Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Bundesregierung wird nach Angaben von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) bei der EU-Kommission eindeutig Position gegen deren Vorschlag beziehen, die Atomkraft als nachhaltig und damit förderwürdig einzustufen. Die Stellungnahme der Bundesregierung werde "ein klares Nein" zur Aufnahme der Atomkraft in die sogenannte Taxonomie beinhalten, sagte Lemke nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.

Verbraucherschützer haben eine Überprüfung aller in Deutschland verfügbaren Antigen-Schnell- und Selbsttests gefordert. Ihre Wirksamkeit müsse unabhängig bewertet werden, sagte der Gesundheitsmarktexperte der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, Arne Weinberg, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Zudem müssten Informationen zur Qualität einzelner Tests besser aufbereitet werden.  Bislang hat das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) nur einen Teil der Tests untersucht und die Erkenntnisse in einer Liste auf seiner Website veröffentlicht. "Die Untersuchungsergebnisse sind nicht so verständlich, dass der Verbraucher oder die Verbraucherin sofort sehen kann, was taugt der Test, den ich gerade in der Hand habe", kritisierte Verbraucherschützer Weinberg.  Es sei zudem nicht nachvollziehbar, warum ein Test in der Bewertung des Instituts nicht durchfalle, wenn er zwar bei "sehr hoher Viruslast" sicher anschlage, aber bei lediglich "hoher Viruslast" nur schlecht funktioniere. "Es haben Tests diese Überprüfung bestanden, die bei sehr hoher Viruslast um die 100 Prozent haben, also sehr gut sind, bei hoher Viruslast aber unter zehn Prozent liegen." Solche Tests dürften dann trotzdem auch für Bürgertests eingesetzt werden, die der Staat bezahle, kritisierte Weinberg.  Die US-Arzneimittelbehörde (FDA) hatte Ende Dezember darauf verwiesen, dass Antigen-Schnelltests eine Corona-Infektion mit der Omikron-Variante nicht mehr so gut erkennen. Sie empfahl aber weiterhin die Verwendung.  Nicht nur wegen Omikron kritisierte auch der Münchner Virologe Oliver Keppler fehlende Verlässlichkeit. "Wir haben derzeit auf dem deutschen Markt etwa 600 verschiedene Antigen-Schnelltests." Viele davon seien bisher "nicht von unabhängigen Stellen oder Wissenschaftlern geprüft" worden, sagte er der ARD für die Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntagabend. Grundsätzlich gebe es große qualitative Unterschiede, "insofern ist die Aussagekraft der Selbst- und Schnelltests doch sehr eingeschränkt".  Auch Keppler verlangte mehr Aufklärung und Transparenz zur Qualität von Schnelltests. "Wenn ein Mensch sich testet und ein negatives Ergebnis hat, geht er, denke ich, zurecht davon aus, dass ein in Deutschland verfügbarer Test auch ein vernünftiges Ergebnis liefert, auf das ich mich dann weitgehend verlassen kann", sagte er. "Und das ist nicht gegeben."  (F. Burkhard--BTZ) 

Mit Blick auf steigende Energiepreise will der Linken-Politiker Klaus Ernst eine schnelle Zertifizierung der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. "Angesichts der leeren Erdgasspeicher ist Nord Stream 2 durchaus eine Möglichkeit, das Angebot zu erhöhen und die Erdgasspeicher rasch aufzufüllen", sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Klimaschutz und Energie im Bundestag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Hierdurch könnte man den schmerzlich hohen Energiepreisen entgegenwirken."  Diese träfen "insbesondere kleine und mittlere Einkommen besonders hart", sagte Ernst. Gas stelle gleichzeitig "eine wichtige Brückentechnologie" für die Energiewende dar. "Die Alternative wäre teures, umweltschädliches Fracking-Gas aus den USA."  Schon jetzt sei das Pipeline-Projekt "unnötig in die Läge gezogen worden“, kritisierte Ernst. "Eine milliardenteure Bauruine in der Ostsee zu wollen, obwohl sie ein wichtiges Infrastrukturprojekt für uns darstellt, ist unvorstellbar".  Ernst setzt auf eine Zertifizierung der Pipeline "innerhalb des ersten Halbjahres 2022". Bundesnetzagenturchef Jochen Homann hatte jedoch erklärt, im ersten Halbjahr nicht mehr mit einer Entscheidung im Zertifizierungsverfahren zu rechnen.   Die mehr als 1230 Kilometer lange Ostseepipeline verbindet Russland mit Deutschland. Die russischen Gaslieferungen nach Deutschland sollen damit verdoppelt werden. Gegner des Projekts kritisieren die Leitung als Druckmittel in den Händen Moskaus.   (P. Hansen--BTZ)

Deutschlands Handballer haben ihr letztes Testspiel vor der EM in der Slowakei und in Ungarn gewonnen. Die Mannschaft von Bundestrainer Alfred Gislason besiegte Olympiasieger Frankreich mit 35:34 (14:18) und tankte vier Tage vor dem Turnierbeginn weiteres Selbstvertrauen. Schon den ersten EM-Test gegen die Schweiz hatte das neu formierte deutsche Team am Freitag mit 30:26 für sich entschieden.

