Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) prüft die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer für Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 15 Jahren. Die Prüfung habe begonnen, mit einer Entscheidung sei voraussichtlich im Juni zu rechnen, erklärte die Behörde mit Sitz in Amsterdam am Montag.

DFB-Generalsekretär Friedrich Curtius hat nach dem Misstrauensvotum der Landesfürsten sein Schweigen gebrochen und indirekt seinen Abschied angeboten. "Ich respektiere das Votum der Konferenz der Regional- und Landesverbände und nehme dieses sehr ernst", sagte der 44-Jährige: "Ich stehe für Gespräche zu konstruktiven Lösungen für den DFB jederzeit zur Verfügung, dies umfasst selbstverständlich auch meine Funktion."

Das Landesverfassungsgericht von Sachsen-Anhalt hält die Möglichkeit einer reinen Briefwahl in dem Bundesland für zulässig. Die vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie erfolgte Änderung des Wahlrechts durch den Landtag sei verfassungsgemäß, entschieden die Richter am Montag in Dessau. Das Gesetz ermögliche eine reine Briefwahl nur in einer Ausnahmesituation wie einer pandemischen Notlage. (Az LVG 5/21)

Die Bundesregierung will die geplante Verordnung zu Erleichterungen für geimpfte Menschen noch in dieser Woche unter Dach und Fach bekommen. Über die Regelung solle "im Idealfall im Laufe dieser, spätestens in der nächsten Woche" entschieden werden, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach Beratungen des Corona-Kabinetts am Montag in Berlin. Die Vorlage soll möglichst am Freitag abschließend im Bundesrat beraten werden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die geplante Verordnung zu Erleichterungen für geimpfte Menschen möglichst noch in dieser Woche unter Dach und Fach bekommen. Über die Regelung solle "im Idealfall im Laufe dieser, spätestens in der nächste Woche" entschieden werden, sagte Spahn nach Beratungen des Corona-Kabinetts am Montag in Berlin. Er verwies darauf, dass die Vorlage auch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden müsse.

Die Grünen pochen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht auf ein deutliches Nachsteuern bei den deutschen Klimazielen. Parteichef Robert Habeck begrüßte am Montag in Berlin entsprechende Bewegung auch auf Seiten der Koalition und bekräftigte die Bereitschaft zu gemeinsamen Gesprächen. Er stellte jedoch auch klare Forderungen, die teils deutlich über die Pläne von Union und SPD hinausgehen.

Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen hat Ausnahmetalent Florian Wirtz mit einem neuen, langfristigen Vertrag bis 2026 ausgestattet. Der ohnehin noch bis 2023 laufende Kontrakt wurde um weitere drei Jahre ausgedehnt. Der Teenager hat am Montag sein 18. Lebensjahr vollendet.

Ermittler haben eine der weltweit größten Kinderpornoplattformen im sogenannten Darknet gesprengt. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Montag in Wiesbaden mitteilte, hatte die Darknetplattform "Boystown" zuletzt weltweit mehr als 400.000 Mitglieder. Drei mutmaßliche Verantwortliche und Mitglieder der Plattform wurden in Deutschland festgenommen. Ein weiterer Deutscher wurde auf Grundlage eines internationalen Haftbefehls in Paraguay verhaftet.

Ein Rettungsschiff der deutschen Organisation Sea-Watch mit 455 Flüchtlingen an Bord darf alle Insassen in einem Hafen auf Sizilien an Land bringen. Die italienischen Behörden hätten der "Sea-Watch 4" den Hafen von Trapani zugewiesen, wohin das Schiff nun unterwegs sei, teilte die Besatzung am Montag über den Onlinedienst Twitter mit.

Im saarländischen Neunkirchen ist ein Ehepaar festgenommen worden, das mit Neugeborenen gehandelt haben soll. Sie werden verdächtigt, als Mitglieder einer kriminellen Bande mindestens acht hochschwangere Frauen aus Bulgarien nach Griechenland gebracht und die Babys nach der Entbindung zum Weiterverkauf an andere Bandenmitglieder übergeben zu haben, wie die Polizei in Saarbrücken am Montag mitteilte. Den Frauen soll Geld versprochen worden sein.

Tennisprofi Dominik Koepfer hat die erste Runde beim Sandplatzmasters in Madrid überstanden. Der 27-Jährige aus Furtwangen setzte sich gegen den 2,11 m großen US-Amerikaner Reilly Opelka 6:4, 6:4 durch. In seinem zweiten Match trifft der Weltranglisten-53., der zuletzt in München am späteren Finalisten Jan-Lennard Struff (Warstein) gescheitert war, auf Fernando Verdasco (Spanien) oder Cristian Garin (Chile/Nr. 16).

