Letzte Nachrichten
Russland startet Militärübung mit atomwaffenfähigen Raketen
Inmitten der weiter wachsenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine hat die russische Armee unter der Aufsicht von Kreml-Chef Wladimir Putin eine großangelegte Militärübung mit atomwaffenfähigen ballistischen Raketen begonnen. Das teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen am Samstag mit. Putin verfolge die Militärübung gemeinsam mit dem belarussischen Staatschef Alexander Lukaschenko.
Gedenken und Kritik in Hanau zum Jahrestag rassistischen Anschlags
Zum zweiten Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau ist dort in einer Gedenkstunde der neun damaligen Opfer gedacht worden. Dabei räumte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auch Fehler und Versäumnisse auf Seiten des Staates ein. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sicherte in einer Videobotschaft einen entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus zu.
Scholz gedenkt der Anschlagsopfer von Hanau
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag der Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau vor genau zwei Jahren gedacht. In einer Videobotschaft verlas Scholz die Namen der neun Opfer und sagte: "Ihr wart ein Teil unseres Landes, ein Teil von uns." Weiter kündigte er an, die Bundesregierung werde "Rassismus und rechten Terror entschlossen bekämpfen".
Baerbock und Kollegen fordern von Israel Ende von Zwangsräumungen in Ost-Jerusalem
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihre Amtskollegen aus Ägypten, Frankreich und Jordanien haben Israel zum Verzicht auf Zwangsräumungen palästinensischer Häuser in Ostjerusalem aufgerufen. "Wir betonen die Notwendigkeit, auf alle einseitigen Maßnahmen zu verzichten, welche die Zweistaatenlösung und die Aussicht auf einen gerechten und dauerhaften Frieden untergraben", erklärten die Außenminister am Samstag. Darunter fallen demnach insbesondere Landnahme, Siedlungsbau und Zwangsräumungen in Palästinensergebieten.
Harris droht Russland mit "nie dagewesenen" wirtschaftlichen Sanktionen
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat Russland im Falle einer fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine mit "nie dagewesenen" Sanktionen gedroht. "Ich kann mit klarer Sicherheit sagen: Wenn Russland weiter in die Ukraine einmarschiert, dann werden die USA mit ihren Verbündeten einen signifikanten und nie dagewesenen wirtschaftlichen Preis verlangen", sagte Harris am Samstag bei ihrer Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Zudem werde Washington die Nato-Verbündeten an der Ostflanke weiter stärken.
Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf
Auf einem digitalen Landesparteitag hat sich die nordrhein-westfälische SPD am Samstag personell für die Landtagswahl aufgestellt und den Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty zum Ministerpräsidentenkandidaten gewählt. Für den SPD-Bundesvize stimmten rund 96,8 Prozent der Delegierten. "Das ist ein wunderbares Ergebnis, ein Traumergebnis", sagte Kutschaty nach der Wahl. Von 446 stimmberechtigten Genossen votierten 432 für ihren Landesvorsitzenden, neun stimmten dagegen. Fünf Delegierte enthielten sich.
CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen personell für Landtagswahl aufgestellt
Drei Monate vor der Landtagswahl haben sich die CDU und die SPD in Nordrhein-Westfalen personell aufgestellt und offiziell die heiße Wahlkampfphase eingeläutet. Die derzeit mit der FDP regierende CDU schickte am Samstag den amtierenden Ministerpräsidenten Hendrik Wüst mit überwältigender Mehrheit als Spitzenkandidat ins Rennen. Die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten wählten ihren Vorsitzenden Thomas Kutschaty auf den vordersten Platz der Landesliste.
CDU in Nordrhein-Westfalen bestätigt Wüst als Spitzenkandidat
Drei Monate vor der Landtagswahl hat die CDU in Nordrhein-Westfalen am Samstag die heiße Wahlkampfphase eingeläutet und Ministerpräsident Hendrik Wüst mit überwältigender Mehrheit zu ihrem Spitzenkandidaten gewählt. Von 235 abgegebenen gültigen Stimmen auf der Landesvertreterversammlung in der Essener Grugahalle entfielen auf Wüst 99,1 Prozent der Stimmen. Das sei das beste Ergebnis für einen Spitzenkandidaten in der Landesgeschichte, sagte Generalsekretär Josef Hovenjürgen.
