Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Sportvorstand Hasan Salihamidzic hält Bayern München auf dem Transfermarkt gegen die wirtschaftlich schlagkräftigere internationale Konkurrenz für machtlos. "Die Situation ist nicht einfach, wenn man sieht, wie einige Klubs investieren können. Gegen manche finanzielle Kräfte ist im Moment nichts zu machen", sagte Salihamidzic am Dienstag.

Schon wieder Dutzende Tote, schon wieder waren die Opfer zumeist Covid-Patienten und schon wieder sollen explodierende Sauerstoffflaschen die Ursache gewesen sein: Rund zweieinhalb Monate nach der Brandkatastrophe in einem Bagdader Krankenhaus sind bei einem verheerenden Feuer auf der Corona-Station einer Klinik in Nasirija mindestens 64 Menschen ums Leben gekommen. In der südirakischen Stadt herrschte am Dienstag neben Trauer auch große Wut.

Im Streit über eine angemessene Würdigung der in 20 Jahren in Afghanistan eingesetzten Bundeswehr-Soldaten haben sich Bundesregierung und Parlament auf einen Kompromiss verständigt. Am 31. August soll es einen Appell, einen Empfang und einen Großen Zapfenstreich für die Rückkehrer geben, wie AFP am Dienstag aus Parlamentskreisen erfuhr. Geplant seien Ansprachen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU).

Im Streit über eine angemessene Würdigung der in 20 Jahren in Afghanistan eingesetzten Bundeswehr-Soldaten haben sich Bundesregierung und Parlament nach einem "Welt"-Bericht auf einen Kompromiss verständigt. Am 31. August soll es nun zunächst ein Gedenken am Ehrenmal der Bundeswehr geben, danach einen Appell im Bendlerblock mit einer Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, wie die Zeitung am Dienstag berichtete.

In Frankreich stehen die Termine für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr fest: Die erste Runde findet am 10. April 2022 statt, wie Regierungssprecher Gabriel Attal am Dienstag in Paris mitteilte. Die Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten ist am 24. April vorgesehen.

Der Autoexperte Stefan Bratzel hält einen Neuzulassungsanteil von Elektrofahrzeugen von 90 Prozent im Jahr 2030 für möglich. "Ein schneller Markthochlauf der Elektromobilität bis zum Jahr 2030 ist möglich, aber sehr voraussetzungsvoll", erklärte Bratzel am Dienstag. Im Rahmen einer Studie des Center of Automotive Management (CAM) zur Elektromobilität in Europa kam Bratzel zu dem Schluss, dass insbesondere staatliche Förderungen, Batteriepreise und der Ausbau der Ladeinfrastruktur von Bedeutung sind.

Die Bundeswehr baut ihre Fähigkeiten zur Aufklärung und Gefahrenabwehr im Weltraum aus. Am Dienstag nahm ihr neu gegründetes Weltraumkommando im niederrheinischen Kalkar-Uedem seinen Dienst auf - ein "militärhistorischer Schritt in die Zukunft der Bundeswehr", wie Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bei der Einweihung sagte. Deutschland sei eine exportorientierte, hochindustrialisierte Wissensnation, "deshalb sind unser Wohlstand und unsere Sicherheit in hohem Maße vom Weltraum abhängig".

Die Bundesregierung hat eine neue, deutlich höhere Prognose über den Stromverbrauch im Jahr 2030 vorgelegt. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte am Dienstag in Berlin, die Neufassung des Klimaschutzgesetzes und "unsere neuen ambitionierten Klimaziele" erforderten eine Anpassung der Analysen. Die Grünen-Energiepolitikerin Julia Verlinden forderte: "Wir brauchen ein Vielfaches an Sonnen- und Windenergie"; dafür brauche es "jetzt klare Rahmenbedingungen".

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Politik und Gesellschaft zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen die Diskriminierung von Sinti und Roma aufgerufen. Der "Kampf gegen den Antiziganismus" sei eine "Aufgabe von hoher politischer Priorität", sagte Seehofer am Dienstag bei der Vorstellung des Abschlussgutachtens einer von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission zu dem Thema.

