Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die winterliche Kälte und die diplomatischen Auseinandersetzungen mit Lieferland Russland haben den Gaspreis in Europa auf ein Rekordhoch steigen lassen. Am Gasmarkt TTF in den Niederlanden sprang der Preis bis zum frühen Dienstagnachmittag um fast 20 Prozent auf 175,00 Euro pro Megawattstunde. Auch der Preis für britisches Erdgas zur Lieferung im kommenden Monat stieg stark.

Ob die Omikron-Variante eine Anpassung der zugelassenen Corona-Impfstoffe notwendig macht, ist nach Einschätzung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) noch offen. "Es gibt noch keine Antwort darauf, ob wir einen adaptierten Impfstoff mit einer anderen Zusammensetzung brauchen, um diese oder andere Varianten zu bekämpfen", sagte EMA-Chefin Emer Cooke am Dienstag vor Journalisten. Zunächst einmal müssten mehr Daten über die Auswirkungen von Omikron auf die Wirksamkeit der vorhandenen Impfstoffe erhoben werden.

In einer Polizeiwache in Düsseldorf hat ein Mann plötzlich das Bewusstsein verloren und ist später im Krankenhaus gestorben. Die Beamten seien am Montagmorgen zu einer körperlichen Auseinandersetzung im Stadtteil Bilk gerufen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Der 24-Jährige habe erheblichen Widerstand geleistet, als sie seine Personalien feststellen wollten.

Olympiasieger Florian Wellbrock ist der krönende Abschluss eines herausragenden Jahres gelungen. Der 24-Jährige gewann am letzten Wettkampftag der Kurzbahn-WM in Abu Dhabi die Goldmedaille über 1500 m Freistil in Weltrekordzeit von 14:06,88 Minuten. Für diesen Coup strich der Magdeburger insgesamt 65.000 US-Dollar an Prämie ein.

In Buxtehude ist in der Nacht zu Dienstag ein entlaufenes Pony von einem Güterzug erfasst worden. Das Tier sei sofort gestorben, teilte die ermittelnde Polizei in Bremen am Dienstag mit. Die Lokomotive sei bei dem Unfall nicht beschädigt worden.

Angesichts der rasanten Ausbreitung der Corona-Virusvariante Omikron in Großbritannien hat die Regierung am Dienstag ein Extra-Hilfspaket für betroffene Firmen in Höhe von einer Milliarde Pfund aufgelegt. Mit dem Geld (umgerechnet 1,2 Milliarden Euro) können Unternehmen in den besonders hart getroffenen Branchen Gastgewerbe und Unterhaltung Kredite bekommen; zudem übernimmt der Staat bei kleinen und mittleren Betrieben die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.

Zwölf Jahre später als ursprünglich geplant ist der an Finnlands Südwestküste gelegene Atomreaktor Olkiluoto 3 erstmals in Betrieb genommen worden. Der Betreiber TVO bezeichnete den Schritt am Dienstag als "historisch": Es ist die erste Inbetriebnahme eines neuen Kernreaktors in Finnland seit 40 Jahren und die erste in Europa seit der Inbetriebnahme des rumänischen Reaktors Cernavoda Block 2 in 2007.

Die spanische Polizei hat zwei mutmaßliche Drogendealer festgenommen, die zu Weihachten zwei Präsentkörbe mit Kokain, Haschisch und einer Schinkenkeule verlosen wollten. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, vereitelten die Ermittler die ungewöhnliche Lotterie bei einer Razzia in der Stadt Murcia. Die Polizisten durchsuchten ein Drogenversteck, in dem eine Liste mit den Teilnehmern der Verlosung an der Wand hing.

Der wegen Mordes an dem britischen Abgeordneten David Amess Angeklagte hat auf nicht schuldig plädiert. Bei einer kurzen Gerichtsanhörung in London wies der 25-jährige Ali Harbi Ali am Dienstag den Vorwurf des Mordes sowie die Planung von Terroranschlägen zurück. Der konservative Abgeordnete und fünffache Familienvater Amess war am 15. Oktober während einer Bürgersprechstunde in seinem Wahlkreis erstochen worden.

Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt eine Auffrischung der Corona-Impfung nun bereits nach drei Monaten. Durch die Verkürzung des Abstands sollten "der Schutz vor schweren Erkrankungen durch Infektionen mit der Omikron-Variante von Sars-CoV-2 in der Bevölkerung verbessert und die Transmission der sich ausbreitenden Omikron-Variante vermindert werden", teilte die Kommission am Dienstag mit. Der Impfschutz gegen die neue Virusvariante nehme bereits "drei bis vier Monate nach Grundimmunisierung signifikant ab".

