Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Erst Schoko-Goldtaler, dann Flummis, am Wochenende Hunderte und Aberhunderte Tennisbälle - die Fanproteste gegen die Öffnung der Deutschen Fußball Liga (DFL) für einen Investor haben zuletzt eine neue Stufe erreicht. Mats Hummels sieht die Aktionen aus der Kurve dennoch nicht allzu kritisch: "Verständnis habe ich auf jeden Fall dafür", sagte der Innenverteidiger von Borussia Dortmund am Montagabend in Köln.

Eine europaweit einheitliche Ahndung von Vergewaltigungen steht auf der Kippe: Das zeichnete sich laut Diplomaten vor der voraussichtlich letzten Verhandlungsrunde über ein EU-Gesetz gegen Gewalt an Frauen ab. Deutschland hat rechtliche Bedenken und ist deshalb mit scharfer Kritik von Frauenrechtlerinnen konfrontiert.

Mit einer vermeintlichen Einladung an Hungernde hat eine argentinische Ministerin eine fast zwei Kilometer lange Warteschlange vor ihrem Ministerium provoziert. Hunderte Menschen standen am Montag in der Hauptstadt Buenos Aires vor dem Amtssitz der für Sozialpolitik zuständigen Minister Sandra Pettovello des ultraliberalen Präsidenten Javier Milei an. Die "Warteschlange des Hungers" zog sich über fast 30 Häuserblocks.

Ein Jahr nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei mit zehntausenden Toten wird am Dienstag der Opfer der Katastrophe gedacht. An verschiedenen Orten des Landes wollen die Menschen um 04.17 Uhr zu nächtlichen Totenwachen zusammenkommen. Genau zu diesem Zeitpunkt war der Südosten der Türkei am 6. Februar 2023 von einem heftigen Erdstoß erschüttert worden.

Die EU-Kommission präsentiert am Dienstag (16.30 Uhr) ihre Empfehlungen für das europäische Klimaziel für 2040. Im Gespräch ist ein Treibhausgas-Abbau um 90 Prozent im Vergleich zu 1990. Klimaschützer fordern dagegen ein deutlich ehrgeizigeres Ziel. Der Vorschlag soll den Weg für die angestrebte Klimaneutralität der EU bis 2050 ebnen.

Im US-Bundesstaat Nevada finden am Dienstag die Präsidentschaftsvorwahlen von Demokraten und Republikanern statt. Bei den Demokraten geht US-Präsident Joe Biden nach seinem Sieg in South Carolina am Wochenende gestärkt in die Abstimmung. Der 81-Jährige steht als Kandidat der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl am 5. November ohnehin praktisch fest, da er keine ernsthaften Konkurrenten hat.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eröffnet am Dienstag (11.00 Uhr) in Bonn das neue nationale IT-Lagezentrum des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Die Einrichtung soll die Cybersicherheitslage rund um die Uhr beobachten und aktuelle Vorkommnisse bewerten. Es soll laut BSI ein "umfassendes Bild über die Cybersicherheitslage in Deutschland" liefern. Neben Faeser wird auch BSI-Präsidentin Claudia Plattner eine Ansprache halten.

Der für seine Abnehmspritzen bekannte dänischen Pharmariese Novo Nordisk will für 16,5 Milliarden Dollar (rund 15,3 Milliarden Euro) das US-Pharmaunternehmen Catalent übernehmen. Der Novo-Nordisk-Mutterkonzern Novo Holdings will für die Übernahme 63,50 Dollar pro Catalent-Aktie zahlen, ein Aufschlag von 16,5 Prozent im Vergleich zum Schlusskurs vom vergangenen Freitag, wie beide Unternehmen am Montag mitteilten.

Bei dem schweren Sturm im US-Bundesstaat Kalifornien sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Die Menschen wurden in den Landkreisen Santa Cruz und Yuba sowie in der kalifornischen Hauptstadt Sacramento von umstürzenden Bäumen erschlagen, wie die Behörden am Montag mitteilten. Hunderttausende Menschen waren in dem Bundesstaat an der US-Westküste ohne Strom.

Russland und China haben den USA im UN-Sicherheitsrat vorgeworfen, mit den Luftangriffen auf Ziele im Irak und in Syrien die Lage im Nahen Osten weiter anzuheizen. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia sagte am Montag bei einer Dringlichkeitssitzung des Gremiums in New York, die US-Luftangriffe würden "bewusst" darauf abzielen, den Konflikt in der Region zu "schüren".

Das Parlament im Senegal hat eine umstrittene Verschiebung der Präsidentschaftswahl in dem westafrikanischen Land von Februar auf Dezember beschlossen. Das Parlament in der Hauptstadt Dakar stimmte am Montag in einer von Tumulten begleiteten Sitzung dafür, die ursprünglich für den 25. Februar geplante Wahl auf den 15. Dezember zu verschieben. Zuvor waren mehrere Abgeordnete der Opposition, die die Abstimmung verhindern wollten, von der Polizei aus dem Sitzungssaal gebracht worden.

