Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die belarussische Olympia-Teilnehmerin Kristina Timanowskaja, die nach eigenen Angaben zur vorzeitigen Rückkehr nach Minsk gezwungen werden sollte, kann nach Polen ausreisen. Die Leichtathletin "steht bereits in direktem Kontakt mit polnischen Diplomaten in Tokio", erklärte Polens Vize-Außenminister Marcin Przydacz am Montag im Onlinedienst Twitter. "Sie hat ein humanitäres Visum erhalten." Die 24-Jährige fürchtet nach Kritik an belarussischen Behörden Repressionen in ihrer Heimat.

Bei den Querdenker-Protesten am Samstag und vor allem am Sonntag in Berlin hat die Polizei knapp tausend Menschen festgenommen oder zeitweise in ihrer Freiheit beschränkt. Das teilte die Polizei am Montagabend in ihrer Bilanz des Demonstrationswochenendes mit. Mehr als 60 Polizistinnen und Polizisten wurden demnach zum Teil schwer verletzt, ein Demonstrant starb laut Obduktionsbericht an einem Herzinfarkt.

Im Südsudan haben hunderte Abgeordnete den Amtseid für ein neues Parlament geleistet. Insgesamt wurden 588 Abgeordnete bei der Zeremonie am Montag in der Hauptstadt Juba vereidigt. Die Schaffung eines neuen Parlaments, das sowohl Vertreter der Regierungspartei als auch der früheren Rebellenbewegung umfasst, ist ein wichtiger Bestandteil des Friedensabkommens von 2018, das einen jahrelangen Bürgerkrieg mit 400.000 Toten beendet hatte.

Verteidiger haben ein ungleich höheres Risiko als ihre Mitspieler, an Demenz zu erkranken. Dies ist das Ergebnis einer Studie der Universität von Glasgow, die am Montag veröffentlicht wurde. Diese untersuchte den Zusammenhang von Kopfbällen und späteren gesundheitlichen Folgen. Da Verteidiger im Fußball durchschnittlich am häufigsten Kopfbälle ausüben, sind sie demnach gefährdeter.

Angehörige von Risikogruppen sollen ab September Corona-Auffrischungsimpfungen erhalten können. Das beschlossen die Gesundheitsminister der Länder in Einvernehmen mit dem Bund am Montag in Berlin. Für Jugendliche und Kinder ab zwölf Jahren sind flächendeckend niedrigschwellige Impfangebote in Impfzentren, Arztpraxen, aber auch in Schulen vorgesehen.

Die Gesundheitsminister der Länder haben den Start von Corona-Auffrischungsimpfungen für Risikogruppen sowie flächendeckende Impfangebote für Jugendliche und Kinder ab zwölf Jahren beschlossen. Die Entscheidungen erfolgten einstimmig und im Einvernehmen mit der Bundesregierung, wie nach der Gesundheitsministerkonferenz am Montagabend mitgeteilt wurde. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) begrüßte die zusätzlichen Angebote auch für Minderjährige.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat einen Wiederaufbaufonds für die Opfer der Flutkatastrophe im Westen Deutschlands gefordert. "Dazu brauchen wir eine Kraftanstrengung von Bund und Ländern", sagte der Unionskanzlerkandidat am Montag im besonders vom Unwetter betroffenen Ort Schleiden. Ziel sei es, innerhalb von fünf Wochen einen Fonds per Bundesgesetz aufzubauen.

In Bremen ist am Sonntag ein 35-jähriger Mann in Polizeigewahrsam gestorben. Er wurde zusammen mit zwei anderen Männern festgenommen, als er einen Zigarettenautomat aufbrechen wollte, wie die Polizei am Montag mitteilte. Zwei von ihnen hätten offensichtlich unter Drogeneinfluss gestanden und seien in eine Klinik gebracht worden, der 35-Jährige habe aber keine Ausfallerscheinungen gezeigt und sei im Präsidium geblieben.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben am Montag über eine Ausweitung der Impfungen gegen das Coronavirus beraten. Eine Vorlage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht vor, allen zwölf- bis 17-Jährigen ein Impfangebot zu unterbreiten, zudem soll es Auffrischungsimpfungen für besonders gefährdete Menschen geben. Vertreter von Bund und Ländern warben für die Impfung von Jugendlichen.