Corona-Impfnachweise ohne Auffrischung werden in der Europäischen Union künftig nur noch neun Monate lang gültig sein. Wie die EU-Kommission am Dienstag mitteilte, tritt die Regelung am 1. Februar in Kraft, sofern die Mitgliedstaaten oder das Europaparlament nicht mit den erforderlichen Mehrheiten ihr Veto einlegen. Dies gilt als unwahrscheinlich, weil die Entscheidung mit den Mitgliedstaaten abgestimmt wurde.

Thailand schickt ab sofort wieder alle ausländischen Touristen in Quarantäne, um die Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus einzudämmen. Das Programm "Test&Go", das statt einer Hotelquarantäne lediglich einen PCR-Test nach der Einreise vorsieht, werde für mindestens zwei Wochen ausgesetzt, erklärte die Regierung in Bangkok am Dienstag. Geimpfte Urlauber müssen sich nun wieder einer zehntägigen Hotelquarantäne unterziehen, für Ungeimpfte dauert die Quarantäne 14 Tage.

Der Einsatz problematischer Pflanzenschutzmittel wie bienengefährlicher Insektizide oder grundwasserkritischer Herbizide ist im vergangenen Jahr wieder gestiegen. Der Rückgang in den Jahren 2018 und 2019 sei vermutlich hauptsächlich auf die außergewöhnliche Trockenheit zurückzuführen, erklärte am Dienstag das Umweltbundesamt (UBA). Für eine "zukunftsfähige Landwirtschaft" schlug die Behörde Maßnahmen zur "deutlichen Reduzierung" von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln vor.

Belarus und Polen verweigern in der Flüchtlingskrise der UNO den Zugang zur Grenzregion. Die Sprecherin des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (UNHCR), Liz Throssell, sagte am Dienstag in Genf, zwar habe ein Team nach Polen reisen können, allerdings sei den Mitarbeitern der Zugang zu den Flüchtlingen im Grenzgebiet verweigert worden.

Das israelische Parlament hat ein Verbot für Reisen nach Deutschland sowie in die USA und acht weitere Länder gebilligt. Wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte, bewilligte der zuständige parlamentarische Ausschuss eine Empfehlung des Gesundheitsministeriums, die Länder auf die Rote Liste an Reisezielen zu setzen. Untersagt werden israelischen Staatsbürgern damit auch Reisen nach Belgien, Kanada, Ungarn, Marokko, Portugal sowie in die Türkei und die Schweiz.

Die Abgeordneten der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft sind mit einem Antrag gegen Innensenator Andy Grote (SPD) vor dem Landesverfassungsgericht gescheitert. Der Antrag der Fraktion sei unzulässig, die Freiheit des Mandats einzelner Abgeordneter sei nicht verletzt, entschied das Gericht am Dienstag. Es ging um Äußerungen Grotes vom Juni 2020. (Az. HVerfG 14/20)

Unmittelbar vor der Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Lage hat das Robert-Koch-Institut weitergehende Maßnahmen empfohlen, als sie Bund und Länder bislang planen. Angesichts der großen Gefahren durch Omikron seien ab sofort "maximale Kontaktbeschränkungen" nötig, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Corona-Strategiepapier des RKI. Die Ständige Impfkommission (Stiko) riet in einer aktuellen Empfehlung zum Boostern bereits nach drei Monaten.

Kurz vor der Bund-Länder-Spitzenrunde hat das Robert-Koch-Institut weitreichende Einschränkungen zum Schutz vor der Corona-Variante Omikron empfohlen. Angesichts der aktuellen Gefahren seien ab sofort "maximale Kontaktbeschränkungen" nötig, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten aktualisierten Fassung der RKI-Corona-Strategie. Das Institut listet darin eine Reihe von Maßnahmen auf, die sofort beginnen und zunächst bis Mitte Januar beibehalten werden sollten.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat im Konflikt um die Ukraine seine Drohungen verschärft - und mit einer "militärisch-technischen" Reaktion auf das angeblich "unfreundliche" Verhalten des Westens gedroht. Sollte der Westen seine "eindeutig aggressive Haltung" nicht aufgeben, "werden wir die angemessenen militärisch-technischen Vergeltungsmaßnahmen ergreifen", sagte Putin am Dienstag bei einem Treffen mit Vertretern der russischen Armee und des Verteidigungsministeriums in Moskau.  Die Äußerungen Putins nähren Befürchtungen, die russische Armee könnte einen Einmarsch in die Ukraine planen. Russland hat an der Grenze zum Nachbarland zehntausende Soldaten zusammengezogen.  Moskau bestreitet die Vorbereitung einer Invasion und wirft der Regierung in Kiew und der Nato Provokationen vor. Von dem Westbündnis forderte Putin zuletzt eine schriftliche Erklärung zu Sicherheitsgarantien sowie einen Verzicht auf eine Osterweiterung.  (M. Taylor--BTZ)

