Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Rund 26,5 Millionen ausländische Touristinnen und Touristen sind im vergangenen Jahr nach Portugal gereist - ein neuer Rekord. Wie das Statistikamt des Landes am Montag mitteilte, waren das 19,2 Prozent mehr als 2022 und 7,7 Prozent mehr als 2019 vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie.

Der Käufer eines denkmalgeschützten Fachwerkhauses muss Grundsteuer zahlen, auch wenn er das baufällige Gebäude renoviert hat. Die Kosten seien vor allem dafür aufgewendet worden, das Haus zu Wohnzwecken zu nutzen, erklärte das Verwaltungsgericht Koblenz in einer am Montag veröffentlichten Entscheidung. Der Grundbesitz sei darum nicht unrentabel.

Der chinesische Elektroautohersteller BYD bleibt auf Expansionskurs und bereitet sich offenbar auf die Eröffnung einer Fabrik in der Türkei vor. Öffentlich angekündigt werden solle das Projekt vom türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus türkischen Regierungskreisen. Details zu einem möglichen Datum für diese Bekanntgabe wurden aber noch nicht genannt.

Auf der Flucht vor der Polizei hat ein betrunkener Jugendlicher in Hessen mehrere Unfälle verursacht. Ein Zeuge alarmierte die Beamten in der Nacht zum Montag, weil er den 15-Jährigen am Steuer eines Wagens mit einem platten Reifen und weiteren Unfallschäden gesehen hatte, wie die Polizei in Offenbach mitteilte.

Die derzeitige Generaldirektorin der Staatlichen Kunstsammlung Dresden, Marion Ackermann, wird ab dem kommenden Jahr die Stiftung Preußischer Kulturbesitz in Berlin (SPK) leiten. Die 59-Jährige sei am Montag einstimmig vom Stiftungsrat gewählt worden, teilte die Stiftung mit. Ackermann wird den Posten am 1. Juni 2025 antreten. Der derzeitige Präsident Hermann Parzinger geht dann nach 17 Jahren im Amt in den Ruhestand.

Der tödliche Angriff auf ein Kinderkrankenhaus in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach Erkenntnissen des Inlandsgeheimdienstes SBU am Montag durch einen russischen Marschflugkörper erfolgt. Vor Ort seien "relevante Beweise, insbesondere Fragmente vom hinteren Teils einer Ch-101-Rakete" inklusive einer Seriennummer gefunden worden, hieß es in einer Erklärung des SBU. Bei dem Angriff wurden demnach mindestens zwei Krankenpfleger getötet und sieben weitere Menschen verletzt, darunter auch Kinder.

Nach ihrer Entscheidung zur Aufgabe des Lufttransportstützpunkt im Sahel-Staat Niger sucht die Bundeswehr nach alternativen Standorten. Die Bundeswehr schaue sich "in der Gesamtregion" nach einem Ausweichstandort um und nach Möglichkeiten, "organisatorische Abkommen mit anderen Staaten" abzuschließen, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Er gehe davon aus, dass diese Bemühungen "etwas aufwändiger" ausfallen könnten - "aber es ist nicht unmöglich, diesen Lufttransportstützpunkt zu ersetzen".

Auf dem Weg zur Klimaneutralität bei gleichbleibender Versorgungssicherheit hat sich die Bundesregierung auf die Kraftwerksstrategie geeinigt - nun hat das Bundeswirtschaftsministerium Eckpunkte dazu veröffentlicht. Um die Energieversorgung auch dann zu garantieren, wenn kein Wind weht und keine Sonne scheint, will die Regierung zusätzliche Gaskraftwerke fördern, wie es aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums hieß. Energiekonzerne begrüßten die Pläne.

Der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern sieht im Rechtsextremismus weiterhin die größte Gefahr für die Demokratie. Das Personenpotenzial stieg im vergangenen Jahr in diesem Bereich von 1840 auf 1855, wie aus dem am Montag in Schwerin veröffentlichten Verfassungsschutzbericht 2023 hervorgeht. "Der Rechtsextremismus ist – leider weiterhin – unangefochten die größte Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung", erklärte Landesinnenminister Christian Pegel (SPD).

Nach der Parlamentswahl in Frankreich, bei der kein Lager die absolute Mehrheit erzielte, steht das Land vor einer äußerst schwierigen Regierungsbildung. Präsident Emmanuel Macron bat Premier Gabriel Attal am Montag, vorerst im Amt zu bleiben, um "die Stabilität des Landes zu wahren". Entgegen der Vorhersagen siegten bei der Stichwahl am Sonntag nicht die Rechtspopulisten. Stärkste Kraft vor dem Präsidentenlager wurde hingegen das links-grüne Bündnis Neue Volksfront. Wer die neue Regierung nun führen soll, ist völlig unklar.

