Letzte Nachrichten
Neues Bundeskabinett zu konstituierender Sitzung zusammengekommen
Das neue Bundeskabinett ist am Mittwochabend unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Am Nachmittag hatte die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt die Amtsgeschäfte an ihren Nachfolger übergeben. Scholz sowie die Ministerinnen und Minister der neuen Ampel-Regierung waren zuvor vor dem Bundestag vereidigt worden.
Baerbock bekennt sich bei Amtsübernahme zu starker EU und transatlantischem Bündnis
Mit Bekenntnissen zu EU, Nato und transatlantischer Partnerschaft hat die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwochnachmittag ihr Amt angetreten. "Wir stehen fest zur europäischen Einigung und zum transatlantischen Bündnis", sagte Baerbock in ihrer Antrittsrede. Verstärken wolle sie zudem die Rolle des Außenministeriums für den internationalen Klimaschutz.
Wiener Opernball wegen Corona-Krise erneut abgesagt
Der berühmte Wiener Opernball ist zum zweiten Mal in Folge wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden. Der für den 24. Februar geplante Ball könne unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht stattfinden, teilte die österreichische Regierung am Mittwoch mit. Ein Festhalten an dem Ball wäre "nicht besonders verantwortungsvoll", sagte Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne). Es wäre ein "falsches Signal".
Biden droht Putin mit beispiellosen US-Sanktionen im Fall von Ukraine-Angriff
US-Präsident Joe Biden hat dem russischen Staatschef Wladimir Putin nach eigenen Angaben im Falle eines Angriffs auf die Ukraine mit beispiellosen Sanktionen der Vereinigten Staaten gedroht. Die USA würden im Falle eines russischen Angriffs mit Sanktionen zurückschlagen, "wie er sie noch nie gesehen hat", sagte Biden mit Blick auf Putin am Mittwoch - einen Tag nach dem Videogipfel der beiden Präsidenten. Putin hatte sich kurz zuvor geäußert und betont, dass sich Moskau das Recht vorbehalte, Russlands "Sicherheit zu verteidigen".
Lauterbach erwartet Ende der Pandemie in absehbarer Zeit
Der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist zuversichtlich, dass die Corona-Pandemie in absehbarer Zeit beendet werden kann. Lauterbach bekräftigte bei der Übernahme des Amtes vom bisherigen Minister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch in Berlin das Ziel, noch 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende vorzunehmen. Im kommenden Jahr solle die Impfkampagne dann mit einem an die Omikron-Variante angepassten Vakzin fortgesetzt werden
Kirgisischer Kraftwerkschef wegen illegaler Mining-Farm für Kryptowährung festgenommen
Das sogenannte Mining von Kryptowährungen frisst viel Strom - in Kirgistan wurde nun der Chef eines Elektrizitätswerkes festgenommen, weil er illegalerweise eine sogenannte Mining-Farm an das nationale Stromnetz angeschlossen haben soll. Das zentralasiatische Land hat stark mit Stromknappheit zu kämpfen. Wegen der günstigen Strompreise sind ehemalige Sowjet-Republiken beliebt bei Schürfern von Kryptowährungen. Der hohe Stromverbrauch belastet die teils veralteten Stromnetze jedoch stark.
Roth will als Staatsministerin umfassenden Kulturbegriff pflegen
Die neue Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth (Grüne), will im Amt einen umfassenden Kulturbegriff pflegen und versteht ihre Arbeit als Dienst an der Demokratie. Die Grünen-Politikerin sagte am Mittwoch im Deutschlandfunk, sie habe sowohl Plattenläden als auch Philharmonien, Clubs und Staatstheater im Blick. Kultur in Deutschland lebe vor allem auch in den Bundesländern und Kommunen, dort setze sie auf ein enges Miteinander.
Mangelnde Transparenz beim Umgang mit militärischem Atommüll in Frankreich angeprangert
Militärische Einrichtungen in Frankreich sollen ihren Umgang mit Atommüll transparenter machen. Das fordert die Anti-Atomwaffen-Organisation ICAN in einem am Mittwoch in Paris veröffentlichten Bericht. "Es ist dringend nötig, dass es keine Ausnahmen mehr für militärische Einrichtungen gibt, wenn es um Folgen für die Gesundheit und die Umwelt geht", heißt es in dem Bericht. Die Organisation kritisierte "mangelnde Transparenz" beim Umgang mit militärischem Atommüll.
