Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Fast fünf Jahre nach seinem Ausstieg aus dem Erasmus-Programm wird Großbritannien dem Studierendenaustauschprogramm erneut beitreten. Dies gaben die Europäische Union und die britische Regierung am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. "Das Vereinigte Königreich hat erfolgreich Bedingungen für den Beitritt zum Erasmus+-Programm im Jahr 2027 vereinbart", erklärte die britische Regierung. Das Land war Anfang 2021 infolge des Brexits aus dem EU-Programm ausgestiegen.

Die Bundesregierung hat eine Änderung des Jagdgesetzes auf den Weg gebracht, um einen möglichen Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Damit solle der "Schutz von Weidetieren" verbessert werden, teilte das Landwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mit. "Mit der Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz kommen klare, praxistaugliche Regeln und Rechtssicherheit", erklärte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).

Die Bundesregierung hat das von Umweltschützern scharf kritisierte sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Das Gesetz vereinfache und beschleunige "ohne Abstriche bei Sicherheit oder Umwelt" die Verfahren, sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) nach dem Beschluss in Berlin. Dagegen nannte der ökologische Verkehrsclub VCD das Gesetz "verfassungswidrig", da es dem Neubau von Straßen Vorrang vor dem Klimaschutz gebe.

Das EU-Verkaufsverbot für Kaffee, Kakao und Palmöl aus Abholzungsgebieten kommt ein weiteres Jahr später als geplant. Die Abgeordneten im Europaparlament beschlossen am Mittwoch in Straßburg eine Gesetzesänderung, nach der die Vorschriften erst Ende 2026 greifen sollen. Bis dahin soll es Verhandlungen über ein weiteres Abschwächen der Regeln geben.

Fast fünf Jahre nach der Insolvenz der Greensill Bank in Bremen hat die Staatsanwaltschaft der Hansestadt drei frühere Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder angeklagt. Den Männern werde insbesondere Bankrott in besonders schwerem Fall beziehungsweise Beihilfe dazu vorgeworfen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Dazu komme ferner der Vorwurf der unrichtigen Darstellung oder der Beihilfe dazu im Rahmen der unternehmenseigenen Buchführung.

Das Europaparlament hat einen Zeitplan für den Ausstieg der EU aus russischen Gaslieferungen verabschiedet. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg dafür, dass die EU spätestens zum 1. November 2027 kein Gas mehr aus Russland importieren soll - weder Flüssiggas (LNG) noch über Pipelines. Der Ausstieg soll schrittweise über die kommenden zwei Jahre erfolgen.

Der US-Konzern Amazon hat im Zusammenhang mit Werbung in seinem Streamingangebot Prime Video einen Zivilprozess vor dem Landgericht München I verloren. Eine E-Mail an die Amazon-Kunden im Januar 2024 sei irreführend gewesen, stellte das Gericht in dem am Mittwoch veröffentlichten Urteil zu einer Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände fest. Der Konzern habe es so dargestellt, als könne er die Vertragsbedingungen einseitig ändern.

Nach dem gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und dessen Frau ist der Sohn des Paares formell des Mordes beschuldigt worden. Der 32-jährige Nick Reiner solle wegen zweifachen Mordes angeklagt werden, teilte die Staatsanwaltschaft in Los Angeles am Dienstag (Ortszeit) mit. Der durch Filme wie "Harry und Sally" und "Stand By Me" bekannte Regisseur und seine Frau Michele Singer Reiner waren am Sonntag tot in ihrer Villa in Los Angeles aufgefunden worden, laut Staatsanwaltschaft wurden sie erstochen.

Wegen der Tötung ihres Babys ist eine 20-Jährige in Trier zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Das Landgericht in der rheinland-pfälzischen Stadt sprach die junge Frau des Totschlags in einem minder schweren Fall schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte.

Am Vortag des EU-Gipfels ins Brüssel hat der französische Bauernverband Präsident Emmanuel Macron zu einer klaren Ablehnung des Freihandelsabkommens mit den Mercosur-Staaten aufgefordert. "Ich erwarte, dass Frankreich Nein sagt", sagte Arnaud Rousseau, Chef des Bauernverbands FNSEA, am Mittwoch dem Sender France Inter. Unterdessen protestierten im Südwesten des Landes weiter zahlreiche Landwirte sowohl gegen das Mercosur-Abkommen als auch gegen den Umgang mit einem Rindervirus.