Das Rote Rathaus in Berlin ist am Sonntagabend mit antisemitischen Parolen beschmiert worden. Einer Streife des zentralen Objektschutzes sei die Schmiererei am Sonntagabend gegen 21.00 Uhr aufgefallen, erklärte die Polizei in Berlin am Montag. Demnach handelte es sich um antisemitische Parolen, die mit schwarzer Farbe auf die Fassade des Berliner Regierungssitzes aufgetragen worden waren.

In Frankreich sind nach einmonatigem Lockdown Lockerungen der Corona-Auflagen in Kraft getreten. Damit dürfen sich die Bürger seit Montag tagsüber wieder frei bewegen; bisher galt eine Zehn-Kilometer-Grenze um die Wohnung für nicht notwendige Fahrten. Zudem kehrten Mittelschulen und Gymnasien überwiegend zum Präsenzunterricht zurück. Kitas und Grundschulen sind bereits seit einer Woche geöffnet.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bringt Bewegung in die deutsche Klimapolitik. Nach den Sozialdemokraten mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze bekannte sich am Montag auch die CDU zu einer Verschärfung der Emissionsziele bis 2030 und darüber hinaus. Auf ein wesentlich stärkeres Umsteuern dringen allerdings die Grünen, wie Parteichef Robert Habeck in Berlin deutlich machte.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Donnerstag will auch die CDU den Kampf gegen den Klimawandel energischer vorantreiben. Treibhausgasneutralität solle in Deutschland "vor Mitte des Jahrhunderts" erreicht werden, sagte Parteichef Armin Laschet am Montag in Berlin nach einer Sitzung des Parteipräsidiums. Unions-Fraktionsvize Andreas Jung kündigte an, der CO2-Ausstoß solle bis 2030 um mindestens 65 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken.

Vor dem Hintergrund neuer Spannungen zwischen den Konfessionen ist in Großbritannien am Montag des hundertjährigen Bestehens der Provinz Nordirland gedacht worden. Der britische Premierminister Boris Johnson erklärte, es handele sich um einen "sehr bedeutenden nationalen Jahrestag", der für "die Entstehung des Vereinigten Königreichs, wie wir es heute kennen", stehe. Gedenkveranstaltungen waren wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden, zudem erlebte Nordirland kürzlich die schwersten Krawalle seit Jahren.

Für die Präsidentschaftswahl in Syrien in rund drei Wochen sind aus einem Feld von mehr als vier Dutzend Antragstellern nur zwei Gegenkandidaten gegen Amtsinhaber Baschar al-Assad zugelassen worden. Anderen 48 Antragstellern verweigerte das Verfassungsgericht in einem am Montag veröffentlichten Beschluss die Zulassung zur Kandidatur. Die Richter am Verfassungsgericht sind von Assad ernannt. Sein Sieg bei der Wahl am 26. Mai gilt als sicher.

Erneut sind in einem indischen Krankenhaus laut Medienberichten Covid-19-Patienten gestorben, weil die Klinik keinen Sauerstoff für die Beatmungsgeräte mehr hatte. Zu den 24 Todesfällen kam es demnach in der Nacht zum Sonntag in einem Krankenhaus im südlichen Bundesstaat Karnataka. Einen Tag zuvor waren laut Medienberichten in einem Krankenhaus in Neu Delhi zwölf Covid-19-Patienten mangels Sauerstoff gestorben.

Drei bis vier Milliarden Euro pro Jahr: So viel dürfte es einer Studie zufolge kosten, wenn Deutschlands Bauern die Haltungsbedingungen für Kühe, Schweine und Hühner deutlich verbessern. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) sagte am Montag, mehr Tierwohl koste mehr Geld, das sei "allgemein akzeptiert". Vorschläge für Finanzierungsmodelle lägen auf dem Tisch - sie rate den Koalitionsfraktionen, "sich noch in dieser Legislaturperiode auf einen Weg zu einigen".

Die bundesweit geltende nächtliche Ausgangssperre löst bei einer Mehrzahl der Deutschen keine Begeisterung aus. Laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Bundesinstituts für Risikobewertung (BFR) in Berlin finden 60 Prozent der Bürger die im Kampf gegen die dritte Welle der Corona-Pandemie verhängte Beschränkung unangemessen.

Nach langem Hin und Her sollen die Geheimdienste einem Pressebericht zufolge nun doch mehr Befugnisse zur Überwachung von Kommunikation über Messengerdienste im Internet erhalten. Darauf hätten sich die Fraktionsspitzen von Union und SPD verständigt, berichtete die "Welt" unter Berufung auf Angaben aus den beteiligten Parteien. Dabei geht es vor allem um die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ).

Nach sechsmonatiger Schließung dürfen in Griechenland seit Montag Cafés und Restaurants wieder im Freien bedienen. "Heute fühle ich mich, als wäre ich wieder lebendig, als hätte man mich wiederbelebt," sagte der Rentner Andreas Riminiotis vor einem Café in Athen. In Griechenland war im November ein Lockdown verhängt worden. Nicht lebensnotwendige Geschäfte und Schulen sind seit Anfang April wieder geöffnet.

