Letzte Nachrichten
Italienische Polizei beschlagnahmte 2020 mehr als halbe Million Kunstwerke
Die italienische Polizei hat im vergangenen Jahr mehr als eine halbe Million gestohlene oder gefälschte Kunstwerke beschlagnahmt. "Selbst Corona hat die Diebe der Schönheit nicht aufgehalten", teilte die für den Schutz von Kulturgütern zuständige Spezialeinheit der Carabinieri am Donnerstag mit. Sie stellte demnach 501.574 Kunstwerke im In- und Ausland sicher.
Erneut keine Einigung bei Zypern-Gesprächen in Genf
Gespräche über die Zukunft Zyperns sind erneut ohne Ergebnis geblieben. UN-Generalsekretär António Guterres sagte am Donnerstag vor Journalisten, bei den informellen Gesprächen in Genf seien "nicht genug Gemeinsamkeiten" gefunden worden, um wieder formelle Verhandlungen aufnehmen zu können. Guterres kündigte aber an, sich weiter für eine Beilegung des Konflikts einzusetzen: "Ich gebe nicht auf."
RB Leipzig: Nagelsmann begrüßt schnelle Nachfolge-Lösung
Trainer Julian Nagelsmann hat nach Bekanntgabe seines Wechsels zu Bayern München vor zwei Tagen die zügige Nachfolgereglung beim Fußball-Bundesligisten RB Leipzig begrüßt. "Ich freue mich, dass schnell ein Nachfolger gefunden wurde. RB bekommt einen guten Trainer", sagte Nagelsmann über Jesse Marsch. Der US-Amerikaner kommt im Sommer von Red Bull Salzburg zu den Sachsen.
Frankreichs Armee verurteilt "Putschfantasien" von Ex-Generälen
Die französische Armeespitze hat harte Sanktionen gegen Ex-Generäle und anderen Militärangehörige angekündigt, die vor einem "Bürgerkrieg" gewarnt und offen mit Aufruhr gedroht hatten. Generalstabschef François Lecointre verurteilte in einem Interview mit der Zeitung "Le Parisien" (Donnerstagsausgabe) die "Putschfantasien" der Unterzeichner eines Brandbriefs, der bis in die Regierungsreihen für Empörung gesorgt hatte. Lecointre kündigte als Konsequenz Zwangspensionierungen und andere Disziplinarmaßnahmen an.
EuGH-Generalanwalt: Produkte wie Champagner vor "Trittbrettfahrerei" geschützt
Geschützte Ursprungsbezeichnungen wie der Champagner dürfen nach Ansicht eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) grundsätzlich nicht für "kommerzielle Trittbrettfahrerei" benutzt werden - etwa als Bezeichnung für eine Bar. Diese Einschätzung vertritt Generalanwalt Giovanni Pitruzzella nach den am Donnerstag vorgestellten Schlussanträgen in einem Streitfall in Spanien. Dort hatte der Interessenverband der Champagnererzeuger gegen die Verwendung des Namens Champanillo für Tapas-Bars geklagt. (Az. C-783/19)
Polizeigewerkschaft fordert mehr Unterstützung für Orsdnungshüter in der Pandemie
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert im Zuge der Corona-Pandemie mehr Personal und eine bessere technische Ausrüstung der Ordnungsbehörden. "Der Kampf gegen die aktuelle Corona-Pandemie hat bei der Polizei Schwachstellen sowie politische Versäumnisse und föderale Fehlentwicklungen noch deutlicher gemacht", sagte GdP-Vize Dietmar Schilff am Donnerstag in Berlin. In der Politik habe die Lage der Polizei über rund zwei Jahrzehnte hinweg zu wenig Beachtung gefunden.
Nach Schiffskollision in chinesischem Hafen Qingdao rund 400 Tonnen Öl ausgelaufen
Nach dem Tankerunglück in Chinas größtem Rohölhafen Qingdao sind nach Angaben der Behörden etwa 400 Tonnen Öl ins Gelbe Meer gelaufen. Die Arbeiten zur Eindämmung der Ölpest liefen "ordnungsgemäß", teilte die Schifffahrtsbehörde der ostchinesischen Provinz Shandong am Donnerstag mit. Der Schiffsverkehr im Hafen von Qingdao werde dadurch nicht beeinträchtigt.