Im ostafrikanischen Krisenstaat Somalia sollen die sich schleppend hinziehenden Parlamentswahlen bis Ende Februar abgeschlossen sein. Darauf einigten sich Ministerpräsident Mohamed Hussein Roble und Vertreter der somalischen Regionen nach mehrtägigen Verhandlungen, wie die Regierung in Mogadischu am Sonntag mitteilte. Die Anfang November begonnenen Wahlen zum Unterhaus sollen demnach am kommenden Samstag fortgesetzt und bis zum 25. Februar beendet werden.

Die Linke geht mit einem eigenen Kandidaten in die Wahl für das Amt des Bundespräsidenten im kommenden Monat. Der 65-jährige Arzt und Sozialarbeiter Gerhard Trabert aus Mainz solle für die Partei Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier herausfordern, erfuhr aktuell BERLINER TAGESZEITUNG. Dies hätten sowohl Partei- und Fraktionsspitze der Linken als auch Trabert selbst bestätigt.

Der VfL Wolfsburg hat auch sein sechstes Bundesliga-Spiel in Serie verloren und damit einen Vereinsnegativrekord aufgestellt. Die Mannschaft des angezählten Trainers Florian Kohfeldt verlor zum Rückrundenauftakt der Fußball-Bundesliga nach einer ganz schwachen Leistung beim VfL Bochum mit 0:1 (0:0).

Mehrere tausend Menschen haben in Brüssel gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen protestiert. Sie zogen laut dem Bericht eines AFP-Korrespondenten am Sonntag bis in das Europaviertel der belgischen Hauptstadt. Dabei skandierten sie immer wieder "Freiheit, Freiheit" und hielten Schilder mit Aufschriften gegen die "Impf-Diktatur" nach oben. Im Gegensatz zu vorangegangenen Protesten verlief die Demonstration weitgehend friedlich.

Drei Monate nach der Wahl im Irak ist das Parlament in Bagdad zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Sitzung am Sonntag versank übereinstimmenden Berichten zufolge zwischenzeitlich im Chaos, nachdem es zwischen Vertretern zweier rivalisierender schiitischer Bewegungen zu einem heftigen Streit um die Mehrheit gekommen war. Der Leiter der Eröffnungssitzung musste nach Angaben des staatlichen Fernsehsenders Irakija ins Krankenhaus eingeliefert werden.

Nach einem tödlichen Luftangriff auf ein Flüchtlingslager in Tigray haben die internationalen Hilfsorganisationen ihre Arbeit in der äthiopischen Konfliktregion ausgesetzt. Wegen der Bedrohung durch bewaffnete Drohnen hätten die humanitären Partnerorganisationen der Vereinten Nationen ihre Aktivitäten in Tigray suspendiert, teilte am Sonntag das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha) mit.

Der 1. FC Köln hat zum Rückrundenstart der Fußball-Bundesliga seine Siegesserie ausgebaut und sogar die Champions-League-Plätze ins Visier genommen. Bei Hertha BSC gewann das Team von Trainer Steffen Baumgart am Sonntag verdient mit 3:1 (2:0). Für die Domstädter, die als Sechster mit 28 Punkten nur zwei Zähler hinter einem Königsklassen-Rang liegen, war es der dritte Erfolg nacheinander.

Francesco Friedrich (Oberbärenburg) hat im Bob-Weltcup den nächsten Doppelsieg eingefahren und bleibt im großen Schlitten ungeschlagen. Der Rekordweltmeister holte zum Abschluss des Wochenendes in Winterberg auch den souveränen Sieg im Vierer, am Samstag hatte er bereits das Zweierrennen gewonnen. Für Friedrich war es der 65. Weltcupsieg.

