Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die deutsche Exportflaute hat sich im Oktober fortgesetzt. Verglichen mit September sanken die Ausfuhren um 0,2 Prozent, im Vorjahresvergleich stand ein sattes Minus von 8,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Dabei belastet insbesondere die wirtschaftliche Abkühlung in der EU die Nachfrage nach deutschen Produkten: In EU-Staaten wurde 2,7 Prozent weniger exportiert als im September, die Ausfuhren in die Drittstaaten nahmen hingegen zu.

Das Weiße Haus hat vor einem Auslaufen der US-Militärhilfen für die Ukraine bis Jahresende gewarnt, sollte es im Kongress in Washington weiterhin keine Einigung über diese Unterstützung geben. In einem am Montag veröffentlichten Brief an den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, schrieb die Leiterin des Haushaltsbüros im Weißen Haus, Shalanda Young, ohne diese Unterstützung würde die Ukraine "auf dem Schlachtfeld lahmgelegt".

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat schärferen Vorschriften für ältere Autofahrerinnen und Autofahrer erneut eine Absage erteilt. "Eine verpflichtende Gesundheitsuntersuchung ab einem gewissen Alter kommt für uns in Deutschland nicht in Betracht", sagte Wissing am Montag in Brüssel. Die EU-Verkehrsminister einigten sich bei ihrem Treffen auf einen Kompromiss, nach dem zusätzliche Gesundheitstests grundsätzlich möglich sind, die Entscheidung darüber läge aber bei den Mitgliedsländern.

Anderthalb Jahre nach einem tödlichen Angriff auf einen Hertha-BSC-Fan ist die Verurteilung des Täters rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Berliner Landgerichts, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den 25 Jahre alten Täter wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt. (Az. 5 StR 342/23)

Nach dem Messerangriff in Paris, bei dem ein Deutscher getötet wurde, hat die Bundesanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das bestätigte eine Sprecherin der Karlsruher Behörde am Montag. Die Bundesanwaltschaft ermittelt, wenn Deutsche von Terrorakten betroffen sind.

Eine große Mehrheit der deutschen Internetnutzer zeigt sich laut einer Umfrage besorgt, Opfer von Cyberkriminellen zu werden. Wie der Digitalverband Bitkom am Montag in Berlin mitteilte, fühlen sich 93 Prozent der Nutzer durch Cyberkriminalität bedroht. Dabei ist die Angst vor organisierter Kriminalität mit 87 Prozent besonders stark ausgeprägt.

Deutschland tritt weiter gegen ein Ausspähen verschlüsselter Privat-Chats in Europa ein. Justizminister Marco Buschmann (FDP) sagte am Montag am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, die Bundesregierung sei nach wie vor dagegen, dass der Staat anlasslos private Kommunikation überwache. "Digitale Bürgerrechte sind keine Bürgerrechte zweiter Klasse", betonte er.

DFB-Präsident Bernd Neuendorf hat die deutschen U17-Weltmeister nach deren großem Triumph in den höchsten Tönen gelobt. "Es sind tolle Typen, wir können in der Tat sehr stolz sein", sagte der 62-Jährige am Montagmorgen beim Empfang der Mannschaft im Frankfurter Verbands-Campus.

Die hohen Energiepreise und die Zinswende stellen die deutschen Unternehmen und ihre Zahlungsfähigkeit unter Dauerbelastung: Die Zahl der Firmeninsolvenzen ist in diesem Jahr deutlich um 23,5 Prozent im Jahresvergleich gestiegen. Wie die Auskunftei Creditreform am Montag in Neuss mitteilte, wurden in diesem Jahr 18.100 Unternehmensinsolvenzen registriert, im vergangenen Jahr waren es 14.660.

Sprache, Hautfarbe oder Herkunft: Solche personenbezogenen sensiblen Daten werden von der Polizei hierzulande zu wenig geschützt. Das ist ein Ergebnis des Menschenrechtsberichts 2023, den das Deutsche Institut für Menschenrechte am Montag in Berlin vorstellte. Die Menschenrechtsexperten sehen das Risiko, dass es durch polizeiliche Datenverarbeitung zu rassistischer Diskriminierung kommt.

Beim Glühwein gibt es große Unterschiede im Zuckergehalt. Insgesamt schneidet das beliebte weihnachtliche Getränk in einer Untersuchung von "Öko-Test" aber meist gut oder sehr gut ab, wie die Verbraucherzeitschrift am Montag in Frankfurt am Main berichtete.

