Letzte Nachrichten
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht auf 83,5
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist nach einem kurzzeitigen Rückgang wieder angestiegen. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag mitteilte, erhöhte sich die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auf 83,5. Am Vortag hatte der Wert noch bei 82,7 gelegen.
EuGH: Dienstleistung kann geschützte Ursprungsbezeichnung verletzen
Auch eine Dienstleistung wie Bewirtung kann eine geschützte Ursprungsbezeichnung verletzen. Die Bezeichnung biete nämlich vor allem eine auf ihrer geografischen Herkunft beruhende Qualitätsgarantie, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag im Rechtsstreit zwischen dem Verband der französischen Champagnerhersteller und einem spanischen Barbetreiber. Dieser nannte seine Tapas-Bars "Champanillo" und warb mit einem Bild von zwei Gläsern voll prickelndem Getränk. (Az. C. 783/19)
Steinmeier hebt in Brief an Biden epochale Bedeutung des 11. September hervor
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einem Brief an US-Präsident Joe Biden die epochale Bedeutung der Terroranschläge vom 11. September hervorgehoben. "Der 11. September 2001 war eine historische Zäsur", schreibt Steinmeier laut einer Mitteilung des Bundespräsidialamts anlässlich des 20. Jahrestags der Anschläge am Samstag. Auch die meisten Deutschen erinnerten sich bis heute daran, wie sie "fassungslos den Schrecken am Bildschirm verfolgten".
Umweltverbände solidarisieren sich mit Bündnis von IAA-Demonstranten
Mehrere Umweltverbände haben sich mit dem Aktionsbündnis "Sand im Getriebe" solidarisiert, das für Freitag und Samstag zu einer "Massenaktion zivilen Ungehorsams" anlässlich der diesjährigen Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) in München aufgerufen hat. "Der Verkehrssektor in Deutschland ist maßgeblich daran beteiligt, die Klimakrise zu verschärfen", heißt es in der Solidaritätserklärung. Der Protest richte sich nicht gegen einzelne Autofahrer, "sondern gegen die IAA als symbolträchtigen Ort", betonten die unterzeichnenden Organisationen.
Rauch und Brandgeruch im russischen Teil der Raumstation ISS
Im russischen Teil der Internationalen Raumstation ISS hat es in der Nacht zum Donnerstag einen Feueralarm gegeben - nach Angaben der Besatzung roch es nach verbranntem Plastik. Wie die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos mitteilte, löste um 03.55 Uhr (MESZ) ein Rauchmelder im russischen Servicemodul "Swesda" bei einer automatischen Batterieaufladung Alarm aus. Danach sei ein Luftfilter in Betrieb genommen worden, um eine "mögliche" Luftverschmutzung durch Rauch zu entfernen.
Taliban schlagen harten Kurs gegen Meinungsfreiheit und Frauenrechte ein
Kurz nach der Aufnahme ihrer Regierungsarbeit haben die Taliban einen harten Kurs gegen Meinungsfreiheit und Frauenrechte eingeschlagen. Proteste seien "bis auf Weiteres" nicht erlaubt, erklärten die Islamisten am Mittwochabend, nachdem es in mehreren Städten des Landes einzelne Demonstrationen gegen die neuen Herrscher am Hindukusch gab. Zudem wird Frauen das Arbeiten verboten beziehungsweise Frauen bekommen ihre Gehälter einfach nicht gezahlt. Frauen dürften ohne männliche Begleitung das Haus nicht mehr verlassen, krisitierte die UNO.
Studie: Klimakrise gefährdet Preisstabilität
Extremwetterereignisse gefährden laut einer aktuellen Studie nicht nur Menschenleben, sondern auch die Preisstabilität. Dies geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), der Umweltorganisation Greenpeace und der SOAS University of London hervor. "Dürren können Preise steigen lassen", erklärte der DIW-Abteilungsleiter für Makroökonomie, Alexander Kriwoluzky. Auf der anderen Seite könnten Flutkatastrophen und Stürme aber durch das zerstörte Vermögen auch "die Nachfrage reduzieren und zu einer Preissenkung führen".