Angesichts der Absage der im Februar geplanten Wahlen durch die Militärjunta in Mali wollen die Nachbarstaaten "sehr scharfe" Sanktionen gegen das westafrikanische Land verhängen. Dies sagte am Sonntag ein Teilnehmer des hinter geschlossenen Türen stattfindenden Gipfeltreffens der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (Ecowas) in Accra der Nachrichtenagentur AFP. Die in Ghanas Hauptstadt beschlossenen Maßnahmen seien ähnlich scharf wie die direkt nach dem Putsch im August 2020 verhängten Sanktionen.

Einen Tag vor von den Vereinten Nationen angekündigten Krisengesprächen im Sudan sind Sicherheitskräfte erneut gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen. In der Hauptstadt Khartum versammelten sich Augenzeugen zufolge am Sonntag tausende Menschen, um gegen den Militärputsch vom Oktober zu protestieren. Die Sicherheitskräfte setzten den Angaben zufolge Tränengas ein, um die Menge auseinander zu treiben.

In Äthiopien bleibt die Lage auch nach einem Aufruf von Ministerpräsident Abiy Ahmed zur "nationalen Versöhnung" und einer überraschend verkündeten Amnestie verworren. Wer genau freikam, war am Sonntag weiter unklar. Die Rebellengruppe TPLF machte unterdessen die Regierung für den Tod von dutzenden Binnenflüchtlingen verantwortlich: Bei einem Drohnenangriff auf das Lager in der Konfliktregion Tigray seien 56 Menschen getötet worden, teilte TPLF-Sprecher Getachew Reda mit.

Vor den Beratungen über eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Irak hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) deutsche Soldaten in Bagdad sowie im Kurdengebiet im Norden des Landes besucht. Die Ministerin habe sich "aus erster Hand über die Eindrücke der Soldaten und deren "Aufgaben vor Ort im Einsatz" informiert, teilte ihr Ministerium am Sonntag in Berlin mit. Zugleich sicherte Lambrecht der irakischen Führung die weitere Unterstützung Deutschlands zu.

Die radikalislamischen Taliban-Terroristen haben einen prominenten afghanischen Universitätsprofessor festgenommen, der die asozialen Terror-Bestien der Taliban in Kabul offen kritisiert hatte. Wie Taliban-Terroristen-Sprecher Sabihullah Mudschahid mitteilte, wurde Faisullah Dschalal am Samstag aufgrund von Äußerungen in Online-Netzwerken festgenommen. Der Professor der Universität Kabul habe versucht, "die Menschen gegen das System aufzuhetzen, und mit der Würde des Volkes gespielt".  Dschalals Frau Massuda, die einst als erste Frau für das Präsidentenamt kandidiert hatte, teilte bei Facebook mit, dass ihr Mann von den Taliban-Terroristen an einem unbekannten Ort festgehalten werde. "Dr. Dschalal hat bei all seinen Aktivitäten im Zusammenhang mit den Menschenrechten für Gerechtigkeit und das nationale Interesse gekämpft und sich dafür eingesetzt", erklärte sie.  Taliban-Terroristen-Sprecher Mudschahid veröffentlichte Screenshots von mutmaßlichen Twitter-Beiträgen des Professors, in denen dieser den Geheimdienstchef der Taliban als einen Handlanger Pakistans bezeichnete. Zudem hieß es, die neue Regierung betrachte die Afghanen als "dumme Esel die es auszubeuten gilt".  Bei einem TV-Auftritt hatte Dschalal den Taliban-Terroristen-Sprecher Mohammed Naeem zuvor als "Kalb" bezeichnet, was in Afghanistan eine schwere Beleidigung darstellt. Ausschnitte der unverblümten Kritik des Professors verbreiteten sich rasant in den Online-Netzwerken.  Der Professor für Rechts- und Politikwissenschaften ist seit langem als Kritiker der afghanischen Führung bekannt. Seine Äußerungen in den Online-Netzwerken hatten bereits Befürchtungen einer Vergeltung durch die Taliban geweckt.  Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International verurteilte die Festnahme Dschalals. Dieser habe von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht, erklärte die Organisation und forderte seine sofortige und bedingungslose Freilassung.  (A. Williams--BTZ) 