Im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie haben die Beschäftigten im Tarifgebiet Berlin-Brandenburg-Sachsen am Montag erneut die Arbeit niedergelegt. Die Gewerkschaft IG Metall rief zu Warnstreiks unter anderem im Porsche-Werk und im BMW-Werk in Leipzig sowie beim Autozulieferer ZF in Brandenburg an der Havel auf. Den Arbeitnehmervertretern geht es vor allem um eine Angleichung der im Osten gezahlten Löhne in der aktuellen Tarifrunde.

Ein italienischer Arzt ist am Montag im Zusammenhang mit dem Tod des italienischen Fußball-Nationalspielers Davide Astori im Jahr 2018 zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden. Der Florentiner Mediziner war wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung angeklagt worden.

Erstmals seit dem Umzug nach Kalifornien im vergangenen Jahr ist Prinz Harry bei einer Großveranstaltung vor Publikum aufgetreten. Bei dem Corona-Spendenkonzert "Vax Live" sprach Harry am Sonntag vor tausenden vollständig gegen das Coronavirus geimpften Zuschauern in einem Stadion in Los Angeles. "Heute Abend stehen wir zusammen in Solidarität mit den Millionen Familien in Indien, die gegen eine verheerende zweite Welle kämpfen", sagte er.

Ein Mann aus Festlandchina ist nach eigenen Angaben per Motor-Schlauchboot nach Taiwan geflüchtet. Das Verteidigungsministerium in Taipeh erklärte am Montag, es untersuche den Fall des Mannes, der am Samstag in der Hafenstadt Taichung festgenommen worden war. Bei seiner Vernehmung gab er nach Polizeiangaben an, er habe die Meerenge zwischen China und der Insel Taiwan mit seinem per Außenmotor angetriebenen Schlauchboot überquert. Er wolle in Taiwan bleiben, um in "Freiheit und Demokratie" zu leben.

Ein 53 Jahre alter Mann hat am Samstagabend in einem Laden im Karlsruher Hauptbahnhof versucht, 350 Post- und Glückwunschkarten im Wert von insgesamt 435 Euro zu stehlen. Eine Angestellte habe ihn vor dem Geschäft dabei ertappt, wie er die Karten in eine Tüte gesteckt habe, teilte die Polizei am Montag mit. Die Frau habe ihn dann an der Flucht gehindert, bis eine Polizeistreife ankam.

Der ehemalige EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, bringt sich für die Präsidentschaftswahl in Frankreich in einem Jahr in Stellung: Der 70-Jährige bekräftigte am Montag im Sender France Inter in Paris, er wolle "Akteur in der Präsidentschaftsdebatte" sein. Zugleich bedauerte er die Zerstrittenheit seiner konservativen Partei Les Républicains (Die Republikaner).

Das Bundesgesundheitsministerium erwartetet durch das Gesetzesvorhaben von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften Mehrbelastungen in Milliardenhöhe. Der Vorschlag "würde Pflegebedürftige und deren Familien mit mindestens 1,1 Milliarden Euro zusätzlich belasten", schrieben die Funke-Zeitungen am Montag unter Berufung auf das Gesundheitsministerium. Eine bessere Bezahlung werde ohne weitere Regelungen eins zu eins zu Lasten der Pflegebedürftigen gehen. Heil spiele Pflegekräfte und Pflegebedürftige gegeneinander aus.

Der Fachkräftemangel im deutschen Handwerk ist weiterhin groß: Im vergangenen Jahr blieben knapp 65.000 Stellen und damit 35,9 Prozent der Jobs im Handwerk unbesetzt, wie aus einer am Montag veröffentlichten Studie des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung und des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervorgeht. Konsumenten müssten dadurch nicht nur lange Wartezeiten in Kauf nehmen, sondern auch mit fehlenden Leistungen rechnen.

Mehr als jeder fünfte Rentner im Alter von über 75 Jahren fühlt sich zumindest manchmal einsam. Das geht aus einer am Montag vom Bundesseniorenministerium und dem Sozialverband der Malteser in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage hervor. Insbesondere Alleinstehende, Hochbetagte und gesundheitlich stark eingeschränkte Menschen sind demnach betroffen. Die Mehrzahl fühlt sich nach eigenen Angaben auch seit Beginn der Corona-Pandemie manchmal oder sogar häufiger einsam.

Die EU-Kommission will gegen das Coronavirus geimpften Menschen aus Drittstaaten künftig die Einreise erlauben. Es sei an der Zeit, "die EU-Tourismusindustrie wiederzubeleben", erklärte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag auf Twitter. Auch nicht Geimpfte sollten demnach bald wieder einfacher reisen können. Zugleich solle sichergestellt werden, dass die EU auf die Verbreitung neuer Coronavirus-Varianten schneller reagieren und Beschränkungen notfalls wieder einführen kann.