Trainer Dimitrios Grammozis geht mit großem Elan an seine neue Aufgabe beim Fußball-Zweitligisten 1. FC Kaiserslautern. "Es ist ein sehr, sehr schönes Gefühl, hierher zurückzukehren. Der Verein ist für mich eine Herzensangelegenheit", sagte der frühere FCK-Profi bei seiner Vorstellung am Montag: "Ich bin froh, dass ich wieder arbeiten darf."

Der Halle-Attentäter Stephan B. muss sich ab Ende Januar wegen einer Geiselnahme in einer Haftanstalt in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten. Die Anklage gegen B. wurde zugelassen, wie das Landgericht Stendal am Montag mitteilte. Der Prozess beginnt am 25. Januar.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland zu stärkerem Engagement in Ehrenamt und Kommunalpolitik aufgefordert. "Wenn sich in unserer vielfältigen Gesellschaft die Tendenz zum Rückzug verstärkt, dann wird es für die Demokratie gefährlich, denn dann trocknet sie von unten aus", sagte Steinmeier am Montag bei der Verleihung der Verdienstorden in Berlin. "Wir brauchen nicht nur den abstrakten Wunsch nach Partizipation - wir brauchen auch diejenigen, die sich beteiligen."

Die Kryptowährung Bitcoin ist nach einem spektakulären Absturz im vergangenen Jahr wieder im Aufwind. Ihr Wert stieg am Montag erstmals seit Mai vergangenen Jahres wieder über die Marke von 40.000 Dollar (knapp 37.000 Euro). Grund sind die Aussichten auf die Zulassung eines Bitcoin-Indexfonds (ETF) in den USA, was Investitionen in die Währung deutlich vereinfachen würde.

Ein 63-Jähriger ist in Baden-Württemberg bei einer Fahrt mit einem Pferdeschlittengespann ums Leben gekommen. Der Schlitten kippte bei winterlichem Wetter in einem Gefälle um, wie die Polizei in Ulm am Montag mitteilte. Der Mann wurde demnach unter dem Schlitten eingeklemmt. Für ihn kam jede Hilfe zu spät, ein Arzt konnte nur noch seinen Tod feststellen. Drei Mitfahrer blieben unverletzt.

Dutzende israelische Panzer, Truppentransporter und Bulldozer sind am Montag nach Angaben von Augenzeugen in den südlichen Gazastreifen vorgedrungen. Die Militärfahrzeuge seien auf der Höhe der Stadt Chan Junis in das Palästinensergebiet gefahren, sagten die Zeugen der Nachrichtenagentur AFP. Die Panzer erreichten demnach die Salaheddin-Straße. Die wichtige Verkehrsachse führt vom Norden in den Süden des Gazastreifens.

Das Mordurteil gegen den Amokfahrer von Trier ist größtenteils aufgehoben worden. Das Landgericht der rheinland-pfälzischen Stadt habe Rechtsfehler gemacht, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe mit. Der damals 52 Jahre alte Angeklagte Bernd W. war im August 2022 unter anderem wegen mehrfachen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. (Az. 4 StR 40/23)

Im Beisein von US-Präsident Joe Biden und etlichen Prominenten hat das Kennedy Center in Washington seine renommierten Preise für darstellende Kunst an Stars wie den Schauspieler Billy Crystal und die Rapperin Queen Latifah verliehen. Für ihr Lebenswerk ausgezeichnet wurden bei der Gala im größten Kulturzentrum in der US-Hauptstadt am Sonntagabend auch Soul-Legende Dionne Warwick, die Sopranistin Renée Fleming und Barry Gibb, das einzige noch lebende Mitglied der Bee Gees.

Nach dem öffentlichen Zoff vor der Basketball-Weltmeisterschaft reicht Dennis Schröder mit Blick auf Olympia Maximilian Kleber die Hand. "Einen Maxi Kleber braucht jedes Team", sagte der Nationalmannschaftskapitän bei SPOX, "er spielt Defense, macht das Feld breit, holt Rebounds und kann Alley Oops verwerten. Er ist sich auch für die Drecksarbeit nicht zu schade."

Jeder zweite junge Mensch hat Angst vor einer psychischen Erkrankung. 48 Prozent der 14- bis 29-Jährigen fürchten einen Burnout oder eine Depression, wie eine am Montag in Hamburg veröffentlichte Forsa-Umfrage für die DAK-Gesundheit zeigt. In der Gesamtbevölkerung sinkt zugleich die Furcht vor Krebs, Demenz, Herzinfarkt oder Schlaganfall.

Hollywood-Star Julia Roberts würde sich für den Weltuntergang mit Cheeseburgern, Keksen und sehr viel Alkohol eindecken. "Wenn ich nur noch 24 Stunden habe, kuschele ich mich mit meiner Familie ein - mit Cheeseburgern, einer riesigen Menge Alkohol, Schokoladenkeksen, Umarmungen und Küssen", sagte Roberts der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview. Vielleicht würde sie vor der Apokalypse auch noch Schlaftabletten besorgen. "Aber es wird nicht passieren", versicherte die Schauspielerin.

