Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

USA: Epstein-Vertraute Maxwell sagt - Anklage ist "unbewiesen"

Die langjährige Vertraute des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, hat in ihrem Prozess die Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. Gleichzeitig verweigerte sie am Freitag die Aussage vor Gericht. "Die Regierung hat ihren Fall nicht zweifelsfrei bewiesen, also gibt es keinen Grund für mich auszusagen", sagte Maxwell bei ihrer ersten Wortmeldung seit der Eröffnung des Prozesses Ende November. Maxwell wird vorgeworfen, in sechs Fällen junge Mädchen für Sex mit Epstein rekrutiert zu haben.

Umweltministerin hält Artensterben für "mindestens so dramatisch" wie Klimakrise

Die neue Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hält das Artensterben für "mindestens so dramatisch" wie die Klimakrise. "Die Artenkrise wird der nächste große Kampf", sagte Lemke der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Sie bedroht unmittelbar unsere Lebensgrundlagen." Ziel müsse es sein, Klima und Artenvielfalt zugleich zu schützen. Dies könne gelingen, wenn vermehrt Wälder naturnah bewirtschaftet, Moore vernässt und Flussauen renaturiert würden, sagte Lemke.

Biontech prüft bei Kindern unter fünf drei Corona-Impfdosen

Biontech und Pfizer könnten bei ihrem Corona-Impfstoff für Kinder unter fünf Jahren auf drei Impfdosen setzen. Eine laufende klinische Studie wird entsprechend angepasst, wie der Mainzer Impfstoffentwickler und der US-Pharmakonzern am Freitag mitteilten. Grund ist eine nicht ausreichende Immunantwort bei nur zwei Dosen.

Fußball 2. Liga: Dämpfer für St. Pauli, Sorgen in Düsseldorf

Herbstmeister FC St. Pauli hat zum Jahresausklang einen unerwartet harten Dämpfer erhalten. Der Tabellenführer der 2. Fußball-Bundesliga verlor bei Holstein Kiel 0:3 (0:3) und versäumte es, mit einem Elf-Punkte-Vorsprung auf den drittplatzierten Stadtrivalen Hamburger SV ins Wochenende zu gehen. Fortuna Düsseldorf verabschiedete sich nach einem 0:1 (0:1) gegen den SV Sandhausen mit großen Abstiegssorgen in die kurze Winterpause.

Angeblicher Aufruf zu Schusswaffengewalt an US-Schulen auf Tiktok sorgt für Wirbel

Geschlossene Schulen, verschärfte Polizeipräsenz, Ermittlungen des FBI und eine Reaktion des Weißen Hauses: Ein angeblicher Aufruf zu Schusswaffenangriffen an Schulen auf der Videoplattform Tiktok hat am Freitag in den USA besorgte Reaktionen ausgelöst. Das US-Heimatschutzministerium erklärte zwar, es gebe keine Hinweise für "spezifische, glaubwürdige Bedrohungen" für Schulen, rief aber zur Wachsamkeit auf. Einige Schulen blieben am Freitag geschlossen. Andere informierten Eltern über die Gerüchte und kündigten zusätzliche Polizeistreifen an.

Aufruf zu Schusswaffengewalt an den US-Schulen auf Tiktok?

Ein angeblicher Aufruf zu Schusswaffenangriffen an US-Schulen auf der Videoplattform Tiktok hat Behörden alarmiert und die Bundespolizei FBI auf den Plan gerufen. Das US-Heimatschutzministerium erklärte zwar, es gebe keine Hinweise für "spezifische, glaubwürdige Bedrohungen" für Schulen am Freitag. Zahlreiche Schulen im Land schickten aber E-Mails an Eltern, die Polizei verstärkte ihre Streifen. Erst Ende November hatte ein 15-Jähriger an einer Schule im Bundesstaat Michigan vier Mitschüler erschossen.

Frankreich und Dänemark ab Sonntag Corona-Hochrisikogebiete

Bundesregierung und Robert-Koch-Institut (RKI) stufen Frankreich und Dänemark wegen der hohen Corona-Infektionszahlen ab Sonntag als Hochrisikogebiet ein. Auch Norwegen, der Libanon und Andorra gelten dann als Länder mit besonders hohem Infektionsrisiko, wie das RKI am Freitag mitteilte. Albanien, Bulgarien, Estland, Lettland,Nordmazedonien und die Republik Moldau wurden hingegen von der Liste der Hochrisikogebiete genommen.

