Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Amtsinhaber Tedros einziger Kandidat für nächsten WHO-Chefposten

Für den Chefposten bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) steht für die nächste Amtszeit ausschließlich Amtsinhaber Tedros Adhanom Ghebreyesus zur Verfügung. Das teilte die WHO am Freitag in Genf mit. Tedros Amtszeit endet im August kommenden Jahres.

CSU will sich nicht in Neuaufstellung der CDU einmischen

Scholz will offenbar nicht SPD-Chef werden

Umwelthilfe fordert von Ampel-Parteien zumindest zeitlich befristetes Tempolimit

Angesichts der Ablehnung eines generellen Tempolimits durch die Parteien einer möglichen Ampel-Koalition hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eine zeitlich befristete Geschwindigkeitsbeschränkung ins Gespräch gefordert. "Der Verkehrssektor wird 2021 selbst die schwachen Einsparziele des bisherigen Klimaschutzgesetzes reißen", erklärte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Freitag. Die Bundesregierung sei daher zu Sofortmaßnahmen verpflichtet. Einzig wirksames Instrument sei ein Tempolimit. Dieses müsse deshalb ab Januar zumindest für die Jahre 2022 bis 2024 gelten.

Merkel reist kommende Woche nach Frankreich

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist in der kommenden Woche zu einem Abschiedsbesuch nach Frankreich. Die scheidende Kanzlerin werde am Mittwoch vom französischen Präsidenten Emanuel Macron in Beaune im Burgund empfangen, kündigte eine Regierungssprecherin am Freitag in Berlin an.

Merkel schaltet sich mit zwei Reden in die UN-Klimakonferenz ein

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schaltet sich am Montag mit zwei Reden in die UN-Klimakonferenz in Glasgow ein. Wie die Bundesregierung am Freitag in Berlin mitteilte, hält die scheidende Regierungschefin am Montag gegen 13.45 Uhr das nationale Statement im Konferenzplenum, später meldet sie sich außerdem mit einer Rede bei einer Veranstaltung unter dem Titel "Action and Solidarity - the Critical Decade" ("Handeln und Solidarität - die entscheidende Dekade") zu Wort.

Bundesgerichtshof bestätigt Freiheitsstrafen im Infinus-Skandal

Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Sitz in Leipzig hat die Haftstrafen gegen fünf frühere Führungskräfte des Finanzdienstleisters Infinus bestätigt. Die Verurteilung der insgesamt sechs Angeklagten wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs oder Beihilfe dazu sei rechtskräftig, erklärte der BGH am Freitag. Nur über das Strafmaß für einen der Angeklagten muss das Landgericht Dresden neu verhandeln. (Az. 5 StR 443/19)

Merkel erinnert bei Athen-Besuch an "Zumutungen" für Griechen in Eurokrise

Erinnerungen an den Schuldenstreit während der Eurokrise haben den Abschiedsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Griechenland bestimmt. Sie sei sich der "Zumutungen" für die griechische Bevölkerung während der Eurokrise immer bewusst gewesen, sagte Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis am Freitag in Athen. Mit Blick auf die Spannungen mit der Türkei plädierte sie für Dialog.

Merkel erinnert in Athen an "Zumutungen" für Griechen in Euro-Schuldenkrise

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Abschiedsbesuch in Athen an die Zumutungen für die griechische Bevölkerung während der Eurokrise erinnert. Es sei ihr immer bewusst gewesen, "welche Zumutungen und welche Herausforderungen für die Menschen in Griechenland mit der Frage des Euro verbunden waren", sagte Merkel am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis.

Peking streicht hunderte Flüge im Kampf gegen neue Corona-Ausbrüche

China geht weiter mit strikten Maßnahmen gegen neue Corona-Ausbrüche vor: Im Zuge von Reisebeschränkungen wurden an den Flughäfen der Hauptstadt Peking am Freitag hunderte Flüge gestrichen. Der chinesischen Internet-Plattform Feichangzhun zufolge waren an den beiden wichtigsten Flughäfen der Stadt rund die Hälfte aller Flüge betroffen.

Papst Franziskus empfängt US-Präsident Biden zu Privataudienz im Vatikan

Vor dem G20-Gipfel in der italienischen Hauptstadt Rom ist US-Präsident Joe Biden von Papst Franziskus zu einer Privataudienz empfangen worden. Der von seiner Ehefrau Jill begleitete Präsident - ein gläubiger Katholik - und das Oberhaupt der katholischen Kirche trafen sich am Freitag im Apostolischen Palast im Vatikan mehr als eine Stunde lang.

