kann das noch hören? Und wer hat dafür noch Verständnis?  Warum bleibt man nicht bei der Wahrheit: es handelt sich um den teilweisen Entzug unserer freiheitlichen Grundrechte. Um nichts anderes geht es hierbei. Wir reden mittlerweile von einem Dauer-Lockdown, der nun auch noch den Föderalismus angreifen soll. Es wird Zeit, dass sich aus der Reihe der Ministerpräsidenten Widerstand gegen diese demokratiegefährdende Idee bildet. Es wird Zeit Herr Woidke, dass Sie dem Merkel-Plan widersprechen, das Parlament in Brandenburg vorab mit einbeziehen und nach über einem Jahr der Corona-Politik eine Politik der Hoffnung und Zukunftsfähigkeit gestalten.  Wir wollen kein Weiter so! Wir wollen kein „Wir schaffen das“, sondern wir wollen alle unsere Grundrechte zurück. Und das, bevor durch diese unverhältnismäßige Corona-Politik noch weiteren Unternehmern der Gnadenstoß bevorsteht.»  (P.Hansen--BTZ) 

Die Grünen sehen das Ringen in der Union um die Kanzlerkandidatur gelassen. "Wir nehmen es wie es kommt", sagte Parteichef Robert Habeck am Montag in Berlin nach Beratungen der Grünen-Parteigremien. Habeck hob hervor, für seine Partei stünden die eigenen Inhalte und Strategien im Mittelpunkt: "Wir wollen uns nicht zu sehr von dem irritieren lassen, was die anderen machen", sondern für die Grünen "starke Überzeugungsarbeit leisten".

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht nach einem Kurswechsel der USA eine neue Chance für eine Beendigung des Kriegs im Jemen. Maas sagte am Montag nach einem Treffen mit dem UN-Sondergesandten Martin Griffiths, die neue Regierung von US-Präsident Joe Biden setze sich "sehr engagiert" für eine friedliche Lösung des Jemen-Konflikts ein. Damit hätten sich in dem Konflikt die Rahmenbedingungen geändert und die Zeit sei reif für einen neuen "diplomatischen Kraftakt".

Die Nato hält in den nächsten Tagen eine Reihe hochrangiger Treffen zu internationalen Konfliktthemen wie der Lage in der Ostukraine ab. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba werde am Dienstag in Brüssel Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg treffen, kündigte das Militärbündnis am Montag an. Außerdem werden US-Außenminister Antony Blinken ab Dienstag und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Mittwoch in der belgischen Hauptstadt erwartet.

Der Fernsehsender Euronews ist in Belarus verboten worden. Wie das Informationsministerium am Montag mitteilte, soll an der Stelle von Euronews ein Programm über den Zweiten Weltkrieg ausgestrahlt werden, das in Russland produziert wurde. Als Begründung für das Verbot wurde angeführt, dass Euronews Werbung auf Englisch ausgestrahlt habe, die ins Russische oder Belarussische hätte übersetzt werden müssen.

Knapp sechs Monate vor der Bundestagswahl zeigt sich die Linke kompromissbereit, um den Weg für ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis zu ebnen. "Ein Wahlprogramm beschreibt Ziele, das ist noch nicht die operationelle Umsetzung", sagte Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow am Montag bei der Vorstellung des überarbeiteten Entwurfs für das Wahlprogramm. "Demokratie leben bedeutet auch immer, einen gemeinsamen Nenner zu finden."

Ein Unbekannter hat vor einem Pariser Krankenhaus und Corona-Impfzentrum einen Mann durch Schüsse getötet und eine Frau schwer verletzt. Die Schüsse fielen nach Angaben der Ermittler am frühen Montagnachmittag vor der Henry-Dunant-Klinik des Roten Kreuzes, die im bürgerlichen 16. Verwaltungsbezirk von Paris im Westen der Stadt liegt. Der Täter floh demnach auf einem Motorroller.

