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Prozess um Betrugsaffäre bei früherer "Gorch Fock"-Werft könnte im April starten / Foto: © AFP/Archiv
Prozess um Betrugsaffäre bei früherer "Gorch Fock"-Werft könnte im April starten
Die Anklagen in der Korruptions- und Betrugsaffäre um die mit der Sanierung des Marineschulschiffs "Gorch Fock" betraute ehemalige Elsflether Werft könnten ab April in einen Sammelprozess vor dem Landgericht im niedersächsischen Oldenburg münden. Die zuständige Kammer erwägt nach Angaben des Gerichts vom Mittwoch, die drei anhängigen Strafverfahren zu verbinden und in einer Verhandlung zu bündeln. Möglicher Starttermin sei der 8. April.
Über die Zulassung der Anklagen und die Eröffnung einer Hauptverhandlung sei aber noch nicht entschieden, betonte das Gericht. Es handle sich um "Erwägungen" der zuständigen Strafkammer für den Fall einer Zulassung. Es sei dann angedacht, zunächst 40 Verhandlungstage bis Dezember einzuplanen.
In der Affäre geht es um den Verdacht betrügerischer Falschabrechnungen und der Korruption bei der inzwischen nicht mehr existierenden Werft in Elsfleth in Niedersachsen, die unter anderem auch mit einer Generalsanierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" der deutsche Marine beauftragt war. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück klagte sieben Beschuldigte vor dem Landgericht Oldenburg an, darunter ehemalige Vorstände der Werft und einen Kostenprüfer der Marine.
Die Verantwortlichen der als Generalunternehmerin agierenden Werft sollen laut Staatsanwaltschaft über Jahre hinweg ein System etabliert haben, bei dem mit Subunternehmen ausgehandelte Preisnachlässe gegenüber der Marine verheimlicht und dieser betrügerisch überhöhte Sammelrechnungen vorgelegt wurden. Daneben geht es aber auch um andere Vorwürfe. Zwei frühere Vorstände sollen Millionen abgezweigt und in ein eigenes Goldförderprojekt in der Mongolei gesteckt haben, was wohl zur Insolvenz der Werft 2018 beitrug.
Im Fall des angeklagten Marinebediensteten geht es um den Vorwurf der Bestechlichkeit. Der Mann soll nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft von der Werft etwa Darlehen in Höhe von 800.000 Euro erhalten haben. Einen Zusammenhang zwischen diesen Zahlungen und den Kostensteigerungen bei der "Gorch Fock" gab es demnach allerdings nicht.
Die Generalüberholung des 1959 in Dienst gestellten Marineschulschiffs "Gorch Fock" sorgte wegen drastischer Kostensteigerungen politisch für großen Wirbel. Ursprünglich waren dafür zehn Millionen Euro vereinbart worden, der Kostenrahmen stieg allerdings auf etwa 135 Millionen Euro.
Hinzu kamen massive zeitliche Verzögerungen - nicht zuletzt durch die Aufdeckung der Korruptions- und Betrugsaffäre bei der Elsflether Werft. Diese ging am Ende pleite, die 2015 begonnene Instandsetzung der "Gorch Fock" kam zeitweise zum Erliegen. Später übernahm die Lürssen-Werft das insolvente Unternehmen und setzte die Arbeiten an der "Gorch Fock" fort. 2021 erhielt die Marine das Schiff nach fast sechsjähriger Pause zurück.
Laut Anklageschriften der Staatsanwaltschaft soll der Marine durch die von den früheren Werftvorständen mutmaßlich autorisierten betrügerisch überhöhten Falschabrechnungen zwischen 2014 und 2018 ein Gesamtschaden von 7,2 Millionen Euro entstanden sein. Betroffen waren demnach elf Instandsetzungsprojekte. Die "Gorch Fock" war eines davon, der Schaden für die Marine in diesem Fall belief sich laut Anklagen auf 247.000 Euro.
P. Hansen--BTZ