EuGH: Erneuerter spanischer Führerschein muss nicht einfach anerkannt werden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat den deutschen Behörden in einem Streit um die Gültigkeit eines erneuerten spanischen Führerscheins nach einer in Deutschland begangenen Trunkenheitsfahrt Recht gegeben. Wie das Gericht am Donnerstag entschied, sind sie nicht verpflichtet, diesen einfach anzuerkennen. In dem Fall ging es um einen Deutschen, der jedoch in Spanien lebt. (Az. C-47/20)
400 Tonnen Öl bei Schiffskollision vor chinesischer Küste ausgetreten
Nach der Kollision von zwei Schiffen vor Chinas größtem Rohölhafen in Qingdao sind nach Behördenangaben 400 Tonnen Öl ins Gelbe Meer geflossen. Die Säuberungsarbeiten mit zwölf Dekontaminationsschiffen liefen bereits, erklärte die Behörde für maritime Sicherheit der Provinz Shandong am Donnerstag in den Online-Netzwerken. In der Nähe des Hafens im Nordosten Chinas hatte das panamaische Frachtschiff "Sea Justice" den liberianischen Öltanker "A Symphony" am Dienstag gerammt.
Biontech-Corona-Impfung für Kinder ab zwölf voraussichtlich schon ab Juni möglich
Der Corona-Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech könnte schon in wenigen Wochen für Kinder einsatzbereit sein. Nach einem Antrag bei der EU am Mittwoch könnte das Vakzin bereits ab Anfang Juni für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen sein, im Herbst dann auch für alle ab sechs Monaten, sagte Biontech-Chef Ugur Sahin in einem "Spiegel"-Interview vom Donnerstag. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt auf die Impfung von Schülern in den Sommerferien.
Sahin: Corona-Impfungen für Kinder ab zwölf voraussichtlich schon ab Juni möglich
Der Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech könnte nach Angaben von Unternehmenschef Ugur Sahin schon in wenigen Wochen für Kinder einsatzbereit sein und damit sehr viel früher als erwartet. Bereits im Juni könnte das Vakzin ab zwölf Jahren etwa in der EU zugelassen werden, im Herbst dann auch für alle jüngeren Kinder ab sechs Monaten, sagte Sahin in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem "Spiegel".
ADAC-Pannenhelfer rücken wegen Corona-Auswirkungen deutlich seltener aus
Das geringere Verkehrsaufkommen während der Corona-Pandemie hat auch in der Pannenstatistik des ADAC seine Spuren hinterlassen. Wie der Automobilklub am Donnerstag in München mitteilte, sank die Zahl der Einsätze seiner eigenen Pannenhelfer 2020 im Vergleich zum Vorjahr um knapp zehn Prozent auf rund 3,4 Millionen. Am häufigsten waren dabei weiterhin Batterieprobleme.
Anklage gegen Tatverdächtigen wegen Amokfahrt von Trier erhoben
Knapp fünf Monate nach der Amokfahrt in der Trierer Fußgängerzone hat die Staatsanwaltschaft der rheinland-pfälzischen Stadt Anklage wegen fünffachen Mordes gegen den 51-jährigen Tatverdächtigen erhoben. Darüber hinaus soll er sich unter anderem wegen versuchten Mordes in 18 Fällen sowie gefährlicher und schwerer Körperverletzung in 14 Fällen vor Gericht verantworten, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte.
Steinmeier ruft angesichts von Gewalt gegen Kommunalpolitiker zu Gegenwehr auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Gesellschaft angesichts zunehmender Angriffe auf Kommunalpolitiker zur Gegenwehr aufgerufen. "Der Hass bricht sich täglich Bahn, persönlich oder digital", sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin. Die Angriffe seien "seitenlang begründet oder erschreckend kurz mit Worten wie: Verrecke!", beklagte Steinmeier. Über die Hälfte der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Deutschland sind einer Umfrage zufolge schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden.
Amazon hebt Löhne für mehr als halbe Million Beschäftigte an
Der US-Onlineriese Amazon hebt die Löhne für mehr als eine halbe Million Beschäftigte in den USA an. Angestellte in den Logistikzentren, im Lieferdienst und im Kundendienst sollen ab Mai beziehungsweise Juni 50 Cent bis drei Dollar (2,50 Euro) pro Stunde mehr bekommen, wie Amazon am Mittwoch ankündigte. Das sei eine "Investition von mehr als einer Milliarde Dollar".
Prinz William und Herzogin Kate feiern zehnten Hochzeitstag
Prinz William und Herzogin Kate haben am Donnerstag ihren zehnten Hochzeitstag gefeiert. Auf zwei neuen Fotos, die der Kensington-Palast zu dem Jubiläum veröffentlichte, zeigte sich das Paar mit einem strahlenden Lächeln und in inniger Umarmung. Nach dem Rückzug von Prinz Harry und seiner Frau Meghan aus der ersten Reihe der Royals gelten der 38-jährige William und die 39-jährige Kate als die wichtigsten Hoffnungsträger des britischen Königshauses.