Körperverletzungsprozess gegen Jérôme Boateng begonnen
Vor dem Münchner Amtsgericht hat am Donnerstag ein Körperverletzungsprozess gegen Fußballweltmeister Jérôme Boateng begonnen. Boateng muss sich dort wegen des Vorwurfs verantworten, seine mittlerweile von ihm getrennte langjährige Lebensgefährtin attackiert und verletzt zu haben. Boateng bestreitet den Vorwurf.
Zweiter Asylantrag mit alten Sachverhalten möglich
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat es Flüchtlingen erleichtert, nach einem ersten Scheitern einen weiteren auf Schutz und Asyl zu stellen. Nach einem am Donnerstag verkündeten Urteil kann ein solcher Folgeantrag unter Umständen auch auf Gründe gestützt werden, die eigentlich schon beim ersten Antrag bekannt waren. Voraussetzung ist, dass den Flüchtling kein Verschulden für das Versäumnis beim ersten Antrag trifft. Fristen für den Folgeantrag, wie sie auch in Deutschland bestehen, sind dann unzulässig. (Az: C‑18/20)
Hannover-Neuzugang Trybull positiv auf Corona getestet
Neuzugang Tom Trybull vom Fußball-Zweitligisten Hannover 96 ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das gab der Verein am Donnerstag bekannt. Der Mittelfeldspieler begab sich nach Angaben des Klubs "sofort in Quarantäne". 96 habe zudem "die Region Hannover umgehend informiert", alle weiteren Testungen bei Spielern, Trainern und Betreuern seien aber negativ ausgefallen.
Polizei in Hongkong durchsucht Tiananmen-Museum
Einen Tag nach der Festnahme von vier Aktivisten ist Hongkongs neue Sicherheitspolizei erneut gegen das Gedenken an die brutale Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz vorgegangen. Beamte riegelten am Donnerstag den Eingang zum Museum des 4. Juni ab, durchsuchten es und trugen eine Reihe von Exponaten hinaus.
Unterschiedliche Mehrwertsteuer für Freizeitparks und Jahrmärkte kann rechtens sein
Das EU-Recht verbietet keine unterschiedliche Mehrwertsteuer für Freizeitparks und Jahrmärkte, solange der Grundsatz der steuerlichen Neutralität beachtet wird. Gleichartiges könne nämlich nicht unterschiedlich behandelt werden, betonte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag in seiner Antwort auf eine Frage des Finanzgerichts Köln. Dieses muss über eine Klage des Freizeitparks Phantasialand entscheiden. (Az. C-406/20)
Bitkom-Umfrage: Mehrheit würde online wählen
Eine Mehrheit der Bevölkerung würde online wählen. Einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Branchenverbands Bitkom zufolge können sich 61 Prozent der Befragten vorstellen, ihre Stimme bei Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlen online abzugeben. Bei den Jüngeren zwischen 18 und 29 Jahren sind es sogar 73 Prozent.
In Erzgebirge gefundene Leichenteile stammen von einzelnem Mann
Mehrere vor rund zwei Wochen im Erzgebirge in Sachsen gefundene Leichenteile stammen nach Erkenntnissen der Polizei von einem einzelnen Mann. Das teilten die Beamten am Donnerstag in Chemnitz unter Verweis auf gerichtsmedizinische Untersuchungen mit. Um wen es sich bei dem Toten handelt, ist allerdings noch unklar.
Zeigen von Produkten bei Instagram ist nicht automatisch Schleichwerbung
Zeigt eine Influencerin bei Instagram ein Produkt, ist das nicht automatisch Schleichwerbung. Eine geschäftliche Handlung zugunsten eines fremden Unternehmens liege nur vor, wenn die Influencerin dafür eine Gegenleistung erhalte oder der Beitrag "übertrieben werblich" sei, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Er urteilte in drei Fällen, darunter dem von Cathy Hummels. (Az. I ZR 90/20 u.a.)
Anti-Baby-Pille wird für Französinnen unter 25 Jahren kostenlos
Frauen unter 25 müssen in Frankreich künftig nicht mehr für die Anti-Baby-Pille zahlen. Die Kosten für die hormonelle Verhütung für diese Altersgruppe werde künftig die Krankenkasse übernehmen, kündigte Gesundheitsminister Olivier Véran am Donnerstag auf dem französischen Sender France2 an.
