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Wieso verkauft man Chinesen eine Werft? MV Werften Insolvenz
Die MV Werften mit Standorten in Wismar, Rostock und Stralsund sowie die Lloyd-Werft in Bremerhaven haben am Montag Insolvenzanträge gestellt. Das bestätigten am Montag Sprecher der Amtsgerichte in Schwerin und Bremerhaven der Nachrichtenagentur AFP. Die Unternehmen gehören zur Genting-Gruppe in Hongkong.
Linken-Präsidentschaftskandidat grenzt sich von Steinmeier ab
Der Mainzer Sozialmediziner Gerhard Trabert tritt als Präsidentschaftskandidat der Linken an - und grenzt sich dabei klar von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier ab. "Die Themen soziale Benachteiligung und Armut, die haben bisher bei ihm keine große Rolle gespielt", sagte Trabert der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Auch bei der Situation von geflüchteten Menschen gebe es bei Steinmeier "weiße Flecken". Traberts Kandidatur gilt als aussichtslos.
Pro-Kopf-Verbrauch von Kartoffeln steigt um zwei Kilogramm
In der Corona-Pandemie haben die Deutschen mehr frische Kartoffeln gekauft und weniger Pommes frites oder Kartoffelsalat. Der Verbrauch frischer Kartoffeln stieg von Juli 2020 bis Juni 2021 um drei Kilogramm auf 24,2 Kilogramm pro Kopf, wie die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) am Montag mitteilte. Insgesamt lag der Verbrauch bei 59,4 Kilogramm Kartoffeln pro Bundesbürger - das waren zwei Kilo mehr als im Vorjahreszeitraum.
Impfzertifikate für Nicht-Geboosterte werden schneller ungültig
Die Gültigkeitsdauer des Corona-Impfzertifikats verkürzt sich ab 1. Februar für all jene Menschen, die noch keine Booster-Impfung bekommen haben. Dieser Personenkreis solle dann nur noch 270 Tage lang als vollständig geimpft gelten, heißt es in einer Antwort von Gesundheits-Staatssekretärin Sabine Dittmar (SPD) auf eine Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Wilfried Oellers, die AFP am Montag vorlag. Bislang wurden die Zertifikate für ein Jahr ausgestellt.
Zahl der geretteten Bootsflüchtlinge im Ärmelkanal hat sich 2021 verdreifacht
Die Zahl der aus Seenot geretteten Flüchtlinge auf dem Ärmelkanal hat sich im vergangenen Jahr verdreifacht. Insgesamt seien 1002 Menschen gerettet und von staatlichen Stellen versorgt worden, teilte die Behörde für Immigration und Integration am Montag in Paris mit. Im Vorjahr seien es lediglich 341 Menschen gewesen. Auch die Zahl der Menschen, die in Notunterkünfte gebracht wurden, habe sich verdreifacht und sei auf gut 31.000 angestiegen.
Fahrerinnen und Fahrer von Lieferando bekommen Dienstfahrrad und -smartphone
Der Essenslieferdienst Lieferando verbessert die Arbeitsbedingungen und erhöht den Lohn: Fahrerinnen und Fahrer würden ein Dienst-Fahrrad und ein Dienst-Smartphone inklusive Daten-Flatrate angeboten, teilte Lieferando am Montag mit. Der Basislohn sei seit 1. Januar auf elf Euro pro Stunde gestiegen. Vorher betrug er zehn Euro.
AfD will Kandidaten für Bundespräsidentenwahl erst Ende Januar benennen
Die AfD tritt bei der diesjährigen Bundespräsidentenwahl erneut mit einem eigenen Kandidaten an. Wen sie bei der Bundesversammlung am 13. Februar ins Rennen schickt, solle erst Ende Januar bekannt gegeben werden, sagte ein Parteisprecher am Montag der Nachrichtenagentur AFP nach einer Telefonkonferenz des AfD-Bundesvorstands. Bei der Wahl 2017 hatte die AfD den Bundestagsabgeordneten Albrecht Glaser aufgestellt. Er bekam 42 Stimmen.
