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"Genug ist es nicht": Merkel zieht Bilanz ihrer Klimapolitik
Kurz vor Ende ihrer Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine nüchterne Bilanz ihrer Klimapolitik gezogen. "Wenn ich mir die Situation anschaue, kann kein Mensch sagen, dass wir genug getan haben", sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag. "Die Zeit drängt wahnsinnig. Ich kann die Ungeduld der jungen Leute verstehen." Das Thema Klimaschutz werde "über die Dauer meiner politischen Tätigkeit hinaus" seine Dringlichkeit behalten.
Merkel über ihre Klimabilanz: "Genug ist es nicht"
Kurz vor Ende ihrer Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine nüchterne Bilanz ihrer Klimapolitik gezogen. "Wenn ich mir die Situation anschaue, kann kein Mensch sagen, dass wir genug getan haben", sagte Merkel am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. "Die Zeit drängt wahnsinnig", sagte sie weiter. "Ich kann die Ungeduld der jungen Leute verstehen."
Deutsche Bahn und Telekom planen lückenloses Handynetz im Zug
Die Deutsche Bahn und die Telekom planen ein lückenloses Handynetz entlang der Schienenstrecken im Fern- und Regionalverkehr. Wie die beiden Unternehmen am Mittwoch mitteilten, sollen Fahrgäste, die das Mobilfunknetz der Telekom nutzen, bis 2026 auf allen Strecken ohne Unterbrechung telefonieren und surfen können – und das in viel besserer Qualität als heute.
"Zu Besuch bei Freunden": Bundeswirtschaftsminister Altmaier reist in die USA
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist am Mittwoch als erster Bundesminister seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden in die USA gereist. Altmaier sagte vor dem Abflug in Berlin, es handle sich um einen "Besuch bei Freunden". Bei den geplanten Gesprächen gehe es in erster Linie um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze und um die Handelspolitik.
Bundeswirtschaftsminister Altmaier reist in die USA: "Zu Besuch bei Freunden"
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist am Mittwoch als erster Bundesminister seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden in die USA gereist. Altmaier sagte vor dem Abflug in Berlin, es handle sich um einen "Besuch bei Freunden". Bei den geplanten Gesprächen gehe es in erster Linie um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze und um die Handelspolitik.
Merkel sieht Überwindung der Corona-Pandemie in greifbarer Nähe
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht eine Überwindung der Corona-Pandemie in greifbarer Nähe. Wenn die Menschen nun nach Abklingen der dritten Infektionswelle "vorsichtig und aufmerksam" blieben und weiter die Schutzregeln einhielten, "dann wird die Coronavirus-Pandemie ihren Schrecken verlieren und endgültig überwunden werden", sagte Merkel am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags.
EU-Kommission schlägt neues Milliardenpaket für Flüchtlinge in Türkei vor
Die EU-Kommission hat ein neues Milliardenpaket zur Unterstützung der Türkei und weiterer Länder bei der Versorgung von Syrien-Flüchtlingen vorgeschlagen. Bis 2024 sollen nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP vom Mittwoch insgesamt 5,7 Milliarden Euro bereit gestellt werden. 3,5 Milliarden Euro davon würden an die Türkei gehen, der Rest von 2,2 Milliarden soll der Unterstützung von Migranten in Jordanien, dem Libanon und Syrien selbst dienen.
Mehr als 22.000 Europäer wollen ins All
Mehr als 22.000 Menschen wollen ins All: So viele Bewerbungen gingen bei der europäischen Weltraumagentur Esa für die Astronauten-Ausbildung ein, wie die Esa am Mittwoch in Paris mitteilte. Bis zum Fristende vergangenen Freitag bewarben sich demnach alleine 5400 Frauen, das ist ein Anteil von 24 Prozent - neun Prozentpunkte mehr als bei der letzten Ausschreibung 2008.
Hühnchen aus dem Labor: Startup in Israel tüftelt am Zukunftsprodukt
Sieht aus wie Hühnchen, schmeckt wie Hühnchen - ist aber im Labor gezüchtetes "Fleisch" ohne Tierleid. Auch in Israel tüfteln derzeit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler am sauberen Fleischprodukt, das ohne Schlachten auskommt und die Umwelt entlasten soll. Im Restaurant "The Chicken" in der zentralen Stadt Ness Ziona können Gäste nicht nur Chicken-Burger mit Laborfleisch probieren, sondern haben nebenbei Einblick in die Produktion.
