Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach ein hochrangiger EMA-Vertreter nahegelegt hatte, den Corona-Impfstoff von Astrazeneca auch nicht mehr bei Menschen über 60 Jahren einzusetzen. Der Leiter der EMA-Impfstrategie, Marco Cavaleri, sei fehlinterpretiert worden, erklärte die in Amsterdam ansässige EU-Behörde am Dienstag. Es sei weiterhin davon auszugehen, dass der Nutzen des Astrazeneca-Impfstoffs Vaxzevria die Risiken überwiege.

Im baden-württembergischen Ehningen ist der bislang leistungsstärkste Quantencomputer auf europäischem Boden enthüllt worden. Das von der Fraunhofer-Gesellschaft und dem US-Unternehmen IBM betriebene System "IBM Quantum System One" wurde am Dienstag erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete den Quantenrechner als "glänzendes Aushängeschild" für den IT-Standort Deutschland.

Die Bewohner des teilweise besetzten Hauses in der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain sind mit einem Eilantrag gegen die geplante Brandschutzbegehung des Gebäudes gescheitert. Die Anordnung des Bezirks zur Duldung der Begehung sei nicht zu beanstanden, teilte das Verwaltungsgericht Berlin am Dienstag mit. Der Senat hatte dem Bezirk aufgetragen, den Eigentümer zu einer Brandschutzprüfung durch Sachverständige zu verpflichten. (Az. VG 13 L 203/21)

Einer der bekanntesten französischen Sterbehilfe-Aktivisten ist tot: Der unheilbar kranke Alain Cocq starb am Dienstag im Alter von 58 Jahren in der Schweiz, wie sein Umfeld mitteilte. Cocq hatte jahrelang für das Recht auf Sterbehilfe gekämpft und war dafür zwei Mal in Hungerstreik getreten.

Das ZDF wählt am 2. Juli einen neuen Intendanten oder eine Intendantin. Das entschied das erweiterte Präsidium am Dienstag, wie der Sender in Mainz mitteilte. Der Termin war wegen der Corona-Pandemie bislang noch nicht bestätigt. Der Fernsehrat kann aber nun die neue Senderspitze in einer Präsenzsitzung wählen.

In dem als Hauptprozess geltenden Verfahren im Missbrauchskomplex Münster vor dem Landgericht der nordrhein-westfälischen Stadt hat die Staatsanwaltschaft hohe Haftstrafen gefordert. Im Fall des Hauptangeklagten Adrian V. plädierte die Anklage am Dienstag auf 14 Jahre Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs in 32 Fällen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Er soll sich unter anderen am damals zehnjährigen Sohn seiner Lebensgefährtin vergangen haben.

Fast 40 Prozent der Verbraucher beklagen einer Umfrage zufolge Einkommenseinbußen durch die Corona-Pandemie. Wie die Auskunftei Creditreform am Dienstag mitteilte, sind 16,4 Millionen Haushalte davon betroffen. Im Vergleich zu einer Vorgängerbefragung aus dem Oktober 2020 waren das rund 1,7 Millionen mehr.

Durch Cum-Ex-Geschäfte entging dem Staat viel Geld - nun befasst sich erstmals auch der Bundesgerichtshof damit. In Karlsruhe ging es am Dienstag um die Fragen, wer sich möglicherweise wie strafbar gemacht hat und ob und - wenn ja - wie viel Tatertrag eingezogen werden darf. Im März 2020 hatte das Landgericht Bonn zwei Aktienhändler wegen Steuerhinterziehung oder Beihilfe zu Bewährungsstrafen verurteilt und von dem einen 14 Millionen Euro eingezogen, die Privatbank M.M. Warburg sollte 176 Millionen zahlen. (Az. 1 StR 519/20)

Als symbolträchtiges Zeichen der Solidarität mit Aserbaidschan hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan die Stadt Schuscha in der Konfliktregion Berg-Karabach besucht. Erdogan wurde am Dienstag auf dem Hauptplatz von Schuscha mit militärischem Zeremoniell begrüßt, wie Bilder im aserbaidschanischen Staatssender AzTV zeigten. Anschließend stand ein Treffen mit dem aserbaidschanischen Staatschef Ilham Alijew auf dem Programm des türkischen Präsidenten.

