Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der Klimawandel hat einer neuen Studie zufolge in den vergangenen 170 Jahren zu einer dramatischen Veränderung in der Schweizer Alpenlandschaft geführt. Seit dem Ende der Kleinen Eiszeit Mitte des 19. Jahrhunderts seien fast 1200 Seen in ehemals vergletscherten Regionen entstanden, heißt es in einem am Montag vom schweizerischen Wasserforschungsinstituts Eawag veröffentlichten Inventar aller Schweizer Gletscherseen.

Die Linke fordert von der Bundesregierung weitreichende Hilfen und Kostenübernahmen für die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe. Nötig sei ein "Bundesfonds für die Opferhilfe", sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler am Montag in Berlin. Den obdachlos gewordenen Menschen müssten die Kommunen Unterkünfte anbieten, etwa auch in Hotels - die Bundesregierung müsse "dringend" erklären, dass sie hierfür die Kosten übernehme.

Nach der Hochwasserkatastrophe im Westen und Süden Deutschlands hat die Versicherungsbranche eine schnelle und unkomplizierte Bearbeitung von Anträgen ihrer Kundinnen und Kunden versprochen. "Die Branche wird alles tun, um pragmatisch und effizient zu helfen", erklärte am Montag der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen. Die Unternehmen verfügten über "krisenerprobte Abläufe: Personal wird versetzt, Prozesse verschlankt, externes Personal aus dem eigenen Netzwerk berufen".

Zerstörte Ernten oder ertrunkene Tiere: Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Schäden für die Bauern infolge der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands als teils existenzbedrohend bezeichnet. Nötig sei deshalb, dass bei Soforthilfen des Bundes auch ausdrücklich die Landwirtschaft berücksichtigt werde, forderte Klöckner. Über Soforthilfen berät am Mittwoch das Kabinett in Berlin.

Nach Kritik am Katastrophenschutz in den Unwetterregionen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine Analyse der Abläufe angekündigt. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz hob hervor, die Warninfrastruktur habe funktioniert, auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wies Vorwürfe zurück.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat nach der Unwetterkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen den Katastrophenschutz verteidigt. Manches an der derzeit geäußerten Kritik sei einer "ganz billigen Wahlkampfrhetorik" zuzuordnen, sagte Seehofer am Montag bei einem Besuch an der Steinbachtalbrücke in Euskirchen. Dies sei fast schäbig. Seehofer kündigte zugleich an, dass nach der Bewältigung der akuten Krisenlage die Abläufe im Katastrophenschutz aufgearbeitet würden.

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Südafrika ist der Korruptionsprozess gegen Ex-Präsident Jacob Zuma am Montag fortgesetzt worden. Obwohl der Prozess online abgehalten wurde, um erneute gewaltsame Proteste von Anhängern des 79-Jährigen zu verhindern, herrschten vor dem Gerichtshof in Pietermaritzburg massive Sicherheitsvorkehrungen. Bewaffnete Polizisten und Soldaten riegelten das Gebiet um das Gerichtsgebäude in der Hauptstadt von Zumas Heimatprovinz KwaZulu-Natal ab.

Die USA und verbündete Staaten werfen China nach Angaben eines US-Regierungsvertreters "bösartige" Cyberaktivitäten und die Bedrohung ihrer nationalen Sicherheit vor. Der US-Vertreter sagte am Montag, Chinas "unverantwortliches Verhalten im Cyber-Raum" stehe im Widerspruch zu seinem "erklärten Ziel, als verantwortungsvolle Führungsmacht" wahrgenommen zu werden. Die EU, Großbritannien und weitere Partner würden sich den USA "anschließen, um die bösartigen Cyberaktivitäten des chinesischen Ministeriums für Staatssicherheit aufzudecken".

Wer den Makler bestellt, bezahlt ihn auch: Seit Einführung dieses sogenannten Bestellerprinzips sparen Mieter im Schnitt 2,4 Monatsnettokaltmieten an Maklerkosten. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten der Wirtschaftsberatung DIW Econ, das im Auftrag des Bundesjustizministeriums erstellt wurde und das AFP am Montag vorlag. Das Ziel, Mieter mit der Neuregelung zu entlasten, sei somit "überwiegend erreicht worden", heißt es in der Untersuchung. Zuerst hatte die "Berliner Zeitung" berichtet.