Franziska Giffey (SPD) ist neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Im Abgeordnetenhaus der Hauptstadt stimmten am Dienstag 84 Abgeordnete für Giffey, 52 gegen sie und zwei enthielten sich, wie Parlamentspräsident Dennis Buchner (SPD) mitteilte. Die 43-Jährige ist damit Regierungschefin einer Neuauflage des Bündnisses mit Grünen und Linken.  Rechnerisch verfügt die rot-grün-rote Koalition über eine Mehrheit von 92 der 147 Parlamentssitze. Allerdings fehlten bei der geheimen Abstimmung am Dienstag mehrere Abgeordnete. Abgegeben wurden insgesamt 139 Stimmen, eine war ungültig.  Mit Giffey hat damit zum ersten Mal eine Frau das höchste Amt in der Berliner Landespolitik inne. Die ehemalige Bundesfamilienministerin tritt die Nachfolge von Michael Müller (SPD) an, der in den Bundestag wechselte.  Nach ihrer Wahl wurde Giffey vor dem Landesparlament vereidigt, danach war die Ernennung und Vereidigung der neuen Senatsmitglieder vorgesehen. Die SPD wird vier Senatoren und Senatorinnen in der neuen Landesregierung stellen, Grüne und Linke jeweils drei.  Bereits am Morgen unterzeichneten Vertreterinnen und Vertreter der drei Bündnispartner in der Staatsbibliothek ihren Koalitionsvertrag für die Bildung der neuen Landesregierung. Der Weg dafür ist seit Freitag frei: Die Linken stimmten bei einem zwei Wochen laufenden Mitgliederentscheid mehrheitlich für den Koalitionsvertrag. Die Hauptstadt-SPD segnete das gut 150 Seiten lange Papier zuvor auf einem Parteitag ab, die Grünen ebenso.  Die Sozialdemokraten hatten die Abgeordnetenhauswahl am 26. September klar vor den Grünen und der CDU gewonnen, die Linke belegte Platz vier. Anschließend sondierte die SPD auch mit CDU und FDP, sprach sich letztlich aber für eine Neuauflage des Bündnisses mit Grünen und Linkspartei aus.  (A. Williams--BTZ)

Ob die Beherbergung in Pensionen und Hotels oder die Bewirtung in Restaurants und Eisdielen: Touristische Angebote in Deutschland sind vielfältig und bieten Millionen von Menschen Beschäftigung. Im Vor-Corona-Jahr 2019 erwirtschaftete der Inlandstourismus vier Prozent der gesamten Wertschöpfung Deutschlands, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Damit einher gehen auch große Mengen an CO2-Emissionen - hier gab es seit 2015 allerdings einen Rückgang.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will die umstrittene Vorratsdatenspeicherung in Deutschland kippen. "Ich lehne die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab und möchte sie endgültig aus dem Gesetz streichen", sagte Buschmann nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interviewvom Dienstag. "Sie verstößt gegen die Grundrechte", sagte er zur Begründung.  "Wenn jeder damit rechnen muss, dass vieles über seine Kommunikation ohne Anlass gespeichert wird, dann fühlt sich niemand mehr frei", sagte der FDP-Politiker. Daher sei die Anwendung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung auch von Gerichten "immer wieder gestoppt" worden.  Buschmann sprach sich dafür aus, Telekommunikationsanbieter sollten stattdessen "bei einem konkreten Anlass auf richterliche Anordnung hin schnell Daten sichern müssen, damit Polizei und Staatsanwaltschaft sie dann auswerten können". Dies solle zudem "nur bei dem Verdacht auf das Vorliegen schwerer Straftaten möglich sein".  Ein solches Vorgehen wäre "rechtsstaatlich sauber und würde den Ermittlern wieder ein Instrument für Aufdeckung von Straftaten in die Hand geben", sagte Buschmann weiter. "Das wäre ein Gewinn für Freiheit und Sicherheit zugleich."  Der Justizminister kündigte auch an, gemeinsam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Sicherheitsgesetze insgesamt auf den Prüfstand zu stellen. "Als eines der ersten Projekte möchte ich mit Nancy Faeser eine Überwachungsgesamtrechnung auf den Weg bringen, und wir wollen in dieser Wahlperiode die Sicherheitsgesetze unabhängig wissenschaftlich evaluieren", kündigte er an. Ziel sei, "die Bürgerrechte zu stärken".  (S. Sokolow--BTZ)

Nach der Verhängung einer gigantischen Steuerstrafe sind die Seiten einer bekannten Influencerin aus chinesischen Online-Netzwerken verschwunden. Die populäre Livestream-Seite von Huang Wei, die im Internet als Viya bekannt ist, beim Online-Versandhandel Taobao war am Dienstag nicht mehr aufrufbar. Auch Suchen nach ihren Seiten in den Netzwerken Weibo und Douyin brachten keine Ergebnisse.

