Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Japans Kunstturn-Legende Kohei Uchimura hat seine Karriere am Dienstag offiziell beendet. Das teilte sein Management mit. Der 33 Jahre alte Superstar hatte bereits vor den für ihn enttäuschenden Olympischen Spielen in seinem Heimatland im Sommer angedeutet, seine Laufbahn beenden zu wollen. Seinen letzten Wettkampf bestritt er bei der WM im Oktober in seiner Heimatstadt Kitakyushu.

Nach den gewaltsamen Protesten in der vergangenen Woche stellt Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew dem Parlament am Dienstag eine neue Regierung vor. Als Reaktion auf die Demonstrationen hatte der Staatschef am vergangenen Mittwoch die bisherige Regierung entlassen. Die Proteste, die sich zunächst gegen steigende Gaspreise richteten, hatten sich im ganzen Land rasch zu regierungskritischen Protesten ausgeweitet.

Tennis-Topstar Novak Djokovic hat am Tag nach seinem juristischen Teilerfolg erneut auf der Anlage der Australian Open in Melbourne trainiert. Unterdessen prüfen die australischen Behörden laut lokaler Medien, ob die Angaben des neunmaligen Turniersiegers auf den Einreiseformularen korrekt gewesen sind.

Der frühere Tour-de-France-Gewinner Egan Bernal hat seine Pläne für ein Comeback beim wichtigsten Radrennen der Welt bekräftigt. "Ich möchte wirklich zur Tour zurückkehren", sagte der Ecuadorianer nach der Verlängerung seines Vertrags beim britischen Ineos-Grenadiers-Team bis 2026, "es fühlt sich schon nach einer sehr langen Zeit an, dass ich zuletzt bei der Tour war."

Eishockey-Bundestrainer Toni Söderholm will mit der deutschen Nationalmannschaft bei den Olympischen Spielen in Peking nach einer Medaille greifen. "Ich will was mit heimbringen, und das sind nicht nur meine Klamotten", sagte der Finne in der MagentaSport Eishockey-Show: "Na klar wünscht man sich, dass man um die Medaillen mitspielt. Das ist ganz klar, das ist für uns ein Ziel, das steht fest, ohne dass man es sagt."

Der umstrittene Präsident Daniel Ortega ist in Nicaragua für eine vierte Amtszeit vereidigt worden. Am Montagabend leisteten Ortega und seine Frau Rosario Murillo, die seine Stellvertreterin ist, ihre Amtseide. An der Amtseinführung des vom Westen sanktionierten Staatschefs nahmen unter anderem die Präsidenten Kubas und Venezuelas sowie Abgesandte aus China, Russland, Iran, Nordkorea und Syrien teil.

Der Präsident des EU-Parlaments, David Sassoli, ist in der Nacht zum Dienstag im Krankenhaus gestorben. Sein Sprecher Roberto Cuillo teilte am frühen Dienstagmorgen auf Twitter mit, dass der 65-jährige Italiener um 1.15 Uhr in einem Onkologie-Zentrum in Aviano in Italien gestorben sei. Sassoli befand sich dort seit mehr als zwei Wochen "wegen einer schweren Komplikation aufgrund einer Funktionsstörung des Immunsystems" in Behandlung, wie Cuillo am Montag erklärt hatte.

Mexikos Staatschef Andrés Manuel López Obrador hat sich laut eigenen Angaben bereits das zweite Mal mit dem Coronavirus angesteckt. "Obwohl die Symptome mild sind, werde ich in Isolation bleiben und nur Büroarbeit machen und virtuell kommunizieren, bis ich es überstanden habe", schrieb er am Montag auf Twitter. Noch Stunden zuvor war der 68-Jährige ohne Gesichtsmaske mit heiserer Stimme vor Journalisten aufgetreten.