Nach einer privaten Samenspende kann der leibliche Vater auch dann ein Recht auf Umgang mit dem Kind haben, wenn es mit seiner Zustimmung von der Lebensgefährtin der Mutter adoptiert wurde. Eine private Samenspende sei dabei genauso zu bewerten wie Geschlechtsverkehr mit der Mutter, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag. Es ging um ein 2013 geborenes Kind, mit dem der leibliche Vater bis 2018 Kontakt hatte.

Fußball-Zweitligist Schalke 04 hat das Nachmittagstraining am Montag abgesagt, nachdem es beim Corona-Schnelltest am Morgen innerhalb der Mannschaft ein positives Ergebnis gegeben hatte. Das teilten die Königsblauen am Montag mit. Das Resultat des anschließend durchgeführten PCR-Tests steht noch aus.

Wenn ein Blogger vorwiegend über einen bestimmten Menschen ehrverletzend berichtet und den Blog dann für Erpressungsversuche benutzt, beeinträchtigt dies das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Das könne rechtswidrig sein, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag mit und hob ein Urteil des Kammergerichts Berlin von 2017 auf. Das Kammergericht muss nun erneut über die Sache verhandeln. (Az. VI ZR 52/18) Hier ist auch die Staatsanwaltschaft und der Gesetzgeber gefordert, ein derartiges Verhalten in Blogs, gegenüber den Verursachern - sehr schnell unter Strafe mit Gefängnis nicht unter 5 (fünf) Jahren zu stellen!  Der Blogger hatte Aktien eines Unternehmens gekauft, deren Kurs in wenigen Jahren stark fiel. Daraufhin schrieb er auf seinem Blog sehr häufig über den Kläger in dem Verfahren, der dort unter anderem als "Börsenversager" bezeichnet wurde. Laut Kläger soll er mehrmals angeboten haben, den Blog gegen Zahlung einzustellen.  Der frühere Verwaltungsratspräsident klagte gegen den Betrieb des Blogs, soweit er ihn betrifft, und forderte Schadenersatz. Das Landgericht Berlin gab der Klage teilweise statt, das Kammergericht wies sie in der Berufung aber zurück - unter anderem mit der Begründung, es gebe ein berechtigtes Interesse an Berichterstattung.  Der BGH sah dies anders: Das Schutzinteresse des Klägers, der in seiner Ehre betroffen sei, überwiege. Sollte sich herausstellen, dass der Blog nicht zur Nötigung benutzt worden sei, könne er trotzdem rechtswidrig sein, erklärte er. Das Berliner Gericht müsse unter anderem prüfen, ob der Blog dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit diene oder vorrangig dazu, den Kläger "in einer diesen möglichst stark belastenden Form ständig mit einem lange zurückliegenden Verhalten zu konfrontieren und dadurch zu zermürben."  (D. Fjodorow--BTZ) 

Der Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe hat im Mai den höchsten Stand seit Beginn der Statistik Anfang 2015 erreicht. Kalender-, saison- und preisbereinigt lag der Bestand 2,2 Prozent über dem Wert vom April, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Demnach steigt der Auftragsbestand in Industrie und verarbeitendem Handwerk seit Juni 2020.

Nach der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands steht das Baugewerbe nach eigenen Angaben für rasche Krisenhilfe bereit. Es müsse jetzt darum gehen, "mit vereinten Kräften Schutzräume zu schaffen für die Menschen, deren Häuser und Wohnungen unbewohnbar geworden sind", erklärte der Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Reinhard Quast. Außerdem gehe es darum, Straßen und Brücken für Hilfstransporte und Rettungsfahrzeuge nutzbar zu machen.

