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Brüssel besorgt über Anfechtung von EuGH-Urteil durch Ungarns Regierung
Die EU-Kommission hat sich besorgt über Ungarns Anfechtung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gezeigt. "Es ist für uns inakzeptabel, dass eine EuGH-Entscheidung vor dem ungarischen Verfassungsgericht angefochten wird", sagte Justizkommissar Didier Reynders am Freitag zum Abschluss eines zweitägigen Besuchs in Budapest. Wenn der Vorrang von EU-Recht infrage gestellt werde, müsse die EU-Kommission reagieren.
Nächster Motorwechsel: Hamilton in Sao Paulo fünf Startplätze nach hinten
Nächster Rückschlag im Formel-1-Titelkampf für Rekordweltmeister Lewis Hamilton: Der Mercedes-Star wird beim viertletzten Saisonrennen in Sao Paulo (Sonntag, 18.00 Uhr MEZ/Sky) um fünf Startplätze zurückversetzt. Bei Hamiltons Rennwagen wird der fünfte Verbrennungsmotor des Jahres eingesetzt, straffrei dürfen in dieser Saison nur drei solcher Aggregate genutzt werden.
Wolfgang Joop hält Merkels Kleidungsstil für "klugen Marketingcoup"
Der Modeschöpfer Wolfgang Joop hat der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen "klugen Marketingcoup" hinsichtlich ihres Kleidungsstils bescheinigt. Obwohl Merkels Blazer "schlecht geschnitten" seien, sei es richtig gewesen, dass die Kanzlerin an ihrem Outfit nichts verändert habe, sagte Joop dem "Spiegel" (Samstag). "Merkels Blazer signalisieren Stabilität."
Ab Samstag besteht wieder Anspruch auf kostenlose Corona-Schnelltests
Die Menschen in Deutschland haben ab Samstag wieder Anspruch auf mindestens einen kostenlosen Corona-Test pro Woche. Das regelt die neue Testverordnung, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach Angaben seines Ministeriums am Freitag unterzeichnet hat. Der Anspruch auf einen Antigen-Schnelltest besteht auch bei Menschen, die geimpft oder genesen sind.
US-Klimabeauftragter für Abschaffung von Subventionen für fossile Brennstoffe
Der US-Sonderbeauftragte für Klima, John Kerry, hat die Abschaffung von Subventionen für fossile Brennstoffe gefordert. In den vergangenen fünf oder sechs Jahren seien Billionen von Dollar an derartigen Subventionen geflossen, sagte Kerry am Freitag bei der Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow. "Das ist der Inbegriff des Irrsinns."
DOSB-Vorstand Rücker tritt am 31. Dezember ab
Die Brief-Affäre im Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und ihre Folgen ziehen immer weitere Kreise. Nach DOSB-Präsident Alfons Hörmann, dessen Nachfolge am 4. Dezember in Weimar bei der Mitgliederversammlung geklärt wird, wird die Vorstandsvorsitzende Veronika Rücker (51) ihr Amt zum 31. Dezember niederlegen. Dies teilte der DOSB am Freitag mit.
Belarus verurteilt Stationierung polnischer Soldaten an gemeinsamer Grenze
Belarus hat die Stationierung polnischer Soldaten an der belarussisch-polnischen Grenze scharf verurteilt. Minsk werde auf jeden Angriff "mit Härte reagieren", warnte der belarussische Verteidigungsminister Viktor Chrenin am Freitag in einer Videoansprache. Es scheine, als wollten die "Nachbarn im Westen" - insbesondere Polen - "einen Konflikt beginnen, in den sie Europa hineinziehen wollen", sagte der Minister. Er bezeichnete die Kommunikation mit dem Westen, die aus "Ultimaten, Drohungen und Erpressungen" bestehe, als "inakzeptabel".
Abba stürmt nach Comeback deutsche Charts
Die schwedische Popband Abba hat mit ihrem Comeback im Sturm die deutschen Charts erobert. Das neue Album "Voyage" belegte als Neueinsteiger nicht nur sofort den ersten Platz der aktuellen Charts, sondern erreichte auch auf Anhieb die Spitze der Charts des gesamten Jahres, wie GfK Entertainment am Freitag in Baden-Baden mitteilte.