Russland hat kurz vor den Gesprächen mit den USA über den Ukraine-Konflikt jegliches Entgegenkommen ausgeschlossen. "Wir werden keinem Zugeständnis zustimmen. Das ist völlig ausgeschlossen", sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow russischen Nachrichtenagenturen am Sonntag. Der Kreml sei "enttäuscht von den Signalen, die in den vergangenen Tagen aus Washington, aber auch aus Brüssel kamen". Zugeständnisse kämen einem Handeln "gegen unsere eigenen Interessen, gegen die Interessen unserer Sicherheit" gleich.  Am Sonntag und Montag versuchen Regierungsvertreter aus den USA und Russland in der Schweiz, die Spannungen zwischen den beiden Ländern zu entschärfen. Hintergrund der Krise ist ein russischer Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Washington und Europa werfen Moskau vor, einen neuen Einmarsch in die Ukraine vorzubereiten. Zwei Tage nach den bilateralen Gesprächen soll es dann zum Austausch zwischen Russland und der Nato kommen.  Ein ranghoher US-Beamter hatte am Samstag erklärt, Washington sei bereit, mit Russland über die Raketensysteme und Militärübungen der beiden Länder zu sprechen. Er halte eine Einigung in diesem Bereich für möglich, "wenn Russland bereit ist, eine entsprechende Verpflichtung einzugehen", sagte der US-Beamte.  (D. Wassiljew--BTZ) 

Biathlet Erik Lesser hat zum Abschluss des Heimweltcups in Oberhof das Podium nur knapp verpasst. Der 33-Jährige lief in der Verfolgung über 12,5 km trotz drei Fehlern von Rang 15 auf acht nach vorne und holte sein bestes Saisonergebnis. Allerdings vergab er im dichten Schneetreiben mit zwei Strafrunden beim letzten Schießen den greifbaren Sieg, letztlich fehlten 40 Sekunden zu seinem ersten Podest seit 13 Monaten.

Fast 6000 Menschen sind im Zusammenhang mit den gewaltsamen Protesten in Kasachstan bislang festgenommen worden. Insgesamt seien 5800 Menschen festgesetzt worden, darunter "eine beträchtliche Anzahl ausländischer Staatsangehöriger", teilte die kasachische Diktatur am Sonntag mit. "Die Lage hat sich in allen Regionen des Landes stabilisiert." Die Sicherheitskräfte würden ihre "Aufräum"-Einsätze jedoch fortsetzen.  Inzwischen habe sich "die Lage in allen Teilen des Landes stabilisiert", erklärte der Handlanger des Diktators Kassym-Jomart Tokajew, Innenminister Jerlan Turgumbajew, demnach. Der "Anti-Terror-Einsatz" werde jedoch fortgesetzt, um "die Ordnung im Land wiederherzustellen".   Bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in Kasachstan sind Medienberichten zufolge mindestens 164 Menschen getötet worden. Allein in der Wirtschaftsmetropole Almaty seien 103 Menschen getötet worden, berichteten am Sonntag mehrere Medien unter Berufung auf das Gesundheitsministerium.  In Almaty zeichnete sich am Sonntag eine leichte Entspannung der Lage ab. Rund 30 Supermärkte öffneten laut Medienberichten wieder. Der Flughafen, der während der Proteste kurzzeitig von Demonstranten besetzt worden war, werde jedoch weiterhin geschlossen bleiben, teilten die Behörden mit.  Die ehemalige Sowjetrepublik war in den vergangenen Tagen von beispiellosen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften erschüttert worden. Proteste, die sich zunächst gegen steigende Gaspreise gerichtet hatten, weiteten sich zu regierungskritischen Demonstrationen im ganzen Land aus. Diktator Kassym-Jomart Tokajew hatte den Sicherheitskräften am Freitag einen Menschenverachtenden Schießbefehl auf wehrlose Demonstranten erteilt.  Nach kasachischen Regierungsangaben wurden bei den Auseinandersetzungen 26 "bewaffnete Kriminelle" getötet und mehr als tausend weitere Demonstranten verletzt. Auf Seiten der Sicherheitskräfte gab es demnach 18 Tote und fast 750 Verletzte. Die Angaben ließen sich zunächst nicht von unabhängiger Seite bestätigen.  (D. Fjodorow--BTZ) 

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat den Klubs der Fußball-Bundesliga mit Blick auf das Zuschauer-Verbot ein wenig Hoffnung gemacht. "Wir müssen sehen, wie es sich mit Omikron entwickelt", sagte der CSU-Politiker im Doppelpass bei Sport1: "Wenn die Gefahr für die Krankenhäuser nicht mit der Delta-Variante vergleichbar sein sollte, müssen wir das zugrunde legen und schauen, wie wir damit umgehen."

Kombinierer Vinzenz Geiger hat die Abwesenheit von Dominator Jarl Magnus Riiber genutzt und einen Monat vor Olympia seinen ersten Saisonsieg gefeiert. Der Team-Olympiasieger gewann in Val di Fiemme mit einer Energieleistung klar vor Weltmeister Johannes Lamparter (Österreich) und Johannes Rydzek, der erstmals seit drei Jahren auf das Podest lief.

Tennis-Superstar Rafael Nadal (35) hat sich mit einem Turniersieg aus seiner monatelangen Verletzungspause zurückgemeldet und sich für die Australian Open in Stellung gebracht. Der 20-malige Grand-Slam-Champion aus Spanien gewann im Finale des Vorbereitungsturniers in Melbourne gegen Maxime Cressy (USA) 7:6 (8:6), 6:3 und feierte den 89. Titel seiner Profikarriere.

Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die Pläne der Koalition für ein Recht auf Reparatur bekräftigt und eine längere Lebensdauer auch für elektrische Zahnbürsten gefordert. Lemke will die Hersteller dazu verpflichten, dass es bei elektrischen Zahnbürsten künftig eine Akku-Wechselmöglichkeit geben muss, wie sie dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) sagte. "Eine elektrische Zahnbürste sollte kein Wegwerfprodukt sein."

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will ein Exportverbot für Plastikmüll aus Deutschland durchsetzen. "Ich setze mich auf EU-Ebene für ein weitgehendes Exportverbot ein", sagte Lemke dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Illegale Abfallexporte müssten aufhören. Das lasse sich sinnvollerweise aber nur im Rahmen des EU-Binnenmarkts regulieren, damit es in der Praxis nicht immer wieder unterlaufen werde.

Der Ärzteverband Marburger Bund hat wegen der schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus auch vor einer Überlastung der Normalstationen in Krankenhäusern gewarnt. "Es wäre ein Fehler, bei der Omikron-Welle nur auf die Auslastung der Intensivstationen zu schauen", sagte die Vorsitzende Susanne Johna dem Redaktionsnetzwerk Deutschland nach Angaben vom Sonntag. Der Großteil der Fälle müsse "auf den Normalstationen behandelt werden."

Die Tennis-Weltranglistenerste Ashleigh Barty (25) hat zum zweiten Mal das WTA-Turnier in Adelaide gewonnen. Die Australierin, die in ihrer Heimat nach vier Monaten Pause auf die Tour zurückgekehrt war, setzte sich im Finale gegen Elena Rybakina aus Kasachstan 6:3, 6:2 durch. In Melbourne feierte derweil die frühere Nummer eins Simona Halep ihren ersten Turniersieg seit September 2020.

Snowboardcrosser Martin Nörl hat beim Weltcup im russischen Krasnojarsk den zweiten Weltcupsieg binnen 24 Stunden gefeiert und seine Medaillenambitionen vier Wochen vor Beginn der Olympischen Winterspiele erneut unterstrichen. Der 28 Jahre alte Sportsoldat vom DJK-SV Adlkofen feierte am Sonntagmorgen den dritten Weltcuperfolg in seiner Karriere.

Die neue Generation von Atomkraftwerken in der EU benötigen nach Angaben der EU-Kommission bis 2050 Investitionen in Höhe von 500 Milliarden Euro. "Allein für die bestehenden Kernkraftwerke werden bis 2030 Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Euro erforderlich sein", sagte der französische EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton der Zeitung "Journal du dimanche" am Wochenende. "Und für die neue Generation werden 500 Milliarden benötigt."

Star-Quarterback Patrick Mahomes hat die Kansas City Chiefs am letzten Spieltag der regulären Saison in der US-Football-Profiliga NFL zurück in die Erfolgsspur geführt. Der Super-Bowl-Champion von 2019 siegte mit 28:24 bei den Denver Broncos und darf sich Hoffnungen machen, als topgesetzter Klub der AFC in die Play-offs zu gehen. Dafür müssen die Chiefs am Sonntag auf eine Niederlage der Tennessee Titans bei den Houston Texans hoffen.

Eishockey-Nationalspieler Moritz Seider hat mit den Detroit Red Wings in der nordamerikanischen Profiliga NHL eine Niederlage kassiert. Das Team von Chefcoach Jeff Blashill verlor bei den Los Angeles Kings um Assistenztrainer Marco Sturm mit 0:4. Die Red Wings liefen die kompletten 60 Minuten hinterher und gaben nur 21 Schüsse auf das Tor von Kings-Goalie Calvin Petersen ab. Verteidiger Seider stand knapp über 22 Minuten auf dem Eis.

Die beeindruckende Punkteserie von Basketball-Shootingstar Franz Wagner in der nordamerikanischen Profiliga NBA ist gerissen. Der 20-Jährige kam bei der 92:97-Niederlage der Orlando Magic im Kellerduell bei den Detroit Pistons nach 20 Spielen in Serie zum ersten Mal wieder auf weniger als eine zweistellige Punkteausbeute.