Vor dem Dezember-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Entscheidung bei der künftigen Finanzierung der Ukraine-Hilfe angemahnt. Die nächsten Tage seien "entscheidend" dafür, die Unterstützung der ukrainischen Verteidigung zu sichern, sagte von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg. Es sei "ganz, ganz klar", dass beim Treffen in Brüssel eine Entscheidung gefällt werden müsse, sagte von der Leyen.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch offiziell die geplante Rentenkommission eingesetzt, die Vorschläge für eine tiefgreifende Reform des Systems der Altersvorsorge erarbeiten soll. Laut Beschluss vom Mittwoch soll die Kommission im Januar ihre Arbeit aufnehmen und bereits Mitte kommenden Jahres Ergebnisse liefern. Geplant ist eine tiefgreifende Reform, die das Grundproblem lösen soll, dass immer weniger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr Rentnerinnen und Rentner finanzieren.

Bayern Münchens Vorstandschef Jan-Christian Dreesen hat Jamal Musiala angesichts dessen bevorstehender Rückkehr für sein Durchhaltevermögen gelobt. "Er hat eine schwere Zeit hinter sich gebracht. Es gehört schon etwas dazu, sich so lange immer wieder zu motivieren", sagte Dreesen am Mittwoch bei einem Termin in Unterhaching.

Mit scharfer Kritik haben die deutschen Sozialverbände auf den Kabinettsbeschluss zur Reform des Bürgergelds reagiert. "Die vorgesehenen, tief in das Existenzminimum eingreifenden Sanktionsmöglichkeiten gefährden gerade benachteiligte Personengruppen", warnte Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, am Mittwoch in Berlin. "Statt Menschen bei der Jobsuche stärker zu unterstützen, verschärft die neue Grundsicherung Unsicherheit und Existenzängste." Die Bundesregierung stelle mit der Reform "Verdacht vor Vertrauen".

Das Bundeskabinett hat eine Sozialreform beschlossen, die das bisherige Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung ersetzen soll. Dies verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen. Die Reform zielt darauf ab, mehr Menschen in Arbeit zu bringen. Auf Bezieherinnen und Bezieher, die nicht mit dem Amt kooperieren, kommen schärfere Sanktionen zu.

Vier Turnier-Debütanten, drei Europameister von 2016 - aber kein Kai Häfner: Deutschlands Handballer starten mit frischem Wind in ihre Medaillenjagd bei der Europameisterschaft. Bundestrainer Alfred Gislason nominierte am Mittwoch 18 Spieler, mit denen er im Januar in Dänemark das erste EM-Edelmetall seit zehn Jahren in Angriff nimmt.

Nach dem ersten Reformpaket für die gesetzliche Rente soll nun die private Altersvorsorge gestärkt werden: Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge sowie Eckpunkte für die sogenannte Frühstartrente. Die Vorlagen kamen aus dem Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD). Beide Vorhaben sollen nach dem Willen der Koalition zum Januar 2027 an den Start gehen.

Der geplatzte Bayern-Transfer? Bestens verarbeitet. Das Fußball-Jahr 2025? Das "schönste Jahr meines Lebens". Nick Woltemade blickt ohne jeglichen Groll und mit ganz viel Freude auf die letzten Monate zurück.

Junge Immobilienkäufer müssen einer Studie zufolge heutzutage doppelt so lange wie die Generation der Babyboomer für den Aufbau des nötigen Eigenkapitals sparen. Die sogenannten Millennials brauchen im Durchschnitt fast 14 Jahre, bis sie das übliche Eigenkapital von 20 Prozent beisammen haben, wie am Mittwoch veröffentlichte Berechnungen des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW) ergaben.

Junge Immobilienkäufer müssen einer Studie zufolge heutzutage doppelt so lange wie die Generation der Babyboomer für den Aufbau des nötigen Eigenkapitals sparen. Die sogenannten Millenials brauchen im Durchschnitt fast 14 Jahre, bis sie das übliche Eigenkapital von 20 Prozent beisammen haben, wie am Mittwoch veröffentlichte Berechnungen des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW) ergaben.

Wegen des Verdachts der Anstiftung zu schwerem sexuellem Missbrauch an philippinischen Kindern über das Internet ist ein Mann aus Baden-Württemberg festgenommen worden. Der Mann aus der Region Ostwürttemberg soll den Missbrauch in Auftrag gegeben und gegen Zahlung per Livestream mitverfolgt und angeleitet haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe am Mittwoch mitteilte.

