Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Weltfußballer Robert Lewandowski steht vor seinem Comeback. Bayern Münchens Trainer Hansi Flick erwartet seinen Torgaranten im Bundesligaspiel am Samstag (15.30 Uhr/Sky) bei Mainz 05 zurück. "Er ist für Samstag absolut eine Option. Wir sind froh, dass es bei ihm so schnell geht", sagte Flick nach dem 2:0 des Rekordmeisters gegen Bayer Leverkusen. Lewandowski mache einen "hervorragenden Eindruck", hatte er zuvor bereits betont.

Die Opposition im Bundestag hat in der Debatte um das neue Infektionsschutzgesetz ihre Kritik an dem Vorhaben der Koalition bekräftigt. AfD, FDP und Linke kündigten am Mittwoch an, bei der Abstimmung am Nachmittag dagegen zu stimmen. Die Grünen wollen sich enthalten. Die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus sagte, die vorgesehenen bundeseinheitlichen Ausgangssperren seien "keine geeignete Maßnahme". Die FDP werde eine Verfassungsbeschwerde auf den Weg bring, sollte die Ausgangssperre wie geplant kommen.

Die EU-Kommission hat eine Reihe von Grundregeln für die Anwendung von künstlicher Intelligenz (KI) vorgeschlagen. Brüssel wolle Innovation nicht im Wege stehen, aber der Gesetzgeber müsse eingreifen, wenn "Sicherheit und Grundrechte der EU-Bürger auf dem Spiel stehen", erklärte die für Digitales zuständige Kommissionsvize Margrethe Vestager am Mittwoch. Gefahr besteht demnach insbesondere beim Einsatz von KI zur Massenüberwachung und Verhaltenssteuerung.

Der russische Präsident Wladimir Putin peilt für sein Land eine Herdenimmunität gegen das Coronavirus im Herbst an. "Impfungen sind nun von ausschlaggebender Bedeutung (...), damit sich die Herdenimmunität bis zum Herbst ausbilden kann", sagte der Kreml-Chef am Mittwoch in seiner Rede zur Lage der Nation.

Die rund 12.000 Betriebsärztinnen und -ärzte in Deutschland können im Monat rund fünf Millionen Impfstoffdosen verimpfen. Die Vizepräsidentin des Verbandes Deutscher Betriebs- und Werksärzte, Anette Wahl-Wachendorf, sagte der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch, sie erwarte von der Bundesregierung, "so viel Impfstoff wie möglich zu kaufen". Es werde jede Hand gebraucht: die Impfzentren, die Hausärzte "und wir Betriebsärzte". "Wir müssen schneller mit dem Impfen vorankommen."

Durch das harte Vorgehen der Sicherheitskräfte in Myanmar seit dem Militärputsch am 1. Februar sind fast 250.000 Menschen aus ihren Heimatorten vertrieben worden. Das teilte der UN-Beauftragte Tom Andrews am Mittwoch mit. "Die Welt muss sofort handeln, um dieser humanitären Katastrophe zu begegnen", forderte er. Nach Angaben einer Menschenrechtsgruppe vor Ort wurden beim brutalen Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten seit dem Putsch am 1. Februar mehr als 700 Menschen getötet, 3300 befinden sich in Haft.

Überschattet von der Corona-Pandemie und dem Tod ihres Mannes Prinz Philip hat die britische Königin Elizabeth II. am Mittwoch ihren 95. Geburtstag ohne öffentliche Feierlichkeiten begangen. Weder die traditionellen Salutschüsse noch die übliche Veröffentlichung eines neuen Porträts der Queen waren vorgesehen. Für die Queen, die sich wohl weiterhin auf Schloss Windsor westlich von London aufhält, sei ihr 95. Geburtstag "ein privater Tag", sagte Joe Little vom "Majesty Magazine".

