Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Ein weltweites Netzwerk von Hilfsorganisationen hat sich gegen eine Auszeichnung des Mainzer Corona-Impfstoffentwicklers Biontech mit dem Medizin-Nobelpreis ausgesprochen. Die Unterzeichner eines Briefes an das Nobelpreiskomitee, der am Freitag veröffentlicht wurde, erkennen die wissenschaftliche Leistung von Biontech als "außergewöhnlich" an. Sie kritisieren jedoch, dass sich das Unternehmen weigere, "das erfolgreiche Impfstoffrezept mit Herstellern in den Entwicklungsländern zu teilen".

Tanken war im September so teuer wie seit acht Jahren nicht mehr. Wie der ADAC auf Basis einer aktuellen Auswertung von Kraftstoffpreisen am Freitag mitteilte, stieg der Preis für einen Liter E10 im September um 1,2 Cent im Vormonatsvergleich auf durchschnittlich 1,569 Euro. Der Preis für Diesel erhöhte sich noch deutlicher, um 2,5 Cent auf durchschnittlich 1,411 Euro pro Liter. Teurer war Benzin laut ADAC zuletzt im August 2013, Diesel im November 2018.

Die Bundesregierung fordert rasche Unterstützung für die Flüchtlinge, die sich im Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen aufhalten. Es komme jetzt in erster Linie darauf an, dass "schnell humane Lösungen für diese Menschen gefunden werden", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Sie müssten mit Kleidung, Lebensmitteln und Medikamenten versorgt werden, "gerade jetzt bei sinkenden Temperaturen".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist in der kommenden Woche zu einem Arbeitsbesuch nach Israel. Während des dreitägigen Besuchs ab Samstag nächster Woche sind unter anderem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett, Außenminister Jair Lapid und Präsident Isaac Herzog geplant, wie die Bundesregierung am Freitag mitteilte.

Der Zoll in Hannover hat im Kreis Steinfurt 4,7 Millionen illegale Zigaretten beschlagnahmt. Drei Menschen wurden bereits am Samstag bei einer Razzia festgenommen, wie das Zollfahndungsamt Hannover am Freitag mitteilte. Die Ermittler werfen ihnen vor, mit erheblichen Mengen illegal nach Deutschland gebrachter und unversteuerter Zigaretten Handel betrieben zu haben.

In wenigen Wochen ist es wieder so weit: Am 31. Oktober beginnt die Winterzeit. "Vergessen Sie nicht, ihre Uhr umzustellen", erinnerte ein Sprecher der EU-Kommission die Bürger der 27 Mitgliedstaaten am Freitag. Aber war da nicht was? Die Kommission hatte doch bereits vor drei Jahren vorgeschlagen, die Zeitumstellung abzuschaffen.

Zum ersten Mal seit der russischen Revolution hat ein Nachfahre der Zarenfamilie in Russland seine Hochzeit gefeiert. Großfürst Georgi Romanow gab am Freitag in St. Petersburg der Italienerin Rebecca Bettarini das Jawort. Zur Trauzeremonie in der mächtigen Isaakskathedrale reisten Aristokraten aus ganz Europa in die Hauptstadt des früheren Zarenreichs.

Ein Forschungsprojekt untersucht Abrechnungsbetrug im Pflegedienst mit Hilfe von künstlicher Intelligenz. Die bislang zeit- und arbeitsaufwändige Auswertung von Unterlagen per Hand soll durch eine automatisierte Erfassung und Prüfung ersetzt werden, wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Leipzig, die das Projekt gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik (ITWM) in Kaiserslautern initiierten, am Freitag mitteilten. Es geht um die Aufdeckung von Betrug im Millionenbereich.