Umweltschützer haben scharfe Kritik am sogenannten Infrastruktur-Zukunftsgesetz geäußert, das am Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedet werden soll. Das Gesetz räume dem Neubau diverser Autobahnen und Fernstraßen Vorrang gegenüber dem Schutz von Klima, Umwelt und Natur ein, kritisierte der ökologische Verkehrsclub VCD. Das sei "verfassungswidrig". Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) versicherte, dass im Gegenzug mehr Naturschutzgebiete aufgebaut würden.

US-Präsident Donald Trump hat das Einreiseverbot in die USA auf Staatsangehörige auf fast 40 Länder ausgeweitet. Trump habe "soeben eine Proklamation unterzeichnet, welche die Einreise ausländischer Staatsangehöriger zum Schutz der Sicherheit der Vereinigten Staaten weiter einschränkt und begrenzt", erklärte das Weiße Haus am Dienstag in einem Onlinedienst. Die Vorsitzende der Organisation Global Refuge, Krish O'Mara Vignarajah, kritisierte den Schritt der US-Regierung als "pauschale Ausgrenzugn".

Der Wechsel von Fußball-Nationalspieler Niclas Füllkrug zum italienischen Spitzenklub AC Mailand rückt offenbar näher. Wie die Gazzetta dello Sport berichtet, sollen sich die Gespräche zwischen Milan und Füllkrugs aktuellem Verein West Ham United in einer fortgeschrittenen Phase befinden.

Die Unterschiede in der Altersstruktur der Bevölkerung zwischen Stadt und Land werden sich in den kommenden Jahrzehnten weiter verstärken. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Analyse des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BIB) in Wiesbaden wird das Verhältnis der älteren Bewohner zu Menschen im Erwerbsalter auf dem Land und in dünn besiedelten Kreisen ohne Zuwanderung auf einen Altenquotienten von rund 0,55 ansteigen.

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht in der von der Bundesregierung geplanten Aufnahme des Wolfes ins Jagdgesetz einen guten Interessensausgleich. Angestrebt werde "nicht freier Abschuss", sagte Schneider am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Im Gegenteil gehöre die Wolfspopulation zu Deutschland, sagte der Minister - "und sie muss auch bleiben".

In Myanmar hat die regierende Militärjunta die strafrechtliche Verfolgung von mehr als 200 Menschen wegen der Störung der anstehenden Parlamentswahl eingeleitet. 229 Menschen würden nach dem Gesetz "wegen des Versuches zur Sabotage des Wahlprozesses" verfolgt, erklärte Innenminister Tun Un Naung laut Berichten der Staatsmedien vom Mittwoch.

Drei Tage nach dem tödlichen Anschlag auf eine jüdische Feier am Bondi Beach in Sydney wird der überlebende mutmaßliche Attentäter des 15-fachen Mordes beschuldigt. Der Mann solle zudem wegen Terrorismus angeklagt werden, erklärte die Polizei des Bundesstaates New South Wales am Mittwoch. Die Ermittler werfen ihm vor Handlungen begangen zu haben, "die Tod und schwere Verletzungen zur Folge hatten und Leben gefährdeten".

Das Ruhegehalt von Pensionärinnen und Pensionären ist zuletzt um gut fünf Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, betrug das durchschnittliche Ruhegehalt zum Stichtag 1. Januar 3416 Euro brutto - 5,4 Prozent mehr als im Januar 2024. Damit lag der Anstieg oberhalb der durchschnittlichen jährlichen Steigerung der vergangenen zehn Jahre, die dem Bundesamt zufolge rund 2,3 Prozent seit 2015 betragen hatte.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".

Die Staatsanwaltschaft Essen hat gegen einen 15-Jährigen aus Gelsenkirchen Ermittlungen wegen versuchten Mordes eingeleitet, nachdem dieser "absichtlich" auf zwei Polizeibeamte zugefahren sein soll. Damit habe der Jugendliche sich einer Verkehrskontrolle im Gelsenkirchener Ortsteil Rotthausen entziehen wollen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Die Beamten konnten sich demnach nur durch einen Sprung zur Seite retten und blieben unverletzt.

Marc-André ter Stegen konnte zufrieden sein. Seine Pflicht hatte der Fußball-Nationaltorwart bei seinem lang ersehnten Comeback im Tor des FC Barcelona erfüllt. Ein halbes Jahr vor der WM war der 33-Jährige beim mühsamen 2:0 (0:0) beim Drittligisten CD Guadalajara im spanischen Pokal endlich wieder zu etwas Spielpraxis gekommen und dabei ohne Gegentor geblieben.