Biden zur Privataudienz beim Papst eingetroffen

US-Präsident Joe Biden ist am Freitag zu einer Privataudienz bei Papst Franziskus im Vatikan eingetroffen. Der Konvoi mit Biden und seiner Frau Jill fuhr am Mittag vor dem Apostolischen Palast vor, wie ein AFP-Reporter berichtete. Nach Angaben des Weißen Hauses wollten der US-Präsident und das Oberhaupt der katholischen Kirche unter anderem über den Kampf gegen die Corona-Pandemie und den Klimawandel sowie über den Umgang mit der Armut sprechen.

Frankreichs Wirtschaft legt um drei Prozent zu

Frankreichs Wirtschaft ist im dritten Quartal um kräftige 3,0 Prozent gewachsen und hat damit das Vorkrisenniveau wieder erreicht. "Das ist ein Wert über unseren Erwartungen", erklärte am Freitag Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire. "Ein außerordentliches Ergebnis."

Zehntausende Metall-Beschäftigte fordern fairen Wandel der Industrie

Zehntausende Beschäftigte der Metallindustrie und weiterer Branchen haben am Freitag bundesweit für einen fairen, sozial-ökologischen Wandel der Industrie demonstriert. Sie alle seien dem Aufruf gefolgt, "den Druck auf Politik und Arbeitgeber zu erhöhen, jetzt entschlossen in zukunftsfähige Arbeitsplätze einer klimaneutralen Industrie zu investieren", teilte die IG Metall mit. Sie sprach von 50.000 Teilnehmenden.

Metall-Beschäftigte fordern fairen Wandel der Industrie

Mehrere tausend Beschäftigte der Metallindustrie und weiterer Branchen haben am Freitag bundesweit für einen fairen, sozial-ökologischen Wandel der Industrie demonstriert. Allein in Nordrhein-Westfalen nahmen nach Angaben des dortigen IG-Metall-Verbands rund 9000 Menschen unter dem Motto "Fairwandel" an Kundgebungen und Aktionen teil. Für Niedersachsen und Sachsen-Anhalt berichtete die Gewerkschaft von 7000 Teilnehmenden. In Berlin zogen die Demonstranten unter anderem am Bundestag vorbei.

BVB und Nationalmannschaft ohne Emre Can

Borussia Dortmund und die deutsche Fußball-Nationalmannschaft müssen vorerst auf Emre Can verzichten. "Er wird mit einer kleinen Muskelverletzung ausfallen, die sich bis nach der Länderspielpause hinziehen wird", sagte BVB-Trainer Marco Rose am Freitag vor dem Bundesligaspiel gegen den 1. FC Köln (Samstag, 15.30 Uhr/Sky).

Scholz dankt Walter-Borjans für Verdienste bei SPD-Erfolg

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Parteichef Norbert Walter-Borjans nach dessen Rückzugsankündigung für "die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Unterstützung in den letzten beiden Jahren" gedankt. "Gemeinsam mit Saskia Esken, Lars Klingbeil und Rolf Mützenich haben wir die SPD zu neuen Erfolgen geführt - das ist auch dein Verdienst", schrieb Scholz am Freitag weiter im Internetdienst Twitter. Walter-Borjans hatte zuvor angekündigt, er werde auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut antreten.

Toter unter eingeschleusten Flüchtlingen in Sachsen entdeckt

Die Polizei hat nahe dem sächsischen Schöpstal im Landkreis Görlitz unter 30 offenbar über die deutsch-polnische Grenze geschleusten Menschen einen Toten entdeckt. Es handle sich um einen 32 Jahre alten Mann aus dem Irak, hieß es in einer Mitteilung der Polizeidirektion Görlitz. Es sei vermutlich einige Stunden zuvor gestorben. Eine Obduktion solle die Todesursache klären.

Toter Mann unter eingeschleusten Flüchtlingen in Sachsen entdeckt

Die Polizei hat nahe dem sächsischen Schöpstal im Landkreis Görlitz unter 30 offenbar über die deutsch-polnische Grenze geschleusten Menschen einen Toten entdeckt. Zur Identität des Manns konnten die Beamten am Freitag zunächst keine Angaben machen. Auch der Todeszeitpunkt und die Todesumstände müssten noch ermittelt werden, hieß es in einer Mitteilung der Polizeidirektion Görlitz.

Mehrere Kinder bei Verkehrsunfall vor Kita in Nordhessen schwer verletzt

In Nordhessen hat ein Autofahrer am Freitag vor einer Kita eine Gruppe von Kindern erfasst. Wie die Polizei in Eschwege mitteilte, ereignete sich der Unfall in der Gemeinde Witzenhausen bei Kassel. Ersten Informationen zufolge wurden bei dem Unglück drei Kinder schwer verletzt. Weitere Einzelheiten waren zunächst noch nicht bekannt.

