Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der chinesische Smartphonehersteller Xiaomi, Nummer zwei auf dem Weltmarkt, will künftig auch Elektroautos herstellen. Die Tochterfirma Xiaomi Auto sei am Mittwoch offiziell eingetragen worden, schrieb Konzernchef Lei Jun im Nachrichtendienst Weibo. Das Startkapital betrage zehn Milliarden Dollar (8,5 Milliarden Euro).

Bundestrainer Hansi Flick muss bei seinem Debüt womöglich auf Kapitän Manuel Neuer und Thomas Müller verzichten. Die Nummer 1 der deutschen Fußball-Nationalmannschaft fehlte auch beim Abschlusstraining für das WM-Qualifikationsspiel gegen Liechtenstein am Donnerstag (20.45 Uhr/RTL) in St. Gallen wegen anhaltender Probleme am Sprunggelenk. Klubkollege Müller musste wegen Adduktorenbeschwerden passen.

Im baden-württembergischen Sindelfingen hat ein Mann einen Polizisten mit dem Auto 15 Meter weit mitgeschleift. Eine Streifenbesatzung habe das Fahrzeug am Dienstagabend kontrolliert, nachdem sie von der Berliner Polizei den Hinweis auf ein unterschlagenes Auto erhalten habe, teilte die Polizei in Ludwigsburg am Mittwoch mit. Beim Öffnen der Beifahrertür habe der Insasse das Auto plötzlich gestartet, sei rückwärts gefahren und habe den Polizisten mitgeschleift.

Die Bundesregierung hat eine weitere Grundlage für die rasche Auszahlung der milliardenschweren Wiederaufbauhilfe für die von der Hochwasserkatastrophe im Juli betroffenen Regionen geschaffen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Verordnung zur Verteilung und Verwendung der Gelder. Für den Wiederaufbau stehen bis zu 30 Milliarden Euro bereit, die vor allem nach Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz fließen sollen.

Im US-Bundesstaat Texas ist am Mittwoch ein restriktives Abtreibungsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz, das der republikanische Gouverneur Greg Abbott im Mai unterzeichnet hatte, verbietet Abtreibungen bereits ab der sechsten Schwangerschaftswoche - also ab einem Zeitpunkt, zu dem viele Frauen nicht einmal wissen, dass sie schwanger sind.

Dreieinhalb Monate nach dem gewaltsamen Tod einer Mutter und ihrer beiden Kinder im niedersächsischen Bispingen hat die Staatsanwaltschaft den Lebensgefährten der Frau wegen dreifachem Mordes und schwerer Sexualverbrechen angeklagt. Sie wirft dem Mann vor, seine Opfer am 16. Mai in der Wohnung seiner Partnerin getötet zu haben, teils um sich dadurch "sexuell zu erregen". Die elfjährige Tochter seiner Lebensgefährtin soll er laut Anklage außerdem vergewaltigt haben.

Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf muss einer ungarischen Aktivistin teilweisen Zugang zum Abschlussbericht über die Straßenbeleuchtung in der Stadt Gyál gewähren. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg erklärte die Weigerung Olafs am Mittwoch für nichtig. Die ungarischen Behörden hätten ihre Untersuchungen bereits abgeschlossen, weswegen der Zugang nicht unter Verweis auf den Schutz von Untersuchungstätigkeiten verweigert werden könne. (Az. T-517/19)

Mit einer nationalen Moorschutzstrategie will das Bundesumweltministerium den Klimaschutz vorantreiben. "Mit Moorschutz schafft man vielfachen Nutzen", erklärte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth am Mittwoch. Die Maßnahmen seien wichtig für den Klimaschutz, den Erhalt der Artenvielfalt und für die Anpassung an extreme Wetterereignisse. Der Deutsche Bauernverband (DBV) bezeichnete die nationale Strategie als "überflüssig" und als "Schaulaufen im Wahlkampf". Die Umweltorganisation BUND forderte ambitioniertere Ziele.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat das Ende des US-Militäreinsatzes in Afghanistan als "Tragödie" bezeichnet. Zwei Jahrzehnte lang hätten US-Soldaten versucht, westliche "Normen" in Afghanistan zu verankern, sagte Putin am Mittwoch bei einer Begegnung mit Jugendlichen in Wladiwostok. Im Ergebnis habe dies aber zu vielen "Verlusten" geführt - sowohl auf Seiten der USA als auch auf Seiten Afghanistans.