Nach der tödlichen Messerattacke auf einen deutsch-philippinischen Touristen in Paris hat Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin den Ärzten des Angreifers Fehler bei der psychiatrischen Behandlung vorgeworfen. "Es gab offensichtlich ein Versagen", sagte Darmanin am Montag dem Sender BFMTV. "Die Ärzte haben mehrmals erklärt, dass es ihm besser gehe, dass er normaler sei", erklärte er.

Der Auftritt von Inter Mailand in der italienischen Serie A hat die heimischen Gazetten beeindruckt. "Inter Mailand ist für alle Rivalen zum Schreck geworden. Coach Simone Inzaghi fährt einen perfekten Boliden mit dem Kompass, der in Richtung Scudetto zeigt", fabulierte die Gazzetta dello Sport nach dem 3:0 (1:0) bei Fußball-Meister SSC Neapel.

Wenn ältere Autofahrer an einem Unfall mit Personenschaden beteiligt sind, tragen sie daran häufiger die Hauptschuld als jüngere. In mehr als zwei Dritteln der Fälle waren Autofahrer ab 65 Jahren in solchen Fällen im Jahr 2022 Hauptverursacher, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mit. Bei Autofahrern über 75 Jahren waren es sogar mehr als drei Viertel der Fälle.

Der Musik-Streaming-Dienst Spotify hat spürbare Einschnitte beim Personal angekündigt. Er habe "die schwierige Entscheidung getroffen, unsere Gesamtbelegschaft unternehmensweit um etwa 17 Prozent zu reduzieren", erklärte der Chef des schwedischen Unternehmens, Daniel Ek, in einem Schreiben an die Mitarbeiter, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Spotify hatte im Oktober ausnahmsweise einen Quartalsgewinn ausgewiesen.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko und Chinas Präsident Xi Jinping haben die Stärkung ihrer Beziehungen in den vergangenen Monaten hervorgehoben. Xi betonte bei einem Treffen mit Lukaschenko am Montag in Peking, dass sich die Zusammenarbeit beider Länder auf internationalem Gebiet seit dem vergangenen bilateralen Treffen verstärkt habe. China sei bereit, "die strategische Zusammenarbeit mit der belarussischen Seite weiter zu stärken (..) und eine pragmatische Zusammenarbeit zu fördern", sagte er laut dem Staatsfernsehen CCTV.

Der Igel - genauer der Braunbrustigel - ist von der Deutschen Wildtierstiftung zum Tier des Jahres 2024 ernannt worden. Neben dem Stacheltier hätten Eichhörnchen und Rotfuchs zur Wahl gestanden, teilte die Stiftung am Montag in Hamburg mit. Der Igel habe sich bei den Spenderinnen und Spendern klar durchgesetzt.

In der Haushaltskrise lehnt Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katharina Dröge Kürzungen beim Bürgergeld ab. "Unsere politische Haltung ist, dass Kürzungen im Sozialen die falsche Antwort wären", sagte Dröge am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Es gebe eine gesetzliche Grundlage für die Berechnung des Bürgergelds - "deswegen sehe ich faktisch schon gar keine Möglichkeit mehr, das Bürgergeld für das kommende Jahr anzufassen."

Deutschlands Exporte sind im Oktober erneut zurückgegangen. Im Vergleich zum Vormonat September sanken sie um 0,2 Prozent auf 126,4 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag in einer ersten Schätzung mitteilte. Im Jahresvergleich ergab sich ein sattes Minus von 8,1 Prozent.

Der hochverschuldete chinesische Baukonzern Evergrande hat einen Aufschub bis Ende Januar erhalten, um eine drohende Liquidation abzuwenden. Eine Hongkonger Richterin verschob die Frist für das Vorlegen eines Umstrukturierungsplans am Montag vom 4. Dezember auf den 29. Januar. Ein Gläubiger hatte im vergangenen Jahr in Hongkong einen Liquidationsantrag gegen Evergrande gestellt, das Verfahren zieht sich seitdem in die Länge.

Die Lufthansa-Tochter Eurowings ist nach Kriterien wie Pünktlichkeit und Kundenzufriedenheit die zweitbeste Airline der Welt. Das ergab die diesjährige Analyse von 83 Fluggesellschaften durch das Fluggastrechteportal Airhelp, das seine Ergebnisse am Montag vorstellte. Demnach belegte Qatar Airways zum neunten Mal Platz eins. Abgesehen von Eurowings schnitten die deutschen Airlines aber schlecht ab.