Letzte Nachrichten
Rheinland-pfälzischer Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe beendet Beweisaufnahme
Der rheinland-pfälzische Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal hat seine öffentliche Beweisaufnahme nach mehr als einem Jahr beendet. Bei seiner Sitzung am Donnerstag beschloss das Gremium einstimmig das Ende der öffentlichen Beweisaufnahme, wie der Landtag in Mainz mitteilte. In den kommenden nichtöffentlichen Beratungssitzungen soll es um die Erstellung eines Abschlussberichts gehen.
Freispruch in Mordprozess um Tod auf Gehweg in Hannover
Ein Jahr nach der Tötung eines 22-Jährigen auf dem Gehweg vor einem Supermarkt in Hannover ist der zunächst Tatverdächtige freigesprochen worden. Der Mordvorwurf gegen den 29-Jährigen habe sich nicht bestätigt, sagte eine Sprecherin des Landgerichts am Donnerstag. Verteidigung und Staatsanwaltschaft hatten beide einen Freispruch beantragt.
CDU und FDP in Thüringen beantragen Untersuchungsausschuss zu "Parteibuchaffäre"
CDU und FDP im Thüringer Landtag haben einen Untersuchungsausschuss zur sogenannten Parteibuchaffäre beantragt. Den am Donnerstag in Erfurt eingereichten Antrag begründete der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, mit dem vom Thüringer Rechnungshof festgestellten Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung von Staatssekretärsposten und anderen Leitungspositionen der Ministerien. Der Untersuchungsausschuss soll womöglich in einem Sonderplenum am 10. Mai eingesetzt werden.
Kämpfe in Khartum reißen trotz Vereinbarung zu Waffenruhe nicht ab
Der von schweren Kämpfen erschütterte Sudan kommt trotz einer vereinbarten Feuerpause nicht zur Ruhe. Kampfflugzeuge der Armee flogen am Donnerstag über die nördlichen Vororte der Hauptstadt Khartum, während sich Soldaten und Kämpfer der paramilitärischen RSF-Miliz am Boden Gefechte lieferten, wie Augenzeugen der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Der östliche Stadtrand von Khartum war bereits am Mittwoch das Ziel von Luftangriffen und im Süden Khartums war es nahe eines Hauses von RSF-Anführer Mohamed Hamdan Daglo zu Gefechten gekommen, wobei mit Maschinengewehren geschossen wurde, wie weitere Augenzeugen berichteten.
Lauterbach verteidigt im Bundestag Pläne für Pflegereform und höhere Beiträge
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat im Bundestag die Pläne für eine Pflegereform mit steigenden Beträgen für die Versicherten verteidigt. Es gehe um eine "maßvolle Erhöhung", die angesichts steigender Lebenserwartung und immer mehr Pflegebedürftigen notwendig sei, sagte Lauterbach am Donnerstag. Gleichzeitig bringe die Reform mehr Unterstützung für pflegende Angehörige. Auch die anderen Parteien sahen dringenden Handlungsbedarf bei der Reform der Pflegefinanzierung, Einigkeit über den Weg dorthin gibt es jedoch nicht.
Messerangreifer aus Duisburger Fitnessstudio soll zuvor Mann getötet haben
Gegen den Messerangreifer, der in einem Duisburger Fitnesstudio vier Männer schwer verletzt haben soll, wird wegen eines zuvor begangenen Tötungsdelikts an einem Mann nun auch wegen Mordes ermittelt. Dem auch unter Islamismusverdacht stehenden 26-Jährigen werde vorgeworfen, in der Nacht zum Ostersonntag in Duisburg einen 35-Jährigen mit einer Waffe erstochen zu haben, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf am Donnerstag mit.
BGH: Brautpaar muss Hochzeitsfotografin trotz Kündigung bezahlen
Wer seine Familienfeier wegen der Pandemie verschoben hat, ist nicht automatisch alle Verpflichtungen aus der ursprünglichen Planung los. Im Rechtsstreit eines hessischen Brautpaars mit einer Hochzeitsfotografin bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag ein Urteil, wonach der Fotografin trotz Absage noch Geld zusteht. Das Paar wollte ursprünglich im August 2020 groß kirchlich heiraten, verschob den Termin wegen der Corona-Maßnahmen aber um ein Jahr. (Az. VII ZR 144/22)
116 Kugeln Speiseeis pro Kopf im vergangenen Jahr verzehrt
116 Kugeln: So viel Speiseeis haben die Menschen hierzulande im Schnitt pro Kopf im vergangenen Jahr verzehrt. Das waren mehr als 2021, wie der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie am Donnerstag mitteilte. Demnach stieg der Verbrauch auf 8,1 Liter, im Jahr zuvor waren es 7,9 Liter. Inbegriffen sind industriell hergestelltes Eis, Eis aus der Eisdiele sowie Softeis.