Umweltverbände kritisieren schwachen deutschen Auftritt in Glasgow
Umweltverbände und die Klimaschutz-Initiative Fridays for Future (FFF) haben Deutschland einen schwachen Auftritt auf der UN-Konferenz in Glasgow bescheinigt und die Ampel-Parteien zu mehr Ehrgeiz im Kampf gegen die Erderwärmung aufgefordert. Die FFF-Aktivistin Luisa Neubauer forderte besonders den voraussichtlich künftigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, seiner im Wahlkampf angekündigten Rolle als "Klimakanzler" gerecht zu werden.
Feuerwehr im Bergischen Land befreit gefesselten Mann mit Eisensäge
In einer Gaststätte im nordrhein-westfälischen Engelskirchen hat eine Karnevalsfeier für einen 40-Jährigen in Handschellen geendet. Eine Frau habe sich aus Spaß von einem Mitarbeiter des Sicherheitsdiensts die Handschellen geliehen und dem Mann angelegt, erklärte die Polizei am Freitag. Allerdings fand anschließend niemand die Schlüssel.
Dänische Königin Margrethe II. von Söder in Münchner Residenz empfangen
Die dänische Königin Margrethe II. hat ihren Deutschlandbesuch am Freitag in München fortgesetzt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) begrüßte die Monarchin zusammen mit seiner Frau Karin Baumüller-Söder im Königsbauhof der Münchner Residenz. Dort brachte der Tölzer Knabenchor dem Ehrengast ein Ständchen, außerdem empfingen die bayerischen Gebirgsschützen und eine Abordnung der bayerischen Trachtenverbände Margrethe II. an einem roten Teppich.
EU-Behörde: Corona-Lage in zehn EU-Ländern "sehr besorgniserregend"
Die Corona-Lage ist nach Angaben der EU-Behörde ECDC in zehn Ländern der Europäischen Union "sehr besorgniserregend". In 13 weiteren EU-Staaten sei die Situation mit Blick auf die Pandemie "besorgniserregend", erklärte das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) am Freitag in Stockholm. Zu den Ländern mit "sehr besorgniserregender" Lage gehören unter anderem Polen, die Niederlande, Belgien und Tschechien.
Französischer Atomkraftwerk-Betreiber EDF der "Vertuschung" bezichtigt
Ein leitender Mitarbeiter des Atomkraftwerks Tricastin in Südfrankreich hat dem Betreiber EDF das "Vertuschen" von Zwischenfällen vorgeworfen. Er reichte Klage gegen EDF wegen Regelverletzungen und wegen Mobbings ein, wie am Freitag aus Justizkreisen in Paris verlautete. In dem Fall gehe es um "gravierende Funktionsstörungen mit Blick auf die Sicherheit und den Umweltschutz", erklärten seine Anwälte. Ein EDF-Sprecher lehnte einen Kommentar ab und verwies darauf, dass EDF sämtliche Zwischenfälle melde.
