Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Kurz vor der Sitzung des Unesco-Welterbekomitees startet Australien einen ungewöhnlichen Versuch, um die drohende Einstufung des Great Barrier Reef als gefährdetes Weltnaturerbe doch noch abzuwenden - es lädt Botschafter zum Schnocheln am Riff ein.

Die Vereine im deutschen Profifußball streben bei der Anpassung der umstrittenen 50+1-Regel eine einvernehmliche Lösung an. Wie die Deutsche Fußball-Liga (DFL) nach der Versammlung der 36 Profiklubs mitteilte, sei das Ziel "kartellrechtskonforme Lösungsansätze zu entwickeln, die im Interesse aller 36 Klubs der Bundesliga und 2. Bundesliga sind". Konkrete Beschlüsse diesbezüglich wurden auf der Mitgliederversammlung am Mittwoch nicht gefasst.

Weil sie mehrere hundert Autoreifen aus einer Lagerhalle in Fürth gestohlen haben sollen, hat die bayerische Polizei drei Männer festgenommen. Die Tatverdächtigen wurden an ihren Wohnorten gefasst, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken in Nürnberg am Mittwoch mitteilte. Sie sollen im Mai mehrmals in eine Lagerhalle am Fürther Hafen eingebrochen sein und dort Autoreifen im Gesamtwert von mehr als hunderttausend Euro gestohlen haben.

Polen muss die Anwendung nationaler Vorschriften insbesondere zu Zuständigkeiten der Disziplinarkammer des obersten Gerichts sofort aussetzen. Die Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg, Rosario Silva de Lapuerta, erließ am Mittwoch eine entsprechende einstweilige Anordnung. Diese sei nach den vorgebrachten Argumenten der EU-Kommission gerechtfertigt, teilte der EuGH mit. (Az. C-204/21 R)

Die US-Notenbank Fed rechnet auch für die kommenden Monate mit einer hohen Inflation. "Die Inflation ist merklich angestiegen und wird wahrscheinlich in den kommenden Monaten erhöht bleiben, bevor sie sich abschwächt", erklärte Notenbank-Chef Jerome Powell am Mittwoch. Demnach geht die Inflation auf zeitlich begrenzte Faktoren wie Lieferengpässe im Zuge der holprigen wirtschaftlichen Erholung von den Folgen der Corona-Pandemie zurück.

Eine Gewitterfront mit unwetterartigen Starkregenfällen hat in weiten Teilen Deutschlands erneut zu Schäden und Verkehrsbehinderungen geführt. Nach Behördenangaben wurde zunächst unter anderem Nordrhein-Westfalen schwer getroffen, wo Wassermassen etwa in Hagen Gebäudewände beschädigten und ein Altenheim überfluteten. Laut Deutschen Wetterdienst (DWD) drohen bis Donnerstag weitere Unwetter auch in anderen Landesteilen.

Die Umweltverbände Nabu und Grüne Liga sind mit einer Klage gegen die vorzeitige Zulassung von Anlagentests im Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg wies nach Angaben vom Mittwoch einen Eilantrag der Verbände ab und bestätigte einen Beschluss des Verwaltungsgerichts.

Routinier Philipp Kohlschreiber hat das Viertelfinale beim Tennisturnier am Hamburger Rothenbaum verpasst. Der 37 Jahre alte Augsburger unterlag dem an Position sechs gesetzten Serben Filip Krajinovic trotz beherzten Kampfes am Mittwoch 5:7, 6:4, 3:6.

Der Poker von Lionel Messi hat offenbar ein Ende gefunden: Der argentinische Superstar wird laut übereinstimmenden Berichten von Sport aus Barcelona und Marca aus Madrid seinen Vertrag bei den Katalanen um fünf Jahre verlängern. Eine grundsätzliche Einigung sei erzielt, nur noch die Anwälte des 34 Jahre alten sechsmaligen Weltfußballers müssten dem neu ausgehandelten Kontrakt zustimmen, hieß es.

Die Einführung eines digitalen Euro ist einen Schritt näher gerückt - bis es tatsächlich so weit seien könnte, dürften aber noch einige Jahre vergehen. Wie die Europäische Zentralbank (EZB) mitteilte, beschloss der EZB-Rat am Mittwoch den offiziellen Start eines Pilotprojekts, mit dem die mögliche Einführung eines digitalen Euro vorbereitet wird.