Cassis übernimmt als Schweizer Präsident
Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis übernimmt für ein Jahr das weitgehend symbolische Amt des Staatschefs seines Landes. Das Parlament in Bern wählte den 60-jährigen Konservativen am Mittwoch zum Nachfolger von Wirtschaftsminister Guy Parmelin. In der Schweiz rotiert die Präsidentschaft üblicherweise im Jahresrhythmus zwischen den sieben Mitgliedern der Regierung.
Käufer muss bei Neulieferung im Dieselskandal unter Umständen zuzahlen
Wer für einen vom Dieselskandal betroffenen Wagen ein neues Modell als Ersatz will, muss unter Umständen etwas dazuzahlen. Eine Ersatzlieferung sei innerhalb von zwei Jahren nach Vertragsabschluss nicht grundsätzlich unmöglich - auch nicht, wenn bereits das Nachfolgemodell auf dem Markt sei, bekräftigte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch seine frühere Rechtsprechung. Wenn der Listenpreis aber um mehr als ein Viertel höher liege, müsse eine Zuzahlung des Käufers geprüft werden. (Az. VIII ZR 190/19)
Wirtschaft fordert von neuer Regierung Stabilität in unsicheren Zeiten
Stabilität in unsicheren Zeiten, Entlastung der Unternehmen und ein Fokus auf Energiewende und Digitalisierung: Die Liste der Forderungen aus der deutschen Wirtschaft an die neue Ampel-Regierung ist lang. Verbände quer durch die Wirtschaftsbereiche des Landes mahnten dabei am Mittwoch zur Eile und boten der Koalition ihre Unterstützung an. Am Nachmittag übergab der scheidende Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) das Zepter an seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne).
Nobelpreisträgerin Ressa ruft Journalisten zur Verteidigung ihrer Rechte auf
Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete philippinische Journalistin Maria Ressa hat ihre Kollegen zur Verteidigung ihrer Rechte aufgerufen. Journalisten müssten sich gegen Führungsfiguren mit "autoritärem Stil" zur Wehr setzen, sagte die 58-Jährige bei ihrer Ankunft am Flughafen von Oslo am Mittwoch. Ressa und der russische Journalist Dmitri Muratow sollen den Friedensnobelpreis am Freitag in Norwegen offiziell überreicht bekommen.
Habeck übernimmt Amt als Wirtschaftsminister
Robert Habeck (Grüne) hat die Amtsgeschäfte im Bundeswirtschaftsministerium von seinem Vorgänger Peter Altmaier (CDU) übernommen. Er wolle das Haus mit einem "idealistischen Pragmatismus" führen, sagte Habeck, der zugleich auch Klimaminister ist, bei der offiziellen Amtsübergabe am Mittwoch. Die Transformation der deutschen Wirtschaft hin zur Klimaneutralität sei "die große strukturelle Aufgabe unserer Zeit, dieser Regierung und dieser Legislatur und darüber hinaus dieses Jahrzehnts".
Großteil der Kakaobauern lebt laut Verein mit Familien weiter in Armut
Der Schokoweihnachtsmann gehört zum Fest wie die Geschenke unterm Baum - doch viele der Kakaobauern leben laut dem Verein Südwind mit ihren Familien weiter in Armut. "Der Milliardenmarkt Schokolade bietet den Spielraum, einige Cent pro Tafel Schokolade mehr in den Kakao zu investieren, als es derzeit der Fall ist", erklärte Südwind-Mitarbeiter Friedel Huetz-Adams am Mittwoch.
Britische Regierung verurteilt "Abzockerei" bei Corona-Tests
Die britische Regierung hat am Mittwoch die Ausbeutung von Reisenden durch private Corona-Testzentren als "Abzockerei" verurteilt. Andrew Tyrie, Mitglied des Oberhauses, beklagte in der BBC außerdem "irreführende Werbung" im Internet, schlechten Service und überhöhte Preise bei den Tests. Das Gesundheitsministerium bezeichnete es daraufhin als "inakzeptabel", wenn private Unternehmen in dieser Sache "Profit" auf Kosten von Urlaubern machten.
Erstmals amtierendes Kabinettsmitglied in Frankreich zu Bewährungsstrafe verurteilt
In Frankreich ist erstmals seit der Gründung der Fünften Republik 1958 ein amtierendes Kabinettsmitglied zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der beigeordnete Mittelstands-Minister Alain Griset habe daraufhin sein Amt niedergelegt, teilte das Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Paris mit. Ein Gericht hatte ihn wegen der Verschleierung seiner Vermögensverhältnisse zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.