Mehrheit bei Corona wenig Vertrauen in Ampel-Parteien
Die Mehrheit der Deutschen hat bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie nur geringes Vertrauen in die Ampel-Parteien SPD, Grüne und SPD. Der SPD wurde in der am Freitag veröffentlichten Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-"Politbarometer" lediglich von 13 Prozent der Befragten als in diesem Punkt kompetent genannt, die FDP nur von sechs Prozent und die Grünen von fünf Prozent. Etwas besser schnitt die CDU/CSU ab, die von 25 Prozent als kompetent eingestuft wurde. 19 Prozent sagten, dass derzeit keine Partei eine Corona-Politik betreibt, die in ihrem Sinne ist. Weitere 26 Prozent wollten hierzu keine Aussage treffen. Die AfD wurde von vier Prozent als kompetent eingestuft, die Linke von einem Prozent. Nur noch 32 Prozent sind demnach mit den aktuell geltenden Corona-Regeln zufrieden. 49 Prozent sprachen sich für strengere Schutzmaßnahmen aus. 16 Prozent halten die derzeitigen Regeln für übertrieben. Zudem fordern 77 Prozent, dass es strengere Kontrollen zur Einhaltung der Vorschriften geben solle. 21 Prozent lehnten dies ab. Die Forderung, bundesweit 2G in Restaurants, Hotels und im Freizeit- und Kulturbereich einzuführen - also dann dort nur noch Geimpfte und Genesene zuzulassen -, finden 67 Prozent gut und 32 Prozent nicht gut. Mehrheitlich negativ äußerten sich lediglich Anhängerinnen und Anhänger der AfD. Eine klare Mehrheit von 71 Prozent unterstützte das Vorhaben, am Arbeitsplatz eine 3G-Regelung einzuführen, bei der Beschäftigte, die weder gegen Corona geimpft noch genesen sind, täglich einen negativen Corona-Test vorlegen müssen. Dagegen wandten sich 26 Prozent. Für eine Impfpflicht für das Personal im Gesundheitswesen und in der Pflege sprachen sich 71 Prozent aus. 27 Prozent lehnten dies ab. Eine Impfpflicht auch für die Beschäftigten in Schulen und Kitas unterstützen 65 Prozent. Hier äußerten sich 32 Prozent ablehnend. 62 Prozent sagten in der Befragung, dass in Deutschland die Politik zu wenig für den Klimaschutz tue. Knapp ein Viertel äußerte sich bei diesem Themenfeld zufrieden. Zwölf Prozent sagten, die Politik tue für den Klimaschutz zu viel. In der sogenannten Sonntagsfrage blieb die SPD mit 28 Prozent (plus eins) klar vorn. Es folgte die CDU/CSU mit 20 Prozent vor den Grünen mit 16 Prozent (beide unverändert). Für die FDP sprachen sich 13 Prozent aus (minus eins), für die AfD elf und für die Linke fünf Prozent (beide unverändert). Für die Umfrage befragte die Forschungsgruppe Wahlen von Dienstag bis Donnerstag repräsentativ 1257 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte. Der Fehlerbereich wurde mit je nach Anteilswert zwei bis drei Prozentpunkten angegeben. (O. Karlsson--BTZ)
USA gelten ab Sonntag nicht mehr als Hochrisikogebiet
Die USA gelten von Sonntag an nicht mehr als Corona-Hochrisikogebiet. Die Bundesregierung streicht das Land von der Liste, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag mitteilte. Durch die Entscheidung entfallen die Quarantäne-Vorschriften für aus den Vereinigten Staaten zurückkehrende Reisende. Die USA waren seit dem 15. August wieder als Hochrisikogebiet eingestuft gewesen. Neu als Hochrisikogebiete ausgewiesen wurden Österreich, Tschechien, Ungarn sowie Laos. Wer aus diesen Ländern nach Deutschland einreist und nicht geimpft oder genesen ist, muss sich in Quarantäne begeben. Ein Freitesten ist erst nach fünf Tagen möglich. (H. Müller--BTZ)
Siebenjähriger in Nordrhein-Westfalen von Gedenkkreuz aus Stein erschlagen
Im nordrhein-westfälischen Büren ist ein Siebenjähriger von einem abbrechenden Gedenkkreuz aus Stein erschlagen worden. Wie die Polizei am Freitag in Paderborn mitteilte, ereignete sich das Unglück am Donnerstagnachmittag, während der Junge mit einem etwa gleichaltrigen Begleiter an den Gedenkkreuz spielte. Wie genau es zum Unglück kam, war demnach noch unklar.
Gericht in Hannover billigt 2G-Regelung für private Veranstaltungen
Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine 2G-Pflicht für private Veranstaltungen bestätigt. Nach Angaben vom Freitag wies es in einem Eilverfahren den Antrag eines Ungeimpften zurück, der seinen 30. Geburtstag mit 39 Teilnehmern entgegen behördlicher Coronaschutzregeln nach dem 3G-Modell feiern wollte. 2G sei wegen des höheren Infektionsschutzes in der aktuellen Coronalage angemessen und verhältnismäßig, betonten die Richter. Gegen den Beschluss ist aber noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht möglich.