Zwischenfall zwischen russischer und britischer Marine im Schwarzen Meer
Zwischen den russischen Streitkräften und der britischen Marine ist es im Schwarzen Meer zu einem Zwischenfall gekommen. Während das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch von einer Verletzung russischer Hoheitsgewässer durch einen britischen Zerstörer und Warnschüssen sprach, wies London diese Darstellung zurück: Die "HMS Defender" sei lediglich auf einer "friedlichen Durchfahrt durch ukrainische Gewässer" gewesen.
Blinken: Niemand sollte von Zwangsarbeit in China profitieren
Mit Blick auf die Unterdrückung der Uiguren in China hat US-Außenminister Antony Blinken in Berlin dazu aufgerufen, nicht von Zwangsarbeit zu profitieren. "Es liegt an uns allen, alles zu tun, damit Produkte von möglicher Zwangsarbeit nicht in unsere Länder kommen können", sagte Blinken am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas. Es war sein erster Besuch als US-Außenminister in Deutschland.
Ceferin verteidigt Regenbogen-Entscheidung - und wirft neue Fragen auf
Präsident Aleksander Ceferin hat die äußerst umstrittene Entscheidung der Europäischen Fußball-Union (UEFA) in der Regenbogen-Frage verteidigt. Seine Einlassung, wonach er eine bunte Münchner Arena mit "populistischen Aktionen" gleichsetzt, wirft allerdings neue Fragen auf.
UEFA verteidigt Regenbogen-Entscheidung - und erstrahlt auf Twitter bunt
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) hat am Mittwoch ihre äußerst umstrittene Entscheidung in der Regenbogen-Frage verteidigt, ist den zahlreichen Kritikern aber gleichzeitig optisch entgegengekommen. "Die UEFA ist stolz darauf, heute die Farben des Regenbogens zu tragen", schrieb der Verband, der sein Logo mit den sechs Farben angereichert hatte, auf Twitter.
Maas fordert Ende der ausländischen Einmischung in Libyen
Zum Auftakt der internationalen Libyen-Konferenz in Berlin hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ein Ende der ausländischen Einmischung in dem nordafrikanischen Krisenstaat gefordert. "Ausländische Kämpfer, Truppen und Söldner" müssten das Land verlassen, ihre "bloße Anwesenheit" beeinflusse den Friedensprozess, sagte Maas zur Eröffnung der Konferenz am Mittwoch laut vorab veröffentlichtem Redetext. Auch das Waffenembargo müsse eingehalten werden.
Schulze sieht in Acht-Milliarden-Programm "starken Rahmen" für mehr Klimaschutz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht in dem von der Regierung beschlossenen zusätzlichen Klima-Investitionsprogramm, einen "neuen starken Rahmen", um beim Klimaschutz schneller voranzukommen. Sie verwies am Mittwoch in Berlin allerdings auch auf deutliche Defizite in dem Kabinettsbeschluss, für die sie CDU und CSU verantwortlich machte. So fehlten die faire Aufteilung von Mehrkosten durch die CO2-Bepreisung zwischen Mietern und Vermietern, erforderliche Schritte zum Ausbau erneuerbarer Energien oder eine Solarpflicht für Neubauten.
FDP fordert "echten Neustart in der Agrarpolitik"
Drei Monate vor der Bundestagswahl hat die FDP einen "echten Neustart in der Agrarpolitik" gefordert. "Nach zwei schwierigen Jahren für die Landwirtschaft mit Dürre und den Auswirkungen der Corona-Pandemie darf die Agrarpolitik nicht länger derart auf Sicht fahren, wie es die große Koalition momentan tut", sagte der agrarpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Gero Hocker, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.
Pariser Prunk-Kaufhaus La Samaritaine nach 16 Jahren neu eröffnet
Paris ist um einen Shopping- und Architekturtempel reicher: Das gut 150 Jahre alte Kaufhaus La Samaritaine hat am Mittwoch nach 16 Jahren Umbau wieder seine Türen in der Nähe des Pont Neuf geöffnet. Es gehört zum französischen Luxuskonzern LVMH, der den denkmalgeschützten Bau mit Glasdach aus der Jugendstilzeit für geschätzte 750 Millionen Euro prunkvoll restaurieren ließ.