Schach-WM: Carlsen fehlt ein Sieg zur Titelverteidigung
Schach-Weltmeister Magnus Carlsen ist nur noch einen Sieg von der erfolgreichen Titelverteidigung entfernt. Der Norweger einigte sich nach 2:05 Stunden und 41 Zügen mit Herausforderer Jan Nepomnjaschtschi nach einem unspektakulären Duell auf ein Remis und behauptete mühelos seinen Vorsprung. Nach der zehnten Partie liegt der 31-Jährige mit 6,5:3,5 Punkten in Führung. Wer zuerst 7,5 Zähler erreicht, gewinnt den Titel.
Lambrecht übernimmt Amtsgeschäfte im Verteidigungsministerium
Christine Lambrecht (SPD) hat das Bundesverteidigungsministerium von ihrer Vorgängerin Annegret-Kramp Karrenbauer (CDU) übernommen. Am Mittwochnachmittag wurde die bisherige Justizministerin vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen. Sie sei sich der Verantwortung und Herausforderung ihres neuen Amtes durchaus bewusst, sagte Lambrecht in einer kurzen Ansprache. Sie nehme diese aber "gern an".
Wrack des vor Sri Lanka gesunkenen Containerschiffs soll geborgen werden
Das Wrack des am 2. Juni vor der Küste Sri Lankas gesunkenen Containerschiffs "MV X-Press Pearl" soll geborgen werden. Er habe eine Spezialfirma mit der Bergung des Wracks und seines Inhalts beauftragt, kündigte der Schiffsbetreiber X-Press Feeders am Mittwoch an. Auch alle Wrackteile und Schadstoffe in der Umgebung sollen demnach geborgen und "ordnungsgemäß entsorgt" werden.
Unfallschutz auch auf dem Weg vom Bett ins Homeoffice
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Homeoffice stehen auch auf dem Weg zur erstmaligen Arbeitsaufnahme in der eigenen Wohnung oder im eigenen Haus unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Maßgeblich ist die "Handlungstendenz" hin zur beruflichen Tätigkeit, wie am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. Dies gelte auch für Unfälle vor der jüngsten Gesetzesänderung im Juni. (Az: B 2 U 4/21 R)
Biontech/Pfizer: Impfstoff weniger wirksam gegen Omikron
Der Impfstoff von Pfizer und Biontech weist nach Angaben der beiden Hersteller eine geringere Wirksamkeit gegen die Omikron-Variante des Coronavirus auf. Für einen umfänglichen Schutz seien drei Dosen des Mittels nötig, erklärten die Unternehmen am Mittwoch unter Verweis auf Ergebnisse einer eigenen Labor-Studie. Bei zwei Impfungen sei aber zumindest ein Schutz vor schweren Krankheitsverläufen gewährleistet. Ähnlich hatten sich zuvor auch der WHO-Experte Michael Ryan und ein südafrikanischer Forscher geäußert.
Merkel wünscht Scholz bei Amtsübergabe "glückliche Hand"
Die aus dem Amt geschiedene Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihrem Nachfolger Olaf Scholz (SPD) eine "glückliche Hand" bei der Führung des Landes gewünscht. Kanzler von Deutschland zu sein sei "eine der schönsten Aufgaben, die es gibt", sagte Merkel bei der offiziellen Amtsübergabe am Mittwochnachmittag im Kanzleramt in Berlin. Scholz dankte Merkel für die "vertrauensvolle" Zusammenarbeit der vergangenen 16 Jahre.
Özdemir will "oberster Anwalt" der Bauern sein - und oberster Tierschützer
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat zu seinem Amtsantritt als neuer Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft die Bedeutung des Agrarsektors betont. "Die Landwirtschaft prägt unser Land", erklärte Özdemir am Mittwoch. "Vielerorts ist sie Garant dafür, dass Dörfer lebendig und ländliche Räume lebenswert sind." In seinem Amt sehe er sich "als obersten Anwalt der Landwirtinnen und Landwirte, von denjenigen, die für das Essen auf unserem Tisch sorgen".