Österreich, Tschechien und Ungarn gelten ab Sonntag als Hochrisikogebiete
Wegen stark steigender Corona-Infektionszahlen hat die Bundesregierung mehrere europäische Länder neu als Hochrisikogebiete eingestuft. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag mitteilte, gelten Österreich, Tschechien und Ungarn ab Sonntag wieder als Hochrisikogebiete. Reise-Rückkehrer aus diesen Ländern müssen sich in Deutschland in Quarantäne begeben, sofern sie nicht vollständig geimpft oder genesen sind. Von der Liste der Hochrisikogebiete gestrichen werden die USA.
Geschäftsmann muss nach Flugzeugabsturz von Fußballer Sala 18 Monate in Haft
Fast drei Jahre nach dem Flugzeugabsturz des argentinischen Fußballprofis Emiliano Sala ist ein 67-jähriger Geschäftsmann zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Ein Gericht im walisischen Cardiff ordnete am Freitag anderthalb Jahre Haft für David Henderson an, der bereits im Oktober der Gefährdung der Flugsicherheit für schuldig befunden worden war.
Ermittlungen zu Vergewaltigungsvorwürfen im Élysée
Die französische Justiz hat Ermittlungen nach Vergewaltigungsvorwürfen gegen einen Soldaten im Pariser Élysée-Palast aufgenommen. Der Mann wurde nicht formell als Beschuldigter, sondern vorerst als Zeuge mit Rechtsbeistand eingestuft, wie am Freitag aus Justizkreisen in Paris verlautete. Eine Soldatin wirft ihm demnach vor, sie im Juli am Ende einer Abschiedsparty im Élysée-Palast, dem Amtssitz von Präsident Emmanuel Macron, vergewaltigt zu haben.
Österreich plant Corona-Lockdown für Ungeimpfte und Ungenesene
Angesichts des rasanten Anstiegs der Corona-Infektionszahlen plant Österreich einen landesweiten Lockdown für Ungeimpfte und Ungenesene. Er wolle am Sonntag "grünes Licht" für einen solchen Lockdown geben, sagte Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Freitag.
Maas warnt eindringlich vor Auflösung von russischer Organisation Memorial
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat eindringlich vor einer möglichen Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial durch die örtliche Justiz gewarnt. "Allein die Vorstellung, dass Memorial geschlossen werden soll, muss jeden erschüttern, der den jahrzehntelangen Einsatz dieser Organisation für Menschenrechte und für die Aufarbeitung von politischer Gewaltherrschaft kennt", erklärte Maas am Freitag.
Russischer Friedensnobelpreisträger : Gefahr für Journalisten geht vom Staat aus
Der russische Journalist und Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow hat die Lage der Pressefreiheit in seinem Land als dramatisch beschrieben. Im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks sagte der Chefredakteur der Zeitung "Nowaja Gaseta", die größte Gefahr für Medienschaffende gehe vom Staat aus. Mehrere Online-Medien seien zuletzt zu "unerwünschten Organisationen" erklärt worden. Gleichwohl gebe es eine junge Generation an Journalisten, die sich nicht unterkriegen lasse.
Gemeinsame Militärübungen von Moskau und Minsk nahe polnischer Grenze
Belarus und Russland haben gemeinsame Militärübungen nahe der polnischen Grenze bekanntgegeben. Eine "gemeinsame taktische Bataillonsgruppe" mit Fallschirmjägern beider Länder halte in der Region Grodno im Westen von Belarus Übungen ab, teilte das belarussische Verteidigungsministerium am Freitag auf Telegram mit. Es begründete den Schritt mit der "Zunahme militärischer Aktivität" nahe der belarussischen Grenze.