Habeck strebt bis Ende April Kabinettsbeschluss zu Klimaschutz an
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) will bis Ende April einen Kabinettsbeschluss über den ersten Teil des von ihm geplanten Klimaschutz-Sofortprogramms erreichen. Das gesamte Sofortprogramm solle dann bis zum Jahresende verabschiedet werden, um im kommenden Jahr wirken zu können, hieß es weiter am Montag aus seinem Ministerium. Ziel ist vor allem, den derzeit stockenden Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben.
Mutmaßlicher deutscher Taliban-Kämpfer zu Prozessbeginn in Berlin geständig
Ein vor dem Berliner Kammergericht angeklagter mutmaßlicher Taliban-Kämpfer hat sich am Montag zu Prozessbeginn geständig gezeigt. Die Generalstaatsanwaltschaft der Hauptstadt legt dem 31-jährigen Omar H. die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und die Bildung einer terroristischen Vereinigung im Ausland zur Last. Der in Berlin geborene deutsche Staatsangehörige soll im Januar 2010 von Deutschland aus in das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet gereist sein und sich dort ab März desselben Jahres einer Gruppierung namens Deutsche Taliban Mujahedin (DTM) angeschlossen haben.
Studierende wünschen sich auch nach Pandemie mehr digitales Lernen
Studierende in Deutschland wünschen sich auch nach der Pandemie mehr digitale Lehrformate. Vier von fünf Befragten befürworten dauerhaft eine Mischung aus Präsenzbetrieb und Onlinelehre, wie aus einer am Montag in Gütersloh veröffentlichten Umfrage des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) hervorgeht.
Kanzler Scholz mahnt in Debatte über Impfpflicht zu Tempo
Angesichts der Verzögerungen im parlamentarischen Verfahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) davor gewarnt, die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht auf die lange Bank zu schieben. Scholz setze sich für eine Impfpflicht ein und sei der Meinung, "dass es schnell gehen sollte", sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Die Festlegung des Zeitplans für die Verabschiedung des Gesetzes obliege aber dem Bundestag.
Opposition und Koalition offen für Verzicht auf Karnevalspause im Bundestag
Der Bundestag könnte in diesem Jahr auf seine traditionelle Sitzungspause zu Karneval verzichten, um die Verabschiedung eines Impfpflicht-Gesetzes zu beschleunigen. Vertreter von Koalitions- und Oppositionsfraktionen zeigten sich am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP offen für ein solches Vorgehen. "Wir stehen jederzeit für eine Sondersitzung bereit, sollte es die Situation erfordern", sagte Unionsparlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU).
Opposition und Koalition bereit zu Verzicht auf Karnevalspause im Bundestag
Der Bundestag könnte in diesem Jahr auf seine traditionelle Sitzungspause zu Karneval verzichten, um die Verabschiedung eines Impfpflicht-Gesetzes zu beschleunigen. Vertreter von Koalitions- und Oppositionsfraktionen zeigten sich am Montag gegenüber AFP bereit, das Plenum zu einer Sondersitzung zusammenkommen zu lassen, falls der Gesetzgebungsprozess dies erfordere. Bislang verzeichnet der Sitzungskalender des Bundestags nur eine einzige Sitzungswoche im gesamten Februar.
USA und Russland: Gespräche über Ukraine-Konflikt begonnen
In der Schweiz haben am Montag die hochrangigen Gespräche zwischen den USA und Russland über den Ukraine-Konflikt begonnen. Das Treffen zwischen der stellvertretenden US-Außenministerin Wendy Sherman und dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow begann um 08.55 Uhr in der US-Vertretung in Genf, wie ein Sprecher des US-Außenministeriums mitteilte. Für den späten Nachmittag waren Pressekonferenzen geplant. Nach einem kurzfristig anberaumten Abendessen mit seiner US-Kollegin hatte Rjabkow am Sonntagabend von einer "komplizierten Diskussion" gesprochen. Das Gespräch hätte gar nicht "einfach" sein können, sagte Rjabkow laut der Nachrichtenagentur Interfax. Sherman betonte während des Treffens nach Angaben ihres Ministeriums "die Unterstützung der Vereinigten Staaten für die internationalen Grundsätze der Souveränität, der territorialen Integrität und