Unter dem Namen "AntiVaxMomma" vertrieb eine 31-jährige US-Bürgerin gefälschte Corona-Impfnachweise im Internet - nun drohen ihr und 14 weiteren Betroffenen eine Strafverfolgung. Die New Yorker Staatsanwaltschaft beschuldigte am Dienstag die Selfmade-Unternehmerin Jasmine Clifford aus New Jersey, rund 250 gefälschte Impfnachweise über ihren Instagram-Kanal verkauft zu haben. Für die gefälschten Nachweise soll Clifford 200 Dollar (170 Euro) verlangt haben.

Der US-Internetkonzern Google hat Einspruch gegen ein in Frankreich verhängtes Bußgeld von 500 Millionen Euro angekündigt. Google sei mit einigen rechtlichen Aspekten nicht einverstanden, die Höhe des Bußgeldes sei zudem "unverhältnismäßig", erklärte der Konzern am Mittwoch. Das Bußgeld hatte die Kartellbehörde Mitte Juli verhängt, weil Google es im Urheberrechtsstreit mit der Presse versäumt habe, "in guter Absicht" über individuelle Lizenzabkommen mit Medienhäusern zu verhandeln.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Verlängerung und Ergänzung der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mitteilte, sollen die Betriebe ihre Anstrengungen ausweiten, noch ungeimpfte Beschäftigte zu einer Schutzimpfung gegen das Coronavirus zu motivieren. Ein Auskunftsrecht für Arbeitgeber zum Impfstatus gibt es aber nicht.

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson sieht sein Land nach dem chaotischen Ende des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan in der Schuld der ehemaligen afghanischen Ortskräfte. "Wir sind den Mitarbeitern unserer Armee in Afghanistan zu außerordentlichem Dank verpflichtet", sagte Johnson am Mittwoch. Er sei entschlossen, die Ortskräfte und ihre Familien so zu unterstützen, dass sie "ein Leben hier im Vereinigten Königreich aufbauen können".

Eine große Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich in einer aktuellen Umfrage für mehr Transparenz bei Lebensmittelkontrollen ausgesprochen. Knapp neun von zehn Befragten befürworten eine Veröffentlichung der Ergebnisse von Hygienekontrollen in lebensmittelverarbeitenden Betrieben, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch mitteilte. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigten, dass mehr Transparenz auch zu mehr Hygiene in den Betrieben führe.

Robin Gosens hofft weiter auf einen Sprung ins deutsche Fußball-Oberhaus. "Ein Wechsel in die Bundesliga hat nicht geklappt, den Traum muss ich noch mal verschieben, den will ich mir aber noch erfüllen", sagte der Nationalspieler von Atalanta Bergamo in Interviews mit verschiedenen Medien.

In Abstimmung mit seinen TV-Partnern hat der Deutsche Fußball-Bund (DFB) die zweite Pokalrunde zeitgenau angesetzt. Die ARD überträgt am 27. Oktober ab 20.45 Uhr den Klassiker zwischen Borussia Mönchengladbach und Bayern München live.

Seltener Nachwuchs in einem Zoo in Nicaragua: In dem staatlichen Tierpark der Stadt Masaya ist ein bengalischer Tiger zur Welt gekommen. Das Tiger-Junge wird seit seiner Geburt am Wochenende mit Milch aus der Flasche gefüttert, weil die Mutter nicht in der Lage ist, ihren Nachwuchs ausreichend zu versorgen, wie Zoodirektor Eduardo Sacasa am Dienstag mitteilte. Das noch namenlose weibliche Tigerbaby erhalte eine spezielle Milch für Katzen.

