Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Eine junge Frau aus dem nordrhein-westfälischen Kerpen ist vom Landgericht Köln am Mittwoch wegen der Tötung ihres neugeborenen Babys zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Gericht habe die 22-Jährige wegen eines minderschweren Fall des Totschlags zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, sagte eine Sprecherin. Die Frau hatte zuvor gestanden, das Kind unmittelbar nach der Geburt erdrosselt zu haben.

Die Polizei in Berlin hat zehn Graffitisprayer beim Beschmieren von U-Bahnwaggons erwischt. Insgesamt 50 Spraydosen wurden beschlagnahmt, wie die Beamten am Mittwoch mitteilten. Demnach hatten Mitarbeiter der Berliner Verkehrsbetriebe im Stadtteil Wilmersdorf am Dienstagabend die Beamten alarmiert, als sie die Gruppe bemerkten. Die Verdächtigen im Alter zwischen 17 und 27 Jahren besprühten gerade acht Waggons mit Farbe.

FDP-Chef Christian Lindner und RTL-Reporterin Franca Lehfeldt wollen heiraten. Sie hätten sich Mitte September anlässlich von Lehfeldts 32. Geburtstag im Kreis von Freunden und Familie verlobt, berichtete RTL am Mittwoch in Köln. Die Journalistin, die Chefreporterin Politik Magazine bei RTL News ist, und der 42 Jahre alte Liberale sind seit 2018 ein Paar.  Lehfeldt sagte RTL, beide seien "überglücklich". "Da wir beide in der Öffentlichkeit stehen, ist es mir wichtig zu betonen, dass ich privat eigene Ansichten habe und auch als Journalistin unabhängig bin." Lindner sagte, für ihn sei völlig klar, dass seine Verlobte einen eigenen Beruf und eigenen Kopf unabhängig von ihm habe. "Ich liebe sie ja nicht, weil sie meiner Meinung ist, sondern weil sie eine eigene hat."  (B. Semjonow--BTZ)

Der Regierungswechsel in Berlin wird Deutschlands Verhandlungsrolle bei der UN-Klimakonferenz in Glasgow nach Einschätzung von Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth nicht schwächen. "Deutschland ist nicht in einer Lame-Duck-Situation", sagte Flasbarth am Mittwoch in Berlin. Die Bundesregierung sei bei den Klimaverhandlungen weiterhin ein "hochangesehener Partner" und werde wie in den vergangenen Jahren weiter eine "treibende Rolle" im Klimaschutz spielen.

Zum Auftakt des Prozesses um einen SUV-Unfall mit vier Toten in Berlin-Mitte hat der angeklagte 44-jährige Fahrer am Mittwoch vor dem Berliner Landgericht sein Bedauern über den Unfall und die Folgen geäußert. "Ich möchte den Angehörigen mein tiefstes Beileid aussprechen", hieß es in einer von Michael M. verlesenen Einlassung nach der Anklageverlesung. Er ist wegen fahrlässiger Tötung und Gefährdung angeklagt.

Nach den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten hat auch die Bundesregierung für dieses Jahr ihre Wachstumsprognose deutlich nach unten geschraubt. Wegen anhaltender Lieferengpässe und hoher Energiepreise rechnet sie für 2021 nur noch mit einem Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 2,6 Prozent, wie Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch ausführte. Jedoch gehe die Regierung davon aus, dass das Wachstum "nicht wegfällt", sondern sich lediglich auf 2022 verschiebe.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat einen schnellen klimafreundlichen Um- und Ausbau der deutschen Stromerzeugung angekündigt. Seine Regierung werde "im ersten Jahr" alle nötigen gesetzlichen Änderungen auf den Weg bringen, um eine künftige "Stromlücke" in Deutschland zu verhindern, sagte er am Mittwoch auf dem Bundeskongress der Gewerkschaft IG BCE in Hannover. Scholz verwies dabei auf einen zusätzlichen Energiebedarf der deutschen Industrie im Zuge des geplanten Umstiegs auf klimafreundlichere Produktionsweisen.

Angesichts stetig steigender Corona-Fallzahlen bei Kindern und Jugendlichen fordert der Deutsche Lehrerverband bundesweit die Wiedereinführung der Maskenpflicht an Schulen. "Wir befinden uns bei den Infektionszahlen in der Altersgruppe der Schülerinnen und Schüler derzeit bereits auf einem Niveau, das deutlich höher liegt als vor einem Jahr", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Damals hätten dann "ab Mitte Dezember die Schulen wieder schließen" müssen.

Der Arzneimittelumsatz der gesetzlichen Krankenkassen hat einen neuen Höchststand erreicht. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten sogenannten Arzneimittelkompass der AOK stieg er 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 4,9 Prozent auf 49,2 Milliarden Euro. "Ausschlaggebend dafür ist der ungebrochene Trend zur Hochpreisigkeit bei neuen Arzneimitteln", erklärte Helmut Schröder vom Wissenschaftlichen Institut der AOK (Wido).