der Freiheit souveräner Länder, ihre eigenen Bündnisse zu wählen". Die USA und die EU treibt die Sorge um, dass Russland einen neuen Einmarsch im Nachbarland Ukraine vorbereitet. Dies weist der Kreml kategorisch zurück. Gleichzeitig fordert er von den USA und der Nato ein Abkommen, das die Osterweiterung des Militärbündnisses untersagt. Dies wiederum wird von der Nato und den USA klar abgelehnt. Im Vorfeld der Genfer Gspräche hatte US-Außenminister Antony Blinken den Kreml am Sonntag vor einer Eskalation der Lage gewarnt. Rjabkow wiederum schloss jegliches Zugeständnis Moskaus aus. Das Treffen der Vize-Außenminister Russlands und der USA leitet eine Woche intensiver Diskussionen zur Situation in der Ukraine ein. Neben den US-russischen Gesprächen am Montag ist für Mittwoch ein Treffen des Nato-Russland-Rats in Brüssel und für Donnerstag ein Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien geplant. So sollen die Europäer einbezogen werden, die befürchten, bei der Beilegung der Krise an den Rand gedrängt zu werden. (K. Petersen--BTZ)
Ampel: Corona-Beschränkungen sind weiterhin erforderlich
Nach Überzeugung von Vertretern der Ampel-Koalition werden zur Eindämmung der Corona-Pandemie bald zusätzliche Maßnahmen notwendig sein. Die steigenden Zahlen machten eine Reaktion noch vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen am 24. Januar erforderlich, sagte der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen am Montag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Zuvor hatte bereits Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) weitere Maßnahmen ins Gespräch gebracht. Die am Freitag vereinbarte 2G-Plus-Regelung in der Gastronomie stelle einen Mindeststandard dar, sagte Dahmen. Wenn das nicht ausreiche, seien Schließungen weiterer Bereiche wie Fitnessstudios erforderlich. Bund und Länder hatten vereinbart, dass bei Restaurantbesuchen künftig bei zweimaliger Impfung zusätzlich ein negatives Testergebnis vorgelegt werden muss. Die Testpflicht entfällt für Geboosterte. Der Grünen-Politiker bekräftigte seine Forderung, die bereits beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht auf Berufsgruppen wie Feuerwehr, Polizei und Justizvollzug auszuweiten. Auch Kinder mit Risikofaktoren sollten über eine Impfpflicht in ihren Einrichtungen geschützt werden. Bundesgesundheitsminister Lauterbach sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, die Bund-Länder-Beschlüsse vom Freitag seien zwar "ein wichtiger Schritt nach vorne". Das werde aber nicht reichen, um Omikron zu besiegen. "Daher werden weitere Maßnahmen noch notwendig werden zu gegebener Zeit." Die Fallzahlen würden weiter ansteigen. Vor allem gebe es Grund zur Annahme, dass Ungeimpfte mit Omikron schwerer erkranken könnten. "Eine Durchseuchung wäre viel zu riskant", mahnte der SPD-Politiker. Lauterbach rechnet zudem mit einer baldigen Umsetzung der ebenfalls von Bund und Ländern beschlossenen Verkürzung von Quarantäne und Isolationszeiten. Bundestag und Bundesrat sollten noch in dieser Woche eine Musterverordnung beschließen, die die Länder dann umsetzen müssten. Die Länder könnten auf der Grundlage der derzeit vorbereiteten Empfehlungen bereits jetzt reagieren. Nach den Beschlüssen sollen künftig diejenigen Kontaktpersonen, die einen vollständigen Impfschutz durch die Auffrischungsimpfung vorweisen, von der Quarantäne ausgenommen sein. Dies gilt auch für vergleichbare Gruppen wie frisch Geimpfte und Genesene. Für alle Übrigen enden Isolation beziehungsweise Quarantäne in der Regel nach zehn Tagen. Nach einer Infektion oder als Kontaktperson ist das "Freitesten" nach sieben Tagen möglich. (P. Rasmussen--BTZ)
Cichutek erwartet Omikron-angepassten Impfstoff bis Juni 2022
Der Leiter des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, geht davon aus, dass ein Omikron-angepasster Corona-Impfstoff bis spätestens Juni zur Verfügung stehen wird. Die Hersteller der mRNA-Impfstoffe gegen das Coronavirus hätten "diesen Prozess bereits in die Wege geleitet", sagte Cichutek am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Parallel habe auch der Zulassungsprozess dafür schon begonnen.