Ein Jahr nach der verheerenden Explosion in Beirut haben die Vereinten Nationen den akuten Hilfsbedarf des Libanon auf 357 Millionen Dollar (301 Millionen Euro) beziffert. "Es geht darum, erneut der Bevölkerung des Libanon zur Hilfe zu kommen", erklärte das französische Präsidialamt am Montag mit Blick auf eine für Mittwoch von Frankreich und der UNO geplante Geberkonferenz.

Zum Jahrestag der verheerenden Explosion in Beirut wirft Amnesty International den libanesischen Behörden vor, die Ermittlungen zur Ursache der Katastrophe zu verschleppen. "Die libanesischen Behörden haben das vergangene Jahr damit verbracht, die Suche der Opfer nach Wahrheit und Gerechtigkeit schamlos zu behindern", erklärte die Menschenrechtsorganisation am Montag. Bislang ist noch niemand für die als Behördenversagen geltende Katastrophe vor Gericht gestellt worden.

Eine kurze SMS, schnell nochmal die Mails checken: Rund drei Viertel aller Berufstätigen sind auch im Sommerurlaub dienstlich erreichbar. 72 Prozent der Berufstätigen, die in diesem Sommer einen Urlaub planen, sind währenddessen für Vorgesetzte, Kollegen und Kunden zu erreichen, wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des Digitalverbands Bitkom ergab. Gleichzeitig gaben jedoch auch 74 Prozent der Befragten an, aufgrund der Corona-Pandemie im Urlaub gezielter abschalten zu wollen.

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag seine Entscheidung über den Rundfunkbeitrag. Den Termin kündigte das Gericht am Montag an. ARD, ZDF und Deutschlandradio waren nach Karlsruhe gezogen, nachdem Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr der Beitragserhöhung nicht zugestimmt hatte. Sie sehen die Rundfunkfreiheit verletzt. (Az. 1 BvR 2756/20, 1 BvR 2775/20 und 1 BvR 2777/20).

Die deutschen Beachvolleyballer Julius Thole und Clemens Wickler sind bei den Olympischen Spielen ins Viertelfinale eingezogen. Die Vizeweltmeister aus Hamburg gewannen ihr Achtelfinale gegen die Weltranglisten-Vierten Jacob Gibb und Tri Bourne aus den USA mit 2:1 (17:21, 21:15, 15:11) und zählen in Tokio nun zu den Medaillenkandidaten. Die Runde der letzten Acht wird am Mittwoch ausgespielt.

Libyen hat am Montag zwei Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs des chinesischen Herstellers Sinopharm erhalten. Regierungschef Abdulhamid Dbeibah nahm die bisher größte Impfstofflieferung in das nordafrikanische Krisenland am Flughafen Mitiga nahe der Hauptstadt Tripolis in Empfang und rief seine Landsleute auf, sich impfen zu lassen. In den kommenden Wochen erwartet die libysche Regierung seinen Angaben zufolge 1,5 Millionen weitere Impfdosen.

Eine iranische Frau, die zur Bearbeitung ihres Asylantrags mit ihrem Kind von Schweden nach Finnland gebracht wurde, hat das Kind damit nicht widerrechtlich entführt - auch wenn der Vater nicht einverstanden war. Die Mutter habe der Überstellung nach Finnland zustimmen müssen, was ihr nicht angelastet werden könne, teilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Montag in Luxemburg mit. Der oberste finnische Gerichtshof hatte ihn um Auslegung des EU-Rechts im Eilverfahren gebeten. (Az. C-262/21 PPU A)

25 Jahre nach Ilke Wyludda hat Kristin Pudenz (Potsdam) wieder eine Olympia-Medaille für Deutschland im Diskuswerfen gewonnen. Die deutsche Meisterin gewann im Regenchaos mit neuer Bestleistung von 66,86 m sensationell Silber, nur Olympiasiegerin Valarie Allman (68,98) aus den USA war stärker. Weltmeisterin Yaime Perez (65,72/Kuba) holte Bronze. Pudenz gewann damit die erste Medaille bei den Spielen für den Deutschen Leichtathletik-Verband (DLV).

Die EU hat wegen "schwerwiegender Menschenrechtsverstöße"in Nicaragua Sanktionen gegen die Ehefrau und einen Sohn von Präsident Daniel Ortega verhängt. Wie der Europäische Rat am Montag mitteilte, wurden zudem sechs weitere Vertreter des nicaraguanischen Machtapparats sanktioniert.

Wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit für China hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen Klara K., die Frau des ebenfalls angeschuldigten Politologen Klaus L., erhoben. Das Ehepaar soll dem chinesischen Geheimdienst über neun Jahre hinweg regelmäßig Informationen übermittelt haben, wie die Behörde am Montag in Karlsruhe mitteilte. Als Gegenleistung seien ihnen die Reisekosten zu den Treffen und zusätzlich ein Honorar gezahlt worden.

Vielseitigkeitsreiterin Julia Krajewski hat bei den Olympischen Spielen in Tokio als erste Frau Gold in der Einzelwertung gewonnen. Die 32-Jährige aus Warendorf blieb am Montag im abschließenden Springen auf der Stute Amande de BNeville ohne Abwurf. Mit insgesamt 26,00 Strafpunkten setzte sie sich vor dem Briten Tom McEwen auf Toledo de Kerser (29,30) und dem Australier Andrew Hoy mit Vassiliy de Lassos (29,60) durch.

Aline Rotter-Focken hat dem Deutschen Ringer-Bund (DRB) einen historischen Triumph beschert. Die Ex-Weltmeisterin aus Krefeld setzte sich im Finale von Tokio gegen die fünfmalige Weltmeisterin Adeline Gray aus den USA durch. Die 30 Jahre alte Rotter-Focken hat damit zum Abschluss ihrer aktiven Karriere die erste olympische Medaille einer deutschen Ringerin geholt.

Die Opposition hat die seit Montag geltende Pflicht zum digitalen Fingerabdruck im Personalausweis scharf kritisiert. "Diese Entwicklung ist bürgerrechtsfeindlich und verfassungsrechtlich höchst bedenklich", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Er bezweifele, dass die Datensammlung einen echten Zugewinn an Sicherheit ermögliche.

Bankkundinnen- und kunden müssen bei Bargeldeinzahlungen von über 10.000 Euro auf ihr Bankkonto künftig einen Herkunftsnachweis für den gesamten Einzahlungsbetrag vorlegen. Die Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) schreibt dies ab August in ihren Anwendungshinweisen zum Geldwäschegesetz vor, wie die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) am Montag erklärte. Gewerbliche Kunden seien von den neuen Maßnahmen "in der Regel" nicht betroffen.

Tanken ist im Juli erneut deutlich teurer geworden. Ein Liter Super E10 kostete im Schnitt 1,547 Euro - das waren vier Cent mehr als im Juni, wie der ADAC am Montag in München mitteilte. Mehr bezahlen mussten Autofahrerinnen und -fahrer zuletzt im Juli 2014.  Der Preis für Diesel stieg laut ADAC um 2,6 Cent auf 1,389 Euro je Liter. Teurer war Diesel demnach zuletzt im November 2018 mit 1,431 Euro. Der teuerste Tag zum Tanken war laut Automobilclub bei Benzin der 31. Juli. Der Preis von 1,563 Euro je Liter markierte gleichzeitig einen neuen Jahreshöchststand bei Super E10. Auf ein neues Jahreshoch stieg auch der Dieselpreis: Am 18. Juli kostete ein Liter 1,398 Euro. Am günstigsten war Tanken im Juli am Monatsersten: Ein Liter Super E10 kostete am 1. Juli im Tagesmittel 1,529 Euro, ein Liter Diesel 1,373 Euro.  Der Anstieg der Kraftstoffpreise sei auf die tendenziell höheren Rohölnotierungen zurückzuführen, erklärte der ADAC. Aber auch der immer stärkere Reiseverkehr und die dadurch größere Nachfrage nach Kraftstoffen dürften den Preisanstieg im Juli mit befördert haben.  (K. Berger--BTZ)