Vater von Scholz: Olaf wollte schon mit zwölf Kanzler werden
Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz wollte nach Angaben seines Vaters schon als Kind Regierungschef der Bundesrepublik werden. "Er hat mir schon mit zwölf gesagt, dass er Bundeskanzler werden will", sagte Gerhard Scholz der "Bild"-Zeitung. Er empfindet nach eigenen Angaben ein "Glücksgefühl" über die Wahl seines Sohnes zum neuen Regierungschef.
Baerbock reist noch Mittwochabend nach Paris
Die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist noch an diesem Mittwochabend zu ihrem ersten Auslandsbesuch nach Paris. Das teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin mit. Für Donnerstagmorgen ist dort demnach, wie auch bereits von französischer Seite angekündigt, ein Treffen mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian geplant. Am Freitag wird dann der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Paris erwartet.
Staatsanwaltschaft: In Paris festgenommener Saudi-Araber ist nicht der Gesuchte
Einen Tag nach der Festnahme eines Verdächtigen in Paris im Zusammenhang mit dem Mord an dem saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi hat sich herausgestellt, dass es sich um eine Verwechslung handelte. Der Festgenommene sei nicht derjenige, gegen den die Türkei einen internationalen Haftbefehl erlassen habe, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Paris mit.
Johnson entschuldigt sich für Scherze seiner Mitarbeiter über mutmaßliche Party
Nach der Enthüllung eines Videos, in dem seine Mitarbeiter über eine mutmaßliche Weihnachtsfeier unter Missachtung der Corona-Regeln scherzen, hat sich Großbritanniens Premierminister Boris Johnson für das Verhalten entschuldigt. "Ich entschuldige mich uneingeschränkt für die Kränkung, die das Video im ganzen Land verursacht hat", sagte Johnson am Mittwoch bei einer Fragestunde des Parlaments. Er bat zudem um Verzeihung "für den Eindruck, den es erweckt".
Neues Kabinett vor dem Bundestag vereidigt
Das neue Bundeskabinett ist am Mittwoch vor dem Bundestag vereidigt worden. Auf Aufforderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) schworen die Ministerinnen und Minister, dass sie ihre "Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen" werden. Bas sprach den Regierungsmitgliedern "persönlich und auch im Namen des Hauses die besten Wünsche für die übernommen Aufgaben" aus.
Drei Dosen des Vakzins von Pfizer/Biontech laut Studie wirksam gegen Omikron
Der Impfstoff von Pfizer und Biontech ist ersten Untersuchungen zufolge nach drei Dosen wirksam gegen die Omikron-Variante des Coronavirus. Das teilten die beiden Hersteller am Mittwoch unter Berufung auf eine eigene Studie mit. "Die vorläufigen Daten weisen darauf hin, dass eine dritte Dosis ein ähnliches Niveau an neutralisierenden Antikörpern gegen Omikron hervorruft, wie es nach zwei Dosen gegen den Wildtyp und andere Varianten, die vor Omikron auftraten, beobachtet wurde", hieß es in der Erklärung.
Auch Großbritannien kündigt "diplomatischen Boykott" der Winterspiele in Peking an
Auch Großbritannien schließt sich dem von den USA angekündigten "diplomatischen Boykott" der Olympischen Winterspiele in Peking an. Kein Minister seiner Regierung werde zu diesem Anlass nach China reisen, sagte der britische Premierminister Boris Johnson am Mittwoch im Londoner Unterhaus. Einen sportlichen Boykott der Spiele im Februar schloss er aber aus.
Frohe Kunde für alle Autofahrer: Der Benzinpreis sinkt weiter
Die Benzinpreise in Deutschland sinken weiter. Wie der ADAC am Mittwoch mitteilte, lag der Preis für einen Liter E10 im Bundesdurchschnitt zuletzt bei 1,596 Euro und somit 3,8 Cent unter dem Preis der Vorwoche. Bereits in der Vorwoche war der Benzinpreis um 3,7 Cent gefallen. Ursache für die niedrigeren Benzinpreise sind laut ADAC die sinkenden Ölpreise an den internationalen Märkten.
Zahl der Verbraucherinsolvenzen wegen Nachholeffekten 2021 sprunghaft gestiegen
Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen ist in diesem Jahr sprunghaft angestiegen. Wie die Auskunftei Creditreform am Mittwoch mitteilte, wurden 2021 bislang 76.500 Verbraucherinsolvenzen registriert, das ist ein Anstieg von 80,9 Prozent. Allerdings hat dies erheblich mit Sondereffekten zu tun, erklärte die Auskunftei und verwies dabei vor allem auf ein neues Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens.