Berliner Tageszeitung - Trump will sich für chinesischen Telekommunikationskonzern ZTE einsetzen

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Trump will sich für chinesischen Telekommunikationskonzern ZTE einsetzen




Trump will sich für chinesischen Telekommunikationskonzern ZTE einsetzen

US-Präsident Donald Trump will sich für den von US-Strafmaßnahmen betroffenen chinesischen Telekommunikationsriesen ZTE einsetzen. Gemeinsam mit Chinas Staatschef Xi Jinping setze er sich dafür ein, dass ZTE "schnell wieder ins Geschäft" komme", schrieb Trump am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter. In China seien bereits zu viele Arbeitsplätze verloren gegangen. Das US-Handelsministerium sei angewiesen worden, einen Rettungsplan vorzulegen.

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ZTE hatte zuletzt mitgeteilt, es habe seinen Betrieb weitgehend einstellen müssen, nachdem Washington die Zulieferung wichtiger US-Technologien an das chinesische Unternehmen untersagt hatte. Hintergrund waren Verstöße des Unternehmens gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen.

Trumps Ankündigung, ZTE nun helfen zu wollen, stieß in den USA auch auf Kritik. Der Geheimdienstexperte der oppositionellen Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Adam Schiff, verwies auf Warnungen der US-Geheimdienste, wonach ZTE-Technologie und ZTE-Handys eine "große Gefahr für die Cyber-Sicherheit" darstellten. Trump solle es "mehr um unsere nationale Sicherheit als um chinesische Jobs" gehen, twitterte Schiff.

David Frum, ein früherer Redenschreiber des republikanischen Ex-Präsidenten George W. Bush, twitterte, Trump sende widersprüchliche Signale aus. Er verwies auf den von Trump angekündigten US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran und der Androhung von Sanktionen für europäische Firmen, die weiter mit dem Iran Geschäfte machten. Frum verwies auf die Verstöße gegen die Iran-Sanktionen durch ZTE.

(O. Karlsson--BTZ)