Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bericht: BDI legt Vorschläge für mehr Tempo bei Digitalisierung der Verwaltung vor

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat von einer künftigen Bundesregierung Tempo bei der Digitalisierung der Verwaltung gefordert. "Die neue Bundesregierung muss die öffentliche Verwaltung mit Hochdruck modernisieren", sagte BDI-Präsident Siegfried Russwum dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Der aktuelle Stand der Digitalisierung sei für Unternehmen und Bürger "immer noch ungenügend". Unter anderem schlägt der Verband die Einrichtung eines eigenen Digitalministeriums vor.

Brasiliens Siegesserie reißt in Kolumbien, Argentinien überrollt Uruguay

Brasilien und Argentinien bleiben auf dem Weg zur Fußball-WM-Endrunde 2022 in Katar das Maß aller Dinge in Südamerikas Eliminatorias. Zwar gab es für die Selecao nach neun Siegen in der laufenden Qualifikation beim 0:0 in Kolumbien einen ersten Dämpfer, doch dem mit 28 Punkten enteilten Spitzenreiter kann nur Copa-America-Sieger Argentinien (22) folgen, der im Klassiker Uruguay eine 3:0 (2:0)-Abfuhr erteilte.

FDP bekräftigt vor "Ampel"-Sondierungen "rote Linien"

Vor den Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer Ampelkoalition hat der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, die Rahmenbedingungen der Liberalen für ein mögliches Bündnis bekräftigt. "Die roten Linien der FDP sind bekannt: keine Steuererhöhungen und keine Aufweichung der Schuldenbremse unseres Grundgesetzes", sagte Buschmann dem "Spiegel". Es gebe auch noch "andere Reibungsflächen", aber alle drei Parteien seien "ambitioniert".

Bericht: Abgaben an den Staat in vergangenen Jahrzehnten deutlich gesunken

Die Steuer- und Abgabenlast der Bürger ist einem Medienbericht zufolge in den vergangenen Jahrzehnten deutlich gesunken. Wie das "Handelsblatt" am Montag aus einer Studie des Münchener Ifo-Instituts berichtete, musste ein Single, der vor 35 Jahren umgerechnet 30.000 Euro verdiente, damals von seinem Gehalt 36,1 Prozent in Form von Steuern und Sozialabgaben an den Staat abgeben. Dieses Jahr waren es noch 32,0 Prozent.

Greenpeace fordert zum Beginn von Artenvielfaltskonferenz mehr Naturschutzgebiete

Vor dem Beginn der globalen Konferenz zur Artenvielfalt im chinesischen Kunming hat die Umweltschutzorganisation Greenpeace eine deutliche Ausweitung der Naturschutzgebiete gefordert. "Das zukünftige Abkommen muss bis spätestens 2030 zu mindestens 30 Prozent Schutzgebieten an Land und im Meer führen und die Menschenrechte dabei berücksichtigen", forderte Greenpeace-Experte Thilo Maack am Montag. "Außerdem muss es mit einer soliden Finanzierung und verpflichtenden Aktionsplänen unterlegt sein."