Neun Monate nach einem Angriff mit einem Klappspaten vor einer Hamburger Synagoge hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil des Landgerichts Hamburg bestätigt. Wie der BGH am Dienstag in Karlsruhe mitteilte, fand er keine Rechtsfehler in dem Urteil, womit es rechtskräftig wird. Das Hamburger Landgericht hatte im Februar die Unterbringung des unter religiösen Wahnvorstellungen leidenden Täters in der Psychiatrie angeordnet. (Az. 5 StR 185/21)

Die Bundesregierung ist weiter gegen jegliche Impfpflicht und will die Kampagne zur Corona-Immunisierung durch Werbung voranbringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnte am Dienstag klar den Weg Frankreichs ab, Mitarbeiter im Gesundheitswesen zum Impfen zu verpflichten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, es gebe keine Verpflichtung, aber ein "Impfgebot". Nach Überzeugung von Innenminister Horst Seehofer (CSU) sollte die Impfbereitschaft "durch Kampagnen und Anreize" erhöht werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich klar gegen die Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter des Gesundheitswesens ausgesprochen. "Wir haben nicht die Absicht, den Weg zu gehen, den Frankreich jetzt vorgeschlagen hat", sagte Merkel am Dienstag nach einem Besuch beim Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin vor Journalisten. Frankreich hatte am Montag eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen angekündigt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich klar gegen die Einführung einer Impfpflicht ausgesprochen. "Wir haben nicht die Absicht, den Weg zu gehen, den Frankreich jetzt vorgeschlagen hat", sagte Merkel am Dienstag nach einem Besuch beim Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin vor Journalisten. Frankreich hatte erst am Montag eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen angekündigt. Auch in Deutschland gibt es derzeit Sorgen wegen möglicherweise nachlassender Impfbereitschaft in der Bevölkerung.

In Russland ist die Zahl der täglich verzeichneten Corona-Todesfälle auf ein erneutes Rekordhoch gestiegen. Wie die Behörden am Dienstag mitteilten, wurden binnen 24 Stunden 780 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Es ist bereits das sechste Mal seit Anfang Juli, dass in Russland eine neue Rekordzahl bei den Corona-Toten verzeichnet wurde.

Nach dem EM-Triumph der italienischen Nationalmannschaft hat die Europäische Fußball-Union (UEFA) gleich fünf Spieler der Squadra Azzurra in das Team des Turniers berufen. Neben dem Torhüter Gianluigi Donnarumma, der auch als bester Spieler der EM ausgezeichnet worden war, gehören die Abwehrspieler Leonardo Bonucci und Leonardo Spinazzola sowie Mittelfeldspieler Jorginho und Stürmer Federico Chiesa zur Top-Elf.

In einem Impfzentrum in Malaysia haben sich mehr als 200 Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Obwohl rund 400 der insgesamt 453 Mitarbeiter des Zentrums in Shah Alam, der Hauptstadt des Bundesstaats Selangor, geimpft waren, wurden insgesamt 203 von ihnen positiv getestet, wie der zuständige Minister Khairy Jamaluddin am Dienstag mitteilte. Das Zentrum wurde zur Desinfizierung bis Mittwoch geschlossen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am Dienstag über eine der vielen Dieselklagen gegen VW verhandelt. Es ging allerdings nicht konkret um das Auto, sondern um die Frage, ob der Fall zum Zeitpunkt der Klage schon verjährt war. Diese wurde nämlich erst 2019, mehr als drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals, eingereicht - nachdem der Kläger sich zuvor zu einer Musterfeststellungsklage an- und wieder abgemeldet hatte. (Az. VI ZR 1118/20)

Von monatlich 325 Euro für neue Auszubildende im thüringischen Friseurhandwerk bis hin zu 1580 Euro für Azubis im westdeutschen Bauhauptgewerbe im vierten Lehrjahr: Bei der Ausbildung gibt es teils erhebliche Unterschiede je nach Branche und Region. In sechs großen Branchen bekommen Azubis bereits im ersten Ausbildungsjahr mehr als 1000 Euro im Monat, wie eine am Dienstag veröffentlichte Auswertung des WSI-Tarifarchivs der Hans-Böckler-Stiftung zeigt.