RB Leipzig holt Marsch als Nagelsmann-Nachfolger
Fußball-Bundesligist RB Leipzig ist bei der Suche nach einem Nachfolger für Trainer Julian Nagelsmann schnell fündig geworden. Zwei Tage nach dem verkündeten Nagelsmann-Wechsel zu Bayern München einigte sich Leipzig mit Jesse Marsch auf eine Zusammenarbeit. Der 47 Jahre alte US-Amerikaner kommt vom Schwesterklub Red Bull Salzburg und galt als Favorit auf den Posten. In Leipzig erhält Marsch einen Zweijahresvertrag bis Juni 2023.
Moderna will 2022 bis zu drei Milliarden Dosen Corona-Impfstoff produzieren
Das US-Pharmaunternehmen Moderna will kommendes Jahr seine Corona-Impfstoffproduktion massiv ausbauen und weltweit bis zu drei Milliarden Dosen seines Vakzins produzieren. Die Herstellung des mRNA-Impfstoffs soll in den Produktionsstätten in Europa und den USA deutlich erhöht werden, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Durch neue Finanzzusagen werde die Produktion beim Schweizer Partner Lonza verdoppelt, ebenso wie beim Partner Rovi in Spanien.
Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt hält an
Die Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt hat sich trotz der dritten Corona-Welle auch im April fortgesetzt. Im Vergleich zum Vormonat März verringerte sich die Zahl der Arbeitslosen um 56.000 auf 2,771 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent.
Razzia bei Sondengängern in Sachsen
Mit einer Razzia sind sächsische Ermittler gegen sogenannte Sondengänger vorgegangen, die mit Metalldetektoren Schätze sammeln. Neun Objekte in Zwickau wurden durchsucht, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Bei acht Hobbyschatzsuchern fanden die Beamten am Mittwoch unter anderem funktionsfähige Munition, eine Handgranate, Schwarzpulver, Münzen und andere Kulturgüter.
Kinderpornografieprozess gegen ehemaligen Profifußballer Metzelder begonnen
Gegen den ehemaligen Profifußballer Christoph Metzelder hat am Donnerstag ein Prozess um Kinderpornografie vor dem Düsseldorfer Amtsgericht mit der Verlesung der Anklage begonnen. Die Staatsanwaltschaft legt dem 40-Jährigen zur Last, in 29 Fällen kinderpornografische Schriften verbreitet zu haben sowie in einem Fall kinder- und jugendpornografische Schriften besessen zu haben. In einem Fall war von einem "Kleinkind" in stark sexualisierter Pose die Rede.
EU-Impfzertifikat zum Reisen rückt näher
Die Einführung eines EU-Impfzertifikats zum Reisen in Europa ist einen Schritt näher gerückt. Das EU-Parlament gab am Donnerstag grünes Licht für finale Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten, damit das Dokument rechtzeitig für die Sommer-Tourismussaison an den Start gehen kann. Allerdings forderten die Abgeordneten in einigen Punkten Änderungen an den bisherigen Plänen, was zu Streit mit den EU-Regierungen führen könnte.
EU-Parlament stimmt für Einführung von Corona-Impfzertifikat zum Reisen
Das EU-Parlament hat sich grundsätzlich für die Einführung eines Impfzertifikates für das Reisen innerhalb Europas ausgesprochen. Eine Mehrheit von 540 gegen 119 Abgeordnete bei 31 Enthaltungen votierte am Mittwochabend in Brüssel für eine entsprechende Verordnung, wie am Donnerstag bekannt gegeben wurde. Den vorliegenden Gesetzesentwurf hatten die Abgeordneten zuvor allerdings bedeutend abgeändert, was zu Schwierigkeiten in den nun anstehenden Verhandlungen mit den EU-Mitgliedstaaten führen könnte.
Polizisten steht für Ruhezeiten bei Großeinsätzen Freizeitausgleich zu
Polizisten steht unter Umständen auch für Ruhezeiten während Großeinsätzen ein Freizeitausgleich zu. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag in einem Grundsatzurteil in einem längeren Rechtsstreit zwischen Bundespolizisten und der Regierung. Die Beamten mussten sich bei dem G7-Gipfel in Elmau 2015 zeitweise in einem Hotel in Bereitschaft halten und unterlagen dabei zahlreichen Einschränkungen. (Az. VerwG 2 C 18.20 u.a.)
Deutsches Klimaschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig
Das deutsche Klimaschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig. Der Gesetzgeber müsse bis Ende kommenden Jahres die Minderung der Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 genauer regeln, erklärte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Donnerstag und gab damit den Verfassungsbeschwerden mehrerer junger Menschen teilweise statt. Sie würden durch einige Bestimmungen des Klimaschutzgesetzes in ihren Freiheitsrechten verletzt. (Az. 1 BvR 2565/18 u.a.)