Berliner CDU-Chef Wegner scheitert bei Wahl zu Regierungschef in erster Runde
Zweieinhalb Monate nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister im ersten Wahlgang gescheitert. Der 50-Jährige erhielt am Donnerstag im Landesparlament nur 71 von 159 abgegebenen Stimmen, nötig gewesen wären mindestens 80. Wegner will SPD-Chefin Franziska Giffey nach nur anderthalb Jahren in dem Amt ablösen und künftig eine schwarz-rote Koalition anführen.
Frankreichs Behörden wollen Evakuierung von Armenviertel auf Mayotte fortsetzen
Auf der französischen Insel Mayotte im Indischen Ozean wollen die Behörden die Evakuierung der Armenviertel, in denen viele Menschen ohne Bleiberecht leben, fortsetzen. "Die Sicherungseinsätze gehen weiter, vor allem in den Vierteln, in denen es kriminelle Banden gibt", sagte der Präfekt der Insel, Thierry Suquet, am Donnerstag vor Journalisten.
Nato-Länder und Partner haben der Ukraine schon 230 Panzer geliefert
Die Nato-Länder und ihre Partner haben der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges vor über einem Jahr schon 230 Panzer geliefert. Wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag mitteilte, haben die Nato-Verbündeten und die Länder der Ukraine-Kontaktgruppe zudem 1550 gepanzerte Fahrzeuge und "erhebliche Mengen an Munition" in die Ukraine geschickt. Damit habe die Ukraine mehr als 98 Prozent der zugesagten Kampffahrzeuge erhalten, sagte Stoltenberg in Brüssel.
Nach Hamburger Amoklauf Verdacht der fahrlässigen Tötung gegen Behördenmitarbeiter
Nach dem Amoklauf in einem Gotteshaus der Zeugen Jehovas in Hamburg mit acht Toten hat die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg schwere Vorwürfe gegen einen Mitarbeiter der Waffenbehörde erhoben. Es gebe zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht der fahrlässigen Tötung sowie der fahrlässigen Körperverletzung, teilten die Ermittler am Donnerstag mit. Der Mitarbeiter soll Warnungen vor dem Amoktäter Philipp F. nicht weitergeleitet haben.
Sportökonom: Fortuna-Pläne nicht auf jeden Klub übertragbar
Die Ticket-Pläne des Fußball-Zweitligisten Fortuna Düsseldorf lassen sich aus Sicht des Sportökonomen Christoph Breuer nur schwer auch von anderen Vereinen umsetzen. "Auf jeden Fall wird diese Innovation von allen Klubs intensiv und aufmerksam beobachtet", sagte der Professor von der Deutschen Sporthochschule Köln dem SID, aber es sei völlig klar, "dass sich dieses Konzept nicht übertragen lässt auf jeden Klub".
Bundesfinanzhof klärt doppelte Haushaltsführung im Haus mit den Eltern
Um Steuervergünstigungen für eine doppelte Haushaltsführung geltend machen zu können, müssen sich im Haus der Eltern wohnende erwachsene Kinder an den Kosten der Haushaltsführung beteiligen. Diese Beteiligung muss nicht laufend erfolgen, darf aber der Höhe nach "nicht erkennbar unzureichend sein", wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. Er konkretisierte damit erstmals eine gesetzliche Neuregelung aus dem Jahr 2013. (Az: VI R 39/19)
Veganer Käse: Wenig wertvolle Zutaten - Aber gut fürs Klima
Wenig wertvolle Zutaten, große geschmackliche Unterschiede - aber ein Gewinn fürs Klima: Das ist das Ergebnis einer Untersuchung von veganen Käse-Ersatzprodukten durch Tester der Verbraucherzentrale Hamburg, wie diese am Donnerstag mitteilten. Sie nahmen 17 pflanzliche Alternativen zu Käse unter die Lupe und stellten dabei deutliche Unterschiede vor allem bei Inhaltsstoffen und Geschmack fest.
Eisbärbaby in Hamburger Tierpark Hagenbeck geboren
Im Hamburger Tierpark Hagenbeck gibt es Nachwuchs bei den Eisbären. Das Jungtier von Eisbärin Victoria kam bereits am 19. Dezember in einer Schutzhöhle zur Welt, wie der Zoo am Donnerstag mitteilte. Die ersten Tage nach der Geburt sind für Eisbärenjunge kritisch - sie kommen fast nackt, blind und taub zur Welt.
Hitzige Bundestagsdebatte um Ampel-Pläne zur Fachkräfteeinwanderung
Die Ampel-Pläne zur Fachkräfteeinwanderung im Kampf gegen den Arbeitskräftemangel werden weiterhin kontrovers debattiert. Am Donnerstag warb Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Bundestag für den Gesetzesentwurf; Deutschland stehe mit Einwanderungsländern "in Konkurrenz um die besten Köpfe". Unionsabgeordnete befürchten hingegen zu niedrige Hürden bei der Migration: "Wir müssen die Sozialsysteme schützen", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU). Wirtschaftsverbände kritisierten den Gesetzentwurf als unzureichend.
Jauch moderierte - Werder füllte mit Billigtickets Stadion
Der damals noch 32 Jahre junge Günther Jauch moderierte in einem grässlichen gelb-blauen Blouson die Arena-Show, die Fans von Werder Bremen schwenkten im Weserstadion bunte Papierfähnchen, und Willi Lemke rieb sich genüsslich die Hände.
Türkische Wahllokale in Deutschland geöffnet
In Deutschland haben am Donnerstag für türkische Wahlberechtigte die Wahllokale für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei geöffnet. Gut 1,5 Millionen stimmberechtigte Türken können noch bis zum 9. Mai in 26 türkischen Auslandsvertretungen in Deutschland wählen, wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu mit Verweis auf Zahlen der türkischen Wahlkommission YSK berichtete. Demnach sind insgesamt 3,4 Millionen Auslandstürken in insgesamt 73 Ländern zur Stimmabgabe aufgefordert.
Mutmaßlicher Unfallfahrer in Thüringen hatte 1,3 Promille im Blut
Der mutmaßliche Verursacher des schweren Verkehrsunfalls mit sieben Toten in Thüringen hat den Ermittlern zufolge 1,3 Promille Alkohol im Blut gehabt. Der 34-Jährige sei "komplett fahruntüchtig" gewesen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Mühlhausen am Donnerstag. Er bestätigte damit entsprechende Medienberichte.
Auch vierte Tarifrunde für Ärzte an kommunalen Kliniken ohne Ergebnis
Auch die vierte Tarifrunde für die rund 55.000 Ärzte an kommunalen Kliniken ist ohne Ergebnis geblieben. Die zweitägigen Verhandlungen zwischen dem Marburger Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) brachten keine Fortschritte, wie die Ärztegewerkschaft am Donnerstag in Berlin mitteilte. Sie warf der Arbeitgeberseite eine "Hinhaltetaktik" vor und kündigte neue Warnstreiks an.
Kassen sehen bislang keinen Nutzen in Selbstzahlerleistungen bei Long-Covid
Der Nutzen von Selbstzahlerleistungen bei Long-Covid wie beispielsweise eine Blutwäsche ist den Krankenkassen zufolge unklar. Es gebe keine oder nur eine dürftige Studienlage zum Einsatz einer Blutwäsche und auch Sauerstofftherapie, erklärte der Medizinische Dienst Bund am Donnerstag in Berlin. Insgesamt bewerteten die Kassen 55 individuelle Gesundheitsleistungen (Igel), die Patienten aus eigener Tasche zahlen müssen. Viele davon seien nach wie vor fragwürdig, lautet das Fazit.
Prozess nach tödlicher Messerstecherei bei Volksfest in Berlin begonnen
Gut ein Jahr nach einer tödlichen Messerstecherei auf einem Volksfest im Berliner Bezirk Neukölln hat vor dem Landgericht der Hauptstadt der Prozess gegen zwei Männer begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 21-jährigen Omar O. in ihrer am Donnerstag verlesenen Anklage Mord aus Heimtücke vor, einem mitangeklagten 20-Jährigen unter anderem gefährliche Körperverletzung.
Verbraucherschützer finden Kauf des 49-Euro-Tickets "unnötig kompliziert"
Kurz vor dem Start des Deutschlandtickets haben Verbraucherschützer den Kauf des Angebots als "unnötig kompliziert" kritisiert. Oftmals sei vor allem das Informationsangebot unzureichend, was den Erwerb erschwere, teilte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag nach der Auswertung eines Marktchecks mit. Der vzbv untersuchte demnach 15 Anbieter darauf, ob sie online gut über die Bedingungen für den Neuerwerb und den Wechsel des Abos informieren.