Die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) steuern im nächsten Jahr eigenen Angaben zufolge auf Milliardendefizite zu. "Nachdem jahrelang mit kostenintensiven Gesetzen die Ausgaben der Krankenkassen nach oben getrieben wurden, sind die Rücklagen nun bald aufgebraucht", sagte die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, der neuen Ausgabe des Magazins "Spiegel". "Die Beitragseinnahmen werden im kommenden Jahr nicht reichen, um die laufenden Ausgaben zu finanzieren", sagte sie.  Die Kassen könnten auf finanzielle Engpässe reagieren, indem sie ihre Beiträge erhöhen. Die Bundesregierung hatte allerdings den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz für 2022 per Gesetz auf 1,3 Prozent festgesetzt. Um absehbare Lücken zu schließen, dringen die Kassen seit Wochen auf mehr finanzielle Hilfen des Bundes. Das Kabinett hatte im Juni einen zusätzlichen Bundeszuschuss von sieben Milliarden Euro für 2022 beschlossen, um die Sozialversicherungsbeiträge unter 40 Prozent zu halten.  Aus Sicht der Kassen ist der Finanzbedarf jedoch mindestens doppelt so hoch. Über weitere Hilfen muss sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) einigen. Spahn will laut "Spiegel" erst Mitte Oktober entscheiden, wenn der sogenannte Schätzerkreis über die Lage der Versicherungen beraten hat.  Angesichts der Sondierungsgespräche für eine neue Bundesregierung fürchten die Kassen, zum politischen Spielball zu werden. Pfeiffer mahnte daher: "Wer im kommenden Jahr stabile Krankenkassenbeiträge möchte, muss jetzt endlich die notwendigen Entscheidungen über die Finanzierung der gesundheitlichen Versorgung von 73 Millionen gesetzlich Versicherten treffen."  (F. Dumont--BTZ)

Die Aktionäre des Autoherstellers Daimler haben die Abspaltung der Lkw-Sparte Daimler Truck abgesegnet. Bei der virtuellen Hauptversammlung am Freitag stimmten 99,9 Prozent der Anteilseigner dafür, wie Daimler mitteilte. Auch der Beschluss zur Namensänderung der Autosparte in Mercedes Benz wurde mit 99,9 Prozent der Stimmen angenommen.

Der Prozess gegen den ehemaligen Elysée-Mitarbeiter Alexandre Benalla soll am Freitag enden. Die Staatsanwaltschaft hatte am Vorabend 18 Monate Haft auf Bewährung für den Angeklagten gefordert. Benalla habe sich fälschlich als Polizist ausgegeben und illegal Gewalt angewendet, hieß es. Der Fall war bekannt geworden, als ein Video im Internet den damaligen Mitarbeiter des Präsidenten zeigte, wie er auf Demonstranten einprügelte.

Weitere Belastung für die deutsch-türkischen Beziehungen: Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen einen Türken, der für den türkischen Geheimdienst in Deutschland Menschen ausgespäht haben soll. Ziel der Aktion waren Anhänger der sogenannten Gülen-Bewegung, wie die Karlsruher Behörde am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Der Verdächtige Ali D. war demnach vor zwei Wochen bei einem Großeinsatz von Spezialkräften in einem Düsseldorfer Hotel festgenommen worden.

Bundestrainer Hansi Flick verzichtet für die anstehenden WM-Qualifikationsspiele gegen Rumänien und in Nordmazedonien auf Mats Hummels. Der Abwehrchef des DFB-Pokal-Siegers Borussia Dortmund fehlt nach seinen Knieproblemen im 23er-Kader für die Spiele in Hamburg (8. Oktober) und Skopje (11. Oktober).

In Fernzügen in Deutschland wird es voraussichtlich keine 3G-Regel geben. Eine solche Vorschrift, die nur noch Geimpften, Genesenen und Getesteten die Fahrt mit Fernzügen erlauben würde, sei "weder rechtlich möglich noch praktikabel", teilte das Bundesverkehrsministerium am Freitag mit. Zu dieser Feststellung seien die beteiligten Ressorts innerhalb der Bundesregierung "übereinstimmend" gekommen.