Real Madrids Präsident Florentino Perez gerät wegen des Auftauchens von Audioaufnahmen aus dem Jahr 2012 immer stärker unter Druck. Am Mittwoch berichteten spanische Medien von weiteren Audiofiles, in denen der Real-Boss auch über den einstigen Superstar Cristiano Ronaldo und Ex-Coach Jose Mourinho ablästerte.

Das Coronavirus hat das Flaggschiff der britischen Marine, die "HMS Queen Elizabeth", erreicht. Mehr als einhundert Infektionen unter Besatzungsmitgliedern seien seit Anfang des Monats nach einem Hafenaufenthalt in Zypern entdeckt worden, teilte ein Sprecher der Marine am Mittwoch mit. Die ersten Fälle seien um den 4. Juli herum festgestellt worden.

Ende des Verbrennungsmotors, Kerosinsteuer, mehr Emissionshandel - die EU-Kommission hat ihr Gesetzespaket für den tiefgreifenden Wandel der Wirtschaft zum Schutz vor den Folgen des Klimawandels vorgestellt. "Der Ausstoß von CO2 muss einen Preis haben", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Ihre Behörde habe sich daher "für eine Kohlenstoffbepreisung als klares marktbasiertes Leitinstrument mit sozialem Ausgleich entschieden".

Die EU-Kommission strebt die Einführung einer Importabgabe auf klimaschädliche Produkte aus Drittländern erst ab 2026 an. Von 2023 an sei zunächst eine Übergangsphase geplant, damit sich die Unternehmen auf die Neuerung einstellen können, erklärte die Brüsseler Behörde am Mittwoch. Anschließend sollen Importeure von Stahl, Aluminium, Zement und Düngemittel CO2-Zertifikate entsprechend der Klimaschädlichkeit ihrer Einfuhren kaufen müssen.

Die EU-Kommission will eine Kerosinsteuer für innereuropäische Flüge einführen. Die bestehende Ausnahme der Flugindustrie von der Kraftstoffsteuer soll über zehn Jahre hinweg schrittweise aufgeweicht werden, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte. Private Geschäftsflüge und der Frachtverkehr sollen demnach aber weiter von der Besteuerung ausgenommen sein.

Die EU-Kommission hat sich für ein Verkaufsverbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 ausgesprochen. Bis dahin soll die gesamte Neuwagenflotte in der EU keine Treibhausgase mehr ausstoßen, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte. Dies können nach derzeitigem Stand der Technik nur reine E-Autos leisten.

Alan Maguire, Vater des englischen Nationalspielers Harry Maguire, wird das Finale der Fußball-Europameisterschaft im Londoner Wembley-Stadion gleich in doppelter Weise in schmerzhafter Erinnerung behalten. Nicht nur dass England das Endspiel am Sonntagabend tragisch im Elfmeterschießen verlor - bei der Erstürmung des Wembley-Stadions durch Fans, die keine Eintrittskarten hatten, erlitt Alan Maguire außerdem offenbar zwei Rippenbrüche.

In Hessen ist die Polizei am Mittwoch landesweit gegen mutmaßliche Unterstützer der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) vorgegangen. Wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das hessische Landeskriminalamt (LKA) gemeinsam mitteilten, fanden am Morgen Durchsuchungen in mehreren Städten statt. Gegen zehn Beschuldigte werde wegen des Verdachts der Terrorfinanzierung und der Vorbereitung einer "schweren staatsgefährdenden Gewalttat" ermittelt.  Bei den Tatverdächtigen handle es sich um zwei Frauen und acht Männer im Alter zwischen 20 und 51 Jahren. Sie seien deutsche, afghanische, kosovarische und türkische Staatsbürger. Sie sollen den IS in Syrien mit Spendengeldern finanziert haben und einen Anschlag vorbereitet haben. Durch das frühzeitige Einschreiten der Sicherheitsbehörden bestand den Angaben zufolge jedoch zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr.  Bei der Razzia seien hessische Polizisten aus allen Landesteilen "im dreistelligen Bereich" im Einsatz gewesen. Demnach fanden die Durchsuchungen in Darmstadt, Dietzhölztal, Eschenburg, Kassel, Haiger, und Lollar statt. Da ein Beschuldigter zwischenzeitlich in die Schweiz ausgereist sei, sei auch die Schweizer Polizei am Einsatz beteiligt gewesen.  Bei den Durchsuchungen wurden laut Staatsanwaltschaft zahlreiche Beweismittel wie Bargeld und Datenträger beschlagnahmt. Drei Durchsuchungen seien von der Bundesanwaltschaft angeordnet worden. Diese hätten sich gegen drei mutmaßliche IS-Unterstützer gerichtet. (D. Fjodorow--BTZ) 