Die Energiekosten für Haushalte in Deutschland sind in den vergangenen zwölf Monaten nach Berechnung von Verivox im Schnitt um rund 14 Prozent gestiegen. Für einen Drei-Personen-Haushalt ergaben sich Mehrkosten von knapp 500 Euro, wie das Vergleichsportal am Dienstag erklärte. Einbezogen in die Berechnung wurden Kosten für Heizung, Strom und Sprit.

Ein Bündnis aus Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie der Gewerkschaft der Polizei in Nordrhein-Westfalen fordert vor der Bundestagswahl von allen Parteien das Bekenntnis zu einem Tempolimit. Mit einem strikt kontrollierten Tempolimit von 120 Kilometer pro Stunde auf Autobahnen, Tempo 80 außerorts und Tempo 30 in der Stadt ließen sich bis 2034 insgesamt bis zu 100 Millionen Tonnen CO2 einsparen, erklärte das Bündnis am Dienstag. Zudem verbessere sich die Sicherheit im Verkehr.

Wegen der Entführung und des Missbrauchs zweier Jungen vor 15 Jahren hat das Landgericht Ulm einen 37-Jährigen zu zehn Jahren Haft verurteilt. Das Gericht befand den Mann am Dienstag für schuldig, im November 2006 während seiner Bundeswehrzeit einen 13-Jährigen in seinem Auto entführt und zu sexuellen Handlungen gezwungen haben. Danach ließ er sein Opfer auf einem Parkplatz frei. Eine ähnliche Tat soll er im Dezember 2007 an einem 12-Jährigen im Raum Heidenheim verübt haben.

Die Justizbehörden der Militärjunta in Myanmar haben ihre Korruptionsanschuldigungen gegen die frühere De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi ausgeweitet. Die Anklage sei um vier weitere Korruptionsvorwürfe ergänzt worden, teilte Suu Kyis Anwalt Khin Maung Zaw am Dienstag mit. Zum Inhalt dieser Anschuldigungen äußerte er sich nicht.

Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge die Reiseauflagen vereinfachen und die bisherige Ausweisung von einfachen Risikogebieten aufgeben. Ein Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht nur noch zwei Kategorien von Risikogebieten vor, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Dienstag berichteten. Diese seien die bisher schon bestehenden Hochrisiko- und Virusvariantengebiete. In der vergangenen Woche war Spanien als einfaches Risikogebiet eingestuft worden, eine solche Klassifizierung würde demnach künftig entfallen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) haben am Dienstag das Robert-Koch-Institut besucht, das eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie einnimmt. Bei dem Termin soll es nach Angaben der Bundesregierung um "aktuelle Aufgaben, Vorhaben und Herausforderungen" und insbesondere auch um die Corona-Impfkampagne gehen. Das RKI ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung. Zu seinen Kernaufgaben zählen die Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten, insbesondere von Infektionskrankheiten. Die Corona-Infektionszahlen waren in Deutschland in den vergangenen Tagen wieder leicht gestiegen - wenn auch auf niedrigem Niveau. Sorge bereitet der Bundesregierung derzeit das nachlassende Tempo der Impfkampagne. (U.Stolizkaya--DTZ)

Knapp viereinhalb Jahre nach dem spektakulären Diebstahl einer hundert Kilogramm schweren Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum sind die Gerichtsurteile gegen zwei Täter rechtskräftig geworden. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf nach Angaben vom Dienstag die Revisionen der beiden Männer. Im Urteil des Berliner Landgerichts vom vergangenen Jahr seien keine Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten gefunden worden, erklärte der BGH in Karlsruhe.