Vor einem Pariser Krankenhaus und Corona-Impfzentrum ist ein Mensch durch Schüsse getötet und ein weiterer schwer verletzt worden. Die Schüsse fielen nach Angaben der Ermittler am frühen Montagnachmittag vor der Henry-Dunant-Klinik des Roten Kreuzes im bürgerlichen 16. Verwaltungsbezirk von Paris im Westen der Stadt. Der Täter floh demnach auf einem Zweirad.

In einem historischen Fabrikgebäude in St. Petersburg hat sich am Montag ein riesiger Brand ausgebreitet. Über der Newskaja Manufaktura in der früheren Zarenstadt stieg dichter schwarzer Rauch auf. Etwa 40 Menschen wurden nach Angaben des Ministeriums für Notfallsituationen in Sicherheit gebracht.

Die russischen Behörden sollen angeblich eine Zwangsernährung des wegen krimineller Untreue inhaftierten russischen Staatsbürgers Alexej Nawalny in Betracht gezogen haben. Dies teilte sein "Team" am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Der 44-Jährige war Ende März aus Protest gegen seine angeblich schlechten Haftbedingungen in einem Straflager in den Hungerstreik getreten und hat seitdem nach Angaben seines Teams acht Kilogramm verloren.  Nawalnys Unterstützer hatten zuletzt über eine weitere Verschlechterung seines Gesundheitszustands berichtet. Der Oppositionelle hat demnach Schmerzen im Rücken und Taubheitsgefühle in den Beinen und Armen. Eine angemessene medizinische Versorgung werde ihm vorenthalten.  Der Oppositionspolitiker wurde dann wegen angeblicher Verstöße gegen seine Bewährungsauflagen zu mehr als zweieinhalb Jahren Haft in einem Straflager verurteilt. Zur Haft wurde Nawalny in das Straflager N2 in der Kleinstadt Pokrow gebracht, die rund 200 Kilometer östlich von Moskau liegt.  (M. Tschebyachkinchoy--BTZ)

CDU-Chef Armin Laschet hat von den Spitzengremien seiner Partei einhellige Rückendeckung für eine Kanzlerkandidatur bekommen und drängt nun auf eine rasche Klärung der Personalfrage. Noch am Montag wolle er mit seinem Konkurrenten Markus Söder von der CSU über eine einvernehmliche Lösung sprechen, sagte Laschet in Berlin. Ausdrücklich verwies er auf Söders Erklärung, nur mit Unterstützung auch der CDU Kanzlerkandidat werden zu wollen - und stellte fest, dass diese Unterstützung in den CDU-Gremien nicht erkennbar geworden sei.

Die syrische Luftwaffe hat nach Erkenntnissen internationaler Experten vor drei Jahren in der Stadt Sarakib einen Chlorgasangriff verübt. Zu diesem Ergebnis kam ein Ermittlerteam der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in einer Untersuchung, wie die OPCW am Montag in Den Haag mitteilte. Demnach ereignete sich der Angriff am 4. Februar 2018.

In Frankreich hat die Impfung aller Menschen ab 55 Jahren begonnen. Sie können sich seit Montag mit dem Vakzin von Astrazeneca impfen lassen, wie die Regierung mitteilte. Im Laufe der Woche sollen rund 200.000 Dosen des Impfstoffs von Johnson&Johnson dazukommen. Bei letzterem reicht eine Dosis für eine vollständige Impfung.

Kurz vor dem Börsengang der Kryptowährungsplattform Coinbase in den USA hat der Bitcoin erneut die 60.000-Dollar-Marke durchbrochen. Der Kurs der weltweit bekanntesten Digitalwährung stieg am Montag im Handel in London um knapp ein Prozent auf 60.223 Dollar (50.564 Euro). Das Rekordhoch hatte der Bitcoin Mitte März mit 61.742 Dollar erreicht.

