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SPD: Walter-Borjans gibt im Dezember Amt als Chef ab / Foto: ©
SPD: Walter-Borjans gibt im Dezember Amt als Chef ab
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will sein Amt abgeben. Er werde sich beim Parteitag im Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagte Walter-Borjans nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Freitag. Er hatte die SPD seit 2019 mit Saskia Esken in einer Doppelspitze geführt.
"Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen", sagte Walter-Borjans der Zeitung. "Mit dieser Mission bin ich so weit gekommen, dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran." Er habe deshalb den Vorstand seines nordrhein-westfälischen Landesverbandes gebeten, auf seine erneute Nominierung zu verzichten. Der SPD-Bundesparteitag findet vom 10. bis 12. Dezember statt.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dankte Walter-Borjans. Sie hätten mit Ko-Parteichefin Saskia Esken "aus der SPD ein Team geformt und unsere Partei wieder erfolgreich gemacht", schrieb er auf Twitter. "Gemeinsam haben wir jetzt aber noch richtig was vor. Bis zum Parteitag wollen wir mit FDP und Grünen eine neue Regierung bilden" und Olaf Scholz "zum Kanzler wählen und einen neuen Aufbruch für Deutschland schaffen".
Der SPD-Parteivorstand erklärte auf Twitter, Walter-Borjans habe "eine wichtige Rolle dabei gespielt, die Partei wieder auf Kurs zu bringen, Vertrauen und Zusammenhalt herzustellen und die Basis bei allen Entscheidungen mitzunehmen". Er habe seine Mission damit erfüllt.
Er gehe mit dem "gutem Gefühl, zwei Jahre die SPD mitgeprägt zu haben", sagte der 69-Jährige Walter-Borjans der "Rheinischen Post". "Wir haben in dieser Zeit gezeigt, dass wir zusammenhalten und mit sozialdemokratischer Politik erfolgreich sein können. Wir sind nach vielen Jahren wieder die führende Größe in der deutschen Politik."
Walter-Borjans nannte keinen Wunsch für seine Nachfolge, wandte sich aber dagegen, dass die künftige Parteiführung ins neue Kabinett geht. "Ein Regierungsmitglied als Parteichefin oder Parteichef ist notwendigerweise immer ein Stück Regierungssprecher." Die bisherige Arbeitsteilung – Parteivorsitz auf der einen und Regierungsamt auf der anderen Seite – habe sich bewährt.
Walter-Borjans hatte die Führung der SPD vor zwei Jahren gemeinsam mit der Ko-Chefin Saskia Esken übernommen, nachdem sich die vorherige Parteichefin Andrea Nahles aus der Politik zurückgezogen hatte. Walter-Borjans und Esken brachten die Kanzlerkandidatur des bisherigen Bundesfinanzministers Olaf Scholz auf den Weg, mit dem die SPD stärkste Kraft bei der Bundestagswahl wurde. (T. Jones--BTZ)