Nach Einschätzung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) würde die von Grünen, SPD und Linken geforderte Bürgerversicherung zu einer leichten Reduzierung der Krankenkassenbeiträge führen. Mit einem solchen Modell könnten der derzeitige Beitragssatz von 15,6 Prozent auf 14,6 sinken, heißt es in einer am Dienstag von der "Süddeutschen Zeitung" veröffentlichten Studie des arbeitgebernahen Instituts.  Bei einem Wechsel aller Privatversicherten in die gesetzliche Kasse würden überdurchschnittlich viele ältere Menschen dazukommen, die zwar höhere Kosten verursachen. Sie brächten allerdings auch überdurchschnittlich hohe Einkommen und folglich hohe Beiträge mit. Das würde dazu führen, dass mit dem aktuellem Beitragssatz Überschüsse erwirtschaftet würden. Weil das System Überschüsse nicht vorsieht, würde der Kassenbeitrag also um einen Prozentpunkt reduziert.  Allerdings würde die Reduzierung den Berechnungen zufolge nur für etwa sechs Jahre anhalten. Dann würde der Kassenbeitrag wieder auf das Niveau von heute steigen, heißt es in der Studie.  Wer aktuell gesetzlich versichert ist, könnte sich von einer Bürgerversicherung also eine finanzielle Entlastung erhoffen. Allerdings wäre die nur temporär, sagt Jochen Pimpertz, der am IW Köln unter anderem zum Thema Krankenversicherung und Verteilungsfragen forscht und einer der Studienautoren ist: "Wenn alle anderen Rahmenbedingungen unverändert bleiben, die Kosten also weiterhin überproportional wachsen, dann wäre nach sechs Jahren das alte Beitragsniveau wieder erreicht."  Kritisch sehen die Wissenschaftler auch die Frage, wie die Lasten zwischen Alt und Jung verteilt wären. Grundsätzlich bliebe der Anteil jener Menschen, die einen "Solidarbeitrag" leisten, die also mehr bezahlen als ihrem aktuellen Erkrankungsrisiko rechnerisch entspräche, bei Einführung einer Bürgerversicherung zunächst bei knapp 40 Prozent nahezu konstant.  Aufgrund des demografischen Wandels – also der Alterung der Gesellschaft – werden die jungen Menschen im Erwerbsalter immer stärker belastet, um das GKV-System weiter zu finanzieren. "Dieses Problem besteht derzeit und es bestünde in einer Bürgerversicherung weiterhin", sagte Pimpertz.  Das Modell einer Bürgerversicherung sieht vor, dass alle in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen - also etwa auch die derzeit häufig privat versicherten Selbstständigen und Beamten. In einem von den Linken im Bundestag am Montag vorgestellten Gutachten wird ein Entlastungseffekt von 2,3 bis 3,5 Prozentpunkten genannt.  (I. Johansson--BTZ)