Österreichs Opposition kritisiert Fortbestand der Koalition

Der Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz geht der Opposition in Österreich nicht weit genug: Mit der Fortsetzung der Koalition von Kurz ÖVP mit den Grünen unter dem designiertem Nachfolger Alexander Schallenberg (ÖVP) gehe das "türkise System" weiter, sagte die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Samstagabend unter Anspielung auf die Parteifarbe der Konservativen und warnte vor einem "Schattenkanzler" Kurz. Schallenberg traf am Sonntag Vizekanzler Werner Gogler (Grüne) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen.  Kurz war am Samstagabend unter dem Druck von gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen zurückgetreten, will aber ÖVP-Chef bleiben und zudem Fraktionsvorsitzender werden. Als seinen Nachfolger an der Regierungsspitze schlug er Präsident Alexander Van der Bellen seinen bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg vor.   Laut APA dürfte der 52-jährige Diplomat am Montag als Bundeskanzler vereidigt werden. Auf dem Weg zu Präsident Van der Bellen sprach Schallenberg von einer "enorm herausfordernden Aufgabe und Zeit". "Aber ich glaube, wir zeigen ein unglaubliches Maß an Verantwortung".  Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Kurz und einige seiner engsten Vertrauten wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit ermittelt. Das Team soll Kurz Aufstieg an die Spitze von ÖVP und Regierung seit 2016 durch geschönte Umfragen und gekaufte positive Medienberichte abgesichert haben. Im Gegenzug soll die Zeitung "Österreich" lukrative Aufträge für Anzeigen vom Finanzministerium bekommen haben. Dabei sollen auch Steuergelder geflossen sein.  Kurz weist die Vorwürfe zurück und hatte einen Rücktritt zunächst wiederholt abgelehnt. Daraufhin drohten die Grünen, den für Dienstag geplanten Misstrauensantrag der Opposition zu unterstützen, sollte Kurz im Amt bleiben. Somit steuerte alles auf ein Bruch der Koalition zu, und es gab bereits Überlegungen zu einer Viererkoalition gegen die ÖVP.  APA zufolge war zuletzt aber auch der Druck der ÖVP-Länderchefs auf den 35-Jährigen zu groß geworden. Für Entsetzen sorgten unter anderem im Rahmen der Korruptionsermittlungen bekannt gewordene SMS zwischen Kurz und dem ehemaligen Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid. Sie förderten einen derart rauen Umgangston zutage, dass Präsident Van der Bellen öffentlich die "Respektlosigkeit" beklagte. Er sprach von einem "Sittenbild, das der Demokratie nicht gut tut".  Unter anderem hatten Schmid und Kurz den früheren ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner als "riesen oasch" beziehungsweise "Arsch" bezeichnet. Kurz erklärte in seiner Rücktrittsrede, er habe die SMS-Nachrichten "teilweise in der Hitze des Gefechts geschrieben", er sei "eben auch nur ein Mensch mit Emotionen und auch mit Fehlern." Einige der SMS aber würde er "so definitiv nicht noch einmal formulieren".  Die Vorwürfe gegen Kurz und seine ÖVP werden nach Angaben von APA auch Thema eines neuen Untersuchungsausschusses sein. Dabei werde es außer um die Korruptionsvorwürfe auch um den in den Chats bekannt gewordenen Umgangston gehen.  Laut APA wird es zudem bei der Sondersitzung des Parlaments am Dienstag einen oder mehrere Misstrauensanträge geben, über deren Inhalt noch am Sonntag entschieden werden sollte. Ob Kurz dann schon als ÖVP-Fraktionschef zu Wort melden wird, war zunächst aber noch unklar.  (S. Sokolow--BTZ) 

Bund der Steuerzahler kritisiert neuen Bau für Bundestag

Vor dem Hintergrund des erneut gewachsenen Bundestags hat der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, den Bau eines neuen Parlamentsgebäudes kritisiert. Der 70 Millionen Euro teure Bau des Bürogebäudes "Luisenblock West" zeige, "welche Konsequenzen das verkorkste Wahlrecht für die Steuerzahler hat", sagte Holznagel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag. Das Gebäude aus vorgefertigten Holzmodulen soll im Dezember fertiggestellt werden.  "Mit einem vernünftigen Wahlrecht und einem Bundestag mit einer Sollgröße von 598 oder weniger Abgeordneten wäre dieser Neubau gar nicht nötig gewesen", sagte Holznagel den Zeitungen weiter. Der neue "XXL-Bundestag" sorge dafür, dass das Regierungsviertel zur "XXL-Dauerbaustelle" werde.  Hintergrund seiner Kritik ist eine Berechnung des Steuerzahlerbunds, wonach der künftige Bundestag mit 735 Abgeordneten in der kommenden Wahlperiode 410 Millionen Euro mehr kosten soll als ein Parlament mit der gesetzlichen Normgröße von 598 Sitzen. Berücksichtigt wurden dabei dem Bericht zufolge nur die aktiven mandatsbezogenen Kosten.  Schon in der vergangenen Legislaturperiode lag der Bundestag mit 709 Mitgliedern deutlich über der Norm und verursachte der Berechnung zufolge gut 332 Millionen Euro Mehrkosten. Nun wächst das Parlament um weitere 26 Abgeordnete. Für diese kommen entsprechend der Rechnung des Bundes der Steuerzahler in der nächsten Legislatur zusätzliche Kosten in Höhe von knapp 78 Millionen Euro hinzu.   (A. Walsh--BTZ) 

