Berliner Tageszeitung - Maas: Atomabkommen mit Iran "wichtig" für Sicherheit Europas

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Maas: Atomabkommen mit Iran "wichtig" für Sicherheit Europas




Maas: Atomabkommen mit Iran

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor Gesprächen mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif die Bedeutung des Atomabkommens mit dem Iran hervorgehoben. Der Verbleib in dem Abkommen sei für Europa aus Sicherheitsgründen "außerordentlich wichtig", sagte Maas Journalisten nach seiner Ankunft in Teheran am Montag. "Wir wollen nicht, dass der Iran über Atomwaffen verfügt" fügte er hinzu. Die europäischen Partner hätten "größte Anstrengungen an den Tag gelegt, um unsere Verpflichtungen zu erfüllen".

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Maas mahnte den Iran, sich ebenfalls an das Abkommen zu halten. Zwar seien die wirtschaftlichen Vorteile, die der Iran sich mit dem Abkommen versprochen habe, ohne die USA "in dem Umfang nur noch schwer zu realisieren". Doch gebe es für Teheran auch "ein politisches und strategisches Interesse, dieses Abkommen und damit den Dialog mit Europa aufrecht zu erhalten".

Die USA hatten vor gut einem Jahr einseitig ihren Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt, an dem auch Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland beteiligt sind. Der Iran droht nun seinerseits damit, bestimmte Anforderungen des Vertrags nicht mehr zu erfüllen.

Der Iran ist die letzte und wichtigste Station auf der viertägigen Nahost-Reise des Außenministers. Bei seinen Besuchen im Irak, Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten hatte Maas Deeskalation in der Region angemahnt und Unterstützung im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zugesagt. Im Iran wolle er neben dem Atomabkommen auch die Rolle des Iran in der Region ansprechen, sagte er.

Deutschland habe zusammen mit Frankreich und Großbritannien immer darauf hingewiesen: "Wenn sich dort nichts verändert, müssen wir weiter über Sanktionen sprechen", sagte Maas mit Verweis auf die Rolle Teherans in Syrien, im Jemen, auf das ballistische Raketenprogramm des Irans und das Verhältnis zu Israel. "Der Konflikt um den Iran ist einer der großen Konflikte unserer Zeit", fasste er zusammen.

 

(I. Johansson--BTZ)