Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Grünen-Klimaexperte Oliver Krischer hat das Ziel eines Kohleausstiegs in Deutschland bis 2030 bekräftigt. Die nationalen deutschen Klimaschutzziele seien "ohne Kohleausstieg 2030 nicht zu erreichen", sagte er am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Dies gelte nicht zuletzt deshalb, weil es in anderen Bereichen wie dem Gebäudesektor und dem Verkehr mit Blick auf Klimaziele "auch nicht gut" laufe. Der Kohleausstieg 2030 sei erforderlich.

Die staatliche belarussische Fluglinie Belavia hat nach eigenen Angaben ein Flugverbot für Menschen aus Syrien, dem Irak und dem Jemen von der Türkei nach Belarus verhängt. Die Entscheidung erfolge auf eine entsprechende Anordnung aus Ankara, teilte die Airline am Freitag mit. Das Flugverbot gilt demnach bereits ab Freitag.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat harte Strafen bei zu laxen Kontrollen der Corona-Regeln angedroht. Zuständig für die Kontrollen seien Veranstalter, Betreiber und Wirte, sagte Herrmann am Freitag dem Bayerischen Rundfunk. "Und die müssen es ernst nehmen", betonte er weiter.

Am offiziell letzten Tag der UN-Klimakonferenz in Glasgow steht ein Durchbruch in den Verhandlungen noch aus. Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth sagte im Deutschlandfunk, im Ringen zwischen den fast 200 Staaten gebe es "jetzt große Fortschritte, aber da werden wir den ganzen Tag noch verhandeln".

Der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen bewirbt sich erneut für den CDU-Parteivorsitz. Er kandidiere "in der tiefen Überzeugung, dass es nach der schweren Wahlniederlage kein Weiter-so gibt" und dass er eine "grundlegende Erneuerung" der CDU bewirken könne, sagte der frühere Umweltminister am Freitag in Berlin. Im Januar war Röttgen mit seiner ersten Kandidatur für den Parteivorsitz auf dem CDU-Parteitag Armin Laschet unterlegen, dessen Nachfolge er nun anstrebt.

Der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen bewirbt sich erneut für den CDU-Parteivorsitz. Er kandidiere "in der tiefen Überzeugung, dass es kein Weiter-so gibt" und dass er eine "inhaltliche Erneuerung" der CDU bewirken könne, sagte der frühere Umweltminister am Freitag in Berlin. Im Januar war Röttgen mit seiner ersten Kandidatur für den Parteivorsitz gescheitert: Auf dem Bundesparteitag unterlag er in der ersten Abstimmungsrunde Armin Laschet und Friedrich Merz.

Die Reform der Wohngelds hat die Zahl der Bezieher in Deutschland im vergangenen Jahr stark steigen lassen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Freitag erhöhte sie sich 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 22,6 Prozent auf etwa 618.000.

Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten zu Vorkehrungen für eine weitere Verschärfung der Corona-Pandemie aufgerufen. "Wir müssen unsere Gesundheitssysteme auf die Behandlung einer steigenden Zahl kranker Menschen vorbereiten", sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides der "Welt" (Freitagsausgabe). Die saisonale Grippe könne die Belastung noch weiter verschärfen. Maßnahmen zur Eindämmung des Virusgeschehens müssten verstärkt werden. "Dazu gehören Maßnahmen im öffentlichen Gesundheitswesen, das Testen und DNA-Sequenzierungen, um neue Virusvarianten herauszufinden."

Zur Frage der 3G-Regel am Arbeitsplatz hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Gespräche mit Gewerkschaften und Arbeitgebern angekündigt. "Nur im Schulterschluss zwischen Beschäftigten, Unternehmen und Staat können wir für wirksamen Schutz und mehr Impfungen sorgen", sagte er der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf vom Freitag. Er suche zur "konsequenten Umsetzung der 3G-Regeln am Arbeitsplatz" das Gespräch mit allen Seiten.

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hält den Zeitplan der Ampel-Parteien für eine Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler in der Woche ab dem 6. Dezember für realistisch. "Die FDP kann ihren Beitrag zur rechtzeitigen Klärung aller strittigen Punkte leisten", sagte Lindner der Zeitung "Die Welt". Allerdings könne er nicht für Grüne und SPD sprechen. Die Grünen hatten den Zeitplan jüngst infrage gestellt.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat zum geplanten Ende der UN-Klimakonferenz in Glasgow am Freitag die Bedeutung einer Abschlusserklärung betont. "Erstmal ist es wichtig, dass es wieder so ein Abschlussdokument gibt, weil das ist jedes Mal wieder eine Bekräftigung", sagte Schulze dem RBB-Sender Radioeins.