Am Ostseestrand in Heiligenhafen ist ein 20 Kilogramm schweres Paket mit Kokain angespült worden. Ein Spaziergänger fand es, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Lübeck in Schleswig-Holstein am Montag mitteilten. Das Paket sei gut verschnürt gewesen.

Ob E-Mails am Strand oder Videotelefonate in der Ferienwohnung - viele Deutsche sind laut einer Umfrage auch im Urlaub beruflich erreichbar. Wie der Digitalverband Bitkom am Montag mitteilte, sind knapp zwei Drittel (66 Prozent) der Berufstätigen, die in diesem Jahr einen Sommerurlaub geplant haben, in dieser Zeitspanne auch beruflich zu erreichen. Demgegenüber will ein knappes Drittel (31 Prozent) komplett abschalten und im diesjährigen Sommerurlaub nicht auf dienstliche Anfragen reagieren.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Nationalelf und Bundestrainer Julian Nagelsmann ins Kanzleramt eingeladen. Nach Informationen der Sender RTL und ntv vom Montag rief Scholz am Sonntag Nagelsmann an und sprach die Einladung aus. Der Bundestrainer sagte demnach sofort zu. Ein konkreter Termin steht noch nicht fest.

Nach seinem umstrittenen Besuch in Moskau hat der ungarische Regierungschef Viktor Orban mit einer China-Reise für neue Irritationen gesorgt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) betonte am Montag, Orban spreche in Peking "nicht für Europa". Auch Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, der ungarische Ministerpräsident sei auf seiner selbst erklärten "Friedensmission" nicht im Namen der EU unterwegs.

Nach dem Dämpfer für die Rechtspopulisten bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Frankreich hat die Bundesregierung erleichtert reagiert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte am Montag in Nürnberg: "Ich und die ganze Bundesregierung sind durchaus erleichtert." Für Präsident Emmanuel Macron wäre es eine "große Herausforderung" gewesen, wenn "eine rechtspopulistische Partei" die Regierung geführt hätte.

Russland hat in einer massiven Angriffswelle dutzende Raketen auf ukrainische Städte abgefeuert und dabei am Montag auch ein Kinderkrankenhaus in der Hauptstadt Kiew getroffen. Bei den Angriffen wurden nach ukrainischen Angaben mindestens 24 Menschen getötet und dutzende weitere verletzt. Die Regierungen in Frankreich und Großbritannien verurteilten die "barbarischen" und "scheußlichen" Angriffe auf ukrainische Zivilisten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gedachte bei einem Besuch in Warschau in einer Schweigeminute der Opfer.

Beim Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Buchholz in der Nordheide ist ein Mensch gestorben. Mindestens zwei weitere Menschen wurden verletzt, wie ein Feuerwehrsprecher in der niedersächsischen Stadt am Montag sagte. Darunter seien ein Polizist und ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin der Unterkunft. Inzwischen sei das Feuer unter Kontrolle.

Wegen massiver Gewalt gegen einen Mitbewohner in einer Hamburger Monteurunterkunft ist ein 37-Jähriger zu elfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Hamburg sprach ihn wegen versuchten Mordes, Körperverletzung und Nötigung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte. Ein 38-jähriger Mitangeklagter wurde wegen unterlassener Hilfeleistung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt.

Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hat angesichts des unerwarteten Wahlsiegs des Linksbündnisses vor einer drohenden "Finanzkrise" und einem "wirtschaftlichen Niedergang" Frankreichs gewarnt. "Die Umsetzung des Programms der Neuen Volksfront würde die Ergebnisses unserer Politik der vergangenen sieben Jahre zerstören", erklärte Le Maire am Montag im Onlinedienst X. Deren Programm sei "exzessiv und ineffizient".

Die Wohnungswirtschaft in Deutschland sieht weiterhin keine Entspannung am Immobilienmarkt und im Wohnungsbau - vielmehr könnte sich die Krise noch verschärfen. Die Kosten für den Bau von Wohnungen blieben hoch, die Bevölkerung wachse und gleichzeitig würden immer weniger Wohnungen gebaut, was den Mangel in den Metropolen verschärfe, erklärte der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) am Montag. Ein breit angelegtes Zinsprogramm sei für den bezahlbaren Wohnungsbau daher "unerlässlich".

Leroy Sane ist nach dem EM-Aus der deutschen Fußball-Nationalmannschaft an der Leiste operiert worden. Der 28-Jährige habe sich am Montag in München einem minimal invasiven Eingriff unterzogen, teilte der FC Bayern mit. Sane soll Ende Juli mit den weiteren Münchner EM-Teilnehmern wieder ins Training des deutschen Rekordmeisters einsteigen.

Bei einem Verkehrsunfall sind in Norden in Niedersachsen zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Aurich am Montag mitteilte, stieß am Montagmorgen an einer Kreuzung auf der Bundesstraße 72 ein Lastwagengespann mit einem Auto zusammen, das gerade auf die Bundesstraße auffuhr. Durch den Aufprall landete das Auto in einem Graben.