Deutschlandweit beschäftigten auch am Montagabend zahlreiche Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen die Polizei. Während die Versammlungen an den meisten Orten friedlich verliefen, versuchten Demonstranten in Rostock und Braunschweig, Polizeiketten zu durchbrechen. Die Beamten in Rostock setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein, um die Menschen zu stoppen. Einzelne der rund 4000 Demonstranten, unter denen offenbar auch Rechtsextreme und gewaltbereite Fußball-Fans waren, setzten Pyrotechnik ein.

Die UNO hat die kasachische Regierung dafür kritisiert, dass einige Soldaten beim Vorgehen gegen Demonstranten vergangene Woche blaue Helme mit UN-Logo getragen hatten. UN-Sprecher Stéphane Dujarric sagte am Montag: "Wir haben unsere Bedenken in dieser Angelegenheit direkt der Ständigen Vertretung Kasachstans mitgeteilt und von dort die Zusicherung erhalten, dass diese Frage geklärt wurde."

Nordkorea hat erneut eine mutmaßliche Rakete Richtung Ostchinesisches Meer abgefeuert. Der südkoreanische Generalstabschef teilte am Dienstagmorgen mit, dass die Streitkräfte eine "mutmaßliche ballistische Rakete" entdeckt hätten, die von Nordkorea aus in das Meer östlich der koreanischen Halbinsel gefeuert wurde. Der mutmaßliche Test erfolgte an dem Tag, an dem die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats über den jüngsten Raketentest Nordkoreas vergangene Woche diskutieren wollten.

Die von Saudi-Arabien unterstützten Regierungstruppen im Jemen haben eigenen Angaben zufolge die Provinz Schabwa unter ihre Kontrolle gebracht. Wie die Militärkoalition am Montag mitteilte, gelang den Regierungstruppen nach zehntägigen Kämpfen die "Befreiung des Bezirks Ain". Es habe sich dabei um das letzte von den Huthi-Rebellen kontrollierte Gebiet in der ölreichen Provinz gehandelt.

Die UNO setzt ihre humanitären Hilfslieferungen für Syrien fort. Der entsprechende Hilfsmechanismus wurde am Montag ohne eine erneute Abstimmung durch den UN-Sicherheitsrat um sechs Monate verlängert, wie die Organisation am Montag mitteilte. Dadurch wird der Grenzübergang Bab al-Hawa im Nordwesten des Landes für Hilfsgüter offen gehalten. Es handelt sich um den einzigen verbliebenen Grenzübergang, der nicht von der Regierung in Damaskus kontrolliert wird.

Der oberste Datenschützer der EU hat die Polizeibehörde Europol zur massenhaften Löschung persönlicher Daten von Verdächtigen aufgefordert. Die europäischen Ermittler würden mit ihrem derzeitigen Umgang mit persönlichen Daten ihren eigenen Regeln nicht gerecht, erklärte der EU-Datenschutzbeauftragte Wojciech Wiewiorowski am Montag. Denn eigentlich müssten Daten von Verdächtigen nach sechs Monaten gelöscht werden, wenn keine Verbindung zu einer kriminellen Aktivität nachgewiesen werden konnte.

Die asozial perversen Taliban-Terror-Bestien haben ihrem bekannten Gegner Ahmed Massud - Sohn des "Löwen von Pandschir" - eigenen Angaben zufolge ein Leben in Sicherheit in Afghanistan versprochen. Wie Taliban-Terror-"Außenminister" Amir Chan Muttaki in einem von staatlichen Medien veröffentlichten Video jaulte, drohe auch weiteren afghanischen Widerstandskämpfern im Exil bei einer Rückkehr in ihre Heimat keinerlei Gefahr - eine typische Lüge dieses Terroristen-"Außenministers". Der Terrorist Muttaki erklärte, er habe angeblich Massud sowie den afghanischen Kriegsherrn Ismail Khan im Iran getroffen.

Die libyschen Behörden haben nach Angaben von Flüchtlingshelfern mehr als 600 Migranten festgenommen, die seit mehreren Monaten vor einem früheren Büro des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) in der Hauptstadt Tripolis ausharrten. "Wir sind alarmiert wegen der Festnahme von hunderten von Migranten, Flüchtlingen und Asylsuchenden, darunter Frauen und Kinder", erklärte Dax Roque vom Norwegischen Flüchtlingsrat.