Rezession? Inflation in Eurozone steigt auf 4,1 Prozent

Die deutlich gestiegenen Energiepreise heizen die Inflation in der Eurozone weiter an: Die Preise verteuerten sich im Oktober im Schnitt um 4,1 Prozent, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Freitag aufgrund einer ersten Schätzung mitteilte. Die Kosten für Energie stiegen demnach sogar um 23,5 Prozent.  Der Preisanstieg ist der höchste seit gut 13 Jahren, wie Eurostat auf Anfrage mitteilte. Zuletzt war die Inflation demnach im Juli 2008 so hoch gewesen. In Deutschland verteuerte sich das Leben im Oktober mit 4,5 Prozent sogar stärker als im Schnitt der Euro-Länder. Das hatte das Statistische Bundesamt bereits am Donnerstag aufgrund vorläufiger Zahlen mitgeteilt.  Eurostat veröffentlichte daneben auch Zahlen zum Wachstum in der Eurozone: Dieses blieb den Statistikern zufolge im Zeitraum Juli bis September stabil bei 2,2 Prozent.  (K. Petersen--BTZ)

SPD: Walter-Borjans gibt im Dezember Amt als Chef ab

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will sein Amt abgeben. Er werde sich beim Parteitag im Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagte Walter-Borjans nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Freitag. Er hatte die SPD seit 2019 mit Saskia Esken in einer Doppelspitze geführt.  "Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen", sagte Walter-Borjans der Zeitung. "Mit dieser Mission bin ich so weit gekommen, dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran." Er habe deshalb den Vorstand seines nordrhein-westfälischen Landesverbandes gebeten, auf seine erneute Nominierung zu verzichten. Der SPD-Bundesparteitag findet vom 10. bis 12. Dezember statt.  SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dankte Walter-Borjans. Sie hätten mit Ko-Parteichefin Saskia Esken "aus der SPD ein Team geformt und unsere Partei wieder erfolgreich gemacht", schrieb er auf Twitter. "Gemeinsam haben wir jetzt aber noch richtig was vor. Bis zum Parteitag wollen wir mit FDP und Grünen eine neue Regierung bilden" und Olaf Scholz "zum Kanzler wählen und einen neuen Aufbruch für Deutschland schaffen".  Der SPD-Parteivorstand erklärte auf Twitter, Walter-Borjans habe "eine wichtige Rolle dabei gespielt, die Partei wieder auf Kurs zu bringen, Vertrauen und Zusammenhalt herzustellen und die Basis bei allen Entscheidungen mitzunehmen". Er habe seine Mission damit erfüllt.  Er gehe mit dem "gutem Gefühl, zwei Jahre die SPD mitgeprägt zu haben", sagte der 69-Jährige Walter-Borjans der "Rheinischen Post". "Wir haben in dieser Zeit gezeigt, dass wir zusammenhalten und mit sozialdemokratischer Politik erfolgreich sein können. Wir sind nach vielen Jahren wieder die führende Größe in der deutschen Politik."  Walter-Borjans nannte keinen Wunsch für seine Nachfolge, wandte sich aber dagegen, dass die künftige Parteiführung ins neue Kabinett geht. "Ein Regierungsmitglied als Parteichefin oder Parteichef ist notwendigerweise immer ein Stück Regierungssprecher." Die bisherige Arbeitsteilung – Parteivorsitz auf der einen und Regierungsamt auf der anderen Seite – habe sich bewährt.  Walter-Borjans hatte die Führung der SPD vor zwei Jahren gemeinsam mit der Ko-Chefin Saskia Esken übernommen, nachdem sich die vorherige Parteichefin Andrea Nahles aus der Politik zurückgezogen hatte. Walter-Borjans und Esken brachten die Kanzlerkandidatur des bisherigen Bundesfinanzministers Olaf Scholz auf den Weg, mit dem die SPD stärkste Kraft bei der Bundestagswahl wurde.   (T. Jones--BTZ)

Experte: Umbenennung von Facebook in Meta geht Probleme nicht an

Die Umbenennung des Internetkonzerns Facebook in Meta ist nach Ansicht des Analysten David Aaker von der US-Marktforschungsfirma Prophet zum jetzigen Zeitpunkt "unklug". Ein neuer Markenname wecke Erwartungen, und zwar "dass wirklich etwas wegen der Probleme getan wird", sagte Aaker der Nachrichtenagentur AFP. "Die Leute erwarten neue Inhalte, eine neue Führung, eine neue Unternehmenskultur und so weiter, einen sinnvollen Wandel. Aber den gibt es nicht."