Die durch China ziehende wilde Elefantenherde muss eine Zwangspause einlegen. Grund ist ein eigensinniger zehnjähriger Elefant, der vor mehreren Tagen vom Wege abkam und nun rund 14 Kilometer Wegstrecke aufholen muss. Trotz wiederholter lauter Rufe der Muttertiere scheint das Männchen es nicht eilig zu haben.

In eigens zur Bundesgartenausstellung in Erfurt angelegten Blumenbeeten sind mehr als 80 Hanfpflanzen entdeckt worden. Ein Familienvater fand die bis zu 40 Zentimeter großen Gewächse bei einem Spaziergang und rief die Polizei, wie die Landespolizeiinspektion Erfurt am Dienstag mitteilte. Die Beamten benötigten eine Dreiviertelstunde für die Ernte am Fluss Gera.

Das ungarische Parlament hat mit deutlicher Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das "Werbung" für Homosexualität oder Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen verbietet. 157 Abgeordnete stimmten am Dienstag bei einer Gegenstimme für den Gesetzentwurf, die Opposition boykottierte überwiegend die Abstimmung. Die Fidesz-Partei des rechtsnationalistischen Regierungschefs Viktor Orban hatte den Entwurf ins Parlament eingebracht. Bildungsprogramme zu Homosexualität oder Werbung von Großunternehmen, die sich mit Homosexuellen solidarisch erklären, sollen demnach künftig verboten werden, ebenso wie Aufklärungsbücher zu dem Thema.

Fans des Pferderennens Royal Ascot wie die britische Königin Elizabeth II. können sich freuen: Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie vor rund anderthalb Jahren sind dieses Jahr wieder Zuschauer bei dem Reitsport-Event westlich von London zugelassen. Seit Dienstag dürfen täglich 12.000 Menschen bei den Rennen mitfiebern. Die Eintrittskarten für das für seine ausgefallene Hutmode bekannte Gesellschaftsereignis sind bereits alle ausverkauft.

Ausländischen Sportlern drohen bei den Olympischen Sommerspielen sowie bei den Paralympics in Tokio bei Verstößen gegen die Corona-Regeln harte Sanktionen bis hin zur Ausweisung. Das geht aus der dritten und endgültigen Fassung des sogenannten Playbooks hervor, welche das Internationale Olympische Komitee (IOC), das Internationale Paralympische Komitee (IPC) und das Organisationskomitee für die Spiele in Japans Hauptstadt am Dienstag vorstellten. Darin fixiert sind die Regeln für Athletinnen und Athleten sowie Offizielle.

Acht Monate nach dem Ende der historischen Arktismission des Forschungsschiffs "Polarstern" hat Expeditionsleiter Markus Rex für eine breite gesellschaftliche Unterstützung zum Erreichen der Klimaziele geworben. Die Klimaziele der Bundesregierung seien "angemessen und gut", sagte Rex am Dienstag in Berlin bei einer ersten Zwischenbilanz. "Jetzt kommt es darauf an, dass wir auch die gesellschaftlichen Mehrheiten bekommen für die konkreten Maßnahmen."

Nach seinem lebensgefährlichen Zusammenbruch bei der Fußball-Europameisterschaft will der dänische Nationalspieler Christian Eriksen seine Mitspieler vorerst aus dem Krankenhaus unterstützen. "Jetzt werde ich die Jungs im Dänemark-Team bei den nächsten Spielen anfeuern", kündigte der 29-Jährige am Dienstag im Onlinedienst Instagram an. "Spielt für ganz Dänemark."

Mehrere Bundesländer haben am Dienstag angekündigt, die Maskenpflicht in Schulen zu lockern oder abzuschaffen. Ab übernächster Woche müssen Schüler in Klassenzimmern in Baden-Württemberg unter bestimmten Umständen keine Masken mehr im Unterricht tragen, teilte etwa Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) am Dienstag in Stuttgart mit. Wenn es an einer Schule zwei Wochen lang keine Corona-Infektion gegeben habe und in der Region die Inzidenz unter 35 liege, gebe es in "allen Schularten" keine Pflicht mehr zum Maskentragen im Unterricht.

In Jerusalem steht am Dienstag mit dem "Flaggenmarsch" ultrarechter Israelis eine erste Bewährungsprobe für die neue Regierung an. Der Aufmarsch nationalistischer Israelis durch den annektierten Ostteil der Stadt ab dem Nachmittag schürt die Furcht vor einem erneuten Aufflammen der Gewalt. Die Veranstaltung war vor einer Woche abgesagt worden, weil die Polizei die geplante Route, die auch durch palästinensische Viertel führen sollte, nicht genehmigte.