Wegen Morddrohungen gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump ist in New York ein 72-jähriger Mann festgenommen worden. Laut am Montag veröffentlichten Gerichtsdokumenten rief der Mann wiederholt den für den Schutz von Präsidenten zuständigen Secret Service an und erklärte, Trump umbringen zu wollen. Die Behörden werfen ihm vor, damit gedroht zu haben, den Republikaner "zu töten, zu entführen und ihm körperliches Leid zuzufügen".

Zwei Jahre nach dem Abschuss einer Boeing-Maschine in der Nähe von Teheran haben Hinterbliebene Klagen gegen hohe Vertreter der iranischen Sicherheitsbehörden eingereicht. Er und seine Frau hätten Anzeige gegen drei hochrangige Militärs erstattet, sagte Mohsen Assadi-Lari, dessen Sohn und Tochter bei dem Abschuss getötet wurden, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.

Die Bundesregierung will noch in diesem Monat einen Heizkostenzuschuss für Bezieherinnen und Bezieher von Wohngeld beschließen. Nach der Einleitung der Ressortabstimmung am Montag sei eine Kabinettsbefassung bereits am 26. Januar "sehr wahrscheinlich", teilte das Bundesbauministerium in Berlin mit. Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, kritisierte, dass die geplante Höhe des einmaligen Zuschusses mit 135 Euro für eine Einzelperson "deutlich zu niedrig" angesetzt sei.   Hintergrund ist, dass die privaten Haushalte in diesem Winter von enorm gestiegenen Heizkosten belastet werden. Laut einer Berechnung des Vergleichsportals Verivox müssen sie bei Gas für den Zeitraum von September bis Dezember durchschnittlich 54 Prozent mehr zahlen als ein Jahr zuvor. Für Haushalte mit Ölheizung dürften die Preise demnach sogar um durchschnittlich 99 Prozent steigen.  Laut dem Portal Check24 haben die Gasgrundversorger bereits in 1066 Fällen Preise erhöht oder Preiserhöhungen angekündigt. Allein im neuen Jahr heben sie demnach in 708 Fällen die Preise an; im Durchschnitt betragen die Preiserhöhungen 71,2 Prozent und betreffen gut 3,6 Millionen Haushalte. Für einen Musterhaushalt mit einem Verbrauch von 20.000 Kilowattstunden (kWh) bedeute das "zusätzliche Kosten von durchschnittlich 1078 Euro pro Jahr", erklärte das Portal am Montag.  Verbraucherschützer Müller mahnte angesichts dieser Entwicklung "Erste-Hilfe-Sofortmaßnahmen" wie einen Heizkostenzuschuss für ärmere Haushalte an. Nötig seien überdies "grundsätzliche Entscheidungen, um die Preiskrise der fossilen Energien zu lösen", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die größte Sorge der Verbraucherinnen und Verbraucher zu Jahresbeginn seien die Lebenshaltungskosten - "ganz eindeutig".   Im Kurzbotschaftendienst Twitter erklärte Müller am Montag, es sei "gut, dass die Bundesregierung Haushalte mit niedrigem Einkommen wegen der hohen Energiekosten unterstützen will". Allerdings sei "der einmalige Heizkostenzuschuss von 135 Euro für Einzelpersonen und 175 Euro für einen Zweipersonenhaushalt deutlich zu niedrig angesetzt".   Der wohnpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup, hob hervor, dass der Bund laut dem Referentenentwurf aus dem Ministerium einen einmaligen Heizkosten-Zuschuss von insgesamt 130 Millionen Euro vorsehe. "Damit helfen wir 710.000 Haushalte, die heute schon Probleme haben, mit ihrem Einkommen die Miete zu bezahlen", erklärte er in Berlin. "Wer alleine wohnt, soll 135 Euro bekommen; für zwei Personen in einem Haushalt sind 175 Euro vorgesehen."    Eine Verrechnung mit anderen Leistungen, wie dem Kinderzuschlag, solle es nicht geben, fügte Daldrup hinzu. "Damit setzen wir ein klares Zeichen der Solidarität und lassen niemanden in einer kalten Wohnung zurück."   (P. Rasmussen--BTZ)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will 15 Milliarden zusätzlich in innere Sicherheit investieren. Ein entsprechendes Gesetz solle im März im Kabinett eingebracht werden, sagte Macron am Montag in Nizza. Eine "republikanische Eingreiftruppe" mit Sicherheitskräften und Sozialarbeitern solle in Problemvierteln für Ordnung sorgen, betonte er. Auch für ländliche Gebiete solle es eigene Brigaden der Gendarmerie geben, die engen Kontakt zur Bevölkerung haben.   Die innere Sicherheit entwickelt sich neben der Coronakrise allmählich zum Thema im derzeitigen Präsidentschaftswahlkampf. Die rechtskonservative Kandidatin Valérie Pécresse hatte in der vergangenen Woche erklärt, sie wolle "den Kärcher aus dem Keller holen" und die "Problemviertel säubern". Damit griff sie auf eine umstrittene Äußerung des früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy aus deren Zeit als Innenminister zurück, der das Bild vom Hochdruckreiniger nutzte, um seine repressive Sicherheitspolitik zu illustrieren.   Macron kündigte außerdem an, die Zahl der Sicherheitskräfte in öffentlichen Verkehrsmitteln in den Zeiten zu verdoppeln, in denen es am häufigsten zu Übergriffen komme. Die Strafe für sexuelle Belästigung in der Öffentlichkeit solle auf 300 Euro steigen. Die Zahl von Sozialarbeitern in Polizeiwachen, die sich etwa um den Umgang mit potenziellen Missbrauchsopfern kümmern, soll um 200 auf 600 ausgeweitet werden.   Um Angriffe im Internet besser abzuwehren, sollen 1500 Sicherheitskräfte und Reservisten ausgebildet werden. Dazu werde eine eigene Schule für Cyber-Sicherheit unter der Aufsicht des Innenministeriums eingerichtet, sagte Macron. Nach einer Studie von Dezember ist die Zahl der Hacker-Angriffe auf Unternehmen im vergangenen Jahr um 13 Prozent gestiegen.   Das angekündigte Gesetz kann frühestens nach der Präsidentschaftswahl im April verabschiedet werden. Macron hat seine Kandidatur noch nicht offiziell erklärt, lässt aber keinen Zweifel daran, dass er antreten will.   (S. Soerensen--BTZ)