England schafft diskriminierende Blutspende-Regel ab

Die britische Regierung hat die Abschaffung einer als Diskriminierung gegen Schwarze geltenden Regel beim Blutspenden angekündigt. Durch die Änderung werde es "insbesondere für schwarze Spender einfacher, Blut zu spenden und damit letztlich mehr Leben zu retten", erklärte Gesundheitsminister Sajid Javid am Montag. Derzeit werden Interessierte vor einer Blutspende in Großbritannien gefragt, ob sie Sex mit einer Person hatten, die in einer Aids-Region sexuell aktiv gewesen sein könnten.

Eine Tote bei Zusammenstößen zwischen Polizei und Indigenen in Chile

Bei Zusammenstößen zwischen Polizei und indigenen Demonstranten in Chile ist eine Frau getötet worden. Wie die Behörden am Sonntag mitteilten, wurden bei dem Polizeieinsatz in der Hauptstadt Santiago zudem mindestens 17 Beamte verletzt und zehn Demonstranten festgenommen. Rund 1000 Angehörige des Volkes der Mapuche hatten bei einer Kundgebung mehr Autonomie vom chilenischen Staat gefordert.

NRW-Umweltministerin fordert nach Juli-Fluten mehr Hochwasser-Vorsorge

Vor dem digitalen Treffen der Umweltminister der Länder am Montag hat die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) Verbesserungen beim Hochwasserschutz gefordert. Wie sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) mitteilte, müssten "Hochwasser- und Starkregenvorsorge in neuen Dimensionen" gedacht werden. Extreme Unwetter wie im Juli in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mit dutzenden Toten könnten sich an jedem Ort in Deutschland wiederholen.

CDU-Politiker für stärkere Beteiligung der Basis an Neuaufstellung nach der Wahl

Vor den Beratungen der Spitzengremien der CDU am Montag über eine neue Führung nach der Wahlniederlage hat Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) eine stärkere Mitsprache der Parteibasis gefordert. "Bei der Neuaufstellung der CDU-Führung müssen wir ernsthaft darüber diskutieren, wie die Mitglieder der Partei mehr Mitsprache erhalten", sagte der stellvertretende Vorsitzende von CDU und CSU im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag.

Landkreise begrüßen das Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests

Die deutschen Landkreise haben das Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests am Montag begrüßt. "Angesichts einer Impfquote von 80 Prozent bei Erwachsenen ist das der richtige Schritt", sagte Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistags (DLT), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Das Impfangebot für Ungeimpfte bestehe nach wie vor.

Gemeindebund fordert wegen steigender Energiepreise mehr Heiz-Zuschüsse vom Bund

Angesichts steigender Gas- und Ölpreise verlangt der Städte- und Gemeindebund vom Bund höhere Heizkosten-Zuschüsse für einkommensschwache Haushalte. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der "Bild" (Montagsausgabe): "Wir sehen eine Explosion der Energiepreise, vor allem beim Gas." Energie dürfe nicht nur "etwas für Reiche" sein. "Daher ist die nächste Bundesregierung gefordert, gerade finanzschwache Familien zu unterstützen und die Heizkosten-Explosion abzumildern."

Algerien verlangt "umfassenden Respekt" von Frankreich

Nach starken diplomatischen Spannungen zwischen Algerien und Frankreich hat Algier von Paris "umfassenden Respekt" eingefordert. Eine Rückkehr des zurückgerufenen algerischen Botschafters nach Paris hänge von der Respektierung Algeriens durch Frankreich ab, sagte Präsident Abdelmadjid Tebboune am Sonntag algerischen Medien.

Fußball-Weltmeister ist erstmals Sieger der Nations League

Fußball-Weltmeister Frankreich hat erstmals die Nations League gewonnen. Der zweimalige Europameister bezwang Spanien im Finale von Mailand am Sonntag mit 2:1 (0:0) und tritt die Nachfolge des Premierensiegers Portugal an.

