Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Sebastian Vettels Formel-1-Rennstall Aston Martin ist mit seinem Einspruch gegen die Disqualifikation des viermaligen Weltmeisters beim Großen Preis von Ungarn in erster Instanz gescheitert. In einer Videokonferenz am Montag wollten die Aston-Martin-Offiziellen die Rennkommissare mit neuen Beweisen überzeugen, die Disqualifikation zurückzunehmen. Dieses Vorhaben schlug allerdings fehl. Aston Martin hat nun noch die Möglichkeit, vor dem Berufungsgericht des Automobil-Weltverbandes FIA Erfolg zu haben.

Die USA haben ein Jahr nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus weitere Sanktionen gegen die Regierung von Machthaber Alexander Lukaschenko verhängt. US-Präsident Joe Biden erklärte am Montag, das Handeln von Lukaschenkos Regime sei "ein unrechtmäßiger Versuch, sich um jeden Preis an der Macht zu halten". Bidens Erlass weitet Sanktionen aus, die 2006 beschlossen wurden und belarussische Beamte, Geschäftsleute und Unternehmen betreffen.

Bund und Länder wollen einem Medienbericht zufolge rund 30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau der von der Flutkatastrophe betroffenen Gebiete bereitstellen. Darauf einigten sich die Chefs der Staatskanzleien und Vertreter der Bundesregierung im Vorfeld des für Dienstag geplanten Treffens der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), wie BERLINER TAGESZEITUNG aktuell erfuhr. Demnach sollen die Mittel in einen nationalen Fonds "Aufbauhilfe 2021" fließen.  Laut "Spiegel"-Informationen sollen sich Bund und Länder die Kosten teilen. Bei dem Fonds handle es sich um ein auf mehrere Jahre angelegtes Sondervermögen, das der Bund verwalten werde. Notwendig werde die hohe Summe, weil allein Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen Schäden in Höhe von jeweils 15 beziehungsweise zwölf Milliarden Euro erlitten hätten.  Zudem habe der Bund Schäden an seinen Autobahnen und Schienenstrecken von zwei Milliarden Euro vermeldet. Deutlich geringer seien die Unwetterschäden in Bayern und Sachsen ausgefallen. Demnach meldete Bayern eine Summe von 300 Millionen Euro. Sachsen gab Flutschäden von 170 Millionen Euro an.  BERLINER TAGESZEITUNG unter Berufung auf Koalitionskreise, das Bundesfinanzministerium schätze den Finanzbedarf zur Beseitigung der Flutschäden auf rund 30 Milliarden Euro. Deshalb müsse der geplante Fluthilfefonds eine derartige Größenordnung bekommen.  Zuvor hatte bereits Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) "zwischen 20 und 30 Milliarden Euro" für den geplanten Wiederaufbaufonds gefordert. "Allein im Land Nordrhein-Westfalen belaufen sich die Gesamtschäden nach ersten Ermittlungen auf mehr als 13 Milliarden Euro", sagte Laschet am Montag bei einer Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags.  "Diesen milliardenschweren Wiederaufbaupakt schnüren wir gerade", sagte der Kanzlerkandidat der Union. "Aus allen Ländern wird Bereitschaft signalisiert, diese 20 bis 30 Milliarden aufzubringen." Jedes einzelne Flutopfer könne beim Wiederaufbau auf die Solidarität der Gemeinschaft zählen, versicherte Laschet.  Den Wiederaufbau tausender privater Wohnungen und Häuser habe Nordrhein-Westfalen zuletzt nach dem Zweiten Weltkrieg bewältigen müssen. Die Landesregierung will deshalb einen eigenen Beauftragten für den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe einsetzen. Zudem sollen Hochwasserprognosesysteme verbessert werden.  Im besonders schwer von der Flutkatastrophe betroffenen Nachbarland Rheinland-Pfalz kündigte die CDU-Landtagsfraktion derweil an, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beantragen zu wollen. Dieser solle der Aufarbeitung des Hochwassers dienen und die politische Verantwortlichkeit klären, erklärte Fraktionschef Christian Baldauf. Die wichtigste Frage sei, ob es möglich gewesen wäre, mehr Leben zu retten.  Der Fraktionschef der in Rheinland-Pfalz zusammen mit SPD und Grünen regierenden FDP, Philipp Fernis, erklärte dazu: "Die verheerende Flutkatastrophe vom 14. Juli muss politisch aufgearbeitet werden." Es sei aber fraglich, "ob dafür ein Untersuchungsausschuss während gleichzeitig stattfindender staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen den Landrat von Ahrweiler das richtige Instrument" sei.  In Rheinland-Pfalz starben bei der Flutkatastrophe mindestens 142 Menschen, davon 141 im Ahrtal. 132 Opfer seien dort abschließend identifiziert. Nach Angaben der Polizei werden noch neun Menschen vermisst. In Koblenz ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Landrat des Landkreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler (CDU), wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung durch Unterlassen.  (M. Tschebyachkinchoy--BTZ) 