Nach wochenlangem Blutvergießen im Sudan haben die Vereinten Nationen eine Vermittlungsmission zwischen der Militärregierung und der Protestbewegung gestartet. "Es ist an der Zeit, die Gewalt zu beenden und in einen umfassenden Konsultationsprozess einzutreten", sagte der UN-Sonderbeauftragte Volker Perthes am Montag in Khartum. Er wolle "indirekte Gespräche" zwischen allen Seiten ermöglichen.

Bei den diplomatischen Krisengesprächen über den Ukraine-Konflikt haben die USA den Kreml erneut vor einem russischen Einmarsch ins Nachbarland gewarnt. Zugleich betonte Washington am Montag, dass die Nato ihre "Politik der offenen Tür" fortsetzen werde, wie die stellvertretende Außenministerin Wendy Sherman in Genf mitteilte. Ihr russischer Amtskollege Sergej Rjabkow versicherte, Russland habe "keine Intentionen, die Ukraine anzugreifen". Er bezeichnete die Lage nach den Gesprächen als "nicht hoffnungslos".

Gut zwei Monate nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl in Nicaragua haben die Europäische Union und die USA neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Die EU-Sanktionen richten sich unter anderem gegen zwei Kinder und Berater von Präsident Daniel Ortega, wie die Vertretung der Mitgliedstaaten am Montag in Brüssel mitteilte.