Ein Bundeswehrsoldat, der 2016 bei einem Übungsmarsch zusammenbrach, ist am Mittwoch vor dem Landgericht Bonn mit einer Klage auf Schmerzensgeld und Schadenersatz gegen die Bundesrepublik gescheitert. Das Gericht habe nicht feststellen können, dass der Ausbilder vorsätzlich eine unerlaubte Handlung begangen habe, teilte eine Sprecherin mit. Dies wäre aber die Voraussetzung dafür, dass dem Soldaten weitere Ansprüche zustünden.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) will mit einer Organisationsreform Lehren aus Fehlern bei seiner Lageeinschätzung zu Afghanistan ziehen. BND-Präsident Bruno Kahl kündigte am Mittwoch in einer Anhörung vor Bundestagsabgeordneten ein "neues organisatorisches Gerüst" für seinen Dienst an. Ziel sei unter anderem eine "schnelle Reaktionsfähigkeit".

Wenige Tage vor dem Beginn seiner ersten Weltraummission ist der deutsche Astronaut Matthias Maurer am Weltraumbahnhof Cape Canaveral in Florida angekommen. "Die Ankunft am Kennedy Space Center bekommt von mir zwei Daumen hoch", schrieb Maurer am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Danke an das ganze Team, das uns bis hierher gebracht hat. Nächster Halt: ISS!"

Altbundespräsident Joachim Gauck hat seine Amtszeit von 2012 bis 2017 teilweise als psychisch belastend empfunden. "Ich musste Gesetze unterschreiben, die ich selbst nicht vollständig verstanden hatte - da musste ich mich erst mit Verfassungsjuristen besprechen", sagte der 81-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Auch gebe es "Situationen, in denen man Fehler macht oder sich verplappert".

Bayern Münchens Weltmeister Lucas Hernandez muss am Donnerstag seine sechsmonatige Haftstrafe in Spanien nicht antreten. Die Sektion 26 des Landgerichts in Madrid hat dem Einspruch des französischen Fußball-Nationalspielers gegen den Haftbefehl stattgegeben und die Vollstreckung des Urteils aufgehoben.

In Berlin ist ein Hausmeister auf einem Polizeigrundstück im Stadtteil Lichterfelde beim Konsum von Marihuana entdeckt worden. Die Einsatzkräfte hätten auch bei der Durchsuchung seiner Wohnung geringe Mengen Marihuana gefunden, teilte die Polizei am Dienstagabend mit. Erkenntnisse zu dem Mann legten zudem nahe, dass dieser eine "extremistische Gesinnung" habe.

Nach dem Fund einer skelettierten Kinderleiche und dreier offenbar seit Monaten vernachlässigter Kinder in Texas hat die Polizei die Mutter der Kinder und deren Freund in Haft genommen. Dem Freund werde Mord an dem tot aufgefundenen Kind vorgeworfen, erklärte das örtliche Sheriffbüro am Dienstagabend. Gegen die Mutter wird wegen Körperverletzung durch Unterlassen ermittelt.

Der Journalist Deniz Yücel ist am Dienstagabend zum neuen Vorsitzenden der Schriftstellervereinigung PEN Deutschland gewählt worden. Er gewann die Wahl bei einer Mitgliederversammlung in der Paulskirche in Frankfurt am Main, wie das PEN-Zentrum auf Twitter mitteilte. Der 48-Jährige selbst schrieb, er fühle sich "sehr geehrt".

Die Übernahme der Deutsche Wohnen durch den Wohnungskonzern Vonovia führt zu Änderungen im Deutschen Aktienindex (Dax): Der Konsumgüterhersteller Beiersdorf aus Hamburg rückt in den Dax auf, wie die Deutsche Börse am Dienstagabend mitteilte. Die Deutsche Wohnen werde "aufgrund der Übernahme durch Vonovia SE mit Wirkung zum 29. Oktober 2021 aus dem Dax genommen".

Wegen "erheblicher" nationaler Sicherheitsbedenken hat Washington den chinesischen Telekommunikationsanbieter China Telecom vom US-Markt verbannt. Die Netzagentur Federal Communications Commission (FCC) wies den Konzern am Dienstag (Ortszeit) an, seine Dienste innerhalb von 60 Tagen einzustellen. Der Besitz und die Kontrolle des Unternehmens durch die chinesische Regierung "stellten ein erhebliches Risiko für die nationale Sicherheit und die Strafverfolgung dar", begründete die FCC die Entscheidung.

Mit einer Großrazzia sind Ermittler am Mittwochmorgen in Nordrhein-Westfalen gegen eine mutmaßliche Geldwäscherbande vorgegangen. Insgesamt wird gegen 46 Beschuldigte ermittelt, wie das Landeskriminalamt in Düsseldorf mitteilte. Ihnen wird Geldwäsche in besonders schweren Fällen vorgeworfen.

China hat eine offizielle Einbindung Taiwans in die UNO mit Nachdruck abgelehnt. Taiwan habe "kein Recht, den Vereinten Nationen beizutreten", sagte ein Sprecher des Büros der Pekinger Regierung für Taiwan-Angelegenheiten am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Am Vortag hatte US-Außenminister Antony Blinken eine stärkere Beteiligung Taiwans im UN-System gefordert.

Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher sind in Einkaufsstimmung. Das von der GfK ermittelte Konsumklima steigt im November auf 0,9 Punkte, wie das Marktforschungsunternehmen am Mittwoch mitteilte. Die Sparneigung gehe spürbar zurück, die Anschaffungsneigung steige weiter an.

Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen die Pandemie-Notlage Ende November auslaufen lassen und durch eine bis zum 20. März 2022 befristete Übergangsregelung ersetzen. Die Übergangsregelung soll es den Ländern ermöglichen, weiterhin bestimmte Corona-Schutzmaßnahmen wie etwa Maskenpflicht und 2G- oder 3G-Regeln durchsetzen zu können; auch Maßnahmen wie der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung sowie die Corona-Arbeitsschutzverordnung sollen verlängert werden: Dies geht aus einem Eckpunktepapier vor, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt und das die drei Parteien am Mittwoch vorstellen wollen.

Im NBA-Duell der deutschen Basketball-Nationalspieler hat sich Maximilian Kleber mit den Dallas Mavericks gegen Daniel Theis durchgesetzt. Die Mavericks gewannen angeführt von Superstar Luka Doncic mit 116:106 gegen die Houston Rockets und feierten ihren zweiten Sieg im dritten Saisonspiel der nordamerikanischen Profiliga.

Die Olympische Winterspiele 2022 in Peking (4. bis 20. Februar) vor dem Coronavirus zu schützen, ist für die Organisatoren "die größte Herausforderung". Das sagte OK-Vizepräsident Zhang Jiandong bei einer Pressekonferenz in der Gastgeberstadt. Chinas strenge Corona-Regeln könnten "die Risiken und Auswirkungen von COVID-19 verringern", ergänzte Zhang, der sein Land ansonsten für das Mega-Event gewappnet sieht: "Alle Vorbereitungen sind abgeschlossen."

Das konservativen Positionen nahestehende Webhosting-Unternehmen Rightforge wird die neue Online-Plattform Truth Social von Ex-US-Präsident Donald Trump betreiben. Der Geschäftsführer von Rightforge, Martin Avila, sagte der US-Nachrichtenseite "Axios" in einem am Dienstag (Ortszeit) veröffentlichten Interview, er rechne mit 75 Millionen Nutzern des Online-Diensts. Dafür schaffe sein Unternehmen derzeit die "Grundlage".

Der australische Bundesstaat Victoria hat sein klares Nein für die Einreise ungeimpfter Tennisprofis zu den Australian Open bekräftigt. Nachdem zuletzt eine E-Mail der Frauen-Tour WTA in die Öffentlichkeit geraten war, in der die Teilnahme ungeimpfter Spieler unter der Voraussetzung einer 14-tägigen Quarantäne in Aussicht gestellt wurde, erteilte Victorias Premierminister Daniel Andrews dieser Hoffnung eine klare Absage.

Bei landesweiten Protesten in Ecuador gegen die stark gestiegenen Spritpreise hat es schwere Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gegeben. Protestierende schleuderten am Dienstag nahe des Präsidialamts in der Hauptstadt Quito Steine, die Polizei setzte Tränengas ein. Mit Tränengas gingen die Sicherheitskräfte auch gegen Demonstranten vor, die Straßen am Stadtrand von Quito blockierten. Für Mittwoch wurden weitere Proteste angekündigt.

Trainer Adi Hütter träumt von Titeln mit Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach. "Der letzte liegt schließlich schon 26 Jahre zurück: der DFB-Pokalsieg 1995. Man muss an etwas glauben, damit es auch passieren kann. Ich habe Visionen und Ziele mit dieser Mannschaft, will das Bestmögliche aus ihr herausholen. Auch eine Champions-League-Qualifikation ist für Borussia etwas Besonderes", sagte Hütter vor dem DFB-Pokalspiel gegen Bayern München am Mittwochabend (20.45 Uhr/ARD und Sky) im Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Deutschlands Marathon-Ass Amanal Petros (Wattenscheid) sorgt sich weiter um seine Familie in Äthiopien. "Es ist nach wie vor sehr schwierig, und zurzeit habe ich gar keinen Kontakt zu meiner Familie. Zwischenzeitlich hatte ich über Dritte indirekt ein paar Nachrichten bekommen. Das ist sehr schlimm und stimmt mich traurig", sagte Petros auf leichtathletik.de.

Die große Mehrheit der Deutschen hält den Klimawandel und seine Folgen für die größte Herausforderung der Menschheit in diesem Jahrhundert und 72 Prozent finden, dass er sich auch auf ihren Alltag auswirkt. Im Kampf gegen den Klimawandel würden sechs von zehn Deutschen eine Steuer auf Produkte und Dienstleistungen begrüßen, die am stärksten zur Erderwärmung beitragen. Das ergab eine Umfrage der Europäischen Entwicklungsbank (EIB), die AFP am Mittwoch vorlag.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gestiegen. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am frühen Mittwochmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, erhöhte sich der Wert auf 118,0. Am Vortag hatte er bei 113,0 gelegen, vor einer Woche bei 80,4.