US-Ehepaar wurde wegen Geheimnisverrats festgenommen

Ein US-Ehepaar ist wegen des Verdachts der Atomspionage festgenommen worden. Wie das Justizministerium in Washington am Sonntag mitteilte, verkauften die beiden über fast ein Jahr hinweg geheime Pläne für atomangetriebene US-Kriegsschiffe an einen Mitarbeiter der Bundespolizei FBI, den sie für den Vertreter einer ausländischen Regierung hielten.

Beachvolleyball: Borger/Sude triumphieren beim World-Tour-Finale

Die Düsseldorfer Beachvolleyballerinnen Karla Borger und Julia Sude haben beim World-Tour-Finale in Cagliari ihren überraschenden Siegeszug mit dem Turniersieg gekrönt. Die EM-Dritten feierten im Finale um die Siegprämie von 150.000 Euro mit einem 2:0 (21:13, 23:21) gegen die kanadischen Weltmeisterinnen Sarah Pavan und Melissa Humana-Paredes ihren dritten Sieg gegen ein absolutes Topteam binnen einer Woche.

Weltraum-Flug von "Star Trek"-Darsteller Shatner um einen Tag verschoben

Captain Kirk muss noch etwas warten bis zum "Beamen" in unendliche Weiten: Der für die kommende Woche geplante Flug von "Star Trek"-Schauspieler William Shatner ins All wird um einen Tag verschoben. Grund sei für das ursprüngliche Startdatum am Dienstag vorhergesagter Wind, erklärte das Raumfahrtunternehmen Blue Origin am Sonntag. Daher solle die Rakete mit Shatner an Bord nun am Mittwoch abheben.

Russische Region startet "Alkohol gegen Lebensmittel"-Aktion nach Todesfällen

Nach dutzenden Todesfällen durch den Konsum von gepanschtem Schnaps hat die zentralrussische Region Orenburg eine "Alkohol gegen Lebensmittel"-Tauschaktion gestartet. Käufer von "alkoholischen Getränken zweifelhafter Qualität" könnten diese in Supermärkten gegen Lebensmittel im Wert des mehrfachen Kaufpreises eintauschen, berichtete die Nachrichtenagentur Tass am Sonntag. Zuvor waren in den vergangenen Tagen 67 Menschen nach dem Konsum von gepanschtem Schnaps erkrankt, 34 von ihnen starben.

Tausende demonstrieren gegen Tunesiens Präsidenten Saïed

In Tunesien sind tausende Menschen aus Protest gegen Präsident Kaïs Saïed auf die Straße gegangen. Zwischen 6000 und 8000 Menschen versammelten sich nach Polizeiangaben am Sonntag im Zentrum der Hauptstadt Tunis. Es war die bislang größte Demonstration seit Saïed Ende Juli die Regierung entmachtet und anschließend seine eigenen Befugnisse ausgeweitet hatte.

Zehntausende Belgier demonstrieren für mehr Klimaschutz

Zehntausende Menschen haben in der belgischen Hauptstadt Brüssel für mehr Klimaschutz demonstriert. Nach Polizeischätzungen beteiligten sich mindestens 25.000 Demonstranten an dem Protestmarsch am Sonntag, die Organisatoren gaben die Zahl der Teilnehmer mit 70.000 an. "Es ist Zeit für einen Systemwandel und radikales Handeln. Es geht um das Überleben der Menschheit", sagte die Klimaaktivistin Anuna De Wever dem Fernsehsender VRT.

Corona-Lockdown in Sydney nach 106 Tagen aufgehoben

Nach fast vier Monaten ist am Montagmorgen (Ortszeit) der Corona-Lockdown in Sydney aufgehoben worden. "Das ist ein großer Tag für unseren Bundesstaat", sagte der Regierungschef von New South Wales, Dominic Perrottet. Nach "100 Tagen Blut, Schweiß und keinem Bier" hätten sich die Menschen die Lockerungen verdient.

Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister für Ausbau der Atomkraft in Europa

Im Kampf gegen den Klimawandel hat Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire den Ausbau der Atomkraft in Europa gefordert. "Kernenergie muss ein Teil dieser Lösung sein", schrieb Le Maire gemeinsam mit weiteren europäischen Ministern in einem offenen Brief, der der "Welt" (Montagausgabe) vorlag.