Großdemonstration für Agrarwende Ende Januar abgesagt
Das Aktionsbündnis "Wir haben es satt" hat seine jährliche Großdemonstration in Berlin coronabedingt verschoben. Stattdessen ist am 22. Januar eine "bildstarke Aktion" am Reichstagsgebäude geplant; zudem ein Traktor-Protest am Bundeslandwirtschaftsministerium, wie das Bündnis am Montag mitteilte. Der Zusammenschluss von über 60 Organisationen fordert von der Ampel-Regierung einen "agrarpolitischen Neustart".
China: Ex-Anti-Terror-Chef wird Militärkommandeur in Hongkong
Chinas Präsident Xi Jinping hat den ehemaligen Leiter einer Anti-Terror-Spezialeinheit in Xinjiang zum neuen Kommandeur der chinesischen Armee in Hongkong ernannt. Generalmajor Peng Jingtang, stellvertretender Stabschef der Bewaffneten Volkspolizei, einer paramilitärischen Polizeieinheit, werde die Hongkonger Garnison künftig leiten, berichtete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag.
Beamtenbund fordert personelle und technische Aufrüstung in öffentlichem Dienst
Der Deutsche Beamtenbund (DBB) hat personelle und technische Investitionen in den öffentlichen Dienst gefordert. Aktuell fehlten mehr als 330.000 Mitarbeiter, sagte der DBB-Vorsitzende Ulrich Silberbach am Montag auf der digitalen Jahrestagung. Zudem seien fast 1,3 Millionen Beschäftigte über 55 Jahre und würden in den kommenden Jahren ausscheiden. "Wie Bund, Länder und Kommunen diesen Verlust an Knowow und Arbeitskraft kompensieren wollen, ist bis heute schleierhaft", kritisierte Silberbach.
Russland: Keine "Revolutionen" in Ex-Sowjetstaaten erlaubt!
Russland wird nach den Worten von Präsident Wladimir Putin keine "Revolutionen" in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion zulassen. Der russische Staatschef äußerte sich vor dem Hintergrund der gewaltsamen Proteste der vergangenen Tage in Kasachstan in einer Videokonferenz der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) am Montag. Kasachstan sei das Ziel von "internationalem Terrorismus" geworden, erklärte Putin.
Verbraucherschützer Müller fordert rasche Energiepreisentlastung
Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller hat wegen der stark gestiegenen Energiekosten "Erste-Hilfe-Sofortmaßnahmen" wie einen Heizkostenzuschuss für ärmere Haushalte gefordert. Nötig seien überdies "grundsätzliche Entscheidungen, um die Preiskrise der fossilen Energien zu lösen", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. Die größte Sorge der Verbraucherinnen und Verbraucher zu Jahresbeginn seien die Lebenshaltungskosten - "ganz eindeutig".
USA und Russland führen "komplizierte" Diskussionen über Ukraine-Konflikt
Ohne große Hoffnungen auf einen Durchbruch haben die USA und Russland ihre diplomatischen Krisengespräche über den Ukraine-Konflikt aufgenommen. Die stellvertretende US-Außenministerin Wendy Sherman und der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow sprachen am Montag in Genf über das Risiko einer russischen Invasion in der Ukraine und Moskaus Forderung nach westlichen Sicherheitsgarantien - im Vorfeld hatten beide Seiten Zugeständnisse ausgeschlossen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sicherte der Ukraine erneut Unterstützung zu.
Außenministerin Baerbock zu Antrittsbesuch nach Rom gereist
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Montag zu ihrem Antrittsbesuch nach Italien gereist. "In Rom haben wir Gleichgesinnte und Verbündete, die gemeinsam mit uns Verantwortung in Europa übernehmen", erklärte die Ministerin vor ihrem Abflug. Thema wird unter anderem die Corona-Pandemie sein: Sie freue sich, "von den Erfahrungen der Italienerinnen und Italiener mit einer sehr erfolgreichen Impfkampagne zu lernen", erklärte Baerbock.
2021 rund eine Million Tonnen Äpfel geerntet - Vorjahresniveau
Rund eine Million Tonnen Äpfel sind im vergangenen Jahr in Deutschland geerntet worden. Das entspricht in etwa der Erntemenge des Vorjahres, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Mehr als drei Viertel der Ernte wurden als Tafelobst zum Verkauf angeboten; der Rest - bis auf einen kleinen Anteil für den Eigenverbrauch - wurde zu Fruchtsaft, Konserven oder Apfelwein verarbeitet.