Intel-Chef: Mehrere deutsche Standorte in Endauswahl für neue Chipfabrik
Der US-Halbleiterhersteller Intel plant milliardenschwere Investitionen in Europa - auch mehrere Standorte in Deutschland stehen zur Debatte. Noch sei zwar keine endgültige Entscheidung gefallen, wo in Europa die Fabrik entstehen solle, sagte Intel-Chef Pat Gelsinger der "Wirtschaftswoche". "Aber unter den letzten sehr guten Standorten, aus denen wir nun wählen, sind gleich mehrere aus Deutschland", sagte er weiter.
Bundesgerichtshof hebt Framing-Urteil auf
Der jahrelange Rechtsstreit zwischen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und der Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst um Vorschaubilder von Kunstwerken geht in die nächste Runde. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob am Donnerstag in Karlsruhe das Urteil des Berliner Kammergerichts von 2018 auf und verwies den Fall zur neuen Verhandlung zurück. Eine VG dürfe einen Vertrag über Vorschaubilder von wirksamen Maßnahmen gegen Framing abhängig machen, erklärte der BGH. (Az. I ZR 113/18)
Pelé geht es nach Darm-Operation wieder gut
Der brasilianischen Fußball-Legende Pelé geht es nach einer Darm-Operation nach eigenen Angaben wieder gut. "Ich erhole mich gut", schrieb der 80-Jährige am Mittwoch in den Online-Netzwerken. Pelé war nach Angaben des Albert-Einstein-Krankenhauses in São Paulo am Samstag vergangener Woche wegen eines "verdächtigen" Tumors am Dickdarm operiert worden.
Maas zu Wiederöffnung deutscher Botschaft nach Libyen gereist
Sieben Jahre nach ihrer Schließung hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die deutsche Botschaft in Libyen wiedereröffnet. Mit dem Schritt wolle Deutschland zeigen, dass es ein "engagierter Partner Libyens ist und bleibt", sagte Maas am Donnerstag in der Hauptstadt Tripolis. "Wir wollen wieder vor Ort eine Stimme in der libyschen Hauptstadt haben." Wichtig für die Stabilität des nordafrikanischen Krisenlandes seien Wahlen, betonte er.
Tourismus in Deutschland noch deutlich unter Vorkrisenniveau
Im Juli haben die Beherbergungsbetriebe in Deutschland von den Lockerungen der Corona-Beschränkungen profitiert - das Niveau des Vorkrisenjahres 2019 aber nicht erreicht. Zwar wurden 6,0 Prozent mehr Übernachtungen als im Juli 2020 verzeichnet, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zum Juli 2019 verbuchten die Beherbergungsbetriebe allerdings 18,0 Prozent weniger Übernachtungen.
Lockdown-geplagte Einwohner von Sydney dürfen auf Öffnung von Bars hoffen
Mit dem Versprechen einer vorgezogenen Öffnung von Restaurants und Bars versuchen die australischen Behörden, die Impfbereitschaft der Bevölkerung zu erhöhen. Die Regierung des Bundesstaats New South Wales legte am Donnerstag einen "Fahrplan zur Freiheit" vor, in dem die Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen für alle Geimpften angekündigt wird, sobald unter den Erwachsenen eine Impfquote von 70 Prozent erreicht ist.
Dobrindt macht vor nächstem TV-"Triell" Druck auf Laschet
Vor dem nächsten TV-Schlagabtausch der drei Kanzlerkandidaten macht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Druck auf den Unions-Bewerber Armin Laschet (CDU). "Das wird von einem Millionenpublikum beobachtet werden", sagte er am Donnerstag im Radiosender Bayern 2 über die TV-Sendung am Sonntag. "Und da besteht die Chance, den Trend zu brechen. Armin Laschet muss die Möglichkeit nutzen, seine Persönlichkeitswerte deutlich zu verbessern."
Vermisste Zehnjährige aus Mecklenburg-Vorpommern in Hannover aus Fernzug geholt
Nach Schulschluss auf Deutschlandreise statt nach Hause: Die Bundespolizei hat eine seit mehr als einem Tag vermisste Zehnjährige aus Mecklenburg-Vorpommern am Hauptbahnhof im niedersächsischen Hannover aufgegriffen und wieder mit ihren Eltern vereint. Wie die Beamten am Mittwochabend in Hannover berichtete, hatte sich das Mädchen am Dienstag aus Güstrow auf den Weg gemacht, um eine Freundin in Stuttgart zu besuchen.