In Essen hat die Polizei in zwei Wohnungen große Mengen Drogen und Bargeld beschlagnahmt. Am Dienstag hätten Ermittler eine Drogenübergabe beobachtet und daraufhin Wohnungen in der Innenstadt durchsucht, teilte die Polizei am Montag mit. Dabei seien etwa 1,2 Kilogramm Kokain, zwei Kilogramm Marihuana, eine Schusswaffe und 50.000 Euro gefunden worden.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sieht nach der Hochwasserkatastrophe vor allem im Westen Deutschlands das Problem weniger in Schwächen des staatlichen Warnsystems als im Umgang mit den Warnungen durch örtliche Behörden und Bevölkerung. "Die Warninfrastruktur ist nicht unser Problem gewesen, sondern die Frage, wie sensibel reagieren Behörden, aber auch die Bevölkerung", sagte BBK-Präsident Armin Schuster am Montag im Deutschlandfunk.

Nach der Unwetterkatastrophe hat sich die Lage in den betroffenen Regionen stabilisiert. Die Aufräumarbeiten schritten am Montag voran, nach wie vor gilt allerdings eine nicht genau bekannte Zahl an Menschen als vermisst. Nach Polizeiangaben stieg die Zahl der Toten im besonders betroffenen Kreis Ahrweiler auf 117, womit insgesamt mehr als 160 Menschen in Folge der Unwetter starben.

Nach der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands hat sich die Lage an der Steinbachtalsperre stabilisiert. Der Wasserstand sei weit genug gesenkt worden, die Evakuierungen der Orte unterhalb des Damms könnten beendet werden, erklärte die Bezirksregierung Köln am Montagvormittag. "Ein Dammbruch ist jetzt nicht mehr zu befürchten."

Der japanische Automobil-Riese und Olympia-Großsponsor Toyota wird bei der Eröffnungsfeier der Sommerspiele am Freitag durch keinen Top-Manager vertreten. Das bestätigte eine Konzernsprecherin der französischen Nachrichtenagentur AFP. Zugleich dementierte Toyota Berichte mehrerer lokaler Medien, wonach man Pläne zur Ausstrahlung von Werbespots angesichts der ablehnenden Haltung der Bevölkerung rund um Tokio 2020 abgesagt habe.

Nach langer Verzögerung sind die ersten Bescheide für die Grundrente verschickt worden. Sie gehen zuerst an Neurentnerinnen und Neurentner, wie die Deutsche Rentenversicherung Bund am Montag mitteilte. "Da bei insgesamt 26 Millionen Renten geprüft werden muss, ob der Zuschlag gezahlt werden kann, werden die letzten Fälle Ende 2022 abgearbeitet", fügte die Behörde hinzu.

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs auf einem Flugplatz in sachsen-anhaltinischen Sandersdorf-Brehna sind vier Menschen ums Leben gekommen. Bei dem Unglück am Sonntagnachmittag starben drei Menschen, eine Jugendliche erlag später im Krankenhaus ihren schweren Verletzungen. Nach bisherigen Erkenntnissen stürzte das Flugzeug kurz nach dem Start ab und geriet in Brand, wie die Polizei in Dessau-Roßlau am Montag mitteilte.

In den USA sorgte ein Bericht über angebliche "Anti-Sex-Betten" im olympischen Dorf für Wirbel - nun hat der irische Turner Rhys McClenaghan diesen Mythos zerstört. Zwar seien die Betten der Olympia-Athleten in Tokio wie von Boulevardmedien berichtet tatsächlich aus Pappe, sagt McClenaghan in einem auf Twitter veröffentlichten Video. Um eine "Falschnachricht" handele es sich aber bei der Behauptung, die Betten würden bei jeder "plötzlichen Bewegung" kaputtgehen. Zum Beweis hüpfte der Turner auf seinem Bett im olympischen Dorf auf und ab.

Formel-1-Weltmeister Lewis Hamilton ist nach dem umstrittenen Zweikampf mit Max Verstappen in Silverstone Opfer rassistischer Beleidigungen im Internet geworden. "Während und nach" dem Rennen habe es diese in den Sozialen Medien vielfach gegeben, teilten die Formel 1, der Weltverband FIA und das Mercedes-Team am Montagmorgen in einem gemeinsamen Statement mit.