In einer kämpferischen Rede hat US-Präsident Joe Biden den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan verteidigt. Das Ende des 20-jährigen Militäreinsatzes sei "die beste Entscheidung für Amerika" gewesen, sagte Biden nach dem Rückzug der letzten US-Soldaten aus Kabul am Dienstag im Weißen Haus. "Es war an der Zeit, diesen Krieg zu beenden." Die radikalislamischen Taliban feierten sich derweil als Sieger über die Supermacht USA und übernahmen die Kontrolle über den Kabuler Flughafen.  Die Evakierungsmission der vergangenen Wochen sei ein "außergewöhnlicher Erfolg" gewesen, sagte Biden über den Rettungseinsatz für westliche Staatsbürger und afghanische Ortskräfte nach der Machtübernahme der Taliban. Mehr als 120.000 Menschen seien in Sicherheit gebracht worden. "Keine Nation hat in der Geschichte etwas Vergleichbares getan", sagte der US-Präsident.  Biden verteidigte auch seine Entscheidung, an einem Ende des Militäreinsatzes bis zum 31. August festzuhalten. "Ich war nicht bereit, diesen ewigen Krieg zu verlängern. Ich war nicht bereit, einen ewigen Abzug zu verlängern."  Er habe vor der Wahl gestanden, den unter der Vorgängerregierung von Präsident Donald Trump mit den Taliban vereinbarten Truppenabzug abzuschließen - oder den Konflikt mit den Islamisten zu "eskalieren". Dann hätte er "zehntausende" Soldaten ins Land schicken und den "längsten Krieg der amerikanischen Geschichte" in "ein drittes Jahrzehnt" führen müssen.  Er habe den US-Bürgern ein Ende des Krieges versprochen, sagte der Präsident. "Der Krieg in Afghanistan ist jetzt zu Ende." Die USA hatten ihren nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 begonnenen Militäreinsatz in Afghanistan in der Nacht zum Dienstag abgeschlossen. Die letzten Soldaten verließen an Bord einer US-Militärmaschine die Hauptstadt Kabul.  Biden ist wegen der Machtübernahme der Taliban vor zweieinhalb Wochen, der teils chaotischen Umstände der folgenden Evakuierungen und wegen des Anschlags von vergangener Woche nahe dem Flughafen von Kabul mit mehr als hundert Toten massiv in die Kritik geraten. Unter den Toten des Anschlags waren auch 13 US-Soldaten. Kritisiert wird Biden auch dafür, dass zahlreiche US-Bürger in Afghanistan zurückgelassen wurden. Der Präsident bekräftigte nun in seiner Rede, die USA seien entschlossen, ihnen bei der Ausreise zu helfen, sollten sie dies wünschen.  Biden richtete erneut eine Warnung an die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), die sich zum Anschlag vom 26. August bekannt hat. An die Adresse des afghanischen IS-Ablegers IS-K gerichtet sagte der Präsident: "Wir sind noch nicht fertig mit euch." Der "Kampf gegen den Terrorismus" werde in Afghanistan und in anderen Ländern fortgesetzt.   Die Taliban feierten derweil ihre Rückkehr an die Macht in Afghanistan und das endgültige Ende der US-Militärpräsenz in dem Land. Nach dem Abflug der letzten US-Militärmaschine aus Kabul zelebrierten die Islamisten auf dem Flughafen ihren Triumph. "Glückwunsch an Afghanistan, dieser Sieg gehört uns allen", sagte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid auf der Landebahn des Flughafens.  Auch in anderen Teilen des Landes feierten Taliban-Anhänger den endgültigen Abzug der ausländischen Truppen: In Kandahar, der Geburtsstätte der Taliban, strömten tausende Menschen auf die Straßen, schwenkten Fahnen und riefen "Gott ist groß".  Trotz des betont moderaten Auftretens der Taliban seit ihrer Machtübernahme vor gut zwei Wochen fürchten sich viele Afghanen vor der Zukunft. Während ihrer Herrschaft von 1996 bis 2001 hatten die Taliban Frauen massiv unterdrückt und auf ein brutales Rechtssystem gesetzt.  Nicht wiederholen soll sich aus Sicht der Taliban die internationale Isolation Afghanistans während ihrer damaligen Herrschaft. "Wir wollen gute Beziehungen mit den USA und der Welt", unterstrich Mudschahid am Dienstag.  Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hält den direkten Kontakt mit den Taliban für unausweichlich. "Ich persönlich glaube, es führt überhaupt kein Weg vorbei an Gesprächen mit den Taliban", sagte Maas am Dienstagabend bei einem Besuch in Katar. Instabilität in Afghanistan könne sich der Westen "schlichtweg überhaupt nicht leisten". Es gebe auch "ganz praktische Dinge" zu lösen, etwa den Weiterbetrieb des Flughafens von Kabul.  Maas betonte, dass es in den aktuellen Gesprächen mit den Taliban nicht um "formale Anerkennungsfragen" gehe. Allerdings zeigte der Minister sich prinzipiell offen für eine langfristige diplomatische Präsenz Deutschlands in Afghanistan auch unter einer Taliban-Herrschaft.   Als Vertreter Deutschlands führt derzeit der Diplomat Markus Potzel in Doha Gespräche mit den Taliban. Auch die britische Regierung steht nach eigenen Angaben im Austausch mit den Islamisten, um sich für die sichere Ausreise der verbliebenen britischen Staatsbürger sowie der afghanischen Ortskräfte einzusetzen.   (D. Fjodorow--BTZ)