Wegen eines vor 30 Jahren begangenen Mordes sind zwei Männer in Saarbrücken zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die Schwurgerichtskammer sei davon überzeugt, dass sie zusammen mit einem inzwischen verstorbenen Dritten einen 1991 verschwundenen Mann heimtückisch getötet hätten, erklärte ein Gerichtssprecher auf Anfrage. Die Tat soll in einem Wald in Wadgassen stattgefunden haben, die Leiche des Opfers wurde bislang nicht gefunden.

Weil er sich über die Inszenierung des indischen Premierministers Narendra Modi als Gesicht der nationalen Corona-Impfkampagne ärgerte, ist ein Mann im südindischen Bundesstaat Kerala vor Gericht gezogen - und nun selbst zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Peter Myaliparampil habe die Zeit der Richter verschwendet, hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil des Hohen Gerichts von Kerala. Er müsse deshalb 100.000 Rupien (rund 1170 Euro) Strafe zahlen.

Die in Baden-Württemberg geltenden Beschränkungen für Ungeimpfte bleiben bestehen. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim lehnte einen Eilantrag gegen die entsprechenden Regelungen in der Corona-Verordnung des Landes ab, wie er am Dienstag mitteilte. Geklagt hatte eine Frau, die nicht gegen Corona geimpft ist.

Die Deutsche Bahn (DB) hat in diesem Jahr rund 22.000 Männern und Frauen eine Stelle zugesagt. Darunter seien rund 5000 Nachwuchskräfte, teilte der Konzern am Dienstag mit. Das eigene Einstellungsziel für 2021 habe die Bahn damit übertroffen - es lag zunächst bei rund 18.000 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, ab Juni dann bei 20.000.

Auf die hohe psychische Belastung der Beschäftigten auf Intensivstationen hat der Präsident der Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, hingewiesen. "Die Auslastung ist weiterhin sehr hoch, die Arbeitsbelastung noch höher, die psychologische Belastung der Teams geht schon teilweise sehr an das Menschenmögliche", sagte Marx nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.

Wegen der Geisterspiele in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) hat Geschäftsführer Gernot Tripcke weitere staatliche Finanzhilfen gefordert. "Für uns ist extrem wichtig, dass die Coronahilfe Profisport weiter fließt", sagte Tripcke dem SID: "Es reicht aber nicht, sie nur zu verlängern." Seit der Verschärfung der Corona-Maßnahmen Anfang Dezember müssen bereits acht der 15 DEL-Klubs ihre Heimspiele ohne Zuschauer austragen, beim Bund-Länder-Treffen am Dienstag wird über bundesweite Geisterspiele entschieden.

Im Kampf gegen die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus will die US-Regierung die Test- und Impfkapazitäten ausweiten. Wie ein ranghoher Vertreter des Weißen Hauses am Dienstag ankündigte, will die Regierung 500 Millionen Corona-Tests kostenlos zur Verfügung stellen und die Impfkapazitäten ausweiten. Falls dies angesichts der steigenden Infektionszahlen nötig werden sollte, könne auch medizinisches Personal des US-Militärs mobilisiert werden.

Bundestrainer Alfred Gislason hat für die Handball-EM in der Slowakei und in Ungarn (13. bis 30. Januar) neun Turnier-Debütanten in den deutschen Kader berufen. Damit reagierte der Isländer auf die vielen Absagen in den vergangenen Wochen. Mit dem 21 Jahre alten Julian Köster vom VfL Gummersbach wurde auch ein Zweitliga-Profi nominiert.

Verbraucher können ab dem kommenden Jahr das Kennzeichen über die Haltungsform des Tieres auch auf Milch und Milchprodukten finden. Die bei Fleisch und Fleischwaren bekannte Kennzeichnung werde "nach und nach" auf den Milchprodukten des teilnehmenden Einzelhandels zu finden sein, teilte am Dienstag die Initiative Tierwohl mit. Angeboten werden die Produkte demnach bei Aldi, Lidl, Edeka und Netto, Rewe und Penny sowie der Bünting Gruppe in Ostfriesland.