Südamerika soll 2024 der UEFA Nations League beitreten

Brasilien, Argentinien und Co. nehmen offenbar schon ab 2024 an der UEFA Nations League teil. UEFA-Vizepräsident Zbigniew Boniek machte am Donnerstag entsprechende Pläne öffentlich, die auch die von der FIFA geplante WM im Zwei-Jahres-Rhythmus untergraben würden. "Dies ist die letzte Nations League in diesem System. Ab 2024 wird Südamerika beitreten - ich weiß nur noch nicht, in welchem Format", sagte Boniek dem polnischen Nachrichtenportal Meczyki.

US-Richterin kippt Insolvenzplan für Pharmakonzern Purdue Pharma

Eine US-Bundesrichterin hat den Insolvenzplan für den wegen der Opioid-Krise in die Kritik geratenen Pharmakonzern Perdue Pharma gestoppt. Die New Yorker Richterin Colleen McMahon begründete ihre Entscheidung am Donnerstag damit, dass die Besitzerfamilie Sackler durch den Plan für eine Zerschlagung des Unternehmens vor künftigen Zivilklagen von Opfern geschützt werde. Der Insolvenzrichter, der die Vereinbarung im September genehmigt hatte, habe dazu aber keine Befugnis.

Weg frei für rot-grün-rote Landesregierung in Berlin

Zwölf Wochen nach der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses ist der Weg frei für die rot-grün-rote Koalition in der Bundeshauptstadt. In einem Mitgliederentscheid der Linken stimmten 74,91 Prozent für den gemeinsamen Koalitionsvertrag, wie die Partei am Freitag in Berlin bekannt gab. Die Linken-Basis hatte zwei Wochen Zeit, ihr Votum zu dem gut 150 Seiten langen Papier abzugeben.

FIFA-Umfrage: Deutschland kritisch gegenüber WM-Reform

Der Fußball-Weltverband FIFA findet in Europa und besonders Deutschland keine Mehrheit für eine häufigere Austragung der Männer-WM. Bei einer Umfrage im Verbandsauftrag unter insgesamt 77.000 Personen stimmten die Europäerinnen und Europäer zu 48 Prozent für einen engeren Rhythmus - mit der Einschränkung in der Frage, dass die Belastung der Spieler dadurch nicht steigen solle.

USA haben inzwischen 335 Millionen Corona-Impfdosen ins Ausland geliefert

Die USA haben inzwischen mehr als 335 Millionen Corona-Impfdosen ans Ausland geliefert und damit so viele wie die Zahl der US-Bewohner. Die Spenden gingen an 110 Länder, wie ein US-Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur AFP am Freitag sagte. Allein in den vergangenen zwei Wochen wurden demnach 50 Millionen Impfdosen ausgeliefert. "Die Pandemie hat gezeigt, dass niemand sicher ist, bis nicht alle sicher sind", sagte der Regierungsvertreter.

2G-Regel an Hochschulen in Baden-Württemberg vorläufig außer Vollzug gesetzt

Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat die 2G-Regelung an Hochschulen in dem Bundesland vorläufig außer Vollzug gesetzt. Er gab am Freitag dem entsprechenden Eilantrag eines Studenten statt, der nicht geimpft ist und laut Studienordnung an Präsenzveranstaltungen teilnehmen muss. Aus der Vorschrift ergebe sich nämlich nicht, zu welchen Vorkehrungen Hochschulen im Hinblick auf ungeimpfte Studierende verpflichtet seien, um die Studierbarkeit zu gewährleisten, erklärte das Gericht.

Deutsch-französische Bahnstrecken öffnen sich der Konkurrenz

Sieben Bahnstrecken zwischen Deutschland und Frankreich sollen von 2024 auch von privaten Bahngesellschaften befahren werden. Eine gemeinsame Ausschreibung der Region Grand Est und der drei an Frankreich grenzenden Bundesländer soll Ende des Monats veröffentlicht werden. Das beschloss am Freitag der Regionalrat der Region Grand Est. Betroffen sind Verbindungen unter anderem von Trier, Saarbrücken, Neustadt, Karlsruhe, Offenburg und Müllheim.

Bafin findet deutliche Mängel in Anlageberatung von Banken

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hat bei einer anonymen Untersuchung deutliche Mängel in der Anlageberatung mehrerer Banken und Sparkassen gefunden. In einer Stichprobe von 36 Beratungen gab es bei einem Drittel "schwerwiegende Beanstandungen", wie es im "Bafin-Journal" vom Dezember heißt. Wichtige Informationsdokumente wurden nicht übergeben, wie der Leiter der Bafin-Abteilung Verbraucherschutz, Christian Bock, erklärte.