Der US-Internetkonzern Google soll in Frankreich im Urheberrechtsstreit mit der Presse ein Bußgeld von 500 Millionen Euro zahlen. Die Kartellbehörde in Paris teilte am Dienstag mit, Google habe es versäumt, "in guter Absicht" über individuelle Lizenzabkommen mit Medienhäusern zu verhandeln. Es sei das höchste Bußgeld, das die Behörde jemals verhängt habe, sagte Kartellamtschefin Isabelle De Silva. Google äußerte sich "sehr enttäuscht".  Frankreichs Kartellwächter hatten Google im April des vergangenen Jahres zu Verhandlungen mit Verlagen und Presseagenturen verpflichtet. Dabei geht es um eine Vergütung für das Anzeigen von urheberrechtlich geschützten Medieninhalten, wie sie die EU-Urheberrechtsnovelle von 2019 vorsieht. Konkret geht es um Nachrichten, Fotos und Videos von Medien, die bei Google oder YouTube angezeigt werden. Die Medienhäuser argumentieren, Google verdiene mit seinen Inhalten Geld durch Werbung, zahle aber keine Nutzungsgebühren.  Im September legten Medienhäuser, darunter die Nachrichtenagentur AFP, Beschwerde gegen Google bei der Kartellbehörde ein, weil der Internetkonzern eben nicht mit dem Willen, eine faire Einigung herbeizuführen, verhandelt habe. Die Kartellbehörde erläuterte nun am Dienstag, Google habe zum Beispiel keine "gesonderte Diskussion" über Urheberrechte mit Medienhäusern über den Start von Google Showcase geführt - ein Ende 2020 gestarteter Nachrichtendienst, für den Google Verlagen Lizenzgebühren zahlt; Nutzer können dort Artikel lesen, die sonst hinter einer Bezahlschranke stehen.  Google hatte sich im November zunächst mit bekannten französischen Blättern wie "Le Monde", "Le Figaro" und "Libération" auf eine Vergütung ihrer Inhalte geeinigt, im April dieses Jahr dann unterzeichnete der US-Konzern ein Abkommen mit dem Presseverband Apig, der die französische Überregional- und Regionalpresse vertritt. AFP-Präsident Fabrice Fries und Googles Frankreich-Chef Sébastien Missoffe erklärten am Dienstag, auch hier sei eine Einigung "nah", die Verhandlungen seien weit fortgeschritten.  Erst Anfang Juni hatte die französische Kartellbehörde eine Wettbewerbsstrafe in Höhe von 220 Millionen Euro gegen Google verhängt, weil der US-Konzern seinen eigenen Werbedienstleister Google Ad Manager bevorzugt behandelt habe. Dadurch seien Konkurrenten benachteiligt worden.  (K. Berger--BTZ)

Fernando Carro, Geschäftsführer des Fußball-Bundesligisten Bayer Leverkusen, ist in den Vorstand der European Club Association (ECA) berufen worden. Der 56-Jährige vertritt bei der ECA fortan die Interessen der Bundesliga auf europäischer Verbandsebene – gemeinsam mit BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke und Michael Gerlinger, Direktor Recht beim FC Bayern München. Watzke und Gerlinger gehören dem Gremium seit 2019 an.

Mit einer Razzia sind die Brandenburger Polizei und die Bundespolizei am Dienstag gegen eine Bande von Automatensprengern vorgegangen. Seit den frühen Morgenstunden wurden acht Wohnungen in den brandenburgischen Landkreisen Märkisch-Oderland und Dahme-Spreewald durchsucht und zwei Haftbefehle vollstreckt, wie die Polizei in Frankfurt an der Oder am Dienstag mitteilte.

Das polnische Verfassungsgericht wird am Dienstag voraussichtlich ein Urteil darüber fällen, ob die nationale Verfassung Vorrang vor EU-Recht hat. Regierungschef Mateusz Morawiecki hatte das Gericht Ende März um eine Entscheidung in der Frage ersucht. Anlass war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen die umstrittenen Justizreformen der rechtskonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS).

Erst der Corona-"Schock", dann die Erleichterung: Kanuslalom-Cheftrainer Klaus Pohlen und Kajak-Bundestrainer Thomas Apel mussten am Montagabend in der Olympia-Stadt Tokio in Quarantäne, konnten diese aber schnell wieder verlassen. "Während des Abendessens wurden wir plötzlich auf die Zimmer geschickt. Es war ein Schock für uns", berichtete Pohlen.

Google Maps und die Deutsche Bahn vertiefen ihre Zusammenarbeit: Zukünftig sollen in der Google Maps-App Informationen zu den Fernverkehrszügen der Bahn in Echtzeit angezeigt werden. Ist eine Reise in Google Maps geplant, soll außerdem ein Link direkt zur DB-Ticketbuchung den Fahrkartenkauf erleichtern, wie die Deutsche Bahn am Dienstag erklärte. Insgesamt sollen die Informationen zu rund 800 täglichen ICE, IC und EC-Zügen in Google Maps eingepflegt werden.