Im Ringen um ein neues Abkommen zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas hat US-Außenminister Antony Blinken eine weitere Nahost-Reise mit einem Besuch in Saudi-Arabien begonnen. In Riad sprach Blinken am Montag mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman über die Notwendigkeit einer "regionalen Koordination, um ein dauerhaftes Ende der Krise im Gazastreifen zu erzielen", wie Außenministeriumssprecher Matthew Miller mitteilte.

Erling Haaland gab sein ersehntes Startelf-Comeback nach zwei Monaten - doch zum Tor-Helden wurde bei Manchester City am Montagabend ein Teamkollege. Der englische Fußball-Nationalspieler Phil Foden erzielte alle drei Treffer beim 3:1 (1:1) beim FC Brentford und führte den Meister damit auf den zweiten Tabellenplatz.

Die international anerkannte Regierung im Jemen hat am Montag überraschend Außenminister Ahmed Awad bin Mubarak zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. Bin Mubarak löst den bisherigen Regierungschef Maeen Abdulmalik Saeed ab, der seinerseits zum Präsidentenberater ernannt wurde, wie die amtliche Nachrichtenagentur Saba mit Verweis auf den jemenitischen Präsidialrat berichtete. Ein Grund für den Schritt wurde nicht genannt.

Der britische König Charles III. ist an Krebs erkrankt. Wie der Buckingham-Palast am Montag mitteilte, wurde während des jüngsten Krankenhausaufenthaltes, bei dem sich der Monarch wegen einer gutartigen Vergrößerung der Prostata behandeln ließ, "eine Form von Krebs" festgestellt. Demnach handelt es sich aber nicht um Prostatakrebs. Wegen der Krebsdiagnose seines Vaters kündigte der in den USA lebende Prinz Harry an, nach Großbritannien kommen zu wollen. Der britische Premier Rishi Sunak wünschte dem Monarchen eine "rasche Genesung".

Deutschland und Frankreich sind sich mit Blick auf das von der EU ausgehandelte Freihandelsabkommen mit den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten weiterhin uneins. Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Wunsch bekräftigte, das Abkommen bald in Kraft zu setzen, bezeichnete Frankreichs Premierminister Gabriel Attal es erneut als unausgereift. Dieses Abkommen habe eine "geostrategische Bedeutung", betonte Scholz nach seinem Treffen mit Attal am Montag in Berlin.

Im Ringen um ein neues Abkommen zur Freilassung von Geiseln aus dem Gazastreifen will Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu nicht auf die derzeit von der radikalislamischen Hamas gestellten Bedingungen eingehen. "Die Hamas hat Forderungen, die wir nicht akzeptieren werden", sagte Netanjahu am Montag vor Abgeordneten seiner Likud-Partei. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstrich derweil in einem Telefonat mit Netanjahu "die dringende Notwendigkeit, den Zugang und die Versorgung mit humanitärer Hilfe" für die Bevölkerung des Gazastreifens zu verbessern.

Der britische König Charles III. ist laut Angaben des Buckingham-Palastes an Krebs erkrankt. Bei seinem jüngsten Krankenhausaufenthalt wegen einer gutartigen Vergrößerung der Prostata sei ein gesondertes Problem aufgetreten, teilte der Palast in London am Montag mit. Bei Tests sei "eine Form von Krebs" festgestellt worden.

Erst gewann er drei Grammys - dann ist Rapper Killer Mike vorübergehend wegen Körperverletzung festgenommen worden. "Am Sonntag, den 4. Februar, wurde kurz nach 16.00 Uhr ein männlicher Erwachsener wegen einer körperlichen Auseinandersetzung in Handschellen gelegt und abgeführt", wie die Polizei in Los Angeles der Nachrichtenagentur AFP am Montag mitteilte.

Red Bull lässt einen Vorwurf gegen seinen Formel-1-Teamchef Christian Horner wegen eines angeblich unangemessenen Verhaltens untersuchen. Das teilte der österreichische Konzern am Montag mit, wenige Wochen vor Beginn der neuen Saison.

Kurz vor seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Frankreichs Premierminister Gabriel Attal zum verstärkten kulturellen Austausch beider Länder und zum Erlernen der jeweiligen Partnersprache aufgerufen. "Das müssen wir weiterhin pflegen", sagte er am Montag in Berlin vor Vertretern der in Deutschland lebenden Französinnen und Franzosen. "Vielleicht hat meine Generation den Preis und das Gewicht der deutsch-französischen Freundschaft manchmal vergessen", sagte der 34-Jährige.