Die Demokraten im US-Senat haben am Montag den Ausgabenplan für ein billionenschweres Sozialpaket vorgelegt. Die Haushaltsentschließung sieht Sozialausgaben in Höhe von rund 3,5 Billionen Dollar (drei Billionen Euro) über zehn Jahre vor. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Bernie Sanders, sprach vom wichtigsten Gesetzesvorhaben "für Arbeitnehmer, ältere Menschen, Kranke und Arme seit FDR (Präsident Franklin Delano Roosevelt) und dem New Deal der 1930er Jahre".

Die Grünen haben bei ihrem Wahlkampfauftakt zur Bundestagswahl die Forderung nach einem Klimaschutzministerium bekräftigt. Die Politik müsse die "Leitplanken" für Klimaneutralität setzen, sagte Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock am Montag in Hildesheim. Seit der Pariser Klimakonferenz 2015 seien "viele Jahre verplempert" worden, kritisierte sie an die Adresse der großen Koalition.

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat sich ein Jahr nach seiner umstrittenen Wiederwahl unnachgiebig gegenüber seinen Kritikern gezeigt und jegliche Repression in seinem Land geleugnet. "In meinem Land gibt es keine Repression, und es wird sie auch nie geben. Das habe ich nicht nötig", sagte er am Montag auf einem im Fernsehen übertragenen Treffen mit Journalisten und Würdenträgern. Die USA kündigten derweil weitere Sanktionen gegen Lukaschenkos Regierung an. Vergangene Woche war der belarussische Aktivist Witaly Schischow erhängt in einem Park der ukrainischen Hauptstadt Kiew aufgefunden worden. Schischows Umfeld geht von eine "gezielten Einsatz" des belarussischen Geheimdienstes aus. Lukaschenko wies jegliche Verwicklung der belarussischen Behörden in den Tod des 26-Jährigen zurück. "Schischow, wer ist das für mich oder für Belarus?", sagte der Präsident. "Er war ein Niemand für uns. Wer wäre da hingefahren, um ihn zu erhängen?" Die ukrainischen Behörden ermitteln nach Schischows Tod unter anderem wegen "als Selbstmord getarnten Mordes". Es ist nicht das erste Mal, dass ein Vorfall rund um einen belarussischen Regierungskritiker für internationales Aufsehen sorgt. Im Mai hatte die Regierung von Lukaschenko ein Ryanair-Flugzeug zur Landung gezwungen und den in der Maschine sitzenden regierungskritischen Blogger Roman Protassewitsch und dessen Partnerin Sofia Sapega festgenommen. Die EU, die USA, Großbritannien und Kanada verhängten daraufhin im Juni neue Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche und Unternehmen aus Belarus. Am Montag kündigte das Weiße Haus weitere Sanktionen gegen Lukaschenkos Regierung an. US-Präsident Joe Biden werde einen entsprechenden Erlass unterzeichnen, unter anderem wegen Lukaschenkos "Angriff auf die demokratischen Bestrebungen und die Menschenrechte der belarussischen Bevölkerung", teilte das Weiße Haus mit. Seit der Festnahme von Protassewitsch habe "das Regime seine Unterdrückung nur ausgeweitet, auch indem es die Sicherheit einer belarussischen Athletin bedroht hat", sagte der Sprecher der US-Regierung mit Blick auf die belarussische Olympia-Teilnehmerin Kristina Timanowskaja. Die Sprinterin hatte bei den Spielen in Tokio erklärt, sie fürchte, entführt zu werden, nachdem sie Sportfunktionäre ihres Landes kritisiert hatte. Sie erhielt inzwischen ein humanitäres Visum in Polen. Lukaschenko wetterte am Montag auch gegen Timanowskaja: "Sie hätte das niemals allein gemacht", sagte er. "Sie wurde von ihren polnischen Kumpels angeleitet." Die Regierung in Minsk hat nie den Dialog mit ihren Kritikern gesucht. Lukaschenko warf Regierungskritikern stattdessen wiederholt vor, Handlanger des Westens zu sein. "Wir werden niemals in die Knie gehen", erklärte er am Montag. Dem Westen riet er, "sich zu beruhigen". "Sie riskieren, den Dritten Weltkrieg auszulösen", warnte Lukaschenko. "Ist es das, wozu Sie uns und die Russen drängen wollen?" (A.Nikiforov--DTZ)

In New York hat die Auswahl der Geschworenen für den ersten Missbrauchsprozess gegen R&B-Star R. Kelly begonnen. Der 54-Jährige Musiker erschien am Montag in einem blauen Anzug und äußerlich ungerührt im Gerichtssaal, wo die Befragung der potenziellen Geschworenen stattfand.