Thüringen startet in der kommenden Woche mit einem sogenannten Sicherheitspuffer in das neue Schuljahr unter Pandemiebedingungen. Dieser gelte in den ersten 14 Tagen nach Schuljahresbeginn überall, erklärte das Bildungsministerium am Mittwoch in Erfurt. In dieser Zeit werde es zweimal pro Woche verpflichtende Coronatests an Schulen geben.

Die Lokführergewerkschaft GDL und die Deutsche Bahn sollen laut dem Ehrenvorsitzenden des Fahrgastverbands Pro Bahn, Karl-Peter Naumann, ihren Tarifkonflikt ohne die Beteiligung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lösen. Bei einem solchen Eingriff "würde der gesamte DB-Vorstand ja sein Gesicht verlieren", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch). Der Kanzlerkandidat der Linken, Dietmar Bartsch, hatte die Kanzlerin am Dienstag aufgefordert, "den Lokführerstreik zu beenden".

Deutschlands Einzelhändler haben im Juli weniger Umsatz gemacht als im Juni. Das lag aber zum großen Teil daran, dass der Juni aufgrund der bundesweit damals noch sinkenden Corona-Inzidenz und der Aufhebung der Bundesnotbremse ein umsatzstarker Monat war, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Der im Juli erzielte Umsatz lag auch weiterhin über dem Vorkrisenniveau - bei den Modehändlern allerdings nicht.  Preisbereinigt sank der Umsatz des Einzelhandels im Juli verglichen zum Vormonat um 5,1 Prozent, wie die Statistiker mitteilten. Wegen "deutlich" gestiegener Preise betrug der Rückgang nominal - also nicht preisbereinigt - nur 4,5 Prozent.  Im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar 2020 lag der Umsatz den Angaben zufolge 3,8 Prozent höher. Im Vergleich zum Juli 2020 stieg er nominal um 1,7 Prozent - preisbereinigt allerdings sank er um 0,3 Prozent.  Der Einzelhandel mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren machte im Ferienmonat Juli 10,5 Prozent weniger Umsatz als im Juni - damit lag der Umsatz wieder um 5,8 Prozent unter dem Vorkrisenniveau, wie die Statistiker mitteilten. Auch im Einzelhandel mit Waren verschiedener Art - wozu die Kaufhäuser gehören - sank der Umsatz im Juli wieder unter das Vorkrisenniveau.  Auch der Internet- und Versandhandel verzeichnete im Juli ein Minus - der Umsatz ging im Vergleich zum Juni um fast zwölf Prozent zurück. Dennoch lagen die Umsätze in dieser Branche mit fast 21 Prozent weiter deutlich über dem Niveau vom Februar 2020.  (L. Pchartschoy--BTZ) 

In einer Abkehr ihrer ehrgeizigen klimapolitischen Agenda hat die Regierung von US-Präsident Joe Biden die Freigabe von mehr als 32 Millionen Hektar Fläche im Golf von Mexiko zur Öl- und Gaserkundung angekündigt. Eine entsprechende Auktion werde voraussichtlich im September beginnen, teilte die zuständige Abteilung im Innenministerium am Dienstag mit. Die Ankündigung folgt auf die Gerichtsentscheidung gegen einen von Biden angeordneten Stopp neuer Öl- und Gasbohrungen auf bundeseigenem Land.

Der Laborfleisch-Hersteller Eat Just hat eine Produktion in großem Maßstab im Golfstaat Katar angekündigt. Die US-Firma produziert seit Ende 2020 in Singapur Hühnchen-Nuggets im Labor - nun gehe es um weitaus größere Mengen, sagte der Chef von Eat Just, Josh Tetrick, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in New York. Geplant seien auch weitere Werke in Singapur und in den USA.