Der Seuchenhotspot in Europa heißt nach Information von Ärzten: MAllorca, denn dort bretet isch das Delta-Virus als Mutation des Coronavirus rasant aus! Unterdessen steigt auch die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei Corona-Neuinfektionen wieder deutlich an. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter am Montagmorgen mitteilte, lag die Inzidenz bei 10,3. Am Vortag hatte die Inzidenz noch 10,0 betragen, vor einer Woche 6,4.  Die Sieben-Tage-Inzidenz ist bislang ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an.  Wie das RKI weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden insgesamt 546 Corona-Neuinfektionen sowie ein Todesfall im Zusammenhang mit dem Virus registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Ansteckungen in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt damit bei 3.745.227, insgesamt wurden 91.363 Corona-Tote gemeldet. Die Zahl der von einer Corona-Infektion Genesenen gibt das RKI mit rund 3.640.100 an.  (F. Burkhard--BTZ) 

Im schleswig-holsteinischen Norderstedt hat am Donnerstag eine Unterkunft für geflüchtete und obdachlose Menschen gebrannt. Die Feuerwehr habe zwei Menschen aus dem brennenden Gebäude gerettet, teilte sie am Sonntagabend mit. Sie kamen mit Verdacht auf Rauchvergiftung in eine Klinik; drei Feuerwehrleute hätten sich außerdem leicht verletzt, hieß es.

Nach den Enthüllungen über die Nutzung der Software Pegasus zur Ausspähung von Journalisten, Aktivisten und Oppositionellen weltweit fordert der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) Aufklärung über eine mögliche Verwendung durch deutsche Stellen. "Für die Sicherheitsbehörden muss es jetzt heißen: Karten auf den Tisch", erklärte der DJV-Vorsitzende Frank Überall am Montag. "Wir wollen Fakten sehen und keine Ausflüchte."

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock spricht sich dafür aus, dem Bund bei Fragen der Vorsorge gegen Extremwetterereignisse mehr Kompetenzen zu geben. Es sei nötig, die Risikovorsorge "massiv" zu verstärken - "hier muss aus meiner Sicht auch der Bund eine viel stärkere, koordinierende Rolle spielen", sagte Baerbock am Montag im ARD-"Morgenmagazin".

Die Stiftung Warentest hat zum zweiten Mal FFP2-Masken untersucht. Die Filterwirkung ist bei allen insgesamt 20 geprüften Masken hoch, wie die Zeitschrift "test" am Montag berichtete. Manche könnten aber das Atmen stark beeinträchtigen. Andere säßen nicht bei jedem optimal.

Der Schweizer Alex Wilson ist am Sonntag bei einem nicht-internationalen Leichtathletik-Meeting in Marietta/USA die 100 Meter in 9,84 Sekunden gelaufen. Diese Zeit würde einen neuen Europarekord bedeuten, die Bestätigung wirft allerdings Fragen auf.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach der Unwetterkatastrophe in Deutschland erneut mehr Anstrengungen zum Klimaschutz gefordert. Dies sei keine ideologische Frage, sondern eine der Vernunft, sagte Söder am Montag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Bei Starkregenereignissen wie denen im Berchtesgadener Land am Wochenende gebe es keine Planbarkeit mehr.

Die Preise für ein Hotel oder eine Ferienwohnung sind in diesem Sommer in Deutschland deutlich höher als im Vorkrisenjahr 2019. Die Reiselust der Deutschen führe zu einem großen Nachfrageschub, dadurch stiegen die Preise, erklärte am Montag das Vergleichsportal Check24. Eine Hotelübernachtung kostet im August demnach im Schnitt 115 Euro, 26 Prozent mehr als im August 2019. Bei Ferienwohnungen stieg der Preis demnach um 14 Prozent auf 110 Euro pro Nacht.

Die frühere Bundestrainerin Steffi Jones vermisst im deutschen Frauenfußball ein nachhaltiges Erfolgskonzept. "Die Liga muss langfristig stärker werden, sodass ein noch stärkerer Wettbewerb stattfindet. Ich würde mir dafür wünschen, dass es eine langfristige Strategie und ein konkretes Ziel gibt. Wo wollen wir überhaupt hin mit unserem Frauenfußball? Aktuell nehme ich nicht wahr, wer das zielstrebig vorantreibt", sagte Jones dem kicker.