Verfassungsbeschwerden gegen Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich
Das deutsche Klimaschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig. Es fehlten ausreichende Vorgaben für die Minderung der Emissionen ab dem Jahr 2031, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Donnerstag mit und gab damit den Verfassungsbeschwerden mehrerer junger Menschen teilweise statt. Der Gesetzgeber müsse die Fortschreibung der Minderungsziele für die Zeit nach 2030 bis Ende kommenden Jahres genauer regeln. (Az. 1 BvR 2565/18 u.a.)
Airbus im ersten Quartal zurück in den schwarzen Zahlen
Der europäische Flugzeugbauer Airbus ist zurück in den schwarzen Zahlen. Im ersten Quartal 2021 machte Airbus 362 Millionen Euro Gewinn, wie der Konzern am Donnerstag mitteilte. Im Vorjahresquartal hatte ein Minus von 481 Millionen Euro unter dem Strich gestanden; im Corona-Krisenjahr 2020 insgesamt machte Airbus 1,1 Milliarden Euro Verlust.
24.736 Corona-Neuinfektionen in Deutschland
In Deutschland sind innerhalb eines Tages 24.736 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 264 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 154,9. Am Mittwoch war sie mit 160,6 angegeben worden. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Laut der seit Samstag geltenden bundesweiten Corona-Notbremse müssen Städte und Landkreise, in denen der Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen bei 165 oder höher liegt, ihre Schulen schließen. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.357.268. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 82.544. Die Zahl der von einer Covid-19-Erkrankung Genesenen bezifferte das RKI am Donnerstag auf rund 2,975 Millionen. (A. Lefebvre--BTZ)
Lambrecht verurteilt "Todeslisten" mit Politiker-Namen
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Verbreitung von "Todeslisten" mit den Namen von Bundestagsabgeordneten im Internet verurteilt. "Eine Todesliste deutscher Politiker zu verbreiten, hat nichts mehr mit Protest zu tun, sondern nur noch mit dumpfem Hass auf die Demokratie und ihre gewählten Vertreter", sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). In der Corona-Pandemie sei das Ausmaß der Bedrohungen gegen Politiker noch schlimmer geworden. "Mir bereitet Sorge, dass die Hemmschwelle zur Gewalt weiter sinken könnte", sagte Lambrecht den Zeitungen. "Deshalb müssen wir als Rechtsstaat mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen demokratiefeindliche Hetze und Gewalt vorgehen." Am Mittwoch war bekannt geworden, dass das Bundeskriminalamt wegen einer im Internet verbreiteten "Todesliste" ermittelt, auf der die Namen von Bundestagsabgeordneten stehen, die in der vergangenen Woche für das Gesetz zur Corona-Notbremse gestimmt hatten. Kursiert war die Liste im Messengerdienst Telegram. (O. Karlsson--BTZ)
Mehrheit der Jugendlichen fürchtet um berufliche Zukunft
Mehr als zwei Drittel der Jugendlichen in Deutschland befürchten, dass die Corona-Pandemie ihre Chance auf einen Ausbildungsplatz verschlechtert hat. Wie die Bertelsmann-Stiftung am Donnerstag mitteilte, gaben dies in einer Umfrage 71 Prozent aller Befragten an - zehn Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. Bei Jugendlichen mit niedrigem Bildungsabschluss sind es sogar 78 Prozent. Bei künftigen Studierenden hingegen ist nur knapp ein Viertel (24 Prozent) der Meinung, dass sich durch Corona ihre Chance auf einen Studienplatz verschlechtert hat.
Krankenkassen schlagen wegen "dramatischer" Finanzlage Alarm
Den gesetzlichen Krankenkassen droht 2022 ein Defizit von bis zu 19 Milliarden Euro. "Die Lage ist tatsächlich dramatisch", sagte Jens Baas, Chef der Techniker Krankenkasse, dem "Handelsblatt" vom Donnerstag mit Blick auf den befürchteten Fehlbetrag. Die Kasse hat mehr als acht Millionen Versicherte, diese müssten sich auf höhere Beiträge einstellen. "Wenn das Loch nicht mit Steuermitteln gefüllt wird, sehe ich keine andere Möglichkeit", sagte Baas.
Nach Nazi-Eklat: Keller und Koch wollen sich am Freitag treffen
DFB-Präsident Fritz Keller und sein Stellvertreter Rainer Koch wollen sich nach dem zurückliegenden Nazi-Eklat am Freitagabend zu einem "Friedensgipfel" treffen. Nach SID-Informationen soll das Gespräch in Potsdam im Vorfeld der Zusammenkunft der 21 Landesverbands-Spitzen stattfinden. Dabei wird es darum gehen, ob Koch die Entschuldigung Kellers annimmt.