Die deutsche Wirtschaft will Beschäftigte nicht zum Impfen zwingen. "Als Arbeitgeber setzen wir weiter auf Freiwilligkeit", sagte der Arbeitgeberverband BDA nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Gerade für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit gefährdeten Personengruppen arbeiteten, sei die Bereitschaft zur Impfung ein Zeichen von Verantwortungsbewusstsein und Rücksichtnahme.  Zugleich erinnerte die Wirtschaft die Regierung daran, die Test-Kosten nicht aus dem Blick zu verlieren. "Wenn die Impfkampagne erfolgreich fortschreitet und voraussichtlich spätestens Ende August jeder ein Impfangebot erhalten hat, muss überprüft werden, ob kostenlose Tests für Menschen, die sich nicht impfen lassen, noch angemessen und geboten sind", erklärte die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände weiter.  Der Bonner Arbeitsrechtler Gregor Thüsing sieht aber trotz der Absage der Kanzlerin an eine generelle Impfpflicht rechtliche Spielräume für Firmen, im weiteren Pandemieverlauf noch konkrete Impfvorgaben zu machen. "Wenn eine Impfpflicht in ein stimmiges Pandemie-Schutzsystem eingebettet ist, darf ein Unternehmen das von seinen Mitarbeitern verlangen", sagte der Direktor des Instituts für Arbeitsrecht an der Universität Bonn der Zeitung.  Jedoch müsse es Alternativen wie wöchentliche Negativtests für Beschäftigte geben, die sich etwa aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. "Für Personen, die in einem Betrieb überhaupt keinen Kontakt zu anderen haben, wird sich eine Impflicht jedoch nur schlecht begründen lassen", sagte der Jurist.  (S. Sokolow--BTZ) 

Ein 26-Jähriger, der im Mai vergangenen Jahres in München einen tödlichen Anschlag auf möglichst viele Christen geplant haben soll, bleibt in der Psychiatrie. Das Landgericht München I entschied am Mittwoch, dass er dort untergebracht wird, wie ein Gerichtssprecher sagte. Der aus dem Iran stammende Mann leidet an paranoider Schizophrenie und wurde nach mehreren Monaten in Untersuchungshaft bereits untergebracht.

Die britische Regierung hat am Mittwoch weitere Vorgaben auf dem Weg des Landes zur Klimaneutralität veröffentlicht. Das Verkehrsministerium in London teilte am Mittwoch mit, ab 2040 dürften keine neue Lastwagen mit Verbrennungsmotor mehr verkauft werden. Ebenfalls bis 2040 sollen innerbritische Flüge und Flughäfen durch Ausgleichsmaßnahmen klimaneutral sein - der internationale Luftverkehr bis 2050.

Die erfolgreichen Athletinnen und Athleten werden sich bei den Olympischen Spielen in Tokio (23. Juli bis 8. August) die Medaillen selbst um den Hals hängen müssen. Das sehen die Corona-Maßnahmen des Organisationskomitees und des Internationalen Olympischen Komitees vor, wie IOC-Präsident Thomas Bach am Mittwoch erklärte. Demnach werden die Medaillen auf einem Tablett präsentiert.

Nach dem Fund eines toten Altenheimbewohners, dessen Leichnam Stichverletzungen aufwies, im bayerischen Amberg gibt es keinen Hinweis auf eine Straftat. Eine Obduktion habe keine Anzeichen für Fremdverschulden ergeben, teilte das Polizeipräsidium Oberpfalz in Regensburg am Mittwoch mit.