Angesichts der hohen und weiter steigenden Corona-Infektionszahlen hat die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer Unternehmen zur Absage großer Weihnachtsfeiern geraten. "Große Weihnachtsfeiern halte ich in der aktuellen Lage nicht für angebracht", sagte die Ökonomin, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Stattdessen wäre die 2G-Regel eine Überlegung, um "kleine Feiern stattfinden zu lassen".

Ein famos aufspielender Leon Draisaitl hat die Edmonton Oilers zum nächsten Sieg in der nordamerikanischen Profi-Eishockeyliga NHL geführt. Mit zwei Treffern und einer Vorlage war Deutschlands Sportler des Jahres der entscheidende Spieler beim 5:3-Erfolg bei den Boston Bruins. Für Edmonton war es der zehnte Sieg im zehnten Spiel, Draisaitl gelangen seine Saisontore Nummer 11 und 12 sowie der 14. Assist.

Archäologen haben im Norden Perus ein jahrhundertealtes Massengrab entdeckt. Bei den Ausgrabungen in der Zitadelle von Chan Chan wurden die Überreste von 25 Menschen, die meisten von ihnen Frauen und Kinder, sowie dutzende Keramikgefäße und Werkzeug wie Nadeln zu Tage gefördert, wie der Archäologe Jorge Meneses am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Skelette seien sehr gut erhalten.

Der US-Journalist Danny Fenster ist von einem Gericht der Militärjunta in Myanmar zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Wie sein Anwalt und sein Arbeitgeber, die Lokalzeitung "Frontier Myanmar", am Freitag mitteilten, wurde er wegen illegaler Verbindungen, Aufwiegelung gegen das Militär und Verstößen gegen Visaregelungen schuldig gesprochen. Die Zeitung zeigte sich "tief enttäuscht" über das Urteil.

Der US-Journalist Danny Fenster ist in Myanmar zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Wie sein Arbeitgeber, die Lokalzeitung "Frontier Myanmar", am Freitag mitteilte, wurde er unter anderem der Aufwiegelung und wegen Verstößen gegen Visaregelungen schuldig gesprochen. Die Zeitung zeigte sich "tief enttäuscht" über das Urteil.

Rekord-Weltmeister Brasilien hat als erstes südamerikanisches Team das Ticket zur Fußball-WM 2022 in Katar gelöst. Die Selecao qualifizierte sich mit einem 1:0 (0:0) gegen Kolumbien bei noch fünf ausstehenden Eliminatorias-Runden vorzeitig für die Endrunde und bescherte Nationaltrainer Tite seinen 50. Sieg als Coach der Canarinhos.

Bayern Münchens Ehrenpräsident Uli Hoeneß hat gegen die finanzkräftige Konkurrenz Paris St. Germain und Manchester City gestichelt. "Bis jetzt haben sie gar nichts gewonnen. Gar nichts. Keinen einzigen Champions-League-Titel haben die zwei Vereinigungen", sagte er dem Podcast "11 Leben", der sich in 16 Episoden über insgesamt rund 27 Stunden kritisch mit dem Leben und Wirken von Hoeneß auseinandersetzt.

Fußball-Weltmeister Jürgen Kohler hat in der Impfdebatte um die deutsche Nationalmannschaft den DFB-Direktor Oliver Bierhoff kritisiert. "Ich kann den DFB und vor allem Oliver Bierhoff nicht verstehen. Dass er nicht einfach klare Kante zeigt und sagt, dass nur durchgeimpfte Spieler nominiert werden", sagte der 56-Jährige Sport1-Podcast "Meine Bayern-Woche".

Trainer Adi Hütter von Bundesligist Borussia Mönchengladbach hält nichts von einer Impfpflicht im Profifußball. "Wir müssen da schon vorsichtig sein. Klar haben wir Fußballer Vorbildwirkung, aber es geht schon auch darum, sich selbst entscheiden zu können", sagte Hütter im Interview mit der Westdeutschen Zeitung und ergänzte: "Ich sehe natürlich die Situation in den Spitälern, aber die Entscheidungsfreiheit sollten wir schon jedem zugestehen."

Fußball-Nationalspieler Robin Gosens kommt seinem Comeback näher. "Eigentlich war das Jahr 2021 für mich gelaufen, aber wie es aktuell aussieht, werde ich deutlich schneller zurückkommen können, sofern es keine Rückschläge mehr gibt. Ich denke, dass ich im Dezember wieder Spiele machen kann", sagte der Profi des italienischen Erstligisten Atalanta Bergamo im Sport1-Podcast und ergänzte: "Ich bin in der letzten Phase meiner Reha."

Dartsprofi Florian Hempel traut seinen beiden deutschen Kollegen Gabriel Clemens und Martin Schindler beim Grand Slam of Darts in Wolverhampton (13. bis 21. November) einiges zu. "Martin ist aktuell in einer unfassbar guten Form, er wird Gerwyn Price und Krzystof Ratajski mächtig ärgern können in seiner Gruppe", sagte der 31-Jährige dem SID: "Und Gabriel hat zuletzt bei den Floor-Turnieren gezeigt, wozu er im Stande ist, auch wenn er bei den letzten drei oder vier TV-Turnieren die 1. Runde nicht überstanden hat."