Die USA verhängen ein Jahr nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus weitere Sanktionen gegen die Regierung von Machthaber Alexander Lukaschenko. US-Präsident Joe Biden werde am Montag einen entsprechenden Erlass unterzeichnen, unter anderem wegen Lukaschenkos "Angriffs auf die demokratischen Bestrebungen und die Menschenrechte der belarussischen Bevölkerung", teilte das Weiße Haus in Washington mit. Auch das Nationale Olympische Komitee von Belarus sei Ziel von Sanktionen des US-Finanzministeriums.  Im Mai hatte die Regierung von Lukaschenko ein Ryanair-Flugzeug zur Landung gezwungen und den in der Maschine sitzenden regierungskritischen Blogger Roman Protassewitsch und dessen Partnerin Sofia Sapega festgenommen. "Seitdem hat das Regime seine Unterdrückung nur ausgeweitet, auch indem es die Sicherheit einer belarussischen Athletin bedroht hat", sagte der Sprecher der US-Regierung.  Der seit fast drei Jahrzehnten regierende Lukaschenko war im vergangenen August trotz massiver Betrugsvorwürfe zum Sieger der Wahl in Belarus erklärt worden. Dies löste historische Massenproteste aus, die von den Sicherheitskräften brutal niedergeschlagen wurden. Im Juni verhängten die EU, die USA, Großbritannien und Kanada in einer koordinierten Aktion neue Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche und Unternehmen aus Belarus.  (F. Dumont--BTZ)

Die im Exil lebende belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja will trotz des massiven Vorgehens von Machthaber Alexander Lukaschenko gegen seine Kritiker weiter für eine Demokratisierung ihres Landes kämpfen. Bei der Präsidentschaftswahl vor einem Jahr hätten die Belarussen "für Freiheit" gestimmt, sagte Tichanowskaja am Montag bei einer Kundgebung im litauischen Vilnius. Würde die Opposition nun aufgeben, müsse die kommende Generation den Kampf für die Freiheit "noch härter bezahlen".

Mit monatelanger Verzögerung haben in Nepal die Corona-Zweitimpfungen begonnen. Menschen über 65 Jahre, die im März ihre erste Spritze erhalten hätten, könnten sich seit Montag die zweite Impfstoffdosis verabreichen lassen, sagte der Chef des nepalesischen Gesundheitsnotfallzentrums, Samir Kumar Adhikari, der Nachrichtenagentur AFP. Nepal hatte sein Impfprogramm nach einem vom Nachbarland Indien verhängten Exportstopp für Impfstoffe unterbrechen müssen.

CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt haben sich auf die erste sogenannte Deutschland-Koalition verständigt. "Fakt ist, wir wollen die Deutschland-Koalition hier für Sachsen-Anhalt ins Leben rufen", sagte der CDU-Landesvorsitzende Sven Schulze am Montag in Magdeburg vor Journalisten. Die drei Parteien, deren Farben denen der Deutschlandfahne entsprechen, müssen sich den Koalitionsvertrag nun von ihren Gremien verabschieden lassen.

Irans neuer Präsident Ebrahim Raisi hat von seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron mit Blick auf die Atomverhandlungen eine Garantie der "Rechte" seines Landes gefordert. In seinem ersten telefonischen Gespräch mit einem westlichen Regierungschef seit seinem Amtsantritt vor einer Woche sagte der Staatschef am Montag, bei allen Verhandlungen müssten "die Rechte der iranischen Bevölkerung gewahrt und die Interessen unserer Nation sichergestellt werden". Macron forderte Raisi auf, die Verstöße gegen das Atomabkommen von 2015 "unverzüglich" einzustellen.

Die ehemalige Top-Schiedsrichterin Bibiana Steinhaus-Webb verlässt den Deutschen Fußball-Bund (DFB) und bemüht sich künftig in England um Verbesserungen des Schiedsrichterwesens. Den Abschied der 42-Jährigen gab der DFB am Montag zwei Tage nach ihrem Einsatz als Video-Assistentin im Frauen-Finale des Olympia-Turniers in Tokio zwischen Kanada und Schweden bekannt. Steinhaus-Webb wird demnach im Heimatland ihres Ehemannes Howard Webb, ebenfalls ein früherer Weltklasse-Referee, bei der englischen Schiedsrichter-Vereinigung für die Auswahl weiblicher Unparteiischer verantwortlich sein.