Die SPD geht davon aus, dass das Bundeskabinett am Dienstag sowohl schärfere Corona-Regeln per Bundesgesetz beschließen als auch eine Verordnung für die Testangebotspflicht in Unternehmen billigen wird. Zu den schärferen Regeln gehörten eine verbindliche "Notbremse", wonach bei Infektionswerten über 100 "alle Öffnungen zurückgenommen" werden müssen, und es seien "auch Ausgangsbeschränkungen vorzusehen", sagte Parteichefin Saskia Esken am Montag nach Beratungen des Parteipräsidiums in Berlin.

Die Zahl der Diebstähle in Deutschland ist im vergangenen Jahr stark gesunken. Das berichtete die Zeitung "Welt" am Montag unter Berufung auf die ihr vorab vorliegende Kriminalitätsstatistik der Polizei. Demnach sank die Zahl der Wohnungseinbrüche im Vergleich zum Vorjahr 2019 um rund 14 Prozent und markierte mit etwa 75.000 einen neuen Niedrigstand. Rückgänge gab es auch bei anderen Diebstahlstaten.

Der FDP-Generalsekretär und rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing hat den Entwurf der Bundesregierung für ein neues Infektionsschutzgesetz kritisiert. "Wir haben erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken dagegen und werden diese im Gesetzgebungsverfahren vorbringen", erklärte Wissing am Montag in Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung werde ihr Abstimmungsverhalten im Bundesrat erst festlegen, wenn ein vom Bundestag verabschiedetes Gesetz vorliege.

Die Bundesregierung hält trotz der Kritik aus Ländern und Kommunen daran fest, am Dienstag das neue Infektionsschutzgesetz im Kabinett zu beschließen. Die Abstimmungen zu der geplanten Neuregelung, die dem Bund mehr Kompetenzen in der Corona-Pandemie verschaffen sollen, liefen noch, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagmittag in Berlin. Der Beschluss im Kabinett solle dennoch am Dienstag gefasst werden.

Die Geigerin Anne-Sophie Mutter ist neue Präsidentin der Deutschen Krebshilfe. Die 57-Jährige soll die gemeinnützige Organisation für fünf Jahre repräsentieren, wie diese am Montag mitteilte. Mutter wird damit Nachfolgerin des Journalisten Fritz Pleitgen, der das Ehrenamt zehn Jahre inne hatte.

Exakt 60 Jahre nach dem ersten Flug ins All hat Russland am Montag seinen Nationalhelden Juri Gagarin gefeiert. Unter anderem wurde in allen U-Bahn-Stationen Moskaus die Originalreportage vom 12. April 1961 ausgestrahlt, als Gagarin als erster Mensch ins All geflogen war. Zudem kamen aus dem Weltall Grüße von der derzeitigen Sojus-Expedition, die am Freitag mit zwei Russen und einem US-Astronauten an Bord die Internationale Raumstation (ISS) erreicht hatte.

Die europäische Polizeibehörde Europol hat vor einem Erstarken der Organisierten Kriminalität als Begleiterscheinung der Corona-Pandemie gewarnt. In einem am Montag in Den Haag veröffentlichten 87-Seiten-Bericht weist Europol darauf hin, dass die Ängste der Menschen und die wirtschaftliche Rezession von der Organisierten Kriminalität auf Jahre ausgenutzt werden könnten. "Noch nie dagewesene Mengen von Kokain" wurden demnach aus Lateinamerika in die EU geschmuggelt. Daraus erlösten Kriminelle in Europa und Südamerika Milliardenbeträge.

Roboter und 3D-Drucker sind in der Industrie immer weiter verbreitet. Wie das Statistische Bundesamt am Montag anlässlich der Eröffnung der digitalen Hannover Messe mitteilte, stieg sowohl der Einsatz von Robotern als auch 3D-Druckern in den vergangenen Jahren an - deutliche Unterschiede gibt es hierbei allerdings je nach Unternehmensgröße. Der Digitalverband Bitkom hob hervor, dass die Fertigung mit 3D-Druckern ein wirksames Mittel bei Störungen der globalen Lieferketten sein könne.