Die Inhaberin einer Gaststätte im baden-württembergischen Sandhausen soll den Bürgermeister der Gemeinde im Internet rassistisch beschimpft haben. Zuvor gab es in der Nacht zum Sonntag einen Polizeieinsatz in der Gaststätte, wie die Staatsanwaltschaft Heidelberg und die Polizei Mannheim am Montag mitteilten. Es habe der Verdacht bestanden, dass das Lokal nachts noch geöffnet gewesen sei, obwohl die Coronamaßnahmen dies derzeit verbieten.

Ein früherer CDU-Kommunalpolitiker ist vom Landgericht Köln wegen gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung und illegalen Waffenbesitzes zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Nach Auffassung der Kammer hatte der 74-jährige Hans-Josef B. im Jahr 2019 auf einen 20-Jährigen geschossen und ihn am Oberarm verletzt, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Damit fiel das Urteil etwas milder als die Forderung der Staatsanwaltschaft aus, die drei Jahre und neun Monate Haft beantragt hatte.

Der britische Traditionshersteller Rolls-Royce hat im vergangenen Jahr fast 50 Prozent mehr Autos verkauft als im Vorjahr. Insgesamt gingen 5586 Luxuskarossen an Käuferinnen und Käufer in aller Welt, wie die BMW-Tochter am Montag mitteilte. 2021 sei ein "phänomenales Jahr" für Rolls-Royce gewesen, erklärte Unternehmenschef Torsten Müller-Ötvös.

Die Fluggesellschaft Air France will wegen des Einsatzes von bis zu einem Prozent Biokraftstoff die Ticketpreise erhöhen. Pro Ticket erhöhe sich der Preis um bis zu vier Euro für die Economy- und bis zu zwölf Euro für die Businessklasse, teilte Air France am Montag mit. Der Treibstoff auf Basis von Pflanzenöl werde bei Flügen von Frankreich und den Niederlanden aus eingesetzt.

Die Gerüchte über eine bevorstehende Ablösung von Bundespolizei-Präsident Dieter Romann wecken Unmut bei der Polizeigewerkschaft. "Die ungeklärte Personalfrage ist ein großer Unsicherheitsfaktor", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Andreas Roßkopf, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wir wollen schnellstmöglich wissen, ob da was dran ist."

Im Streit um die Rückzahlung erhöhter oder neu eingeführter Gebühren hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) das Klageregister für eine Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse KölnBonn eröffnet. Betroffene Kunden können somit ab sofort ihre Ansprüche anmelden und sich in das Register eintragen, wie das Bundesamt am Montag mitteilte. Die Klage gegen zu Unrecht erhobene Gebühren hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) beim Oberlandesgericht in Hamm eingereicht.

Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hält an der geplanten Deckelung des Strompreises fest. Bis Ende der Woche solle eine technische Lösung gefunden werden, um den Anstieg auf höchstens vier Prozent zu begrenzen, sagte Le Maire am Montag dem Sender LCI. Premierminister Jean Castex hatte die Preisbremse bereits im September zugesagt.

Für knapp 13 Milliarden Dollar kauft der US-Videospielriese Take-Two ("Grand Theft Auto") den für das Spiel "Farmville" bekannten Entwickler Zynga. Damit werde Take-Two eine "Führungsrolle" bei Mobil-Spielen einnehmen, "dem am schnellsten wachsenden Segment in der Branche der interaktiven Unterhaltung", erklärte Konzernchef Strauss Zelnick am Montag. "Diese strategische Kombination verbindet unsere erstklassigen Konsolen- und PC-Spielserien mit einer marktführenden, diversifizierten Online-Plattform mit einer reichen Geschichte von Innovationen und Kreativität."

EU-Parlamentspräsident David Sassoli ist seit Ende Dezember im Krankenhaus. Der Klinikaufenthalt sei "wegen einer schweren Komplikation aufgrund einer Funktionsstörung des Immunsystems notwendig geworden", erklärte sein Sprecher, Roberto Cuillo, am Montag. Demnach kam der Parlamentspräsident am 26. Dezember in Italien ins Krankenhaus, all seine offiziellen Termine wurden seitdem abgesagt.