Der deutsche Lieferdienst Delivery Hero hat fünf Prozent der Aktien seines britischen Konkurrenten Deliveroo aufgekauft. Das britische Unternehmen bestätigte das Geschäft am Montag in einer Mitteilung. Delivery Hero erwarb demnach 5,09 Prozent der Anteile, nähere Angaben zur Transaktion wurden nicht gemacht. Anleger begrüßten die Beteiligung von Delivery Hero, an der Londoner Börse stieg die Deliveroo-Aktie zeitweise um knapp 9,4 Prozent.

Der belgische Fußball-Nationalstürmer Romelu Lukaku hat sich am Montag in der Mailänder Columbus-Klinik Medizinchecks im Hinblick auf seinen bevorstehenden Wechsel zu Champions-League-Sieger FC Chelsea mit Teammanager Thomas Tuchel für 115 Millionen Euro Ablöse unterzogen. Begleitet wurde er zur Klinik von seinem Manager Federico Pastorello.

Die baden-württembergische Polizei hat eine mit ihrem lebensbedrohlich erkrankten Hundewelpen im Stau stehende Frau in eine Tierklinik eskortiert. Die Hundebesitzerin war am Freitagabend auf dem Weg in die Klinik, geriet jedoch zwischen Bretzfeld und Heilbronn auf der Autobahn 6 in einen Stau, wie die Polizei in Heilbronn am Dienstag mitteilte.

Die seit Wochen anhaltenden Waldbrände in Sibirien haben sich weiter ausgebreitet. Vor allem in Jakutien, einer der am schwersten betroffenen Regionen, nahmen die Zahl der Waldbrände und ihr Ausmaß zu, wie der russische Wetterdienst Rosgidromet am Montag meldete. Nach seinen Angaben stehen dort rund 3,4 Millionen Hektar Waldgebiet in Flammen. Viele der Feuer seien nur schwer zugänglich.

Die AfD will den Umgang mit Ungeimpften zu einem zentralen Thema ihres Wahlkampfs machen. Die beiden Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl, Alice Weidel und Tino Chrupalla, stellten am Montag in Berlin die Schwerpunkte der Wahlkampagne vor. Weidel warf der Bundesregierung vor, Druck auf Ungeimpfte auszuüben, obwohl eine Impfpflicht gegen das Grundgesetz verstoße. Sie warnte vor einer "Zweiklassengesellschaft" und einem "Lockdown für Ungeimpfte" nach der Bundestagswahl.

Knapp einen Monat nach der Flutkatastrophe hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) "zwischen 20 und 30 Milliarden Euro" für den geplanten Wiederaufbaufonds gefordert. "Allein im Land Nordrhein-Westfalen belaufen sich die Gesamtschäden nach ersten Ermittlungen auf mehr als 13 Milliarden Euro", sagte der Laschet am Montag bei einer Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags. In Rheinland-Pfalz komme wahrscheinlich nochmal "eine ähnliche, wenn nicht sogar höhere Summe" zustande.

Eine der voraussichtlich letzten Auslandsreisen als Bundeskanzlerin führt Angela Merkel (CDU) wenige Wochen vor der Bundestagswahl in die Ukraine. Die Kanzlerin werde am 22. August in Kiew erwartet, erklärte ein Sprecher des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag auf Facebook. Gegenstand der geplanten Spitzengespräche sind demnach unter anderem die Themen Sicherheit und bilaterale Beziehungen.

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat angesichts drohender Milliardenschäden für die Wirtschaft vor einem vierten Corona-Lockdown gewarnt. Obwohl sich weite Teile der Wirtschaft nach Aufhebung wichtiger Corona-Einschränkungen aktuell erholen, liege der Wertschöpfungsverlust in der zweite Jahreshälfte 2021 bei rund 30 Milliarden Euro, wie das IW am Montag erklärte. Ein neuerlicher Lockdown würde diesen Verlust im vierten Quartal um weitere zehn Milliarden Euro steigen lassen.

Gut viereinhalb Jahre nach dem Anschlag auf den Breitscheidplatz hat ein Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses den Sicherheitsbehörden zahlreiche Defizite attestiert. Der Ausschuss habe keinen alleinigen Schuldigen und keinen Einzelfehler gefunden, sagte der Vorsitzende Stephan Lenz (CDU) bei der Vorstellung des Abschlussberichts am Montag. "Dennoch haben wir zahlreiche Fehler festgestellt." Die Summe dieser habe "den Anschlag möglich gemacht".