Deutschlands Exporte legen im Juli weiter zu
Deutschlands Exportunternehmen haben auch im Juli wieder mehr Waren ins Ausland verkauft als vor der Corona-Krise. Im Vergleich zum Vormonat Juni legten die Exporte um 0,5 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zum coronabedingt niedrigen Wert des Vorjahresmonats Juli 2020 betrug das Plus 12,4 Prozent; verglichen mit Februar 2020, dem Monat vor Beginn der Einschränkungen durch die Pandemie in Deutschland, lagen die Ausfuhren um 1,6 Prozent höher.
Müller: Anstieg von Benzinpreis auf zwei Euro pro Liter "absolut" möglich
Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller hält einen Anstieg des Benzinpreises auf zwei Euro pro Liter im Jahr 2022 für "absolut" möglich. Es gebe einerseits die klimapolitischen Beschlüsse der Bundesregierung, andererseits Effekte am Markt, die sich auf eine Verteuerung der Spritpreise auswirkten, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Zur Entlastung der Verbraucher forderte er ein "einkommensunabhängiges Mobilitätsentgelt".
Pele nach OP auf dem Weg der Besserung: "Ich erhole mich gut"
Brasiliens Fußball-Legende Pele befindet sich nach seiner Dickdarm-Operation eigenen Angaben zufolge auf dem Weg der Besserung. "Ich erhole mich gut", schrieb der 80-Jährige am Mittwoch (Ortszeit) via Instagram. Dem dreimaligen Weltmeister war am Samstag in einem Krankenhaus in Sao Paulo ein Darm-Tumor entfernt worden.
EMA listet seltene Nervenerkrankung als Nebenwirkung von Astrazeneca-Vakzin
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat das Guillain-Barré-Syndrom auf die Liste "sehr seltener" Nebenwirkungen des Corona-Impfstoffs Astrazeneca aufgenommen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es einen kausalen Zusammenhang zwischen der Impfung mit dem Astrazeneca-Vakzin und dem Auftreten der Nervenerkrankung gebe, sei "zumindest begründet", heißt es in einer Erklärung der EMA vom Mittwoch.
Podolski: "Brötchen werden bei WM gebacken"
Lukas Podolski hat die deutsche Fußball-Nationalmannschaft ermahnt, die drei Siege unter dem neuen Bundestrainer Hansi Flick nicht überzubewerten. "Ich hoffe, dass es so weitergeht, aber die Brötchen werden natürlich bei der Weltmeisterschaft gebacken", sagte der Weltmeister von 2014 bei RTL nach dem 4:0 (2:0) gegen Island am Mittwochabend.
"War tatsächlich einstudiert": DFB-Team kann unter Flick sogar Standards
Hansi Flick lächelte verschmitzt. "Das sieht danach aus", antwortete der Bundestrainer im RTL-Interview auf die Frage, ob das zweite Tor beim 4:0 (2:0)-Sieg in der WM-Qualifikation in Island einstudiert gewesen sei. Die Frage war durchaus berechtigt, denn Treffer nach Standardsituationen waren in der Nationalmannschaft zuletzt eine große Seltenheit. Doch das war vor Flicks Zeit.
Flick verzichtet auf Bundesliga-Topspiel
Bundestrainer Hansi Flick verzichtet auf einen Besuch des Topspiels in der Fußball-Bundesliga am Samstag (18.30 Uhr) zwischen RB Leipzig und seinem früheren Klub Bayern München. "Ich werde nicht nach Leipzig fahren, da sind meine Kollegen", sagte Flick nach dem 4:0 in der WM-Qualifikation in Island.
Oberster Gerichtshof: Bolsonaros Drohungen sind "Angriff auf die Demokratie"
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat im Streit mit Staatschef Jair Bolsonaro seinen Ton verschärft. Die "Missachtung" von Entscheidungen des Gerichts käme einem "Angriff auf die Demokratie" gleich, sagte der Präsident des Gerichts, Luiz Fux, am Mittwoch. Das Parlament müsste auf ein derartiges "Verantwortungsdelikt" entsprechend reagieren.