Sagosen verlässt den THW Kiel - Auch Röd und Gullerud kehren ihren Klubs den Rücken

Rückraumspieler Sander Sagosen verlässt den deutschen Handball-Rekordmeister THW Kiel. Der Norweger lehnte das Angebot der Kieler zur vorzeitigen Verlängerung seines im Juni 2023 auslaufenden Vertrages ab und kehrt der "stärksten Liga der Welt" den Rücken. Dies teilte der THW am Freitag mit.

Gottschalk "Wetten, dass..?" - Jubiläumsshow einmalige Sache

Die Sonderausgabe der ZDF-Show "Wetten, dass..?" ist laut Moderator Thomas Gottschalk eine einmalige Angelegenheit. "Würde ich weitermachen, wäre das ja keine einmalige Jubiläumsshow mehr und auf die freuen wir uns doch alle", sagte Gottschalk in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Er zumindest freue sich sehr auf die Sendung am Samstag kommender Woche.

Urteil: Melatoninkapseln sind nicht generell Arzneimittel

Kapseln, die ein halbes Gramm Melatonin und zusätzlich Melisse enthalten und als Nahrungsergänzungsmittel verkauft werden, sind keine Arzneimittel. Um als sogenanntes Funktionsarzneimittel zu gelten, müsse das Mittel nennenswerte Auswirkungen auf die Körperfunktionen haben, die nicht durch den Verzehr von Lebensmitteln erreicht werden könnten, erklärte das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster am Freitag. Es gab der Klage des Herstellers gegen das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte statt. (Az. 13 A 1376/17)

Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen IS-Spendensammler

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage gegen einen Iraker erhoben, der in Deutschland Geld für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gesammelt haben soll. Aymen A. soll außerdem geplant haben, in Afrika oder Syrien für den IS zu kämpfen, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Er sei aber schon beim Versuch der Ausreise von der Bundespolizei kontrolliert und festgenommen worden.

"Rassismus": UEFA bestraft die Union-Fans mit Ausschluss

Fußball-Bundesligist Union Berlin muss nach den antisemitischen Vorfällen beim Conference-League-Spiel gegen Maccabi Haifa in der kommenden Europapokalpartie auf Teile seiner Fans verzichten. Die Europäische Fußball-Union (UEFA) veranlasste für das Duell gegen Feyenoord Rotterdam am kommenden Donnerstag (21.00 Uhr) einen Zuschauer-Teilausschluss gegen die Berliner.

China: Evergrande zahlt kurz vor Fristende die fälligen Zinsen

Der angeschlagene chinesische Immobilienkonzern Evergrande hat erneut einen Zahlungsausfall in letzter Minute abgewendet. Kurz vor Fristende zahlte der Konzern fällige Zinsen auf eine Auslandsanleihe, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Freitag berichtete. Die 47,5 Millionen Dollar (40,6 Millionen Euro) flossen demnach am Donnerstag, die Frist lief am Freitag ab.

Auch "Lebensmittelretter" müssen obligatorische Hygienevorschriften beachten

Auch Organisatoren von kostenlosen Angeboten zur nachbarschaftlichen "Lebensmittelrettung" müssen einem Gerichtsurteil aus Berlin zufolge die obligatorischen lebensmittelrechtlichen Hygienevorgaben beachten. Sonst werde die Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern gefährdet, entschied das Verwaltungsgericht der Hauptstadt in einer am Freitag veröffentlichten Eilentscheidung. Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem Betreiber einer Station für die Verteilung von "geretteten" Lebensmitteln und einem Bezirksamt.

Sportschau: Klett will DOSB-Präsident werden

Stefan Klett will entgegen seiner bisherigen Pläne nun offenbar doch als Nachfolger von Alfons Hörmann Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) werden. Nach Informationen der Sportschau hat der Präsident des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen am Mittwoch in einem Schreiben an die Mitgliedsorganisationen des LSB angekündigt, dass er kandidieren werde.

Wegen "Koffermord" verurteilte US-Bürgerin aus Haft entlassen

Eine US-Bürgerin, die als schwangere Jugendliche wegen Beihilfe zum Mord an ihrer Mutter verurteilt worden war, ist am Freitag nach sechs Jahren vorzeitig aus indonesischer Haft freigekommen. Die 25-jährige Heather Mack sei wegen guter Führung aus dem Kerobokan-Gefängnis auf der Ferieninsel Bali entlassen worden, teilte die Gefängnisleitung mit. Derartige Strafminderungen sind in Indonesien üblich. Das Gewaltverbrechen gegen Macks Mutter war als "Koffer-Mord" bekannt geworden.