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgelegten Nationalen Radverkehrsplan verabschiedet. Das Anliegen des Plans sei "mehr, besserer und sicherer Radverkehr - in der Stadt und auf dem Land", erklärte Scheuer am Mittwoch. Bei dem Plan handele es sich um eine "Leitlinie für Bund, Länder, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft bis 2030". Im Vordergrund stünden "Gleichberechtigung, Rücksicht und mehr Verkehrssicherheit", erklärte Scheuer weiter.

Die Bundesregierung sieht in der Verschärfung der EU-Klimaziele bis 2030 einen wichtigen Erfolg. Zurückhaltender waren am Mittwoch die Reaktionen von Umweltverbänden, denen die Brüsseler Beschlüsse nicht weit genug gehen. Ein gemischtes Stimmungsbild gab es von Seiten der Wirtschaft.

Michael Groß steht weiterhin als Interims-Leistungssportdirektor bereit, vom Deutschen Schwimm-Verband (DSV) erwartet der dreimalige Olympiasieger aber ein Ende der Hinhaltetaktik. "Ich erwarte vom Vorstand vor der Präsidiums-Sitzung eine ganz klare Aussage zu meiner Person und zum konkreten Aufgabenfeld. Ich bin kein Verhandlungsgegenstand", sagte Groß dem Sport-Informations-Dienst (SID): "Üblicherweise wird gemeinsam der Inhalt der möglichen Zusammenarbeit besprochen. Die Eckpfeiler sind bekannt, eine Vertiefung gab es bislang noch nicht."

Zwei Tage nach dem Fund von fast zwei Dutzend geköpften Hühnern und zwei ertränkten Schafen in Ludwigsburg in Baden-Württemberg hat die Polizei einen weiteren Fall brutaler Tierquälerei entdeckt. Bei Kirchheim wurde am Dienstag ein weiteres an den Beinen gefesseltes Lamm treibend im Neckar gefunden, wie die Beamten am Mittwoch mitteilten.

Die Bundesregierung verstärkt den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Krisenstaat Mali. Künftig können bis zu 600 Bundeswehr-Soldaten an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali teilnehmen - dies geht aus dem am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen Antrag für den Bundestag hervor, der AFP vorliegt. Bislang hatte die Obergrenze bei 450 gelegen. Das Kabinett billigte zugleich die Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung an der UN-Blauhelmmission Minusma mit unverändert bis zu 1100 Soldaten. Beide Mandate erfordern die Zustimmung des Bundestags.

Ein südkoreanisches Gericht hat am Mittwoch eine Klage von früheren Sex-Sklavinnen und ihren Angehörigen gegen die japanische Regierung zurückgewiesen. Japan genieße in dieser Frage "Immunität", hieß es in einer Erklärung des Gerichts. Die Entscheidung stand im Widerspruch zu einem Urteil aus dem Januar, in dem die Regierung Japans zu Wiedergutmachungszahlungen an zwölf frühere "Trostfrauen" verpflichtet worden war. Rund 200.000 Frauen aus Korea und anderen asiatischen Ländern waren im Zweiten Weltkrieg von Japanern als Sex-Sklavinnen missbraucht worden.

In China - und nicht nur da - ist die Nachfrage nach Leihfahrrädern in den Städten komplett überschätzt worden; dazu kam der Wettkampf der Anbieter. Die Folge sind Berge überflüssiger kaputter Räder, die auf Müllhalden vor sich hin rosten - wie etwa vor den Toren der Stadt Shenyang. Aufnahmen aus der Luft zeigen das Ausmaß.

Die viel diskutierte Super League wird es nicht geben. Dies erfuhr die französische Nachrichtenagentur AFP aus dem Umfeld von Hauptinitiator und Juventus-Präsident Andrea Agnelli. Demnach werden die Pläne für die neue Eliteliga im europäischen Fußball nach dem Rückzug der sechs englischen Teams verworfen. UEFA-Präsident Aleksander Ceferin öffnete den Vereinen bereits die Tür für die Rückkehr in die Wettbewerbe der Europäischen Fußball-Union (UEFA).