Julian Assange darf im Gefängnis heiraten
Wikileaks-Gründer Julian Assange darf im Gefängnis in Großbritannien heiraten. "Julian und ich haben jetzt die Erlaubnis, im Belmarsh-Gefängnis zu heiraten", schrieb seine Verlobte Stella Moris am Freitag auf Twitter. "Ich bin erleichtert, aber immer noch verärgert, dass rechtliche Schritte notwendig waren, um den illegalen Eingriff in unser Grundrecht auf Eheschließung zu stoppen."
Zverev mobilisiert in Turin die letzten Kräfte: "Bin fertig und müde"
Für die ATP Finals als abschließendes Highlight eines langen Tennisjahres mobilisiert Olympiasieger Alexander Zverev seine letzten Kraftreserven. "Ich bin fertig, ich bin müde. Ich denke, alle Topspieler sind ein bisschen müde", sagte die deutsche Nummer eins am Freitag in Turin und erklärte: "Wenn du die ganze Zeit auf einem hohen Niveau spielst, wenn du die ganze Zeit viele Matches gewinnst, ist es auch normal, dass du irgendwann müde wirst."
Jahresabschluss ohne Goretzka, Neuer und Reus
Die deutsche Nationalmannschaft wird ihren Jahresabschluss am Sonntag (18.00 Uhr/RTL) in Armenien mit einem dezimierten Kader bestreiten. Leon Goretzka erlitt beim Kung-Fu-Tritt seines Gegenspielers Jens Hofer beim Kantersieg gegen Liechtenstein (9:0) eine Prellung im Kopf-Hals-Bereich und ist "dadurch nicht einsatzbereit", teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Freitag mit. Torhüter Manuel Neuer und Marco Reus reisen "aus Gründen der Belastungssteuerung" nicht mit zum letzten WM-Qualifikationsspiel.
Furcht vor Corona-Infektion in Deutschland im Jahresvergleich stark rückläufig
Die Menschen in Deutschland haben sich zuletzt deutlich weniger vor Corona gefürchtet als noch vor einem Jahr. Das geht aus einer Umfrage der Krankenkasse DAK hervor, die am Freitag in Hamburg veröffentlicht wurde. Demnach hatten im Befragungszeitraum im Oktober 20 Prozent Angst vor einer Coronainfektion. Bei einer identischen Vorläuferumfrage vor einem Jahr waren es 37 Prozent gewesen.
Bundesverfassungsgericht feiert Präsidentenwechsel in Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht hat am Freitag in Karlsruhe mit einem Festakt seinen Präsidentenwechsel begangen. Stephan Harbarth übernahm das Amt schon im Juni 2020 von Andreas Voßkuhle, wegen der Pandemie wurden die Feierlichkeiten aber auf 2021 verschoben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und der amtierende Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) kamen zum Festakt im Badischen Staatstheater.
Grünen-Politiker Dahmen plädiert für berufsgruppenspezifische Impfpflicht
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat angesichts der stark steigenden Zahl bei den täglichen Corona-Neuinfektionen für eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen plädiert. Er gehe davon aus, "dass wir eine einrichtungsbezogene Impfpflicht brauchen werden, um die Situation in den Griff zu bekommen", sagte Dahmen am Freitag vor Beginn eines Praxis-Panels zum Thema Impftempo der Ampel-Fraktionen.
Drei Vermisste nach versuchter Kajak-Überfahrt von Migranten auf dem Ärmelkanal
Kurz vor Wintereinbruch erreichen die Überfahrtversuche von Migranten über den Ärmelkanal Höchstwerte. Drei Migranten, die in Kajaks aufgebrochen waren, seien vermisst, teilten die französischen Behörden am Donnerstagabend mit. Ihre Boote seien in der Nähe von Calais angeschwemmt worden. Zwei Überlebende hätten berichtet, dass drei weitere Menschen in den Kajaks gewesen sein. Die Suche nach ihnen wurde abgebrochen.
Spahn für 2G-Plus: Strengere Regeln für Zugang zu Veranstaltungen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will angesichts der steigenden Corona-Neuinfektionszahlen strengere Regeln für den Zugang zu öffentlichen Veranstaltungen wie Sportevents. Es solle hier künftig die sogenannte 2G-Plus-Regel greifen, sagte Spahn am Freitag in Berlin.