Die USA und mehrere europäische Länder haben mit Blick auf die Flüchtlingskrise an der Grenze zwischen Belarus und der EU das Vorgehen der Regierung in Minsk verurteilt. In einer gemeinsamen Erklärung warfen sie Belarus bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Donnerstag eine "orchestrierte Instrumentalisierung von Menschen" vor. Ziel der Aktion von Machthaber Alexander Lukaschenko sei es, "die Außengrenze der Europäischen Union zu destabilisieren".

Die UN-Klimakonferenz in Glasgow soll nach offizieller Planung am Freitag zu Ende gehen. Bei der COP26 hatten seit dem 31. Oktober Vertreter aus fast 200 Ländern über die konkrete Umsetzung des Pariser Klimaabkommens von 2015 verhandelt. Eine Verlängerung der Konferenz wie bereits in den vergangenen Jahren wird aber nicht ausgeschlossen. Am Donnerstag waren die Verhandlungen ins Stocken geraten, für die Nacht wurde mit überarbeiteten Verhandlungstexten gerechnet.

Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Freitag (09.00 Uhr) in Karlsruhe ein Urteil über die nachträgliche Wärmedämmung eines Hauses. Geklagt hat eine Wohnungsbaugesellschaft, die findet, dass ihr Mehrfamilienhaus nicht mit vertretbarem Aufwand von innen gedämmt werden kann und daher von außen gedämmt werden muss. Da das Haus aber direkt an der Grenze zum Nachbargrundstück steht, würde die Dämmung diese Grenze überschreiten. (Az. V ZR 115/20)

Die dänische Königin Margrethe II. setzt ab Freitag (13.45 Uhr) ihren Deutschlandbesuch nach einer Reihe von Terminen in Berlin in München fort. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird die Monarchin im Königsbauhof der Münchner Residenz begrüßen. Dabei sollen ihr die Ehrenkompanie der bayerischen Gebirgsschützen, der Tölzer Knabenchor und eine Abordnung der bayerischen Trachtenverbände die Ehre entlang eines roten Teppichs erweisen.

Ein Gericht in Los Angeles befasst sich am Freitag mit einer möglichen Aufhebung der Vormundschaft über US-Popstar Britney Spears. Das Gericht in der kalifornischen Millionenmetropole hatte Ende September dem Vater der 39-jährigen Sängerin die Vormundschaft entzogen und einen vorübergehenden Vormund eingesetzt. Nun könnte nach 13 Jahren die gesamte Vormundschaft beendet werden.

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommen am Freitag in Paris Vertreter zahlreicher Staaten zu einer Libyen-Konferenz zusammen. Ziel sei es, "einen gemeinsamen Impuls für die Wahlen zu geben", hieß es aus dem Elysée-Palast. In dem von jahrelangem Bürgerkrieg geprägten Land soll am 24. Dezember die erste direkte Präsidentschaftswahl stattfinden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist eine der Ko-Vorsitzenden der Konferenz.

Im Verfahren zur Wahl des oder der neuen CDU-Vorsitzenden stehen am Freitag weitere Klärungen an. Der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen will sich um 09.00 Uhr in einer Pressekonferenz zum Thema "Kandidatur für den Vorsitz der CDU Deutschlands" äußern. Er hatte bereits beim Bundesparteitag im Januar für den Chefposten kandidiert, war dabei aber Armin Laschet unterlegen. Über Laschets Nachfolge sollen im Dezember die CDU-Mitglieder in einer Befragung befinden.

Vertreter der Ampel-Parteien diskutieren am Freitag (11.00 Uhr) mit Fachleuten darüber, wie die stockende Impfkampagne in Deutschland wieder Schwung bekommen kann. Am "Praxis-Panel" zum Impftempo nehmen neben den Gesundheitspolitikern von SPD, FDP und Grünen Wissenschaftler und Impfexperten des Robert-Koch-Instituts (RKI) teil. Mangelnder Impffortschritt gilt als der entscheidende Grund für die dramatisch steigende Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut deutlich angestiegen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, erhöhte sich der Wert auf 263,7 und erreichte damit einen neuen Höchststand. Binnen 24 Stunden wurden mehr als 48.000 Neuinfektionen verzeichnet. Das RKI rief dazu auf, Großveranstaltungen abzusagen und die Kontakte zu anderen Menschen nach Möglichkeit zu reduzieren.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut deutlich angestiegen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, erhöhte sich der Wert auf 263,7 und erreichte damit einen neuen Höchststand. Am Vortag hatte der Wert bei 249,1 gelegen.