Die viel diskutierte Super League wird es nicht geben. Dies erfuhr die französische Nachrichtenagentur AFP aus dem Umfeld von Hauptinitiator und Juventus-Präsident Andrea Agnelli. Demnach werden die Pläne für die neue Eliteliga im europäischen Fußball nach dem Rückzug der sechs englischen Teams verworfen. UEFA-Präsident Aleksander Ceferin öffnete den Vereinen bereits die Tür für die Rückkehr in die Wettbewerbe der Europäischen Fußball-Union.

Die viel diskutierte Super League wird es nicht geben. Dies erfuhr die französische Nachrichtenagentur AFP aus dem Umfeld von Hauptinitiator und Juventus-Präsident Andrea Agnelli. Demnach werden die Pläne für die neue Eliteliga im europäischen Fußball nach dem Rückzug der sechs englischen Teams verworfen. UEFA-Präsident Aleksander Ceferin öffnete den Vereinen bereits die Tür für die Rückkehr in die Wettbewerbe der Europäischen Fußball-Union.

Das Online-Netzwerk Instagram führt einen neuen Mobbing-Filter ein. Damit sollen Nutzer beleidigende Direktnachrichten aussortieren können, wie das Unternehmen mitteilte. Der Filter soll ab Mittwoch in Deutschland, Frankreich, Großbritannien und vier weiteren Ländern freigeschaltet werden.

Die neue Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler will in den Bundestag. Das kündigte die langjährige hessische Fraktionsvorsitzende am Mittwoch in Wiesbaden an. Sie bewerbe sich auf der hessischen Landesliste zur Bundestagswahl sowie in ihrem Wahlkreis in Frankfurt am Main, erklärte die 39-Jährige, die gemeinsam mit Susanne Hennig-Wellsow seit Ende Februar die Linken-Doppelspitze im Bund bildet. Die hessische Linke will ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 30. Mai aufstellen.

Die Bundeswehr wird voraussichtlich noch früher aus Afghanistan abziehen als bisher geplant. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte am Mittwoch in Berlin: "Es wird der 4. Juli als Abzugsdatum erwogen." Die endgültige Entscheidung für das Enddatum liege unverändert beim Nato-Rat.

Die internationale Gemeinschaft hat einen sofortigen Abzug der ausländischen Kämpfer aus Libyen gefordert. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die Arabische Liga, die UNO, die EU und die Afrikanische Union am Dienstag nach einer Videokonferenz eine "umfassende Einhaltung des Waffenembargos und den sofortigen und bedingungslosen Abzug aller ausländischen Kräfte und Söldner aus dem gesamten libyschen Staatsgebiet". Die UNO geht derzeit von rund 20.000 ausländischen Kämpfern in dem nordafrikanischen Land aus.

Chance zur Rio-Revanche schon in der Vorrunde: Das DFB-Team hat am Mittwoch bei der Auslosung des olympischen Fußball-Turniers am FIFA-Sitz in Zürich eine komplizierte Vorrundengruppe erwischt. Die Mannschaft von Trainer Stefan Kuntz bekommt es in einer Neuauflage des Endspiels von 2016 mit Brasilien zu tun. Weitere Gegner in Gruppe D sind die Elfenbeinküste und Saudi-Arabien. Spielort ist Yokohama.

In New York ist eine Corona-Impfprämie der besonderen Art verteilt worden: Jeder, der den Nachweis über mindestens eine Corona-Impfspritze vorlegen konnte, durfte sich am Dienstag einen Gratis-Joint abholen. Dabei handelte es sich allerdings nicht um eine staatliche Prämie, sondern um eine Initiative von Aktivisten, die damit die kürzlich beschlossene Legalisierung von Cannabis als Genussmittel im Bundesstaat New York feiern wollten. Eine ähnliche Verteilaktion fand in der US-Hauptstadt Washington statt.

Wegen schleppender Verhandlungen mit der EU will der französisch-österreichische Pharmakonzern Valneva seinen Impfstoff nun einzelnen europäischen Ländern anbieten. Es gebe bisher keine "deutlichen Fortschritte" in den Gesprächen mit der EU-Kommission, erklärte der Konzern am Mittwoch.