Basketball-Pokalsieger Bayern München hat ein schweres Programm zum Beginn der EuroLeague-Saison erwischt. Am 30. September (20.05 Uhr/MagentaSport) reist das Team von Trainer Andrea Trinchieri zum Auftakt zum israelischen Rekordmeister Maccabi Tel Aviv, bevor am 7. Oktober (20.30 Uhr) der Heim-Kracher gegen den FC Barcelona ansteht. Danach folgen drei Auswärtsspiele in Serie gegen Unics Kasan, Zenit St. Petersburg und Zalgiris Kaunas.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird bei ihrer bevorstehenden USA-Reise auch von Vizepräsidentin Kamala Harris empfangen. Am Donnerstagmorgen wollten Merkel und Harris in Washington einen "Gedankenaustausch in der ganzen Breite der Beziehungen" führen, kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag an. Am Donnerstagnachmittag kommt die Kanzlerin dann im Weißen Haus mit Präsident Joe Biden zusammen. Harris ist die erste Frau im Amt des US-Vizepräsidenten.

Mithilfe höher angebrachter Schornsteine will die Bundesregierung künftig insbesondere in Wohngebieten die Luftverschmutzung bekämpfen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Verordnungsentwurf, wie das Bundesumweltministerium am Mittwoch erklärte. Über den Entwurf müsse noch im Bundesrat abgestimmt werden. Ziel der Vorschrift sei es, die Abgase durch höhere Schornsteine direkt in die freie Luftströmung abzugeben.

Mithilfe höherer Schornsteine will die Bundesregierung künftig insbesondere in Wohngebieten die Luftverschmutzung bekämpfen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Verordnungsentwurf, wie das Bundesumweltministerium am Mittwoch erklärte. Über den Entwurf müsse noch im Bundesrat abgestimmt werden. Ziel der Vorschrift sei es, die Abgase durch höhere Schornsteine direkt in die freie Luftströmung abzugeben.

Der schon seit Wochen anhaltende Preisanstieg an den Zapfsäulen setzt sich weiter fort. Sowohl Super als auch Diesel wurden im Vergleich zur Vorwoche um 0,5 Cent teurer, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Im bundesweiten Durchschnitt kostet ein Liter Super demnach aktuell 1,545 Euro, Diesel kostet 1,388 Euro.

Der Untreueprozess gegen den früheren Oberbürgermeister von Hannover, Stefan Schostok (SPD), wird noch einmal aufgerollt. Der sechste Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Sitz in Leipzig hob den Freispruch durch das Landgericht Hannover am Mittwoch auf, wie der BGH in Karlsruhe mitteilte. Die Verurteilung von Schostoks früherem Büroleiter, um dessen Zulage es in dem Prozess ging, wurde ebenfalls aufgehoben. Die Sache muss nun neu verhandelt werden. (Az. 6 StR 282/20)

Nach dem Beginn einer neuen Offensive der Aufständischen in der Krisenregion Tigray hat Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed trotz der von ihm ausgerufenen einseitigen Waffenruhe Gegenwehr angekündigt. "Wir werden uns verteidigen und diese Angriffe durch unsere Feinde aus dem In- und Ausland abwehren", erklärte Abiy am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. Zugleich bemühe sich seine Regierung darum, "die humanitären Bemühungen zu beschleunigen".

In Deutschland sind im vergangenen Jahr mehr als 440.000 Menschen aus der katholischen und der evangelischen Kirche ausgetreten. Obwohl wegen der Corona-Pandemie in den Standesämtern die Terminvergabe für Kirchenaustritte deutlich erschwert war, blieben die Zahlen damit auf hohem Niveau, wie aus den am Mittwoch veröffentlichten Kirchenstatistiken hervorgeht. Eine Studie aus zwei evangelischen Landeskirchen deutet darauf hin, dass zumindest bei Protestanten die Kirchensteuer der maßgebliche Grund für Austritte ist.

Mehr als 440.000 Menschen christlichen Glaubens haben im vergangenen Jahr in Deutschland der Kirche den Rücken gekehrt. Das geht aus den am Mittwoch veröffentlichten Statistiken der katholischen Deutschen Bischofskonferenz (DBK) in Bonn und der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Hannover hervor. Demnach blieb die Zahl der Kirchenaustritte sowohl bei den Katholiken als auch bei den Protestanten auf hohem Niveau, ging aber zurück.