Zwei Frauen sind im Berliner Stadtteil Hellersdorf Angriff eines Säureangriffs geworden. Eine 42-jährige Mieterin alarmierte die Polizei, nachdem sie am Sonntagmorgen auf ihrem Balkon im vierten Stock barfuß in eine Flüssigkeit getreten war und Verätzungen an der Fußsohle erlitten hatte , wie die Polizei am Montag mitteilte. Außerdem nahm sie Beschädigungen an ihrem Balkon und einen unangenehmen Geruch wahr.

Begleitet von inständigen Warnungen der Behörden ist Hurrikan "Beryl" am Montag im US-Bundesstaat Texas auf Land getroffen. "Es kommt zu lebensbedrohlichen Sturmfluten und starken Winden, wobei mit erheblichen Sturzfluten und Überschwemmungen in Wohngebieten zu rechnen ist", erklärte das nationale Hurrikan-Zentrum am Morgen. Es wurde eine Tornadowarnung für Teile von Texas herausgegeben - darunter Houston mit seinen 2,3 Millionen Einwohnern.

Für das kommende Wochenende vom 12. bis zum 14. Juli sagt der ADAC zahlreiche Staus voraus. Der Reiseverkehr auf den Autobahnen nehme jetzt richtig Fahrt auf, erklärte der Automobilklub am Montag in München. Am Wochenende seien in neun Bundesländern Schulferien, außerdem in Teilen der Niederlande und den meisten nordeuropäischen Ländern.

Frankreichs Premierminister Gabriel Attal bleibt ungeachtet der Wahlschlappe des Regierungslagers bei der Parlamentswahl vorerst weiter im Amt. Präsident Emmanuel Macron habe Attals Rücktrittsgesuch "vorerst" abgelehnt und ihn gebeten, im Amt zu bleiben, um "die Stabilität des Landes zu wahren", hieß es am Montag im Elysée. Es wird damit gerechnet, dass Macron die komplizierte Regierungsbildung bis auf die Zeit nach den Olympischen Spielen verschiebt.

Nach dem Dämpfer für die Rechtspopulisten in Frankreich hat die Bundesregierung erleichtert auf den Ausgang der dortigen Parlamentswahl reagiert. Es überwiege "eine gewisse Erleichterung, dass Dinge, die befürchtet worden sind, nicht eingetreten sind", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Es müsse nun abgewartet werden, "wie sich da in dieser doch sehr ungewöhnlichen, auch historischen Konstellation jetzt sich eine Regierung herausmendelt".

Im Berliner Stadtteil Moabit ist ein toter Mann auf einem Gehweg entdeckt worden. Ein Sicherheitsmitarbeiter fand ihn am Sonntagmittag vor einem Geschäftshaus, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Der alarmierte Notarzt konnte nur noch den Tod des Manns feststellen.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hält trotz einer "trüben Lage im Einzelhandel" weiter an seiner Umsatzprognose für das laufende Jahr fest. Für 2024 wird wie bereits zu Jahresbeginn ein Umsatzplus von 3,5 Prozent erwartet, wie der Verband in Berlin am Montag mitteilte. Zur Belebung der Innenstädte forderte der HDE ein Investitionsprogramm. Dieses könne einen "entscheidenden Impuls" für die Zukunft der Stadtzentren geben.

Vor dem Hintergrund der militärischen Spannungen mit China haben die Philippinen und Japan einen Verteidigungspakt geschlossen. Der philippinische Verteidigungsminister Gilberto Teodoro bezeichnete das Abkommen bei der Unterzeichnung am Montag in Manila als "einen weiteren Meilenstein bei unseren gemeinsamen Bemühungen für die Sicherung einer regelbasierten internationalen Ordnung". Der Vertrag, der zudem vom japanischen Außenminister Yoko Kamikawa unterschrieben wurde, ermöglicht es beiden Staaten, Truppen im jeweils anderen Land zu stationieren und auszubilden.

Auf dem Weg zur Klimaneutralität bei gleichbleibender Versorgungssicherheit hat sich die Bundesregierung auf die Kraftwerksstrategie geeinigt - nun hat das Bundeswirtschaftsministerium Eckpunkte dazu veröffentlicht. Um die Energieversorgung auch dann zu garantieren, wenn kein Wind weht und keine Sonne scheint, will die Regierung zusätzliche Gaskraftwerke fördern, wie es aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums hieß. Ein Teil der Anlagen soll zeitnah auf Wasserstoff umgerüstet werden.

Der Juni war nach Angaben des EU-Erdbeobachtungsprogramms Copernicus weltweit der heißeste seit Beginn der Aufzeichnungen. Damit sei bereits den 13. Monat in Folge ein Temperaturrekord aufgestellt worden, teilten die Forscher am Montag mit. "Das ist mehr als nur eine Seltsamkeit der Statistik, und es illustriert die große und fortdauernde Veränderung unseres Klimas", erklärte Copernicus-Direktor Carlo Buontempo.