Die CDU plant einem Bericht zufolge eine Rentenreform, die höhere Abschläge bei vorzeitigem Gang in den Ruhestand vorsieht. Wer dagegen über das derzeitige Renteneintrittsalter von 67 Jahren hinaus arbeitet, solle mehr Rente bekommen, berichtete die "Bild"-Zeitung am Dienstag aus dem Entwurf für das von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet geplante Wahlprogramm. Erleichterungen soll es demnach für Pflegende geben. Geringverdiener sollen durch eine Betriebsrente besser gestellt werden.  Dem Bericht zufolge sollen Firmenchefs außerdem Geringverdienern eine Betriebsrente anbieten müssen. Deren Beiträge sollen Firma, Arbeitnehmer und der Staat zahlen. Menschen, die Angehörige pflegen, sollen demnach auch nach Rentenbeginn problemlos ihre Bezüge erhöhen können, berichtete die Zeitung weiter aus dem Programmentwurf. Bislang mussten sie erst kompliziert eine Teilrente beantragen.  Beim Verkauf von Wertpapieren nach mindestens zehn Jahren sollen bis zu 50. 000 Euro steuerfrei sein, schrieb "Bild" weiter unter Berufung auf den Entwurf. Zugleich solle die Verdienstgrenze bei Minijobs von 450 Euro auf 550 Euro im Monat ansteigen. Um besser privat vorsorgen zu können, soll unter anderem der steuerfreie Pauschbetrag für Arbeitnehmer von 1000 auf 1250 Euro pro Jahr steigen.  Der Spitzensteuersatz von 42 Prozent soll künftig erst deutlich später als bisher greifen. Aktuell greift er bei 57. 919 Euro Bruttoeinkommen im Jahr.  (C. Fournier--BTZ)

Die Zahl der Geburten in Deutschland ist im März 2021 so hoch gewesen wie seit über 20 Jahren in diesem Monat nicht mehr. Insgesamt kamen 65.903 Kinder zur Welt, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Mehr als 65.000 Geburten in einem März gab es demnach zuletzt 1998.  Im Vergleich zum März 2020 stieg die Zahl der Geburten 2021 um rund zehn Prozent. Bereits im Februar 2021 hatte sich eine Zunahme angedeutet. Diese verstärkte sich im März.  Laut den Statistikern steht der Anstieg in einem zeitlichen Zusammenhang mit dem Ende des ersten Lockdowns und dem Abflachen der ersten Welle ab Anfang Mai 2020. Während des ersten Lockdowns wurden demnach nicht mehr Kinder gezeugt als sonst. Im Januar 2021 lagen die Zahlen noch etwa auf Vorjahresniveau.  Auch in den meisten anderen europäischen Ländern zeigt der Geburtentrend im März 2021 nach oben. In besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern wie Spanien, Frankreich oder Belgien haben sich die zunächst deutlich rückläufigen Geburtenzahlen wieder stabilisiert.   Andere Staaten verzeichneten im Vergleich zum Vorjahresmonat einen großen Zuwachs. In Rumänien wurden 15 Prozent mehr Kinder geboren. Dahinter folgen Estland und Litauen (jeweils plus 13 Prozent) sowie Niederlande, Finnland und Ungarn (jeweils plus zehn Prozent).  (A. Madsen--BTZ)

Die rechte Szene in Deutschland hat nach Einschätzung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) durch die Corona-Pandemie zusätzlichen Auftrieb bekommen. Rechtsextremisten hätten versucht, "über die Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen Anschluss an das bürgerliche Spektrum zu gewinnen", sagte Seehofer am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2020 in Berlin. Auch die Gefahren des Linksextremismus sowie des Islamismus schätzte er als hoch ein.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die offenbar rechtsradikalen und antisemitischen Äußerungen von Bundeswehrsoldaten in Litauen scharf kritisiert. "Was immer passiert ist, ist in keiner Weise akzeptabel", sagte Kramp-Karrenbauer am Dienstag in Brüssel. "Es wird mit aller Härte verfolgt werden und auch bestraft werden." Was genau dort im Zuge einer Feier passiert sei, werde im Moment noch aufgeklärt.

Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) sieht in dem von den Grünen geplanten Investitionsprogramm Chancen für einen deutlichen Wachstumsschub. Eine kreditfinanzierte Investitionsinitiative habe das Potenzial, "die deutsche Wirtschaftsleistung spürbar zu erhöhen, ohne die Schuldentragfähigkeit negativ zu beeinflussen", zitierte "Zeit Online" am Dienstag aus einem Bericht des gewerkschaftsnahen Instituts. Grünen-Chef Robert Habeck sagte der Nachrichtenagentur AFP: "Investitionen schaffen Wohlstand und Wachstum." Diese Erkenntnis werde durch die Studie nochmals belegt.

Beim ersten Besuch von US-Präsident Joe Biden in Brüssel haben die Vereinigten Staaten und die EU ihren langjährigen Streit um die Flugzeugbauer Airbus und Boeing entschärft. Beide Seiten verpflichteten sich am Dienstag, für fünf Jahre auf Strafzölle in dem Dauerdisput um Subventionen zu verzichten. Biden sah "große Chancen" im Verhältnis mit der EU. Doch Washington will die Europäer auch auf ein härteres Vorgehen gegen den Rivalen China einschwören.

US-Präsident Joe Biden hat auf seiner Europareise auch erstmals die EU besucht. Er traf am Dienstagmittag im Brüsseler EU-Ratsgebäude ein. Dort kam er mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel zusammen. Der 78-Jährige sprach von "großen Chancen" im Verhältnis zur EU wie auch zur Nato. "Amerika ist zurück", betonte er.

Gut eine Woche nach Deutschland hat auch Frankreich mit der Impfung von Kindern ab zwölf Jahren gegen das Coronavirus begonnen. Das teilten die Gesundheitsbehörden am Dienstag mit. Voraussetzung für eine Impfspritze ist, dass sowohl das Kind als auch seine Eltern einverstanden sind und es von einem Elternteil begleitet wird.

Die Europäische Fußball-Union (UEFA) hat nach den Schimpftiraden des österreichischen Nationalspielers Marko Arnautovic nun doch eine Ermittlung gestartet. Wie der Verband am Dienstag mitteilte, wurde ein "Ethik- und Disziplinarinspektor" ernannt, der die Vorfälle rund um das Spiel zwischen Österreich und EM-Neuling Nordmazedonien (3:1) am Sonntagabend untersuchen wird.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat anlässlich der Ehrung der belarussischen Oppositionellen und Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch mit dem Bundesverdienstkreuz die Oppositionsbewegung in dem Land gewürdigt. Belarus sei keine "entfernte osteuropäische Verwandte", sagte Steinmeier am Dienstag bei der Zeremonie im Schloss Bellevue. "Seine Menschen sind uns nah, sie verdienen unsere Aufmerksamkeit und unsere Unterstützung."

In Deutschland wird nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag die Marke von fünf Millionen digitalen Corona-Impfzertifikaten erreicht. "Wir werden heute im Laufe des Tages in Deutschland die Fünf-Millionen-Marke an digitalen Zertifikaten schon knacken können", sagte Spahn bei einem Treffen der EU-Gesundheitsminister in Luxemburg am Dienstag.

Ein junger indischer Milliardär schlägt den fünffachen Schach-Weltmeister Viswanathan Anand in einem Blitzschachspiel - das ist nun doch zu spektakulär, um wahr zu sein. Nikhil Kamath, Gründer einer Internet-Maklerfirma, hat öffentlich gemacht, dass er bei seinem vermeintlichen Sieg gegen seinen Landsmann Anand Hilfe hatte von Computern und Experten, die das 30-Minuten-Spiel für ihn analysierten.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat vor einer gestiegenen Gefahr durch Rechtsextremismus in Deutschland gewarnt. Es gebe eine "besondere Sicherheitslage, die ein dickes Problem ist", sagte Seehofer am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2020 in Berlin. So habe die Corona-Pandemie zur Verstärkung der rechten Szene beigetragen. Die Zahl der Rechtsextremen sei auf etwa 33.300 gestiegen, von denen 13.300 potenziell gewaltorientiert seien.

Im Osten Afghanistans sind bei Angriffen auf Helfer einer Impfkampagne gegen Kinderlähmung am Dienstag mindestens fünf Menschen getötet und vier weitere verletzt worden. "Sie waren dabei, Kinder gegen Polio zu impfen", sagte Osman Taheri, Sprecher des Gesundheitsministeriums. Die Angriffe seien an drei verschiedenen Orten in der Provinz Nangarhar binnen weniger Stunden erfolgt.