In Hongkong ist eine wohlhabende 90-Jährige am Telefon um umgerechnet 26,6 Millionen Euro betrogen worden. Die Betrüger hätten sich als chinesische Beamte ausgegeben und die alte Dame zu insgesamt elf Überweisungen binnen fünf Monaten überredet, teilte die Hongkonger Polizei am Dienstag mit.

Vor der Bundestagsdebatte zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes haben die Linkspartei und die FDP ihr Nein zu dem Vorhaben bekräftigt. "Es gibt zum ursprünglichen Entwurf einige Verbesserungen", sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch am Mittwoch dem MDR. So sei das Gesetz befristet worden. Auch die Regelungen zu den Ausgangssperren seien überarbeitet worden. Es sei aber unverhältnismäßig und wenig hilfreich, das bundeseinheitlich zu machen, sagte Bartsch.

Nach dem vierten Abstieg von Schalke 04 aus der Fußball-Bundesliga hat sich die Wut der Fans entladen. Nach der Rückkehr vom 0:1 (0:0) bei Arminia Bielefeld in der Nacht zu Mittwoch wurden die Spieler der Königsblauen an der Veltins-Arena von gewaltbereiten Anhängern attackiert. Es flogen Eier, Pyrotechnik wurde abgebrannt. "Die Spieler sind weggerannt, unsere Hundertschaft hat eingegriffen", sagte Pressesprecher Matthias Büscher von der Gelsenkirchener Polizei dem SID.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Verschärfung des EU-Klimaziels für 2030 begrüßt. "Wir haben mit klaren langfristigen Zielsetzungen jetzt die einmalige Chance, Klimaschutz und Wirtschaft gemeinsam voranzubringen und zu versöhnen", erklärte Altmaier am Mittwoch in Berlin. Damit sei jetzt auch "der Weg frei für ein ambitioniertes europäisches Klimagesetz".

Die Deutsche Bahn (DB) will ihren Beschäftigten in Deutschland eine Corona-Schutzimpfung anbieten. Sobald ausreichend Impfstoffe zur Verfügung stehen, sollen so viele systemrelevante Mitarbeitende wie möglich ein Impfangebot von ihrem Arbeitgeber erhalten, erklärte das Unternehmen am Mittwoch - bei der Bahn seien dies mehr als die Hälfte. In Deutschland beschäftigt der Staatskonzern mehr als 200.000 Menschen.

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen das Ratifizierungsgesetz zum Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union abgelehnt. Eine hohe Wahrscheinlichkeit für einen Verstoß gegen das Grundgesetz lasse sich nicht feststellen, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mit. Mit dem Hilfsfonds sollen die Folgen der Pandemie abgefedert werden, die EU-Kommission will dafür bis zu 750 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufnehmen. (Az. 2 BvR 547/21)

UEFA-Präsident Aleksander Ceferin begrüßt den Rückzieher der sechs englischen Klubs für die Super League und hat ihnen eine Wiedereingliederung in Aussicht gestellt. Er habe bereits am Dienstag betont, "dass es bewundernswert ist, einen Fehler zuzugeben, und diese Klubs haben einen großen Fehler gemacht", sagte der 53-Jährige in einer Stellungnahme: "Aber sie sind jetzt wieder dabei und ich weiß, dass sie nicht nur für unsere Wettbewerbe, sondern für das gesamte europäische Spiel viel zu bieten haben."

Vor geplanten Demonstrationen in mehr als einhundert russischen Städten ist die Polizei mit Durchsuchungen und Festnahmen gegen Anhänger des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny vorgegangen. Nach Angaben seiner Unterstützer vom Mittwoch durchsuchten Beamte das Büro von Nawalny in St. Petersburg und nahmen seine Vertraute Ljubow Sobol sowie seine Sprecherin Kira Jarmysch fest. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation OWD-Info gab es in mindestens 20 russischen Städten Durchsuchungen und Festnahmen.