In Bremen haben aufgrund der Corona-Pandemie besonders viele Unternehmen Insolvenz anmelden müssen. Im Jahr 2020 beantragten dort monatlich im Schnitt 8,3 von 10.000 Unternehmen die Insolvenz, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Bremen war außerdem das einzige Bundesland, in dem 2020 trotz Aussetzung der Insolvenzantragspflicht mehr Insolvenzanträge gestellt wurden als im Vorkrisenjahr 2019.

Damit Deutschland seine Klimaziele erreichen kann, dringt das Umweltbundesamt (UBA) laut einem Bericht des "Spiegel" auf eine stärkere Senkung der Treibhausgasemissionen als bisher vorgesehen. Diese müssten bis 2030 um 70 Prozent im Vergleich zu 1990 verringert werden, heißt es dem Magazin zufolge in einer noch unveröffentlichten Studie des UBA, wie der deutsche Beitrag zum Pariser Klimaschutzabkommen umgesetzt werden kann.

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat das Verbot des Rockervereins Hells Angels MC Concrete City bestätigt. Dieses sei rechtmäßig, teilte das Gericht am Freitag mit. Das Urteil erging demnach bereits am Montag. Das Land Nordrhein-Westfalen hatte die Hells-Angels-Gruppierung am 22. September 2017 verboten.

Mit der Verlesung der Anklage hat am Freitag vor dem Landgericht im hessischen Limburg im dritten Anlauf ein neuer Mordprozess gegen einen Mann begonnen, der eine psychisch labile Frau in den Tod getrieben haben soll. Die Anklage wirft Brunhold S. in zwei weiteren Fällen versuchten Mord vor. Demnach soll er in Selbsthilfegruppen im Internet Kontakt mit seinen späteren Opfern aufgenommen haben.

Einer der bedeutendsten ungeklärten Kriminalfälle in Frankreich hat sich erhellt: Nach 35 Jahren hat die Polizei die Identität eines Serienmörders und Vergewaltigers festgestellt. Der Mann sei in einer Wohnung in Südfrankreich tot aufgefunden worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstagabend mit. Die DNA-Analyse habe ihn als Täter mehrerer Verbrechen identifiziert. Unter den Opfern ist nach französischen Medienberichten auch ein deutsches Aupair-Mädchen, das 1987 getötet worden war.

In Großbritannien will die Regierung wegen des Treibstoffmangels nicht nur die Visavergabe für Lkw-Fahrer vorübergehend erleichtern - auch bis zu 1000 ausländische Arbeitskräfte für die Fleischindustrie sollen noch vor Weihnachten ein Visum bekommen. Wie die "Times" am Freitag unter Berufung auf den Verband der fleischverarbeitenden Industrie berichtete, fehlen 15.000 Beschäftigte in der Branche, und die Sorge wächst, dass es zu Weihnachten zu wenig bratfertige Truthähne und Schinken geben wird.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung der Kultur für die Demokratie hervorgehoben. "Die Pandemie hat uns bewusst gemacht, welche Bedeutung, welchen Wert Kunst und Kultur für uns haben – für das Leben jedes und jeder Einzelnen, aber auch für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie", sagte Steinmeier am Freitag in Berlin bei der Verleihung von Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an 14 Männer und Frauen, darunter überwiegend Kulturschaffende.

Die Deutsche Bahn (DB) erhöht ihre Preise im Fernverkehr: Sie steigen zum Fahrplanwechsel am 12. Dezember um durchschnittlich 1,9 Prozent, wie der Konzern am Freitag mitteilte. Die Preissteigerungen lägen "deutlich" unter der Inflationsrate von aktuell 4,1 Prozent, betonte die Bahn.

Die japanische Prinzessin Mako wird nach jahrelangem Aufschub ihren bürgerlichen Verlobten Kei Komuro noch in diesem Monat heiraten. Die königliche Haushaltsbehörde kündigte die Trauung am Freitag für den 26. Oktober an. Die seit langem bestehenden Hochzeitspläne waren von einem Skandal um finanzielle Probleme in Komuros Familie überschattet und verzögert worden.