Vor dem Berliner Kammergericht hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen 56-Jährigen wegen der mutmaßlichen Weitergabe von Grundrissen aus dem Bundestag an den russischen Militärgeheimdienst GRU begonnen. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen. Der Mitarbeiter einer für das Parlament tätigen Sicherheitsfirma soll laut Anklage im Jahr 2017 eine CD-ROM mit über 300 Grundrissdateien der vom Deutschen Bundestag genutzten Liegenschaften einem Geheimdienstmitarbeiter in der russischen Botschaft in Berlin übergeben haben.

Im rheinland-pfälzischen Neuwied ist ein Pferd in die Windschutzscheibe eines Autos gesprungen. Die Halterin habe am Dienstag gemeldet, dass ihr neu gekauftes Tier beim Entladen weggelaufen sei, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Wenig später sei das Pferd in einen parkenden Wagen gesprungen und habe sich dabei am Bein verletzt.

Die Kriminalpolizei im US-Bundesstaat Florida hat drei Morde an Frauen, die vor rund 20 Jahren begangen wurden, einem mutmaßlichen brasilianischen Serienmörder zuordnen können. Die DNA-Spuren am Tatort hätten eindeutig auf den mittlerweile verstorbenen Piloten Roberto Wagner Fernandes zurückgeführt werden können, teilte die zuständige Polizeibehörde im Bezirk Broward am Dienstag (Ortszeit) mit. Fernandez, der in den 1990er und 2000er Jahren in Miami lebte, könnte demnach auch für weitere Morde verantwortlich sein.

In Lemgo im Kreis Lippe ist ein fünfjähriger Junge beim Spielen auf dem Gelände seiner Kita tödlich verunglückt. Das Kind habe an einem abgestellten Kipper-Anhänger gespielt und sei zwischen Kippvorrichtung und Fahrgestell eingeklemmt worden, teilte die Polizei am Dienstagabend mit. Die alarmierten Rettungskräfte hätten sein Leben nicht mehr retten können, der Fünfjährige starb am Unfallort.

In Werdau bei Zwickau steht ein 31-Jähriger unter Verdacht, seine Frau und sein Kind getötet zu haben. Der Mann habe sich Dienstagnacht in einer Notaufnahme aggressiv verhalten, weshalb die Polizei gerufen wurde, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Er habe dann gesagt, dass er seiner Frau und dem Kind etwas angetan habe.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat eine weitere Corona-Variante als "Variante von Interesse" eingestuft. Die auch als Mu bezeichnete Variante B.1.621 weise Mutationen auf, die auf eine mögliche Resistenz gegen Impfstoffe hindeuten könnten, teilte die WHO am Dienstag mit. Erstmals aufgetreten war die Variante im Januar in Kolumbien.

Das Tischtennis-Duo Thomas Brüchle und Thomas Schmidberger spielt im Team-Wettbewerb bei den Paralympics in Tokio um die Goldmedaille. Die topgesetzten Deutschen gewannen ihr Halbfinale in der Startklasse drei gegen Tschechien mühelos mit 2:0. Im Endspiel am Donnerstag (11.30 Uhr MESZ) treffen die Silbermedaillengewinner von Rio auf China oder Thailand.

Karl-Heinz Rummenigge, der frühere Vorstandsvorsitzende von Fußball-Rekordmeister Bayern München, hält einen Verbleib Erling Haalands in der Bundesliga für unwahrscheinlich. "Er ist neben vielen Bayern-München-Spielern zu einem absoluten Aushängeschild der Liga geworden. Aber die Zahlen, die kursieren, zeigen: Es ist schwierig, ihn in Deutschland zu halten", sagte Rummenigge der Sport Bild: "Ich gehe davon aus, dass man Haaland in Zukunft im Ausland bestaunen wird."

Vor der Küste Kaliforniens ist ein Hubschrauber der US-Marine abgestürzt. Derzeit seien Such- und Rettungsmaßnahmen in Gange, teilte die US-Pazifikflotte am Dienstag (Ortszeit) bei Twitter mit. Ein Vermisster habe bereits aus dem Wasser gerettet werden können.