IG Metall will keine weiteren "Ausbrüche" von VW-Chef Diess mehr hinnehmen

Im Machtkampf um die Führung von Volkswagen will die IG Metall keine weiteren Provokationen von Konzernchef Herbert Diess mehr hinnehmen. "Das ist jetzt nochmal ein letzter Versuch der Zusammenarbeit", sagte der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Metall, Jörg Hofmann, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Wir tun das in der Hoffnung, dass seine erratischen Ausbrüche ein Ende finden."

UN-Menschenrechtsrat beschließt Untersuchung von Gewalt in Äthiopien

Der UN-Menschenrechtsrat hat am Freitag eine internationale Untersuchung zu möglichen Menschenrechtsverletzungen in dem Konflikt in Äthiopien beschlossen. Die Mehrheit des Gremiums trug den Beschluss trotz Protests der Regierung in Addis Abeba mit. Von den 47 Mitgliedern des Rates stimmten 21 mit Ja, 15 mit Nein und elf enthielten sich. Eine internationale Expertenkommission soll nun möglichen Verstößen gegen die Menschenrechte durch alle Konfliktparteien nachgehen.

Schweriner Gericht: Tattoo- und Kosmetikstudio dürfen mit 3G-Regel öffnen

Ein Kosmetikstudio und ein Tattoostudio in Mecklenburg-Vorpommern dürfen vorläufig wieder unter 3G-Regeln - statt nur für Geimpfte und Genesene - öffnen. Das Verwaltungsgericht Schwerin gab ihren Eilanträgen weitgehend statt, wie es am Freitag mitteilte. Allerdings müssten qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden, Gesichtsbehandlungen seien nicht zulässig. (Az. 7 B 1961/21 SN und 7 B 1958/21 SN)

Verteidigungsministerin Lambrecht macht erste Auslandsreise nach Litauen

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) reist am Sonntag zu ihrer ersten Auslandsreise nach Litauen. Wie ihr Ministerium am Freitag mitteilte, wird Lambrecht dort insbesondere die von Deutschland geführte Kampfgruppe der Nato besuchen.

Bundesrat stimmt Verordnungen zur GAP zu - fordert aber Nachbesserungen

Der Bundesrat hat den Verordnungen zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) zugestimmt - allerdings mit Einschränkungen. Die Länderkammer billigte am Freitag zwei Verordnungen zur Umsetzung der GAP ab 2023 und leitete seine Forderungen in einer begleitenden Entschließung an die neue Bundesregierung weiter.

Nächste Enttäuschung für Biathleten in Le Grand-Bornand

Die deutschen Biathleten haben beim Weltcup in Annecy-Le Grand-Bornand die nächste herbe Enttäuschung erlebt. Philipp Nawrath kam am Freitag im Sprint über 10 km als bester Athlet des Deutschen Skiverbandes (DSV) nicht über einen 16. Platz hinaus. Wie schon bei den Frauen am Donnerstag war es auch bei den Männern das schlechteste Rennen des Olympia-Winters.

Staatsanwaltschaft Frankfurt stellt Ermittlungen gegen Polizisten wegen "NSU 2.0" ein

Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main hat die Ermittlungen gegen einen Polizisten und dessen Ehefrau im Zusammenhang mit den rechtsextremen "NSU 2.0"-Drohmails eingestellt. Der Verdacht gegen die beiden habe sich nicht erhärtet, sagte eine Sprecherin auf Anfrage. Das Ehepaar war im Juli vergangenen Jahres vorübergehend festgenommen worden, weil vermutet worden war, dass sie einige solcher Schreiben verschickt hätten.

Söder sieht Merz als "starken CDU-Vorsitzenden"

CSU-Chef Markus Söder hat den klaren Sieg von Friedrich Merz beim Mitgliederentscheid über den CDU-Vorsitz als "Signal von neuer Stärke" der Schwesterpartei begrüßt. "Ich bin sicher, Friedrich Merz wird ein starker Vorsitzender werden", sagte Söder am Freitag in München. Er "glaube, dass wir eine sehr gute Zusammenarbeit haben werden".

