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Scholz: Deutschland bei Gleichberechtigung von Frauen "nicht weit genug" / Foto: © AFP
Scholz: Deutschland bei Gleichberechtigung von Frauen "nicht weit genug"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem internationalen Frauentag mehr Anstrengungen zur Gleichstellung von Frauen angekündigt. Auch nach Fortschritten in den vergangenen Jahrzehnten sei Deutschland bei der Gleichberechtigung "nicht weit genug", sagte Scholz in seinem wöchentlichen Video-Podcast "Kanzler kompakt" vom Samstag. Er wolle den Weg hin zur Gleichberechtigung fortsetzen, "bis auf allen Ebenen sichtbar ist, dass Frauen die Hälfte der Gesellschaft sind".
Scholz verwies darauf, dass es etwa noch immer "zu wenig Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen" gebe. Zudem seien besonders Frauen von Altersarmut betroffen, in der Arbeitswelt gebe es noch immer "frappierende und inakzeptable Gehaltsunterschiede zwischen Männern und Frauen".
Positiv hob der Kanzler die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts von Mitte Februar hervor, das den Anspruch von Frauen auf gleiche Bezahlung gestärkt hatte. "Es hat sich also vieles verändert und wir arbeiten daran, dass wir Gleichberechtigung hinkriegen."
"Ich bin überzeugt, dass wir alle profitieren - Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft -, wenn Frauen gleich viel zu sagen haben", betonte Scholz. "Wenn wir Erwerbs- und Sorgearbeit gerecht aufteilen und wenn Frauen strukturell gleich viel wie Männer verdienen. Das ist meine Aufgabe. Und es ist eine gemeinsame Aufgabe von uns allen, unabhängig vom Geschlecht."
Scholz ging im Detail nicht auf die Unterrepräsentanz von Frauen in der Politik ein. Er hatte zunächst ein Bundeskabinett mit derselben Zahl von Ministerinnen und Ministern gebildet. Durch den Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und die Ernennung von Boris Pistorius (beide SPD) zum Nachfolger gibt es nun neun Männer und sieben Frauen auf Ministerposten. Scholz hatte sich Ende Januar darüber "betrübt" gezeigt. Er kündigte dabei an, er werde "bei der nächsten Gelegenheit dafür Sorge tragen, dass das anders wird".
"Die Gründe, warum wir uns so schwer damit tun in Deutschland, aber auch weltweit, sind vielfältig", sagte Scholz in seiner Video-Botschaft vom Samstag weiter. "Frauen werden noch immer nach anderen Kriterien bewertet."
"Im Iran und in Afghanistan werden Frauen, die für ihre Rechte eintreten, hart bekämpft", sagte der Kanzler weiter. "All jene, die für Freiheit und Gerechtigkeit sich einsetzen, riskieren sogar ihr Leben." Dies sei "unverzeihlich". Deutschland stehe "klar an der Seite derjenigen, die für Menschen und Frauenrechte einstehen".
O. Karlsson--BTZ