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die Abgeordneten seiner republikanischen Partei aufgefordert, im Kongress gegen den jüngsten Entwurf für ein Ukraine-Hilfspaket in Verbindung mit einer besseren US-Grenzsicherung zu stimmen. "Seid nicht dumm", appellierte Trump am Montag auf seiner Onlineplattform Truth Social an seine Parteifreunde. "Wir brauchen ein separates Grenz- und Einwanderungsgesetz", schrieb Trump. Dieses sollte keinesfalls "in irgendeiner Weise mit der Auslandshilfe verknüpft sein".

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit Blick auf die Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien zur Deeskalation aufgerufen. "Niemand kann und darf in dieser Situation ein Interesse an einer Verschärfung der Lage haben", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch im Kosovo. "Wir appellieren angesichts aktueller Spannungen mit Serbien und der serbischen Minderheit noch einmal an Besonnenheit und Umsicht."

An den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus haben am Wochenende nach Informationen des Bundesinnenministeriums rund 480.300 Menschen teilgenommen. Polizeilichen Angaben zufolge habe es bundesweit 133 Kundgebungen gegeben, teilte das Ministerium am Montag mit. Die größte Demonstration fand am Samstag in Berlin statt, wo sich nach Angaben der Polizei 150.000 Menschen vor dem Reichstagsgebäude versammelten. Die Veranstalter sprachen von 300.000 Teilnehmern.

Anlässlich des Endes einer zweijährigen politischen Blockade in Nordirland haben sich die Regierungschefs Großbritanniens und Irlands am Montag mit der neuen Regionalführung in Belfast getroffen. Der britische Premier Rishi Sunak und sein irischer Kollege Leo Varadkar trafen am Montagmorgen die nordirische Regierungschefin Michelle O'Neill von der irisch-nationalistischen Sinn-Fein-Partei und Vize-Regierungschefin Emma Little-Pengelly von der pro-britischen DUP.

30 Jahre nach einem der tödlichsten Angriffe bosnischer Serben auf die belagerte Stadt Sarajevo haben die Menschen in der bosnischen Hauptstadt des Massakers von damals gedacht. Am Montag legten Politiker und Einwohner gegen Mittag, zur gleichen Zeit wie am 5. Februar 1994, Kränze und Blumen an einem Denkmal aus weißem Stein nieder - genau an der Stelle, wo damals die Granate auf dem belebten Markale-Markt eingeschlagen war und 67 Menschen in den Tod gerissen und mehr als 140 weitere verletzt hatte.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Eckpunkte für die sogenannte Verantwortungsgemeinschaft vorgelegt. Zielgruppen seien etwa Senioren oder Alleinerziehende, die zusammen wohnen und sich gegenseitig helfen wollten, sagte Buschmann am Montag. Ihr Verhältnis soll über eine neue Rechtsform abgesichert werden.

Weil sie ihre WG-Mitbewohnerin zu Tode quälten, hat das Landgericht Köln am Montag zwei Frauen und einen Mann zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Wie eine Gerichtssprecherin mitteilte, wurden die drei Angeklagten wegen Mordes schuldig gesprochen. Gegen zwei Angeklagte wurde Sicherungsverwahrung angeordnet. Ein vierter Angeklagter erhielt wegen gefährlicher Körperverletzung eine Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren.

Wegen unberechtigter Betäubungsmittelverschreibungen in zahlreichen Fällen muss sich ein Arzt seit Montag vor dem Landgericht im baden-württembergischen Mannheim verantworten. Laut Anklage soll der 49-jährige Mediziner mehreren Patienten auf deren Wunsch hin über Jahre hinweg in rund 300 Fällen Rezepte ausgestellt haben, ohne dass eine ärztliche Diagnose vorlag. Es ging etwa um Cannabis.

Der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci ist in Bonn zu einer neunmonatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht der nordrhein-westfälischen Stadt sprach den 64-Jährigen nach Angaben eines Gerichtssprechers am Montag wegen Volksverhetzung schuldig. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der Berliner Clanchef Arafat A.-C. ist nach einem rund dreieinhalbjährigen Prozess um einen Streit mit dem Rapper Bushido zu einer Geldstrafe von 81.000 Euro wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Worts verurteilt worden. Von schwerwiegenderen Anklagepunkten wie Erpressung und Körperverletzung sprach das Berliner Landgericht A.-C. am Montag frei. Hintergrund des Prozesses war ein Konflikt um die Auflösung vor Geschäftsbeziehungen 2018.

Ein weiteres Thema sorgt für Diskussionen innerhalb der Ampel-Koalition: Grüne und FDP sind sich zwar einig darin, Unternehmen steuerlich entlasten zu wollen. Streit gibt es aber über den Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), dafür den Solidaritätszuschlag für Unternehmen abzuschaffen. SPD-Chefin Saskia Esken hält den Plan nicht für finanzierbar, wie sie am Montag nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums in Berlin sagte. Auch Grünen-Chefin Ricarda Lang lehnt den Vorschlag ab.