Der wegen Korruption zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilte Erbe des Elektronikkonzerns Samsung, Lee Jae Yong, kommt auf Bewährung frei. Das Justizministerium in Seoul kündigte dies am Montag für Freitag an. Lee war im Januar ins Gefängnis gegangen. Seitdem hatten sich immer mehr Politiker und Unternehmer für seine Freilassung ausgesprochen.

Ein Manager des chinesischen Onlineriesen Alibaba muss nach Vergewaltigungsvorwürfen seinen Posten räumen. Alibaba-Chef Daniel Zhang verurteilte am Montag außerdem den "Zwang", bei Geschäftsverhandlungen und -abschlüssen Alkohol zu trinken - das sei "schrecklich". Eine namentlich nicht bekannte Alibaba-Mitarbeiterin hatte ihrem Vorgesetzten und einem Kunden sexuelle Übergriffe während einer Geschäftsreise vorgeworfen; sie wurde eigenen Angaben zufolge zum Trinken genötigt und anschließend vergewaltigt.

Die radikalislamischen Taliban haben am Montag die sechste afghanische Provinzhauptstadt binnen weniger Tage erobert. Die Miliz habe nunmehr die "volle Kontrolle" über Aibak in der nordafghanischen Provinz Samangan, sagte Vize-Gouverneur Sefatullah Samangani der Nachrichtenagentur AFP. Die Islamisten rückten laut einem Taliban-Sprecher zudem auf Masar-i-Scharif vor, den langjährigen Stützpunkt der Bundeswehr und der größten Stadt im Norden Afghanistans.

Bei seiner künftigen Mannschaft sind noch einige Fragen offen, doch sein eigenes Team hat Bundestrainer Hansi Flick nun komplett: Andreas Kronenberg vom SC Freiburg wird bei der deutschen Fußball-Nationalmannschaft den Posten von Andreas Köpke als Torwarttrainer übernehmen. Der Däne Mads Buttgereit kommt als externer Experte und Spezialtrainer.

Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz will einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beantragen, um die Hochwasserkatastrophe vom Juli aufzuarbeiten und die politische Verantwortlichkeit zu klären. Die wichtigste Frage sei, ob es möglich gewesen wäre, mehr Leben zu retten, erklärte Fraktionschef Christian Baldauf am Montag in Mainz. Zusätzlich solle eine Enquetekommission notwendige Verbesserungen im Bereich des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes erarbeiten, forderte er.

Wegen der Folgen der Corona-Pandemie hat der Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund im Geschäftsjahr 2020/21 am Montag einen Fehlbetrag von 72,8 Millionen Euro vermeldet. Der Gesamtkonzernumsatz sank im Vergleich zum Vorjahr von 486,9 auf 358,6 Millionen Euro.

Wegen der Folgen der Corona-Pandemie hat der Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund im Geschäftsjahr 2020/21 am Montag einen Fehlbetrag von 72,8 Millionen Euro vermeldet. Der Gesamtkonzernumsatz sank im Vergleich zum Vorjahr von 486,9 auf 358,6 Millionen Euro.

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat jegliche Verwicklung der Behörden seines Landes in den Tod des Aktivisten Witaly Schischow in der Ukraine zurückgewiesen. "Schischow, wer ist das für mich oder für Belarus?", sagte Lukaschenko am Montag bei einer Pressekonferenz in Minsk. "Er war ein Niemand für uns. Wer wäre dahin gefahren, um ihn zu hängen?"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender wollen sich mit einem Gartenfest bei Menschen bedanken, die in der Corona-Krise besonders großes Engagement gezeigt haben. Zu der Veranstaltung im Park des Schlosses Bellevue am 20. August seien Bürgerinnen und Bürger eingeladen, "die sich in der schwierigen Zeit der Corona-Pandemie in besonderer Weise in ihrem Beruf oder im Ehrenamt engagieren", teilte das Präsidialamt am Montag mit.

In Frankreich steht der mutmaßliche Brandstifter der Kathedrale von Nantes in dringendem Verdacht, einen katholischen Priester getötet zu haben. Innenminister Gérald Darmanin erklärte am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter, im Départment Vendée sei ein Geistlicher Opfer eines "dramatischen Mordes" geworden. Später bestätigte er, dass der mutmaßliche Täter vor einem Jahr auch den Brand in der Kathedrale gelegt haben soll.