Washington und Berlin wollen Streit um Nord Stream 2 bis August beilegen
Die USA und Deutschland wollen ihren Streit um die Gas-Pipeline Nord Stream 2 möglichst bis August beilegen. Dies gaben Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und sein US-Kollege Antony Blinken am Mittwoch nach einem Gespräch in Berlin bekannt. Blinken warnte mit Blick auf Nord Stream 2 die Führung in Moskau davor, "Energie als Waffe zu benutzen".
Blinken: USA und Deutschland stehen zusammen gegen Moskaus "Provokationen"
US-Außenminister Antony Blinken hat der Ukraine weitere Unterstützung im Konflikt mit Russland zugesichert. "Deutschland und die Vereinigten Staaten werden weiterhin zusammenstehen gegen gefährliche und provokative Aktivitäten Russlands, seien es Übergriffe auf das ukrainische Staatsgebiet, die Verhaftung von Alexej Nawalny oder die Verbreitung von Desinformationen in unseren Demokratien", sagte Blinken am Mittwoch bei einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD).
Strenge Auflagen für Olympia-Zuschauer in Tokio zum Schutz vor Coronavirus
Kein Alkohol, keine Umarmungen, kein Jubel, keine Autogramme: Zum Schutz vor einer Ausbreitung des Coronavirus haben die Olympia-Organisatoren am Mittwoch strikte Regeln für die Zuschauer der Sommerspiele in Tokio vorgestellt. "Die Fest-Atmosphäre muss ausfallen", erklärte Cheforganisatorin Seiko Hashimoto einen Monat vor der Eröffnung der Spiele. Das Olympia-Personal müsse "kreativ" werden, um trotzdem eine positive Atmosphäre zu schaffen.
Blinken fordert Abzug ausländischer Kräfte aus Libyen
US-Außenminister Antony Blinken hat den Rückzug ausländischer Kräfte aus Libyen gefordert. Das Waffenstillstandsabkommen "muss vollständig umgesetzt werden", sagte Blinken am Mittwoch kurz vor der Eröffnung der internationalen Libyen-Konferenz in Berlin. Blinkens Besuch und sein Treffen mit Außenminister Heiko Maas (SPD) bilden den Auftakt zu einer einwöchigen Europareise des US-Außenministers.
Reaktion auf Regenbogen-Beleuchtung: Ungarns Vereine wollen Stadien in Nationalfarben erleuchten
Nach der Diskussion um die Regenbogen-Beleuchtung der Münchner Arena wollen mehrere ungarische Vereine während der EM-Partie zwischen Ungarn und Deutschland am Mittwoch (21.00 Uhr/ZDF und MagentaTV) ihre Stadien in den Nationalfarben beleuchten. Gabor Kubatov, Präsident von Ungarns größtem Klub Ferencvaros, rief die Vereine zu dieser Aktion über Facebook auf. "Lasst uns alle Stadien rot-weiß-grün färben! Heimat vor allem!", schrieb Kubatov, der auch Vizepräsident der regierenden Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban ist.
Chinas Staatschef: Taikonauten in neuer Raumstation öffnen "neue Horizonte"
Chinas Staatschef Xi Jining hat die drei Taikonauten, die derzeit die neue Raumstation der Volksrepublik aufbauen, mit hehren Worten gelobt. "Eine Raumstation aufzubauen, ist ein wichtiger Meilenstein für die Raumfahrt", sagte Xi am Mittwoch im Raumfahrt-Kontrollzentrum in Peking via Videoschalte zu den drei Raumfahrern. "Das wird ein Beitrag sein, der neue Horizonte für die friedliche Weltraumnutzung des Menschen öffnet."
Kein Alkohol, keine Umarmungen: Strenge Regeln für Besucher der Olympischen Spiele in Tokio
Jubelnde Fans in inniger Umarmung, singende Anhänger auf den Tribünen: Nach 15 Monaten Pandemie sind die Bilder, die von der Fußball-EM um die Welt gehen, gewöhnungsbedürftig. Bei den Olympischen Spielen in Tokio (23. Juli bis 8. August) wird es sie nicht geben. "In Europa sind die Stadien voller Feierlichkeiten", sagte Seiko Hashimoto, Chefin des Organisationskomitees der Sommerspiele: "Leider können wir das nicht tun."