Gericht erklärt Klagen gegen Trump wegen Kapitol-Erstürmung für zulässig
Bei der juristischen Aufarbeitung der Erstürmung des Kapitols in Washington vor gut einem Jahr kann laut einem Gerichtsurteil auch der damalige US-Präsident Donald Trump vor Gericht gestellt werden. Trump genieße in diesem Fall keine präsidiale Immunität, entschied ein Bundesrichter in Washington am Freitag (Ortszeit). Gegen den Ex-Präsidenten haben mehrere Volksvertreter und Polizisten drei Klagen eingereicht, weil sie ihn direkt für die Gewalt am 6. Januar 2021 verantwortlich machen.
Biontech konkretisiert Pläne für Krebs-Medikamente
Das Biotechnologieunternehmen Biontech hat seine Pläne für Krebsmedikamente auf Basis der auch für den Corona-Impfstoff eingesetzten mRNA-Technik präzisiert. Aufsichtsratschef Helmut Jeggle kündigte in der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag an, zunächst solle ein Mittel gegen Hodenkrebs entwickelt werden. Bis 2027 sollten dann "mehrere Produkte von Biontech als Krebstherapien auf den Markt kommen, wenn die Studien erfolgreich verlaufen".
Faeser fordert zu Hanau-Jahrestag mehr Mitgefühl für Opfer rechtsradikaler Gewalt
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat zum zweiten Jahrestag des rassistisch motivierten Anschlags von Hanau einen empathischeren Umgang mit den Opfern rechtsradikaler Gewalt gefordert. "Ich glaube, dass es für die Angehörigen der Opfer sehr wichtig ist zu sehen, dass der Staat sie nicht vergisst", sagte Faeser der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ("F.A.S.").
Scholz: Risiko eines Kriegs in Europa "alles andere als gebannt"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der weiter wachsenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine vor einem Krieg zwischen den beiden Ländern gewarnt. "In Europa droht wieder ein Krieg. Und das Risiko ist alles andere als gebannt", sagte Scholz am Samstag in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die einzige Möglichkeit, die "Krisendynamik" zu brechen, sei zu verhandeln.
Stoltenberg warnt Russland in Ukraine-Krise vor "mehr Nato" an seinen Grenzen
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland im Fall eines Einmarsches in die Ukraine vor "mehr Nato" an seinen Grenzen gewarnt. "Wenn das Ziel des Kremls ist, weniger Nato an seinen Grenzen zu haben, wird es nur mehr Nato bekommen", sagte Stoltenberg am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Er betonte erneut, dass das Verteidigungsbündnis bisher keinen Rückzug von russischen Truppen an der Grenze zur Ukraine sieht.
Von der Leyen wirft Moskau Versuch der Neuschreibung der Weltordnung vor
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angesichts der Gefahr einer Eskalation durch russische Truppen an der Grenze zur Ukraine Moskau einen "unverhohlenen Versuch" vorgeworfen, die Regeln der Weltordnung neu zu schreiben. "Wir sehen uns einem unverhohlenem Versuch gegenüber, die Regeln der internationalen Ordnung umzuschreiben", sagte sie am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Von der Leyen warnte Russland außerdem erneut vor "hohen Kosten" im Falle eines Einmarschs in der Ukraine.
Pechstein läuft im Massenstart-Finale auf Platz neun
Claudia Pechstein hat ihre achten Olympischen Winterspiele mit einem Erfolg beendet. Drei Tage vor ihrem 50. Geburtstag erreichte die fünfmalige Olympiasiegerin als einzige deutsche Starterin das Finale des Massenstarts und belegte dort einen achtbaren neunten Rang. Michelle Uhrig (Berlin) und Felix Rijhnen (Darmstadt) waren im Halbfinale ausgeschieden.
Pechstein Neunte im Massenstart - Zukunftsfrage offen
Claudia Pechstein hat ihre achten Olympischen Winterspiele mit einem Erfolg beendet. Drei Tage vor ihrem 50. Geburtstag erreichte die fünfmalige Olympiasiegerin als einzige deutsche Starterin das Finale des Massenstarts und belegte dort einen achtbaren neunten Rang. Michelle Uhrig (Berlin) und Felix Rijhnen (Darmstadt) waren im Halbfinale ausgeschieden.
