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Brinkhaus würdigt Merkel als "unglaublich erfolgreiche Bundeskanzlerin" / Foto: ©
Brinkhaus würdigt Merkel als "unglaublich erfolgreiche Bundeskanzlerin"
Einen Tag vor der planmäßigen Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus die politischen Verdienste der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gewürdigt. "Merkel hat eine Epoche geprägt. Sie steht damit in einer Reihe mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl", sagte Brinkhaus am Dienstag in Berlin. Merkel sei eine "unglaublich erfolgreiche Bundeskanzlerin" gewesen.
Unter Merkel seien nicht nur "sechs Mal die schwarze Null" und viele gesellschafts-, außen- und europapolitische Erfolge erzielt worden, sagte Brinkhaus. Merkel habe auch "einen Stil geprägt, für den sie weltweit höchste Anerkennung bekommen hat".
Merkels Stil sei nicht darauf angelegt, "dass es Sieger und Verlierer gibt", sondern darauf, dass beide Seiten immer "aufrecht" aus beiden Verhandlungen herausgehen könnten, betonte Brinkhaus. "Dieses Verbindende war das, was der Welt und insbesondere Europa in den letzten 16 Jahren gut getan hat."
Der Unionsfraktion sei es eine "Ehre" gewesen, 16 Jahre mit Merkel zusammenzuarbeiten. In "gebührender Form" wolle sich die Fraktion von der Kanzlerin verabschieden, wenn die pandemische Lage es wieder zulasse.
Brinkhaus erinnerte auch an den Abschied des amtierenden Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier (CDU) aus der Politik. Altmaier sei "an der ein oder anderen Stelle kritisiert worden", habe aber als Wirtschaftsminister und insbesondere als Chef des Bundeskanzleramts "Unglaubliches" geleistet.
Der Unionsfraktionschef kündigte eine konstruktive Arbeit von CDU/CSU in der Opposition an. "Wir sind an einen Platz gestellt worden, wo wir uns nicht gewünscht haben, dass wir hingestellt worden sind." Die Union habe ihre neue Rolle aber angenommen. Opposition gehöre in der Demokratie "halt auch dazu", betonte Brinkhaus.
(A. Williams--BTZ)