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese beobachtet unter den Anhängern der sogenannten Querdenken-Bewegung eine weitere Radikalisierung. Zwar schrumpfe die Bewegung insgesamt, sagte der Innenexperte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Aber der Rest radikalisiert sich offenbar immer mehr. Die Nähe zu Reichsbürgern und rechten Kreisen ist auch diesmal wieder unverkennbar gewesen", sagte er mit Blick auf Aktionen der Bewegung am Wochenende in Berlin.  Am Sonntag hatten mehrere tausend Menschen in Berlin trotz gerichtlichen Verbots gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen demonstriert. Dabei gab es auch Angriffe auf Einsatzkräfte und den Funktionär einer Journalistengewerkschaft. Laut Polizei wurden mehrere hundert Menschen festgenommen.  "Die Vorgänge sind auf das Schärfste zu verurteilen", sagte Wiese zu den Ausschreitungen in Berlin. "Da haben sich einige von den Prinzipien unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung endgültig losgesagt und das Denken eingestellt."  Die Beobachtung der sogenannten Querdenken-Bewegung durch den Verfassungsschutz müsse "womöglich intensiviert werden", sagte der SPD-Politiker weiter. "Wenn konkrete Ergebnisse der Beobachtung vorliegen, muss dann auch ein Verbot geprüft werden."  (O. Petrow--BTZ)

Das bayerische Luftfahrt-Start-Up Lilium will 220 kleine Elektro-Jets für je sechs Passagiere an das brasilianische Luftverkehrsunternehmen Azul verkaufen und dort einen Flugshuttle-Service aufbauen. Der Verkauf und die strategische Allianz mit Azul umfassen eine Milliarde US-Dollar (841 Millionen Euro), wie Lilium am Montag mitteilte. In Brasilien wollen die beiden Firmen den regionalen Hochgeschwindigkeitsverkehr nach eigenen Angaben "grundlegend verändern".

Die Hongkonger Regierung hat eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen erlassen. Beamte, Lehrer und Beschäftigte des Gesundheitswesens müssen sich gegen das Coronavirus impfen lassen - oder selbst für regelmäßige Tests bezahlen, wie Regierungschefin Carrie Lam am Montag ankündigte. Trotz ausreichend verfügbaren Impfstoffes ist die Impfbereitschaft in der chinesischen Sonderverwaltungszone vergleichsweise gering.

Die französische Regierung hat einen Bericht über eine Erhöhung der Preise für die Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna bestätigt. Wie Europa-Staatssekretär Clément Beaune am Montag im Radiosender RFI sagte, hängen die höheren Preise, die die Hersteller in noch laufenden Verhandlungen über neue Lieferverträge von der EU verlangen, mit einer Anpassung der Impfstoffe an die hochansteckende Delta-Variante des Coronavirus zusammen.

In Zwickau soll ein Polizist zunächst auf einer privaten Feier und später gegenüber Kollegen gewalttätig geworden sein. Der 48-Jährige sei am Samstag ohne Einladung auf der Feier aufgetaucht, um mit seiner Exfreundin zu sprechen, teilte die Polizei in Zwickau am Montag mit. Da die Frau das nicht wollte und er die Feier nicht verließ, sei es zu Handgreiflichkeiten gekommen, bei denen ein 50-Jähriger am Kopf verletzt wurde.

Die Staatsanwaltschaft Koblenz prüft die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach der Unwetterkatastrophe im Ahrtal. Es gebe den Anfangsverdacht der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung infolge möglicherweise unterlassener oder verspäteter Warnungen oder Evakuierungen, teilte die Behörde am Montag mit. In die Prüfung würden neben Presseberichten auch Feststellungen aus Todesermittlungsverfahren und weitere polizeiliche Hinweise einbezogen.

Autofahrern steht an diesem Wochenende eines der staureichsten Wochenenden der Saison bevor. Wegen des Heimreiseverkehrs nach Berlin und Brandenburg sowie dem Beginn der zweiten Ferienwoche in Baden-Württemberg müssen sich Urlauber auf "Blechlawinen, so weit das Auge reicht", einstellen, erklärte der Automobilklub ADAC am Montag. Demnach fallen die Staus in Richtung Urlaubsländer wohl nur unwesentlich kürzer aus.

Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Dario Schramm, hat eine mangelnde Vorbereitung der Politik auf den Schulstart nach den Sommerferien kritisiert. "Wir starten jetzt wieder in den Unterricht in den Bundesländern mit dem Credo Das wird schon gut gehen - toi, toi, toi, aber ohne tatsächlich sich mal ausnahmsweise einen Plan gemacht zu haben", sagte Schramm am Montag im Sender Phoenix. Die vierte Corona-Welle sei voll erkennbar, viele Kinder und Jugendliche noch nicht geimpft.