In Deutschland mindestens zwei Menschen in Sturmnacht getötet worden
In Deutschland sind in der Nacht zum Samstag mindestens zwei Menschen in Verbindung mit dem Sturm "Zeynep" ums Leben gekommen. In der Gemeinde Wurster Nordseeküste stürzte nach Angaben der Polizei in Cuxhafen ein 68-jähriger Mann vom Dach eines Stallgebäudes, auf das er trotz schwerer Sturmböen offenbar für Reparatur- oder Sicherungsarbeiten geklettert war. Er verstarb in Folge des zehn Meter tiefen Sturzes.
Samaranch erneut zum IOC-Vizepräsidenten gewählt
Juan Antonio Samaranch jr. ist auf der 139. Vollversammlung des Internationalen Olympischen Komitees in Peking am Samstag zum Vizepräsidenten gewählt worden. Der 62 Jahre alte Spanier ist seit 2001 IOC-Mitglied, er gilt als Anwärter auf die Nachfolge von Präsident Thomas Bach, dessen Amtszeit 2025 endet. Samaranch leitete zuletzt die Kommission zur Organisation der Winterspiele in China.
Bolschunow holt Olympia-Gold im verkürzten Langlauf-Marathon
Skilangläufer Alexander Bolschunow hat am vorletzten Tag der Olympischen Winterspiele von Peking den wegen starker Winde und eisiger Temperaturen von 50 auf 30 km verkürzten "Marathon" gewonnen und damit seine dritte Goldmedaille geholt. Der 25-Jährige aus dem Team des Russischen Olympischen Komitees setzte sich nach 1:11:32 Stunden vor seinem Landsmann Iwan Jakimuschkin (+5,5 Sekunden) sowie dem Norweger Simen Hegstad Krüger (+7,0) durch.
Armee: Ukrainischer Soldat durch pro-russische Rebellen in der Ostukraine getötet
Inmitten der sich weiter verschärfenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine ist nach Angaben der ukrainischen Armee einer ihrer Soldaten im Osten des Landes durch den Beschuss pro-russischer Rebellen getötet worden. "Infolge eines Beschusses hat ein ukrainischer Soldat eine tödliche Wunde durch ein Schrapnell erlitten", teilte das Militärkommando für die Ostukraine am Samstag mit.
Pro-russische Rebellenchefs in Donezk und Luhansk ordnen "Generalmobilmachung" an
Die pro-russischen Rebellenführer in den selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk in der Ostukraine haben eine "Generalmobilmachung" angeordnet. "Heute habe ich ein Dekret über die Generalmobilmachung unterzeichnet", sagte der Rebellenchef in Donezk, Denis Puschilin, in einer am Samstag veröffentlichten Video-Botschaft. Er rief Reservisten auf, "in die Einschreibebüros des Militärs zu kommen". Auch Luhansks Rebellenchef Leonid Pasetschnik unterzeichnete am Samstag inmitten der massiven Spannungen zwischen Russland und der Ukraine ein entsprechendes "Dekret".
Sturmflut hat Hamburg erreicht - mehrere Autos von Hochwasser weggespült
Infolge des Sturmtiefs "Zeynep" hat Hamburg eine schwere Sturmflut erreicht. Am Pegel St. Pauli wurden Samstagfrüh 3,75 Meter über dem mittleren Hochwasser gemessen, wie es vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hieß. Ab einem Pegel von 3,50 Meter wäre es ein sehr schwere Sturmflut gewesen, der Wasserstand begann aber bereits zu sinken.
Pro-russischer Rebellenchef in Donezk verkündet "Generalmobilmachung"
Der Chef der pro-russischen Rebellen in der selbsternannten "Volksrepublik" Donezk in der Ostukraine hat zur "Generalmobilmachung" aufgerufen. "Heute habe ich ein Dekret über die Generalmobilmachung unterzeichnet", sagte Denis Puschilin in einer am Samstag veröffentlichten Video-Botschaft. Er rief die Bürger, die Reservisten seien, auf, "in die Einschreibebüros des Militärs zu kommen". Zudem warfen sich die ukrainische Armee und die pro-russischen Rebellen am Samstag gegenseitig schwere Verstöße gegen die Waffenruhe vor.