Unentschieden im Spitzenspiel: Meister Kiel gibt Punkt in Berlin ab

Titelverteidiger THW Kiel hat im Spitzenspiel der Handball-Bundesliga erstmals in dieser Saison einen Punkt verloren. Der Rekordmeister kam am 6. Spieltag bei den bis dato ebenfalls verlustpunktfreien Füchsen Berlin nicht über ein 28:28 (14:14) hinaus. Sander Sagosen vergab die Chance auf den Kieler Sieg, nachdem Hans Lindberg in einer spannenden Schlussphase zum verdienten Ausgleich für die Gastgeber getroffen hatte.

DTM: Götz entreißt Lawson den Titel beim Saisonfinale

Der Uffenheimer Maximilian Götz hat sich auf der Zielgeraden der Saison noch den Titel in der DTM gesichert. Der Mercedes-Pilot gewann das turbulente 16. und letzte Rennen des Jahres auf dem Norisring und überflügelte damit noch den 19-jährigen Neuseeländer Liam Lawson, der im Ferrari nach einem frühen Unfall die Punkte verpasste. Lucas Auer (Österreich) und Daniel Juncadella (Spanien) komplettierten das Podium für Mercedes.

Hanfverband fordert von Ampel-Koalition Legalisierung von Cannabis

Der Deutsche Hanfverband hat die Unterhändler einer möglichen Ampel-Koalition aufgefordert, die Legalisierung von Cannabis ins Regierungsprogramm aufzunehmen. "Die Chancen auf eine Legalisierung waren noch nie so groß wie jetzt", sagte Geschäftsführer Georg Wurth der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagausgabe).

Bundestags-Rückkehrerin mit Botschaft an die alte Garde der CDU

DFB-Team in Nordmazedonien wieder mit Neuer im Tor

Bundestrainer Hansi Flick kann in der WM-Qualifikation gegen Nordmazedonien am Montag (20.45 Uhr/RTL) in Skopje wieder seine derzeit vermeintlich beste Elf aufbieten. Torhüter Manuel Neuer, der das Rumänien-Spiel (2:1) wegen Adduktorenproblemen verpasst hatte, kehrt zurück. Der Kapitän habe "voll trainiert", sagte Flick: "Ich gehe davon aus, dass es hinhaut."

Landesverbände: DFB-Präsident soll aus Amateurbereich kommen

Die Chefs der Landes- und Regionalverbände werden bei der Wahl zum Präsidenten des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) einen Vertreter aus dem Amateurbereich ins Rennen schicken. Dies teilte der DFB nach der dreitägigen Konferenz der Landesfürsten in Hamburg mit. Über konkrete Kandidaten sei im Rahmen der Sitzungen im Lindner-Hotel allerdings noch nicht diskutiert worden.

Ärzte warnen wegen Ende kostenloser Coronatests vor Anstieg bei Infektionen

Vor dem Auslaufen der kostenlosen Corona-Tests am Montag hat die Ärztegewerkschaft Marburger Bund vor einem Anstieg der Infektionen gewarnt. "Kostenpflichtige Coronatests führen dazu, dass sich künftig weniger Menschen mit Symptomen testen lassen werden", sagte die Gewerkschaftsvorsitzende Susanne Johna den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Sonntag. "Das ist ein Einfallstor für eine weitere Übertragung des Virus." Der Sozialverband VdK forderte Ausnahmeregelungen.

Deutscher Umweltpreis wird an Moorforscher und Ökologin verliehen

Der Moorforscher Hans Joosten und die Artenschutz-Expertin Katrin Böhning-Gaese haben am Sonntag den Deutschen Umweltpreis erhalten. Beide hätten "auf dem weiten Feld des Klima- und Artenschutzes Herausragendes geleistet", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Preisverleihung in Darmstadt.

Verbraucherschützer und Sozialverbände warnen vor sozialen Folgen der Inflation

Angesichts der hohen Inflation haben Verbraucherschützer und der Sozialverband VdK die Politik zur Entlastung der Bürger aufgefordert. Wenn der Anstieg der Energie- und Benzinpreise ungebremst weitergehe, drohe eine "dramatische soziale Schieflage", sagte Klaus Müller, Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (Vzbv), dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). "Die Politik muss dringend die gegenwärtige Abhängigkeit von Energieimporten reduzieren, auf Energieeinsparungen setzen und Energiearmut verhindern."