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Trump für neuen Atomwaffenvertrag mit Russland / Foto: © Russian Defence Ministry/AFP
Trump für neuen Atomwaffenvertrag mit Russland
US-Präsident Donald Trump hat sich für einen neuen Atomwaffenvertrag mit Russland ausgesprochen. Trump schrieb am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social, es brauche einen "neuen, verbesserten und modernisierten Vertrag", der lange Bestand haben könne. Zuvor war das "New Start"-Abkommen ausgelaufen, mit dem die USA und Russland seit 2010 die Zahl ihrer atomaren Sprengköpfe begrenzt hatten.
Der US-Präsident erklärte, er lehne eine Verlängerung von "New Start" ab. Es handele sich um ein "schlecht ausgehandeltes Abkommen der Vereinigten Staaten", das "grob verletzt" werde. Nach Angaben des Weißen Hauses will Trump in den neuen Vertrag auch China einbeziehen. Das hatte der Rechtspopulist bereits in seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) geplant, jedoch nie verwirklicht.
Peking hatte eine Einbeziehung in ein neues Abkommen zuvor am Donnerstag zurückgewiesen. China habe immer betont, dass bei Bemühungen zu Rüstungskontrolle und Abrüstung die "globale strategische Stabilität" im Blick behalten werden müsse, sagte der chinesische Außenamtssprecher Lin Jian. "Chinas nukleare Fähigkeiten sind von ganz anderer Größenordnung als die der Vereinigten Staaten und Russlands", fügte er hinzu.
Das "New Start"-Abkommen war im April 2010 von US-Präsident Barack Obama und dem damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew unterzeichnet worden. Die USA und Russland verpflichteten sich damit, ihre atomaren Sprengköpfe jeweils auf maximal 1550 zu verringern. Zudem wollten beide Seiten ihre Trägerraketen und schweren Bomber auf maximal 800 begrenzen.
Kurz vor dem Auslaufen von "New Start" im Februar 2021 war es um fünf Jahre verlängert worden. Im Februar 2023 erklärte Moskau, seine Beteiligung am "New Start"-Abkommen zu suspendieren - sich aber zugleich an die darin vorgesehenen Begrenzungen halten zu wollen.
Im September vergangenen Jahres schlug Kreml-Chef Wladimir Putin den USA vor, das Abkommen um ein Jahr zu verlängern. US-Präsident Trump nannte den Vorstoß zwar "eine gute Idee", es passierte jedoch nichts.
F. Schulze--BTZ