Reisende müssen für Rückholaktion aus Ausland im Frühling 2020 zahlen

Deutsche Touristen, die zu Beginn der Corona-Pandemie vom Auswärtigen Amt aus dem Ausland zurückgeholt wurden, dürfen an den Kosten beteiligt werden. Die festgesetzten Pauschalen lägen unter den tatsächlichen Kosten für die Bundesrepublik, erklärte das Berliner Verwaltungsgericht am Freitag. Es entschied über zwei Klagen von Menschen, die in Neuseeland und Mexiko festgesessen hatten. Insgesamt liegen dem Gericht etwa 150 solcher Klagen vor. (Az. VG 34 K 33.21 und VG 34 K 313.21)

Stark-Watzinger will vergleichbare Bildungsstandards in ganz Deutschland

Die Ampel-Regierung wird sich nach den Worten von Forschungs- und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für eine neue Kooperation von Bund und Ländern im Bildungsbereich einsetzen. Die Menschen wollten "eine Mobilität zwischen den Bundesländern haben, sie wollen eine Vergleichbarkeit der Bildung haben", sagte sie am Freitag dem Sender Welt. Das sei "ein großer Wunsch, den wir zusammen mit den Ländern erarbeiten müssen".

Birkenstock will neues Werk im Industriepark Berlin-Stettin bei Pasewalk bauen

Der Schuhhersteller Birkenstock aus Linz am Rhein will sein neues Werk in Mecklenburg-Vorpommern bauen. Der Industriepark Berlin-Stettin in der Stadt Pasewalk habe "gute Aussichten", Standort für das neue Werk mit mittelfristig 1000 neuen Arbeitsplätzen zu werden, teilte am Freitag Till Backhaus (SPD) mit, Minister für ländliche Räume in Mecklenburg-Vorpommern. Die Stadtvertreter in Pasewalk stimmten demnach mit großer Mehrheit dem Verkauf einer 120.000-Quadratmeter-Fläche an Birkenstock zu.

Berühmte Stroh-Ziege von Gävle in Schweden wieder einmal in Brand gesetzt

Die berühmte riesige Stroh-Ziege von Gävle, ein Weihnachtssymbol, das alljährlich im Zentrum Schwedens errichtet wird, ist auch in diesem Jahr wieder in Brand gesetzt worden. Umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen konnten nicht verhindern, dass Brandstifter dem 13 Meter hohen "Gävlebocken" in der Nacht zum Freitag zu Leibe rückten und ihn niederbrannten. In den vergangenen vier Jahren hatte die Stroh-Ziege die Festtage vor Weihnachten unversehrt überlebt.

Prozess wegen Steuerhinterziehung bei Maskenverkauf in Hamburg begonnen

Vor dem Landgericht Hamburg hat am Freitag der Prozess gegen vier Männer begonnen, die im Zusammenhang mit Maskenlieferungen an das Bundesgesundheitsministerium Steuern in Millionenhöhe hinterzogen haben sollen. Im Mai 2020 sollen die Angeklagten gut 23 Millionen Schutzmasken für rund 109 Millionen Euro an das Ministerium verkauft haben. Die Umsatzsteuer von 19 Prozent sollen sie aber nicht ordnungsgemäß abgeführt haben.

Im dritten Anlauf endlich am Ziel

Lambrecht: Alle Auslandseinsätze der Bundeswehr genau überprüfen

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat angekündigt, alle Auslandseinsätze der Bundeswehr einer genauen Überprüfung zu unterziehen. Eine Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz sei, dass alle Auslandseinsätze daraufhin überprüft werden müssten, "ob wir das Ziel, das wir uns vorgenommen haben, erreichen, ob die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten auch gewährleistet werden kann und ob die Ausstattung entsprechend ist", sagte Lambrecht am Freitag bei ihrem Antrittsbesuch bei der Marine in Warnemünde.

Habeck verspricht Hinterbliebenen und Opfern von Breitscheidplatz weitere Aufklärung

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat den Hinterbliebenen und Opfern des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz vor fünf Jahren weitere Aufklärungsbemühungen zugesagt. "Der Anschlag des Breitscheidplatzes wirft auch immer noch in der Nachbetrachtung viele Fragen auf, die aus meiner Sicht nicht ausreichend beantwortet sind", sagte Habeck am Freitag dem Nachrichtensender "Welt". Auch Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) äußerte Verständnis für Forderungen nach einer restlosen Aufklärung des Anschlags.

Mutmaßliches Vergewaltigungsopfer von Gérard Depardieu geht an die Öffentlichkeit

Die 25 Jahre alte Schauspielerin Charlotte Arnould hat sich dazu bekannt, gegen den Schauspieler Gérard Depardieu Klage wegen Vergewaltigung eingereicht zu haben. "Ich wurde im August 2018 von Gérard Depardieu vergewaltigt", schrieb Arnould am Freitag auf Twitter. "Weiter zu schweigen, hieße, mich lebendig beerdigen zu lassen", fügte sie hinzu. Die Justiz ermittelt seit einem Jahr gegen Depardieu, der die Vorwürfe bestreitet.