Baupreise so stark gestiegen wie seit mehr als 50 Jahren nicht mehr
Die stark gestiegenen Preise für Baumaterialien wie Holz haben die Baupreise für Wohngebäude in die Höhe getrieben. Von November 2020 bis November 2021 stiegen sie um 14,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das war demnach der höchste Anstieg der Baupreise gegenüber dem Vorjahresmonat seit August 1970, als die Preise binnen Jahresfrist um 17 Prozent zugelegt hatten.
Baupreise für Wohngebäude im November: 14 Prozent gestiegen
Die stark gestiegenen Preise für Baumaterialien wie Holz haben die Baupreise für Wohngebäude in die Höhe getrieben. Von November 2020 bis November 2021 stiegen sie um 14,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das war demnach der höchste Anstieg der Baupreise gegenüber einem Vorjahr seit August 1970.
Lauterbach kündigt Liste für Tests mit Omikron-Nachweis an
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Positivliste für Schnelltests angekündigt, mit denen die Omikron-Variante des Coronavirus gut erkannt werden kann. Er habe am Sonntag das Paul-Ehrlich-Institut veranlasst, "eine Positivliste vorzubereiten mit Tests, die für Omikron besonders geeignet sind beziehungsweise Omikron gut erkennen", sagte Lauterbach am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Damit soll eine bessere Orientierung bei der Test-Auswahl ermöglicht werden.
Ifo: 14 Prozent der Unternehmen sehen sich in Existenz bedroht
Knapp jedes siebte Unternehmen in Deutschland (14 Prozent) sieht sich einer Umfrage des Ifo-Instituts zufolge durch die Folgen der Corona-Pandemie in seiner Existenz bedroht. Besonders gefährdet fühlen sich die Reisebüros und -veranstalter mit 73,2 Prozent sowie Unternehmen aus der Veranstaltungswirtschaft mit 67,4 Prozent, wie das Ifo in München am Montag mitteilte. Im Einzelhandel sprachen demnach im Dezember 17,1 Prozent der Betriebe von einer existenzbedrohenden Lage.
Frist verstrichen: Djokovic bleibt nach Teilsieg vor Gericht vorerst auf freiem Fuß
Novak Djokovics Sieg im juristischen Tauziehen um seine Einreise in Australien hat vorerst Bestand. Der Minister für Einwanderung, Alex Hawke, verzichtete zunächst darauf, dem serbischen Tennisstar mit seiner persönlichen Entscheidungsgewalt erneut die Aufenthaltsberechtigung zu entziehen. Eine entsprechende Frist verstrich am Abend (Ortszeit). Dies berichteten die Zeitungen The Age und Sydney Herald am Montag.
Annullierung des Visums war Unrecht: Djokovic siegt vor Gericht
Novak Djokovic hat im juristischen Tauziehen um seine Einreise in Australien einen ersten Teilsieg errungen. Ein Gericht in Melbourne entschied am Montag zugunsten des 34 Jahre alten Tennisstars und ordnete Djokovics Freilassung aus der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige an. Djokovics Anwälte waren gegen die Annullierung seines Visums durch die Grenzschutzbehörden nach der Ankunft des Serben am Mittwoch vorgegangen.
8000 Menschen nach Protesten in Kasachstan festgenommen
Nach den gewaltsamen Protesten in Kasachstan sind nach Angaben der Behörden fast 8000 Menschen festgenommen worden. Insgesamt seien 7939 Menschen festgenommen worden, teilte das Innenministerium am Montag auf seiner Webseite mit. Das Internet, das mehrere Tage gekappt war, funktionierte wieder. Landesweit galt am Montag Staatstrauer, während die genaue Zahl der Toten weiter unklar war.
Golf: Australier Cameron Smith siegt mit sagenhaftem Rekord
Der australische Golfprofi Cameron Smith hat beim Tournament of Champions auf Hawaii dank einer Rekordvorstellung triumphiert. Der 28-Jährige aus Brisbane beendete das Turnier mit dem niedrigsten 72-Loch-Ergebnis in der Geschichte der US-PGA-Tour, indem er auf dem Par-73-Kurs in Kapalua insgesamt 34 unter Platzstandard schlug.