34 Häuser im rheinland-pfälzischen Ahrtal können nach der verheerenden Flut von Mitte Juli nicht an früherer Stelle wieder aufgebaut werden. "Es gibt nur verhältnismäßig wenige zerstörte Häuser, die im besonderen Gefahrenbereich des Überschwemmungsgebiets liegen und an altem Ort nicht wiederaufgebaut werden können", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstagabend zur zweiten Zukunftskonferenz für das Ahrtal.

Bundesregierung und Robert-Koch-Institut (RKI) haben die EU-Staaten Rumänien und Litauen neu als Corona-Hochrisikogebiete eingestuft. Gleiches gilt auch für Belarus und für El Salvador, wie das RKI am Freitag mitteilte. Dagegen wurde Mosambik von der Liste der Hochrisikogebiete gestrichen.

Das CSU-Präsidium hat sich einmütig für schnelle Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition von Union, Grünen und FDP ausgesprochen. "Wir sind bereit zu Jamaika - das heißt, wir sind bereit zu schnellen Gesprächen, zu kompakten und sehr fokussierten Gesprächen", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Freitag nach einer Präsidiumssitzung in München. Es brauche nun "maximale Konzentration" auf das, was die Union erreichen wolle.

Die Regierungschefin des bevölkerungsreichsten australischen Bundesstaates New South Wales tritt wegen Korruptionsvorwürfen zurück. "Mein Rücktritt als Premierministerin könnte zu keinem schlechteren Zeitpunkt erfolgen, aber das liegt nicht in meiner Hand", sagte Gladys Berejiklian am Freitag in der Regionalhauptstadt Sydney mit Blick auf die Corona-Pandemie und den monatelangen Lockdown in der Millionenmetropole. Eine Anti-Korruptions-Behörde hatte zuvor Ermittlungen gegen Berejiklian eingeleitet.

Die US-Sängerin Gloria Estefan ist nach eigenen Angaben im Alter von neun Jahren von einem Verwandten sexuell missbraucht worden sei. In einer Folge ihrer Facebook-Serie "Red Table Talk: The Estefans" berichtete die Musikerin mit kubanischen Wurzeln am Donnerstag (Ortszeit) über das Trauma ihrer Kindheit. "93 Prozent aller missbrauchten Kinder kennen ihre Peiniger und vertrauen ihnen. Und ich weiß das, weil ich eines davon war", sagte die 64-Jährige.

Grüne und FDP sind am Freitag in Berlin zu einem neuen Sondierungsgespräch zusammengekommen, um Chancen für eine gemeinsame Regierungsbeteiligung auszuloten. Nach dem ersten Treffen am Dienstagabend in kleiner Runde nehmen diesmal je zehn Vertreterinnen und Vertreter der beiden Parteien teil. Im Anschluss sind für etwa 13.00 Uhr Statements angekündigt.

Ein mutmaßlicher Autodieb hat in Berlin auf seiner Flucht einen Polizeimitarbeiter angefahren und diesen schwer verletzt. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, bemerkte eine 32-Jährige am Donnerstagmittag, dass ihr auf dem Parkplatz eines Baumarkts im Stadtteil Moabit abgestellter Wagen gestohlen wurde. Mit einer im Auto verbauten Technik konnte sie ihr Fahrzeug jedoch orten und alarmierte die Polizei.

Die deutschen Tischtennis-Frauen haben bei der Team-EM in Cluj-Napoca eine Medaille sicher. Die ersatzgeschwächte Auswahl zog durch einen mühelosen 3:0-Erfolg gegen Polen ins Halbfinale ein. Somit ist der Auswahl des Deutschen Tischtennis-Bundes (DTTB) in Rumänien die Bronzemedaille nicht mehr zu nehmen.

Der CDU-Politiker Friedrich Merz rechnet nach der Niederlage bei der Bundestagswahl mit seiner Partei ab. "Die Union hat das thematische Arbeiten verlernt", auch sei die CDU "denkfaul geworden", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Die frühere Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer verwies im MDR für die CDU auf die Option, jetzt "Haltung zu zeigen, und eine gute Opposition zu machen".