Anklage nach Messerangriff mit zwei Toten von Brokstedt erhoben
Nach dem Messerangriff mit zwei Toten in einem Regionalzug in Brokstedt in Schleswig-Holstein hat die Staatsanwaltschaft Itzehoe Anklage erhoben. Dem tatverdächtigen 33-Jährigen würden zweifacher Mord und vierfacher versuchter Mord vorgeworfen, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Der staatenlose Palästinenser soll bei der Tat am 25. Januar "aus Verärgerung über seine aus vielen Gründen ungeklärte persönliche Situation" gehandelt haben.
Saison ein "Reinfall"? NBA-Star Antetokounmpo wehrt sich
NBA-Superstar Giannis Antetokounmpo von den Milwaukee Bucks hat nach dem schnellen Aus in den Play-offs der Basketball-Profiliga mit einem bemerkenswerten Monolog auf eine nach seiner Ansicht unangemessene Frage reagiert. "Wirst Du jedes Jahr befördert? Nein, oder? Also ist jedes Jahr an der Arbeit ein Reinfall. Ja oder nein?", sagte Antetokounmpo zu einem Reporter, der wissen wollte, ob die Saison ein Reinfall gewesen sei.
AfD scheitert mit Eilantrag auf Zulassung zu Bürgerschaftswahl in Bremen
Wahlprüfungsgericht in Bremen hat einen Eilantrag der AfD abgelehnt, doch noch zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai zugelassen zu werden. Das Gericht erklärte den Eilantrag am Donnerstag für unzulässig: Wenn es direkt um das Wahlverfahren gehe, sei ein solches vorläufiges Verfahren nicht möglich. Rechtsschutz sei im Wahlverfahren grundsätzlich erst nach einer Wahl zu erlangen.
Wasserwirtschaft: Pestizidhersteller sollen für Abwasserreinigung bezahlen
Die Hersteller von Pestiziden sollten nach Ansicht der Wasserwirtschaft an den Kosten der Abwasserreinigung beteiligt werden. Eine solche erweiterte Herstellerverantwortung könnte dabei helfen, den Einsatz von Pestiziden nachhaltig zu verringern, erklärte Martin Weyand vom Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Donnerstag. Auch die EU-Kommission schlage dies in ihrem Entwurf für die Novelle der kommunalen Abwasserrichtlinie vor.
Samsung Electronics macht im ersten Quartal so wenig Gewinn wie zuletzt 2009
Der koreanische Technikriese Samsung Electronics hat im ersten Quartal des Jahres so wenig Gewinn erzielt wie zuletzt 2009. Im Vergleich zum Vorjahresquartal schrumpfte der Betriebsgewinn um mehr als 86 Prozent auf 1,57 Billionen Won (1,06 Milliarden Euro), wie Samsung am Donnerstag mitteilte. Der Konzern verkaufte weniger Halbleiter und weniger Smartphones, der Umsatz sank um 18 Prozent.
Studie: Dürre am Horn von Afrika gäbe es ohne menschengemachten Klimawandel nicht
Die seit zweieinhalb Jahren andauernde verheerende Dürre am Horn von Afrika gäbe es laut einer Studie ohne den globalen Klimawandel nicht. "Der menschengemachte Klimawandel hat die landwirtschaftliche Dürre am Horn von Afrika etwa hundert Mal wahrscheinlicher gemacht", heißt es in der Zusammenfassung eines Berichts der Forschergruppe World Weather Attribution (WWA), der am Donnerstag veröffentlicht wurde. "Die anhaltende verheerende Dürre wäre überhaupt nicht passiert ohne die Auswirkungen der Treibhausgasemissionen."
Auch Leverkusens Hinspiel in Rom ein Publikumsmagnet
Das Halbfinale der Europa League zwischen Bayer Leverkusen und der AS Rom ist auch in der Ewigen Stadt ein Publikumsmagnet. Für das Hinspiel im Stadio Olimpico am 11. Mai ist der Heimbereich bereits ausverkauft, am Mittwochabend waren vier Stunden nach dem Start des freien Verkaufs über 60.000 Tickets vergriffen.
Champions League? Klopp sieht "eigentlich keine Chance"
Die Titelchancen sind allesamt verspielt, die Champions League scheint außer Reichweite - doch Jürgen Klopp hat die Hoffnung auf ein versöhnliches Saisonende noch nicht aufgegeben. "Jetzt müssen wir gucken, was wir noch rausquetschen können", sagte der Teammanager des FC Liverpool nach dem 2:1 (1:1) bei West Ham United, dem dritten Sieg in Serie.