Biden: Putin hat Entscheidung für Angriff auf die Ukraine bereits getroffen
Die Spannungen in der Ukraine-Krise haben sich nochmals dramatisch verschärft. US-Präsident Joe Biden sagte am Freitag, er erwarte einen Angriff Russlands auf das Nachbarland in den "kommenden Tagen". Biden zeigte sich in einer Fernsehansprache im Weißen Haus "überzeugt", dass Kreml-Chef Wladimir Putin die Entscheidung für den Angriff bereits "getroffen hat". Am Samstag will die russische Armee ein Großmanöver unter Putins Aufsicht abhalten.
Bobanschieber Margis trägt deutsche Fahne bei der Olympia-Schlussfeier
Bobanschieber Thorsten Margis wird die deutsche Fahne bei der Schlussfeier der Olympischen Spiele in Peking tragen. Das gab DOSB-Präsident Thomas Weikert am Samstag in Peking bekannt.
"Zeynep" trifft große Teile Deutschlands mit Wucht
Das Sturmtief "Zeynep" hat in der Nacht zum Samstag weite Teile Deutschlands mit großer Wucht getroffen. Nach Angaben der Behörden kam mindestens ein Mensch ums Leben, mehrere weitere wurden verletzt. Die Feuerwehr war in vielen Städten im Dauereinsatz. In anderen europäischen Ländern starben durch "Zynep" - dort "Eunice" genannt - seit Freitag mindestens acht Menschen.
Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt erneut - Wert nun bei 1350,4
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Samstagmorgen bei 1350,4. Am Freitag hatte sie 1371,7 betragen, vor einer Woche 1474,3. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Scholz und Selenskyj bei Münchner Sicherheitskonferenz
Überschattet von der Ukraine-Krise geht die 58. Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag in ihren zweiten Tag. Auf dem Podium werden unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, 10.30 Uhr), der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (15.30 Uhr) und US-Vize-Präsidentin Kamala Harris erwartet (11.30 Uhr). Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) diskutiert außerdem mit dem Sondergesandten der US-Regierung für Klimafragen, John Kerry, über internationale Klima-Diplomatie (09.30 Uhr).
Russland hält weitere Militärübung mit Raketen unter Aufsicht Putins ab
Russland hat für Samstag vor dem Hintergrund der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt ein weiteres Militärmanöver angekündigt. Die Übung mit strategischen Truppen und ballistischen Raketen wird nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums von Kreml-Chef Wladimir Putin persönlich beaufsichtigt. An dem Manöver nehmen nach Kreml-Angaben die Luftwaffe, Armeeeinheiten aus dem südlichen Militärbezirk sowie die Schwarzmeer- und die Nordmeer-Flotte teil.
CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen stellen sich für Landtagswahl auf
Drei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen starten CDU und SPD am Samstag (10.00 Uhr) die heiße Phase Wahlkampfphase. Bei einer Landesvertreterversammlung in der Essener Grugahalle stimmt die CDU offiziell über ihren Spitzenkandidaten, den amtierenden Ministerpräsidenten Hendrik Wüst, und die Landesliste ab. Zeitgleich wählt die SPD auf einem digitalen Landesparteitag formal ihren Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty, derzeit Partei- und Fraktionschef, und verabschiedet ihre Landesliste.
Bouffier und Faeser bei Gedenkstunde zu rassistischem Anschlag in Hanau
Das Land Hessen gedenkt am Samstag (11.00 Uhr) auf dem Hauptfriedhof in Hanau der Opfer des rassistischen Anschlags mit neun Toten vor zwei Jahren. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser legen mit Oberbürgermeister Claus Kaminsky (beide SPD) Kränze nieder. Im Anschluss sind Ansprachen geplant. Mehrere Initiativen in der Stadt werden ebenfalls der Toten gedenken.
BA schätzt Kosten von Kurzarbeit in Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schätzt die Gesamtkosten des Kurzarbeitergeldes in der Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro. Bislang habe die Kurzarbeit seit Beginn der Corona-Krise in Deutschland Anfang 2020 etwa 42 Milliarden Euro gekostet, sagte BA-Chef Detlef Scheele der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Sollte die Krise in diesem Jahr zu Ende gehen, dürften es am Ende vielleicht 46 Milliarden Euro gewesen sein", fügte er hinzu.