Berliner Tageszeitung - Gericht: "Culatello di Parma" unzulässige Anspielung auf "Prosciutto di Parma"

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Gericht: "Culatello di Parma" unzulässige Anspielung auf "Prosciutto di Parma"




Gericht: "Culatello di Parma" unzulässige Anspielung auf "Prosciutto di Parma"

Die Vereinigung italienischer Hersteller von Parmaschinken hat vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln einen Erfolg gegen einen Vertreiber von "Culatello di Parma" errungen. Ein OLG-Zivilsenat bestätigte nach Gerichtsangaben vom Mittwoch, dass ein als "Culatello di Parma" in Deutschland vertriebener Schinken als unzulässige Anspielung auf die geschützte Produktbezeichnung "Prosciutto di Parma" so nicht weiter verkauft werden darf. (Az. 6 U 61/18)

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Der Senat musste sich einem Gerichtssprecher zufolge bei der Entscheidung mit den Details der italienischen Schinkenherstellung befassen. Während "Prosciutto di Parma" eine seit vielen Jahren europaweit geschützte Ursprungsbezeichnung ist, trifft dies auf die aus der gleichen Region stammende Schinkenart "Culatello di Parma" nicht zu. Bei beiden Produkten handelt es sich um aufgeschnittene Rohschinkenscheiben aus der Hinterkeule eines Schweins.

Culatello enthält den Angaben zufolge aber Zutaten wie beispielsweise Pfeffer und Knoblauch, die beim "Prosciutto di Parma" nicht zugelassen sind. Er darf daher unter dieser Bezeichnung nicht vertrieben werden.

Der Rechtsstreit drehte sich nun insbesondere um die Frage, ob der verklagte Hersteller durch die Verwendung der Produktbezeichnung "Culatello di Parma" unzulässig auf den geschützten Begriff anspielt, was nach der einschlägigen Norm des europäischen Rechts nicht erlaubt ist. Eine Anspielung ist danach selbst dann verboten, wenn der tatsächliche Ursprung des Erzeugnisses angegeben ist.

Bei seiner Gesamtabwägung kam der OLG-Senat zu dem Schluss, dass das konkret von der Klage betroffene Produkt mit dieser Bezeichnung und Verpackung tatsächlich unzulässig auf "Prosciutto di Parma" anspiele. Dafür spreche unter anderem die Ähnlichkeit der Produktbezeichnungen und die starke Ähnlichkeit der Produkte.

Auch die Ähnlichkeit der Produktetiketten spreche für eine solche bewusste Anspielung. Auch wenn keine Verwechslungsgefahr bestehe, werde beim Verbraucher durch Verpackung, Etikettierung und Produktbezeichnung doch gedanklich ein Bezug zu der Ware hergestellt, welche die geschützte Angabe "Prosciutto die Parma" trage. Der Kölner Senat ließ die Revision gegen sein Urteil zu.

 

(L. Pchartschoy--BTZ)