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Frankreichs Premierminister wirbt in Berlin für Kulturaustausch und Spracherwerb / Foto: © AFP/Archiv
Frankreichs Premierminister wirbt in Berlin für Kulturaustausch und Spracherwerb
Kurz vor seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Frankreichs Premierminister Gabriel Attal zum verstärkten kulturellen Austausch beider Länder und zum Erlernen der jeweiligen Partnersprache aufgerufen. "Das müssen wir weiterhin pflegen", sagte er am Montag in Berlin vor Vertretern der in Deutschland lebenden Französinnen und Franzosen. "Vielleicht hat meine Generation den Preis und das Gewicht der deutsch-französischen Freundschaft manchmal vergessen", sagte der 34-Jährige.
"Die Stärke Europas misst sich an der Festigkeit der deutsch-französischen Freundschaft", betonte er. Die Populisten warteten nur darauf, dass sich beide Länder uneins seien. "Sie liegen auf der Lauer, um die geringsten Differenzen zwischen uns auszunutzen, um niedere Instinkte zu bedienen und Europa zu schädigen", sagte er.
Er habe sich bewusst für Deutschland als Ziel seiner ersten Auslandsreise entschieden. "Ich werde mich immer weigern, eine Schwächung der deutsch-französischen Freundschaft hinzunehmen", betonte er.
Attal sollte anschließend von Scholz vor dem Kanzleramt mit militärischen Ehren empfangen werden. Anschließend wollen beide über bilaterale, europäische und wirtschaftspolitische Themen beraten.
Zu den strittigen Themen zwischen Frankreich und Deutschland zählt unter anderem die Ukraine-Hilfe, bei der sich Deutschland stärker engagiert als Frankreich. Der Ausbau der Wasserstoffproduktion, die Bauernproteste und die Bekämpfung rechtsextremer Tendenzen sind Themen, bei denen die Regierungen beider Länder gemeinsam vorankommen wollen.
Attal hatte am Vormittag in der Pariser Nationalversammlung seine erste Vertrauensabstimmung überstanden. Da der Antrag der linkspopulistischen Opposition nicht von weiteren Parteien unterstützt wurde, kam er am auf lediglich 124 Stimmen. Für den Sturz der Regierung wären 289 Stimmen nötig gewesen.
Die linkspopulistische Partei La France Insoumise (LFI) hatte den Antrag damit begründet, dass sie die Bevölkerung vor höheren Strom- und Medikamentenpreisen sowie der Verringerung des Arbeitslosengeldes "schützen" wolle. "Sie machen jeden Dialogversuch zunichte", sagte Attal zu seiner Verteidigung in der französischen Nationalversammlung. Während der Debatte waren zahlreiche Plätze leer geblieben.
Seine Vorgängerin Elisabeth Borne hatte während ihrer gut eineinhalbjährigen Amtszeit mehr als 30 Misstrauensanträge überstanden, davon einen mit einer knappen Mehrheit von nur neun Stimmen nach der umstrittenen Verabschiedung der Rentenreform.
Attal ist mit 34 Jahren der jüngste Politiker auf diesem Posten und der erste, der sich offen zu seiner Homosexualität bekennt. Sein Ex-Partner Stéphane Séjourné ist Außenminister.
Präsident Emmanuel Macron wollte mit der Regierungsumbildung nach dem umstrittenen Einwanderungsgesetz ein neues Kapitel aufschlagen. Es wird erwartet, dass Attals Regierung, die derzeit nur 15 Mitglieder umfasst, um etwa eben so viele Staatssekretäre und beigeordnete Minister aufgestockt wird. Die Sport- und Bildungsministerin Amélie Oudéa-Castéra steht zudem massiv unter Druck, nachdem sie die Wahl einer Eliteschule für ihre Kinder auf wenig überzeugende Weise verteidigt hatte.
A. Bogdanow--BTZ