Ausreiseverbot für Millionen Menschen in Sydney nach neuem Corona-Ausbruch
Ein Großteil der fünf Millionen Einwohner von Sydney darf seit diesem Mittwoch die Stadt vorerst nicht mehr verlassen. Das eingeführte Reiseverbot dient den australischen Behörden zufolge dazu, die weitere Verbreitung der hochansteckenden Delta-Variante des Coronavirus einzudämmen. Vergangene Woche war ein neuer Infektionsherd in der australischen Metropole aufgetreten.
TK-Report: Menschen fühlten sich in zweitem Lockdown noch stärker belastet
Fehlende soziale Kontakte, Schulschließungen, Angst vor einer Infektion: Die Menschen in Deutschland haben unter dem zweiten Corona-Lockdown deutlich stärker gelitten als unter dem ersten im vergangenen Jahr. 42 Prozent der Bundesbürger fühlten sich im März stark oder sehr stark von der Coronasituation belastet, wie aus dem am Mittwoch in Hamburg veröffentlichten Gesundheitsreport der Techniker Krankenkasse (TK) hervorgeht. Im Mai vergangenen Jahres, im ersten Lockdown, waren es noch 35 Prozent.
Ermittlungen wegen gefälschter negativer PCR-Tests in Hessen
Polizei und Staatsanwaltschaft in Hessen ermitteln gegen zwei Betreiber eines Corona-Testzentrums wegen Urkundenfälschung. Die beiden Verdächtigen sollen in einem Testzentrum in Friedberg gefälschte negative Ergebnisse erstellt und an Kunden übermittelt haben, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Am Dienstag gingen die Ermittler mit einer Razzia gegen eine 26-jährige Frau und einen 33-jährigen Mann vor.
Bundeskabinett bringt Sofortprogramm für Klimaschutz auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Sofortprogramm für den Klimaschutz auf den Weg gebracht. Mit den acht Milliarden Euro sollen Maßnahmen zur stärkeren Minderung des Treibhausgas-Ausstoßes finanziert werden. Der Großteil der Mittel soll nach Angaben des Bundesfinanzministeriums im kommenden Jahr eingesetzt werden und die Umsetzung der neuen Klimaschutzziele unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach nach dem Kabinettsbeschluss von einem "klaren Signal": Deutschland solle "Vorreiter beim Klimaschutz werden".
Bundeskabinett billigt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2022
Der Bund wird auch im kommenden Jahr massiv Schulden aufnehmen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch den Haushaltsentwurf aus dem SPD-geführten Bundesfinanzministerium, der für 2022 eine Neuverschuldung von noch einmal fast 100 Milliarden Euro vorsieht. Dafür muss die Regierung wegen der Corona-Krise erneut auf eine Ausnahmeklausel in der Schuldenbremse im Grundgesetz zurückgreifen.
Lufthansa stellt Kurzverbindung von Nürnberg nach München ein
Die Lufthansa stellt die Kurzstrecke zwischen Nürnberg und München ein, die vor allem als Zubringer für einen Weiterflug ab der bayerischen Hauptstadt diente. Kunden, die von Nürnberg aus zum Flughafen München reisen möchten, biete Lufthansa stattdessen eine "Express-Bus Verbindung an", sagte eine Sprecherin des Unternehmens am Mittwoch. Zunächst hatte das Fachportal airliners.de über die Einstellung der Strecke berichtet - die Luftlinie beträgt 150 Kilometer, der Flug dauert 40 Minuten.
Maas nennt Münchner Regenbogen-Verbot der Uefa "falsches Signal"
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Europäische Fußball-Union (Uefa) für ihr Regenbogenfarben-Verbot an der Münchner Fußball-Arena scharf kritisiert. Der Verband sende das "falsche Signal", erklärte Maas am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Beim Fußball gehe es "um Menschen, um Fairness, um Toleranz".
Von der Leyen: Ungarns Homosexuellen-Gesetz ist "eine Schande"
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das ungarische Homosexuellen-Gesetz als "Schande" kritisiert. Es diskriminiere Menschen "aufgrund ihrer sexuellen Orientierung" und verstoße gegen die "fundamentalen Werte der Europäischen Union", sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Sie habe deshalb ihre zuständigen Kommissare aufgefordert, einen Brief an Ungarn zu schicken, "um unseren rechtlichen Bedenken Ausdruck zu verleihen, bevor das Gesetz in Kraft tritt".